Der EuGH und die deutschen Arbeitsgerichte - Strategische Interaktionen in komplexen Entscheidungskontexten

Dr. Jörn Ketelhut

doi:10.5771/9783845225265

Zusammenfassung

Die Studie entwickelt mit Hilfe des Governance-Konzepts einen Ansatz zur politikwissenschaftlichen Analyse der Interaktionen zwischen den nationalen Fachgerichten und dem EuGH. Sie zeigt am Beispiel arbeitsrechtlicher Fallkonstellationen, dass das Vorabentscheidungsverfahren im System des „konstitutionalisierten“ Gemeinschaftsrechts nicht nur als „Integrationshebel“ fungiert, sondern auch als „Verhandlungsmechanismus“ in Erscheinung tritt, der es den rechtsprechenden Instanzen ermöglicht, bestehende Jurisdiktionskonflikte durch den Austausch von Forderungen, Argumenten und Angeboten beizulegen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5188-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2526-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politik und Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Die rechtliche Dimension der europäischen Integration Kein Zugriff Seiten 15 - 21
2. 1. Die intergouvernementalistische Perspektive: Der EuGH als Wahrer der mitgliedstaatlichen Interessen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. Die neofunktionalistische Perspektive: Der EuGH als Integrationsmotor Kein Zugriff Seiten 23 - 27
3. Die Neuausrichtung der Forschungsagenda Kein Zugriff Seiten 27 - 29
4. Der EuGH und die nationalen Gerichte – judizieller Konkurrenzkampf als Triebkraft der rechtlichen Integration Kein Zugriff Seiten 29 - 36
5. Leistungen und Defizite der wissenschaftlichen Debatte Kein Zugriff Seiten 36 - 38
1. Governance als interdisziplinäre Forschungsperspektive Kein Zugriff Seiten 39 - 42
2. 1. Die institutionenökonomischen Ursprünge der Governance-Forschung Kein Zugriff Seiten 42 - 45
  2. Die politikwissenschaftliche Governance-Perspektive Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  3. Governance auf internationaler, staatlicher und europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 46 - 54
3. 1. Das Governance-Konzept und die Analyse der judiziellen Interaktionen Kein Zugriff Seiten 54 - 54
  2. Richterliches Handeln im Spannungsfeld von hierarchischer Steuerung und horizontaler Koordinierung Kein Zugriff Seiten 54 - 68
  3. Elementare Erscheinungsformen judizieller Governance Kein Zugriff Seiten 68 - 74
1. Der EuGH als Verfassungsgericht und strategisch handelnder Akteur Kein Zugriff Seiten 75 - 81
2. Die Kompetenzen des EuGH im gemeinschaftlichen Rechtsschutzsystem Kein Zugriff Seiten 81 - 86
3. 1. Der Grundgedanke: Die Autonomie der europäischen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  2. Die Umwandlung der europäischen Vertragsarchitektur in eine supranationale Verfassungsordnung Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  3. Die konstitutionelle Strukturprinzipien des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 89 - 103
  4. Die Ausdifferenzierung der konstitutionellen Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 103 - 114
  5. Judizielle Governance im Rahmen der supranationalen Verfassungsordnung Kein Zugriff Seiten 114 - 120
1. Die arbeitsrechtliche Dimension der europäischen Integration Kein Zugriff Seiten 121 - 123
2. 1. Die Anfänge: Marktintegration und Freizügigkeit Kein Zugriff Seiten 123 - 126
  2. Das »Goldene Zeitalter« der europäischen Sozialpolitik Kein Zugriff Seiten 126 - 129
  3. Die soziale Dimension des EG-Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 129 - 135
  4. Der Maastrichter Sozialkompromiss: Flexible Integration im Bereich des europäischen Arbeits- und Sozialrechts Kein Zugriff Seiten 135 - 141
  5. Von der »Post-Maastricht-Krise« zum Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff Seiten 141 - 149
  6. Der Vertrag von Nizza: Die »Feinjustierung« der sozialpolitischen Gemeinschaftskompetenzen Kein Zugriff Seiten 149 - 150
3. Das supranationale Arbeitsrecht der EU: Regelungskontext und Rechtsetzungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 150 - 154
4. 1. Das supranationale Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  2. Die supranationale Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspolitik Kein Zugriff Seiten 155 - 159
  3. Das gemeinschaftsrechtliche Bestandsschutzregime Kein Zugriff Seiten 159 - 161
5. 1. Der EuGH und die Ausdifferenzierung des supranationalen Arbeitsrechts Kein Zugriff Seiten 161 - 167
  2. Die Beziehungen zwischen den deutschen Arbeitsgerichten und dem EuGH Kein Zugriff Seiten 167 - 170
1. 1. Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Kein Zugriff Seiten 171 - 172
  2. Die europarechtliche Dimension des Falls: Der Beweiswert einer im Ausland erstellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Kein Zugriff Seiten 172 - 175
  3. Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH: Der Arbeitgeber als »Sozialleistungsträger« Kein Zugriff Seiten 175 - 178
  4. Die Rezeption der Entscheidung »Paletta I« Kein Zugriff Seiten 178 - 181
2. 1. Die Vorlagefragen des Bundesarbeitsgerichts und die Antworten des EuGH Kein Zugriff Seiten 181 - 187
  2. Die Rezeption der Entscheidung »Paletta II« Kein Zugriff Seiten 187 - 188
3. Richterliche Handlungskoordinierung am Beispiel der Fälle »Paletta I« und »Paletta II« Kein Zugriff Seiten 188 - 192
1. 1. Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  2. Die europarechtliche Dimension des Falls: Entgeltdiskriminierung und Ehrenamt vor dem Hintergrund der Teilzeitbeschäftigung Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  3. Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH: Ersatz- und Ausgangsleistungen für Betriebsratsmitglieder als Bestandteil des Arbeitsentgelts Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  4. Die Rezeption der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 196 - 198
2. 1. Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Kein Zugriff Seiten 198 - 201
  2. Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 201 - 203
  3. Die Rezeption der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 203 - 207
3. Richterliche Handlungskoordinierung am Beispiel der Fälle »Bötel« und »Lewark« Kein Zugriff Seiten 207 - 210
1. 1. Der Sachverhalt des Ausgangsrechtstreits Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  2. Die europarechtliche Dimension des Falls: Arbeitnehmerschutz nach der Betriebsübergangsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 212 - 214
  3. Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 214 - 216
  4. Die Rezeption der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 216 - 219
2. 1. Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Kein Zugriff Seiten 219 - 222
  2. Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 222 - 226
  3. Die Rezeption der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 226 - 228
3. Richterliche Handlungskoordinierung am Beispiel der Fälle »Christel Schmidt« und »Ayse Süzen« Kein Zugriff Seiten 228 - 230
1. Judizielle Governance im EU-Mehrebenensystem: Interaktionsstrukturen und Koordinierungsprozesse Kein Zugriff Seiten 231 - 233
2. 1. Die Rechtsprechung in den Fällen »Paletta I« und »Paletta II« Kein Zugriff Seiten 233 - 235
  2. Die Rechtsprechung in den Fällen »Bötel« und »Lewark« Kein Zugriff Seiten 235 - 238
  3. Die Rechtsprechung in den Fällen »Christel Schmidt« und »Ayse Süzen« Kein Zugriff Seiten 238 - 241
3. Die Beziehungen zwischen dem EuGH und den deutschen Arbeitsgerichten: Diskussion der Befunde in theoretischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 241 - 244
4. Die Governance-Forschung und die Analyse der rechtlichen Integration: Schlussbetrachtungen und Ausblick Kein Zugriff Seiten 244 - 247
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 248 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 264

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