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Möglichkeiten der Integration islamischen Rechts in das deutsche Rechtssystem

Überlegungen zum Familien- und Erbrecht am Modell Singapur
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Welche Antworten kann das Recht auf religiöse Pluralität in der Gesellschaft geben und inwieweit lassen sich religiöse Regelungen im Rahmen des deutschen Verfassungsrechts integrieren? In dem Spannungsverhältnis von staatlicher Neutralität, konkurrierenden Grundrechten, zwingendem Recht und Privatautonomie untersucht das Werk welche religiösen Regelungen des Familien- und Erbrechts sich wie umsetzen lassen. Als strukturelle Möglichkeiten werden dabei der zivilrechtliche Vertrag, der Schiedsvertrag sowie ein optional-alternatives Gesetz, das parallel zum bestehenden Recht gelten würde, untersucht. Inhaltlich werden verschiedene Formen der Scheidung und scheidungsrechtliche Folgewirkungen sowie erbrechtliche Fragen betrachtet. Grundlage der Untersuchung ist das in Singapur geltende muslimische Recht. Das Modell Singapur, ein säkularer Staat in dem islamisches Recht im Familien- und Erbrecht für Muslime verbindlich gilt, macht auf Probleme und Vorzüge aufmerksam.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-6228-6
ISBN-Online
978-3-7489-0344-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Religionsrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
        1. I. Die Entwicklung der muslimischen Rechtstradition in der Kolonialzeit Kein Zugriff
          1. 1. Eigentums- und Erbrechte von Frauen Kein Zugriff
          2. 2. Kadi Kein Zugriff
          3. 3. Syariah Court Kein Zugriff
          4. 4. Quellen des Rechts Kein Zugriff
          5. 5. Vertretung der muslimischen Gemeinde Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Rolle der Malaien in Singapur Kein Zugriff
          1. 1. Multi-Religiosität Kein Zugriff
          2. 2. Religious harmony, Sicherheit und Stabilität Kein Zugriff
          3. 3. Strikte Trennung von Politik und Religion Kein Zugriff
          4. 4. Nationale Einheit Kein Zugriff
        1. I. Syariah Court Kein Zugriff
        2. II. Ausbildung und Berufung der Richter und Anwälte Kein Zugriff
          1. 1. Verfahrensregelungen Kein Zugriff
          2. 2. Konkurrierende Zuständigkeit Kein Zugriff
          3. 3. Vollstreckung der Entscheidungen Kein Zugriff
        4. IV. Appeal Board Kein Zugriff
        5. V. Registry of Muslim Marriages Kein Zugriff
        6. VI. MUIS Kein Zugriff
        7. VII. Legal Committee Kein Zugriff
        1. I. Inhaltliche Ausrichtung und Einfluss der religiösen Elite Kein Zugriff
        2. II. Organisationen der muslimischen Gemeinde neben MUIS Kein Zugriff
          1. 1. Folgen der dominierenden Gruppe und des exklusiven Gehörs Kein Zugriff
          2. 2. Rolle des Staates und strukturelle Kritik Kein Zugriff
        4. IV. Der Umgang des Staates mit religiösen Gruppen Kein Zugriff
        5. V. Die Organisation des muslimischen Lebens im singapurischen Kontext Kein Zugriff
      1. A. Geltungsbereich des muslimischen Rechts Kein Zugriff
        1. I. Unterhaltsansprüche der Frau Kein Zugriff
        2. II. Aufteilung des nachehelichen Eigentums und weitere Ansprüche Kein Zugriff
          1. 1. Aufbau der Entscheidungen Kein Zugriff
          2. 2. Beweis Kein Zugriff
          3. 3. Kosten Kein Zugriff
          1. 1. Gewichtung der Quellen Kein Zugriff
          2. 2. Scheidung Kein Zugriff
          3. 3. Aufteilung des ehelichen Eigentums Kein Zugriff
          4. 4. Nafkah iddah und mutaah Kein Zugriff
          5. 5. Sorgerecht Kein Zugriff
          1. 1. Umgang mit Entscheidungen des Syariah Court Kein Zugriff
          2. 2. Ausgangspunkt und allgemeine Merkmale der Argumentation Kein Zugriff
          3. 3. Muslim Law – Common Law Kein Zugriff
          4. 4. Berücksichtigte Aspekte und Argumentation bei der Aufteilung des ehelichen Eigentums Kein Zugriff
          5. 5. Berücksichtigte Aspekte und Argumentation zum Ob und zur Höhe von nafkah iddah und mutaah Kein Zugriff
          6. 6. Zusammenspiel von nafkah iddah, mutaah und der Aufteilung des ehelichen Eigentums Kein Zugriff
          7. 7. Berücksichtigte Aspekte und Argumentation in Entscheidungen zum Sorgerecht Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        5. V. Entscheidungen des Syariah Court Kein Zugriff
        1. I. Eheschließung Kein Zugriff
        2. II. Scheidungsmöglichkeiten auf Verlangen der Ehefrau Kein Zugriff
        3. III. Scheidungsverfahren Kein Zugriff
        1. I. Entwicklungen rund um CEDAW Kein Zugriff
        2. II. Reformen von AMLA 1999 und 2008 Kein Zugriff
          1. 1. Polygamie Kein Zugriff
          2. 2. Scheidung Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. C. Geltendes muslimisches Erbrecht Kein Zugriff
        1. I. Schenkung zu Lebzeiten Kein Zugriff
          1. 1. Das Zusammenspiel muslimischen Rechts und des Common Law Kein Zugriff
          2. 2. Schenkung auf den Todesfall im Verhältnis zu Joint Tenancy Kein Zugriff
          3. 3. Umgang des Gerichts mit der Fatwa zu Joint Tenancy Kein Zugriff
        3. III. Diskussion nach der Shafeeg-Entscheidung Kein Zugriff
        4. IV. Verfügung über CPF-Gelder und Versicherungspolicen Kein Zugriff
        5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 4. Kapitel: Fazit Kein Zugriff 133 - 134
      1. A. Zwingendes Recht Kein Zugriff
        1. I. Neutralität des Staates Kein Zugriff
        2. II. Rechtspluralismus Kein Zugriff
        3. III. Vertrag und Schiedsvertrag Kein Zugriff
          1. 1. § 138 BGB Kein Zugriff
          2. 2. Internationales Privatrecht Kein Zugriff
            1. a. Rechtslage in Singapur und Deutschland Kein Zugriff
              1. aa. Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              2. bb. Zölibatsklausel Kein Zugriff
              3. cc. (Vermeintliche) Beschränkungen der Eheschließungsfreiheit durch letztwillige Verfügung Kein Zugriff
              4. dd. Brautgeld Kein Zugriff
            3. c. Zwischenfazit zur Eheschließung Kein Zugriff
              1. aa. Rechtslage in Singapur Kein Zugriff
                1. (1) Scheitern der Ehe Kein Zugriff
                2. (2) Trennungsjahr Kein Zugriff
                3. (3) Staatliches Scheidungsmonopol – Privatrechtliche Scheidung Kein Zugriff
                4. (4) Wirksamkeit weiterer Scheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
              1. aa. Scheitern der Ehe nach singapurischem Recht Kein Zugriff
              2. bb. Einhaltung des Trennungsjahres nach singapurischem Recht Kein Zugriff
              3. cc. Staatliche Scheidung nach singapurischem Recht Kein Zugriff
              1. aa. Talak-Scheidung Kein Zugriff
              2. bb. Zwischenfazit Kein Zugriff
                  1. (a) Die khuluk-Zahlung im Lichte der Scheidungsfreiheit gem. Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                  2. (b) Die khuluk-Zahlung im Lichte der Gleichberechtigung gem. Art. 3 Abs. 2 GG Kein Zugriff
                  3. (c) Die zwingende Zustimmung des Ehemannes Kein Zugriff
                  4. (d) Zwischenfazit Kein Zugriff
                  1. (a) Die einzelnen Gründe der fasakh-Scheidung als Gründe für das Scheitern der Ehe Kein Zugriff
                  2. (b) Zwischenfazit Kein Zugriff
                  3. (c) Die Gründe der fasakh-Scheidung im Lichte der Scheidungsfreiheit gem. Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                  4. (d) Die Gründe der fasakh-Scheidung im Lichte der Gleichberechtigung gem. Art. 3 Abs. 2 GG Kein Zugriff
                  5. (e) Zwischenfazit Kein Zugriff
            4. d. Fazit zur Scheidung Kein Zugriff
              1. aa. Singapur Kein Zugriff
                1. (1) Gesetzliche Unterhaltsansprüche Kein Zugriff
                2. (2) Ehevertrag nach deutschem Recht Kein Zugriff
                1. (1) Hausfrauenehe mit nafkah iddah und mutaah Kein Zugriff
                2. (2) Hausfrauenehe ohne nafkah iddah und mutaah Kein Zugriff
                3. (3) Doppelverdienerehe Kein Zugriff
                1. (1) Möglichkeiten der Ausgestaltung des Anspruchs im Lichte der Scheidungsfreiheit gem. Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                2. (2) Die Bedingung eines überobligatorischen Anspruchs im Lichte der Gleichberechtigung gem. Art. 3 Abs. 2 GG Kein Zugriff
                3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
              3. cc. Wirksamkeit singapurischer Vermögensaufteilung im deutschen Ehevertrag Kein Zugriff
            3. c. Fazit zu den scheidungsrechtlichen Folgewirkungen Kein Zugriff
            1. a. Rechtslage in Singapur Kein Zugriff
            2. b. Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
              1. aa. Singapur Kein Zugriff
              2. bb. Deutschland Kein Zugriff
            2. b. Vereinbarkeit singapurisch-muslimischer Regelungen mit dem deutschen Erbrecht Kein Zugriff
            3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
          6. 6. Fazit zu den vertraglichen Vereinbarungen im Rahmen der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        1. I. Beachtlichkeit der Glaubensfreiheit bei der Bestimmung der Wirksamkeit eines Vertrages Kein Zugriff
        2. II. Bestimmung des Schutzbereichs Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
                1. (1) Schutzbereich Kein Zugriff
                2. (2) Folgen der Glaubensfreiheit im Straf- und Zivilrecht Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
                1. (1) Wie individuell ist der Maßstab für die Bestimmung der zwingenden Vorschriften? Kein Zugriff
                2. (2) Schutzbereich Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
                1. (1) Bundesverwaltungsgericht 2002 Kein Zugriff
                2. (2) Bundesverfassungsgericht 2002 Kein Zugriff
                3. (3) Bundesverwaltungsgericht 2004 Kein Zugriff
                4. (4) Folgeurteile Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            7. g. Würdigung Kopftuch I und II Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
              3. cc. Würdigung Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
              1. aa. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            11. k. Würdigung Krabat und Burkini Kein Zugriff
          2. 2. Zusammenfassung der Aussagen zu Art. 4 GG in den analysierten Entscheidungen Kein Zugriff
          3. 3. Weitergehende Auslegung der Entscheidungen hinsichtlich Art. 4 GG Kein Zugriff
          1. 1. Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
            1. a. Scheidungserschwerungen Kein Zugriff
            2. b. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
            1. a. Minimalanforderungen des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
            2. b. Abhängigkeit vom Gehorsam der Ehefrau Kein Zugriff
          4. 4. Fazit zu den vertraglichen Vereinbarungen unter Einbeziehung der Glaubensfreiheit Kein Zugriff
          1. 1. Wirksamer Vertrag aufgrund der religiösen Überzeugung der Parteien Kein Zugriff
          2. 2. Wirksamer Vertrag auch ohne religiöse Überzeugung Kein Zugriff
        1. I. Muslimisches Recht als Vertragsstatut Kein Zugriff
        2. II. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Vermögensrechtliche Streitigkeiten Kein Zugriff
          2. 2. Nichtvermögensrechtliche Streitigkeiten Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Auswirkung der materiellen Verfügungsberechtigung des Erblassers auf die objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. III. Fazit zur objektiven Schiedsfähigkeit der singapurisch-muslimischen Regelungen Kein Zugriff
      3. C. Materielle Grenzen des schiedsrechtlichen Vertrages gem. § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. b ZPO Kein Zugriff
        1. I. Vereinbarung von nafkah iddah und mutaah im Schiedsvertrag Kein Zugriff
        2. II. Vereinbarung von nafkah iddah als Unterhaltsanspruch abhängig vom Verhalten des Ehegatten Kein Zugriff
        3. III. Nacheheliche Aufteilung des Eigentums Kein Zugriff
        4. IV. Letztwillige Verfügungen Kein Zugriff
        5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. E. Schiedsvertragliche Regelungen im Lichte der Glaubensfreiheit Kein Zugriff
      6. F. Lösen vom Schiedsvertrag Kein Zugriff
      1. A. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. I. Zustimmungserfordernis und Polygamie Kein Zugriff
        2. II. Scheidung Kein Zugriff
        3. III. Scheidungsfolgefragen Kein Zugriff
        4. IV. Erbrecht Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Voraussetzungen eines Anspruchs auf Änderung des zwingenden Rechts Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzliche Änderungen Kein Zugriff
          2. 2. Erweiterung der objektiven Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          3. 3. Optional-alternatives Gesetz Kein Zugriff
        1. I. Zustimmungserfordernis zur Eheschließung Kein Zugriff
          1. 1. Scheitern der Ehe Kein Zugriff
          2. 2. Trennungsjahr Kein Zugriff
          3. 3. Scheidungserschwerende Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. III. Scheidungsfolgen Kein Zugriff
          1. 1. Begründung des Normzwecks und Kritik Kein Zugriff
            1. a. Polygame statt nur polygyner Ehe Kein Zugriff
            2. b. Beachtung der negativen Eheschließungsfreiheit gem. Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            3. c. Dominanz und Unterordnung in der polygamen Ehe Kein Zugriff
            4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
        5. V. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
        6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Zwingendes muslimisches Recht Kein Zugriff
          1. 1. Rechtssicherheit Kein Zugriff
          2. 2. Ausdifferenzierung der Rechtsordnung Kein Zugriff
        3. III. Vertrag Kein Zugriff
        4. IV. Schiedsvertrag Kein Zugriff
        1. I. Eigenes Gericht Kein Zugriff
            1. a. Versöhnung – Marriage Counselling Program Kein Zugriff
            2. b. Mediation Kein Zugriff
            3. c. Schiedsverfahren – hakam-Prozess Kein Zugriff
            4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. a. Trennung religiöser und ziviler Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. b. Bedeutung der zivilen Eheschließung Kein Zugriff
            3. c. Anreize zur zivilen Eheschließung Kein Zugriff
            4. d. Weitere Probleme religiöser Schiedsverfahren und informeller Streitschlichtung Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff 361 - 364
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 365 - 382
  7. Register Kein Zugriff 383 - 388

Literaturverzeichnis (305)

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