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Recht und Verantwortung

Festschrift für Andrea Versteyl
Herausgeber:innen:
Verlag:
 05.10.2023

Zusammenfassung

Das Umwelt- und Planungsrecht, insb. das Anlagenzulassungsrecht hat in den vergangenen Jahrzehnten grundlegende Veränderungen erfahren. Die Beiträge umspannen das Tätigkeitsfeld von Andrea Versteyl u.a. Bürokratieabbau und Beschleunigung, z.B. von Klimaschutzprojekten, Projektmanagern auf Behördenseite, Öffentlichkeitsbeteiligung und Akzeptanz. Das Buch wendet sich an alle, die mit Investitionen und Infrastrukturvorhaben befasst sind. Prof. Dr. Thomas Mann ist Herausgeber und Autor zahlreicher juristischer Werke zum Verwaltungs-, Umwelt-, Bau- und Atomrecht. Prof. Dr. Klaus Mainzer ist Wissenschaftsphilosoph und befasst sich u.a. mit der KI. Dr. Peter Kersandt und Dr. Martin Spieler sind Partner der Kanzlei Andrea Versteyl Rechtsanwälte. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Gernot Barth | Prof. Dr. Michael Beckmann | Dr. Stefan Birkner | RiVGH a.D. Prof. Dr. Christoph Degenhart | RA Prof. Dr. Martin Dippel, FAVerwR | Hon.-Prof. Dr. Volker Gerhardt | Prof. Dr. Dr. h.c. Carl Friedrich Gethman | PräsVGH u VizePräsOVG Dr. Matthias Grünberg | Dr. Jürgen Heß | Prof. Dr. Antonio Hurtado | RA Wolfgang Kalz | RA Dr. Peter Kersandt, FAVerwR | Mediatorin Sophia Kief | Prof. Dr. Martin Kment | Prof. Dr. Sabine Kuhlmann | StSekr a.D. Dr. Johannes Ludewig | Prof. Dr. Klaus Mainzer | Prof. Dr. Thomas Mann | Hon.-Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dr.-Ing. E.h. Jürgen Mittelstraß | Prof. Dr. Birgit Recki | Rolf Rockitt | RA Dr. Marc Ruttloff | RA Johann Schwenn, FAStrafR | RA Dr. Martin Spieler, FAVerwR

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
05.10.2023
ISBN-Print
978-3-7560-1213-8
ISBN-Online
978-3-7489-1740-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
394
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
    1. Sabine Kuhlmann
      1. 1. EinleitungAndrea Versteyls Wirken im Nationalen Normenkontrollrat Kein Zugriff
      2. 2. Better Regulation als internationales Reformkonzept Kein Zugriff
      3. 3. Die Rolle des Nationalen Normenkontrollrats Kein Zugriff
      4. 4. Ausblick Kein Zugriff
    2. Johannes Ludewig
      1. Begrenzung von Folgekosten – Dialog und Steuerung Kein Zugriff
      2. Verfahrensbeschleunigung zur Überwindung von Investitionshemmnissen Kein Zugriff
      3. Der „Pakt zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren“ Kein Zugriff
    3. Matthias Grünberg
      1. 1. Richterliche Tätigkeit am SächsVerfGH Kein Zugriff
      2. 2. Wahl und Wahlverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Zusammensetzung und persönliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. 4. Resümee Kein Zugriff
    4. Stefan Birkner
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt von 1992 Kein Zugriff
        2. 2. Der Strategische Plan für Biodiversität 2011–2020 und die Aichi-Biodiversitätsziele Kein Zugriff
        3. 3. Der Global Assessment Report on Biodiversity and Ecosystem Services 2019 Kein Zugriff
        4. 4. Der Kunming-Montreal Global Biodiversity Framework Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsetzung im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt Kein Zugriff
          1. a) Keine primär- oder sekundärrechtliche Rechtsetzung Kein Zugriff
          2. b) Soft Law Kein Zugriff
      2. IV. Fazit Kein Zugriff
    5. Christoph Degenhart
        1. I. Werbeverbote und Verbotskultur – aktuelle Anlässe Kein Zugriff
          1. 1. Angestrebte Verbotsinhalte Kein Zugriff
          2. 2. Regulierungsansätze Kein Zugriff
          3. 3. Verfassungsrechtliche Fragestellung – betroffene Grundrechte Kein Zugriff
          1. 1. Grundrechtseingriff Kein Zugriff
            1. a) Produktionsbedingungen – höhere Standards Kein Zugriff
            2. b) Steuerung der Konsumgewohnheiten? Kein Zugriff
            3. c) Verbraucherschutz? Kein Zugriff
            1. a) Zweckerreichung und Geeignetheit Kein Zugriff
            2. b) Angemessenheit – Gesamtabwägung Kein Zugriff
          1. 1. Marktkommunikation und Meinungsfreiheit Kein Zugriff
          2. 2. Meinungsrelevanz der Werberegulierung – Eingriffswirkung Kein Zugriff
          3. 3. Verhältnismäßigkeit? Kein Zugriff
        2. V. Fazit – Handlungsoptionen und Kohärenz Kein Zugriff
    6. Johann Schwenn
        1. I. Kein Zugriff
        2. II. Kein Zugriff
        3. III. Kein Zugriff
        1. I. Kein Zugriff
          1. 1. Kein Zugriff
          2. 2. Kein Zugriff
            1. a) Kein Zugriff
            2. b) Kein Zugriff
    1. Thomas Mann
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
        1. I. Richtlinie 2011/70/Euratom und Standards der IEAO Kein Zugriff
        2. II. Die Richtlinienumsetzung im AtG Kein Zugriff
          1. 1. Grundlagen der Politik nuklearer Entsorgung Kein Zugriff
          2. 2. Bestand und Prognose radioaktiver Abfälle Kein Zugriff
          3. 3. Entsorgung radioaktiver Abfälle Kein Zugriff
          4. 4. Rechtsrahmen der nuklearen Entsorgung Kein Zugriff
          5. 5. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
          6. 6. Kosten und Finanzierung Kein Zugriff
          1. 1. Bericht über die fünfte Überprüfungskonferenz Kein Zugriff
          2. 2. Bericht zur Durchführung der Richtlinie 2011/70/Euratom Kein Zugriff
          3. 3. Verzeichnis radioaktiver Abfälle Kein Zugriff
          4. 4. Bericht über Kosten und Finanzierung der Entsorgung Kein Zugriff
        1. 1. Internationale Abkommen zur Endlagerung außerhalb Deutschlands Kein Zugriff
        2. 2. Auskunftspflichten der Entsorgungspflichtigen und Abfallbesitzer Kein Zugriff
        3. 3. Regelmäßige Überprüfung des Nationalen Entsorgungsprogramms Kein Zugriff
      2. E. Ausblick Kein Zugriff
    2. Michael Beckmann, Antonio Hurtado
      1. A. Verlauf der Energiewende Kein Zugriff
      2. B. Größenordnung der Energieversorgung in Deutschland Kein Zugriff
      3. C. Technischer Reifegrad der Energiewende Kein Zugriff
      4. D. Ausblick Kein Zugriff
    3. Martin Spieler
      1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. I. Bedeutung im Verfahren Kein Zugriff
        2. II. Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff
        1. I. Schutz des (globalen) Klimas als positives Planungsziel Kein Zugriff
        2. II. Festsetzungen zur Förderung des Klimaschutzes Kein Zugriff
        3. III. Die Anforderungen des Abwägungsgebots unter Berücksichtigung des KSG Kein Zugriff
        1. I. Inhalt der Neuregelung des § 2 EEG Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätzliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsfolgen für die planerische Abwägung Kein Zugriff
      2. E. Keine generelle Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff
      3. F. Fazit Kein Zugriff
    4. Martin Kment
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Begriff des Repowerings Kein Zugriff
        1. 1. Neu- oder Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) „Delta-Prüfung“ im Rahmen des § 16b BImSchG Kein Zugriff
          3. c) Lärmbelastungen beim Repowering von Windenergieanlagen Kein Zugriff
          1. a) Vereinfachtes Genehmigungsverfahren und öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
          2. b) Verzicht auf Erörterungstermin Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Vorbelastung Kein Zugriff
          2. b) Regelvermutung Kein Zugriff
          3. c) Kritik Kein Zugriff
        2. 3. Kompensationszahlung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. c) Kritik Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Standortverschiebung Kein Zugriff
          3. c) Prüfung anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
        1. 2. Leistungssteigernde Software-Updates Kein Zugriff
      3. VI. Fazit Kein Zugriff
    5. Peter Kersandt
        1. A. Einleitung Kein Zugriff
        2. B. (Verfassungs-)rechtliche Einordnung des Anspruchs auf ein zügiges Verfahren Kein Zugriff
        3. C. Beschleunigung, Aufrechterhaltung materieller Umweltstandards und Öffentlichkeitsbeteiligung – kein Widerspruch Kein Zugriff
          1. I. Frühzeitige Beratung zwischen Antragssteller und Behörde und Antragskonferenz Kein Zugriff
          2. II. Kommunikation zwischen Behörde und Vorhabenträger im Verfahren Kein Zugriff
          3. III. Vollständigkeitsprüfung Kein Zugriff
          4. IV. Koordinierungspflicht der Behörde Kein Zugriff
          5. V. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
          1. I. Einsatz von Projektmanagern Kein Zugriff
          2. II. Stichtagsregelung für die Antragsunterlagen Kein Zugriff
        4. F. Fazit Kein Zugriff
    6. Martin Dippel
        1. I. Die bestehenden Regelungen Kein Zugriff
        2. II. Hohe praktische Bedeutung Kein Zugriff
        1. I. Regelungsvergleich Kein Zugriff
            1. a) Kein Zugriff
            2. b) Kein Zugriff
            3. c) Kein Zugriff
            4. d) Kein Zugriff
          1. 2. Berechtigtes oder öffentliches Interesse Kein Zugriff
          2. 3. Verpflichtung des Vorhabenträgers Kein Zugriff
          3. 4. Reversibilität der Maßnahme Kein Zugriff
          4. 5. Notwendige private Rechte Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsschutz Dritter Kein Zugriff
          2. 2. Anwendbarkeit des UmwRG Kein Zugriff
          3. 3. Spannungsverhältnis zu effektivem Rechtsschutz Kein Zugriff
          4. 4. Rechtsschutz des Vorhabenträgers Kein Zugriff
      1. C. Fazit Kein Zugriff
    7. Wolfgang Kalz
      1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
        1. 1. Präklusion, § 43 Abs. 4 EnWG i.V.m. § 73 Abs. 4 S. 3 VwGO Kein Zugriff
        2. 2. Novellierter § 44 EnWG – Vorarbeiten Kein Zugriff
        3. 3. Novellierter § 44c EnWG – Zulassung des vorzeitigen Baubeginns Kein Zugriff
        4. 4. Neuer § 43a Nr. 3 S. 1 EnWG – Verzicht auf eine Erörterung im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
        5. 5. Neuer § 43g Abs. 1 Nr. 10 EnWG – Projektmanager als Entwurfsverfasser Kein Zugriff
        6. 6. § 43m EnWG – Entwurf Kein Zugriff
      2. III. Ausblick Kein Zugriff
    8. Rolf Rockitt
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
      2. B. Historie Kein Zugriff
      3. C. Beschleunigung in der Planfeststellung Kein Zugriff
      4. D. Inhalt und Aufgaben eines Projektmanagers Kein Zugriff
      5. E. Anforderungen an einen Projektmanager Kein Zugriff
          1. a) Ausnahmen nach § 116 GWB Kein Zugriff
          2. b) Haushaltsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
        1. 2. Der Vertrag Kein Zugriff
      6. G. Besonderheiten nach FStrG Kein Zugriff
      7. H. Ausblick Kein Zugriff
    9. Gernot Barth, Sophia Kiefl
      1. 1. Rechtliche Ansätze für Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
      2. 2. Akzeptanz als wechselseitiger Prozess Kein Zugriff
      3. 3. Informelle Beteiligungsformate für eine echte Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
        1. I. Warum Neutralität? Kein Zugriff
        2. II. Zum Verständnis von Neutralität Kein Zugriff
        3. III. Wer kann neutral sein? Kein Zugriff
        4. IV. Die Herausforderung der Neutralität Kein Zugriff
        5. V. Das Bedürfnis hinter der Neutralität Kein Zugriff
        6. VI. Neutralität dialogisch sicherstellen Kein Zugriff
      4. 5. Mediationsanaloge Moderation als Tool der Prozessgestaltung Kein Zugriff
      5. 6. Neutralität, Übermacht und Demokratie Kein Zugriff
    1. Klaus Mainzer
      1. Einleitung Kein Zugriff
      2. A. Energietechnologie und Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      3. B. Hybride Energiesysteme als nachhaltiges Innovationsportfolio Kein Zugriff
        1. Symbolische KI: Logik und Deduktion Kein Zugriff
        2. Subsymbolische KI: Statistik und Induktion Kein Zugriff
        3. Lernen mit neuronalen Netzen Kein Zugriff
        4. KI-Systeme als Dienstleistungssysteme Kein Zugriff
        5. Autonomie in Philosophie, Recht und Gesellschaft Kein Zugriff
        1. Hybride KI = symbolische KI + subsymbolische KI Kein Zugriff
        2. Hybrides Computing = Klassisches Computing + Quanten Computing Kein Zugriff
        3. Hybridrechner = Analogrechner + Digitalcomputer Kein Zugriff
        4. Hybride Robotik = Embodied Robotik („Embodied Mind“) = Analoge Robotik + Digitale Robotik Kein Zugriff
        5. Neurobiologisch hybride Gehirne Kein Zugriff
        6. Hybride IT-Systeme mit Mensch und Computer Kein Zugriff
        7. Ziel: Hybride IT-Systeme als dynamisches Forschungsportfolio Kein Zugriff
        1. Ursprung der Grundrechte Kein Zugriff
        2. Hans Kelsen: Reine Rechtslehre und positives Recht Kein Zugriff
        3. Recht als formales Normensystem und formale Logik Kein Zugriff
        4. Carl Schmitt: Imperialer Rechtsanspruch und das Recht des Stärkeren Kein Zugriff
        5. Grundrechte und Verfassung Kein Zugriff
        6. Staatsrecht und Völkerrecht Kein Zugriff
        7. Völkerrecht und Demokratie Kein Zugriff
    2. Jürgen Mittelstraß
      1. 1. Kein Zugriff
      2. 2. Kein Zugriff
      3. 3. Kein Zugriff
      4. 4. Kein Zugriff
    3. Marc Ruttloff
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
          1. 1. Berichtspflicht gemäß § 10 II LkSG Kein Zugriff
          2. 2. Berichtspflicht gemäß Art. 11 der EU-Lieferkettenrichtlinie Kein Zugriff
          3. 3. Ausblick Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Transparenz- und Dokumentationspflichten Kein Zugriff
          3. 3. Ausblick Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Informations- und Transparenzpflichten Kein Zugriff
          3. 3. Ausblick Kein Zugriff
          1. 1. Ermittlung des CO2-Fußabdrucks Kein Zugriff
            1. 2.1 ETS-Zertifikate (Emissionsberechtigungen EUA) Kein Zugriff
            2. 2.2 CER-Emissionsgutschriften (Certified Emission Reductions) Kein Zugriff
            3. 2.3 VER-Gutschriften (Verified Emission Reductions) Kein Zugriff
          2. 3. Ausblick Kein Zugriff
      2. C. Greenwashing-Risiken durch ESG-Compliance minimieren Kein Zugriff
      3. D. Ausblick Kein Zugriff
    4. Volker Gerhardt
      1. Kants politischer Friedensentwurf (für Andrea Versteyl) Kein Zugriff
    5. Birgit Recki
      1. Ernst Cassirer verteidigt Immanuel Kant Kein Zugriff
    6. Carl Friedrich Gethmann
          1. A. Reden als soziales Handeln Kein Zugriff
            1. I. Sprache Kein Zugriff
            2. II. Redehandlungen Kein Zugriff
            3. III. Gelingensbedingungen Kein Zugriff
            4. IV. Die explizite Struktur der Redehandlung Kein Zugriff
            5. V. Redehandlungssequenzen Kein Zugriff
            1. (a) Boëtismus Kein Zugriff
            2. (b) Semantischer Atomismus Kein Zugriff
            3. (c) Konstativismus Kein Zugriff
            4. (d) Verlust der Kontextsensitivität der Bedeutung Kein Zugriff
            5. (e) Reduktionismus des Diskursmodells Kein Zugriff
            6. (d) Adressaten – Rezipienten-Ambiguität Kein Zugriff
          2. D. Pragmatische Folgen eines defizitären Sprachverständnisses Kein Zugriff
    7. Ein halbes Jahrhundert permanente Universitätsreform -erlebt, erlitten und mitgestaltet Kein Zugriff Seiten 373 - 380 Jürgen Heß
    1. A. Monographien Kein Zugriff
    2. B. Kommentierungen und Beiträge in Fachbüchern Kein Zugriff
    3. C. Beiträge in Sammelbänden Kein Zugriff
    4. D. Zeitschriftenaufsätze Kein Zugriff
    5. E. Urteilsbesprechungen Kein Zugriff
    6. F. Herausgebertätigkeit Kein Zugriff
  2. Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 391 - 394

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