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Monographie Kein Zugriff

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Im wirtschaftlichen Wettbewerb um innovative Produkte und Verfahren haben Forschungs- und Entwicklungsverträge erhebliche Bedeutung. Diesem besonderen Vertragstyp widmet sich die Arbeit und liefert Antworten und Lösungen auf wichtige Fragen wie die nach der Rechtsnatur von FuE-Verträgen, nach Risiken und ihrer Abfederung sowie insbesondere auf die Frage nach der Wirksamkeit von Haftungsfreizeichnungen. Die Arbeit gibt praktische Empfehlungen für die Vertragsgestaltung sowie wertvolle Hinweise zu den Besonderheiten des FuE-Vertrags. Das Werk ist aus der Tätigkeit der Verfasserin als Syndikusanwältin einer großen Forschungseinrichtung entstanden und eine praktische Hilfe für alle mit FuE-Projekten befassten Mitarbeiter von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, Rechtsanwälte und Wirtschaftsjuristen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4095-9
ISBN-Online
978-3-8452-1589-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
254
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
      1. Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kein Zugriff 23 - 25
      2. Kooperationsvertrag Kein Zugriff 25 - 27
      3. Verbundvertrag Kein Zugriff 27 - 28
      4. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 28
        1. Ziel der Verordnung Kein Zugriff
        2. Inhalt Kein Zugriff
        3. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff
        1. Ziel der Verordnung Kein Zugriff
        2. Inhalt Kein Zugriff
        3. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff
      3. Verhältnis der Verordnung (EG) Nr. 2659/2000 zu (EG) Nr. 772/2004 Kein Zugriff 32 - 33
    3. Artikel 34 EGBGB Kein Zugriff 33 - 34
      1. Leistungsgegenstand des Forschungs- und Entwicklungsvertrages Kein Zugriff 35 - 36
      2. Durchführung der Arbeiten Kein Zugriff 36 - 36
      3. Zahlungsbedingungen Kein Zugriff 36 - 37
      4. Vergütung Kein Zugriff 37 - 38
      5. Haftung Kein Zugriff 38 - 38
      6. Schutz- und Nutzungsrechte Kein Zugriff 38 - 39
      7. Geheimhaltung und Vertraulichkeit Kein Zugriff 39 - 39
      8. Sonstige vertragliche Regelungen Kein Zugriff 39 - 40
        1. Gewährleistung Kein Zugriff
        2. Mangelnde Mitwirkung des Dienstberechtigten/Bestellers Kein Zugriff
        3. Verjährung Kein Zugriff
        4. Kündigung Kein Zugriff
        5. Sicherungsrechte Kein Zugriff
        1. Bemühen und Erfolg Kein Zugriff
        2. Parteiwille Kein Zugriff
        3. Gefahrtragung Kein Zugriff
        4. Angemessenheit der Rechtsfolge Kein Zugriff
        5. Wirtschaftliche Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
        6. Vergütungsart Kein Zugriff
        7. Eingliederung in den Organisationsprozess Kein Zugriff
        8. Typologische Abgrenzung nach Fallgruppen Kein Zugriff
          1. RG-Entscheidungen Kein Zugriff
          2. LG Hannover Kein Zugriff
          3. OLG Hamm Kein Zugriff
            1. Konkrete Festlegung der Aufgabe und des Arbeitsumfanges Kein Zugriff
            2. Art der Vergütung Kein Zugriff
            3. Erfolgsaussicht des Projektes Kein Zugriff
            4. Meilensteine Kein Zugriff
          1. Trennung von Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
          2. Vergütung Kein Zugriff
          3. Personengebundene Tätigkeit Kein Zugriff
          4. Vertragliche Formulierungen und Bemühensklausel Kein Zugriff
          5. Risikozuweisung und Einstandspflicht Kein Zugriff
          6. Zeitfaktor Kein Zugriff
          7. Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
          8. Rechtsfolgenbezogene Vereinbarungen Kein Zugriff
          9. Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
          10. Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
        3. Würdigung der Einordnungskriterien Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 59 - 60
        1. Risiko des Auftragnehmers Kein Zugriff
        2. Risiko des Auftraggebers Kein Zugriff
        1. Risiko Kein Zugriff
        2. Anpassung der Vergütung nach § 313 BGB Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Risiko der Vertragserfüllung und Gewährleistung Kein Zugriff 69 - 69
      4. Fehlerhaftes Produkt Kein Zugriff 69 - 70
      5. Unmöglichkeit Kein Zugriff 70 - 70
      6. Verletzung von Schutzrechten Kein Zugriff 70 - 71
      7. Verletzung von Vertraulichkeitsverpflichtungen Kein Zugriff 71 - 72
      1. Ansprüche aus Schlechterfüllung Kein Zugriff 72 - 74
      2. Ansprüche aus Unmöglichkeit Kein Zugriff 74 - 75
      3. Ansprüche aus Verzögerung der Leistung Kein Zugriff 75 - 76
      4. culpa in contrahendo Kein Zugriff 76 - 76
      5. Verletzung von Schutz- und Aufklärungspflichten Kein Zugriff 76 - 77
      6. Besondere Haftung bei Dienstleistungen Kein Zugriff 77 - 79
      7. Dingliche Ansprüche Kein Zugriff 79 - 79
        1. Haftung gegenüber dem Vertragspartner Kein Zugriff
          1. Haftung bei Forschungsunfällen Kein Zugriff
            1. Existenz und Inhalt von Informationssorgfaltspflichten Kein Zugriff
            2. Sorgfaltspflichtmaßstab bei Forschungsergebnissen Kein Zugriff
            3. Haftung, Haftungsfreiheit und Haftungserleichterungen Kein Zugriff
          3. Haftung gegenüber Versuchspersonen Kein Zugriff
          1. Software in Verbindung mit einem Datenträger Kein Zugriff
          2. Druckwerke und andere verkörperte geistige Leistungen Kein Zugriff
          3. Übertragbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsergebnisse Kein Zugriff
          4. Würdigung der Einordnungskriterien Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
      10. Bereicherungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff 98 - 99
      1. Entstehung der Ethikkommissionen Kein Zugriff 99 - 100
      2. Funktion und Aufgabe der Ethikkommissionen Kein Zugriff 100 - 101
      3. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff 101 - 102
      4. Verhältnis zu Art. 5 III GG Kein Zugriff 102 - 104
        1. Haftung des forschenden Arztes Kein Zugriff
        2. Haftung der Mitglieder der Ethikkommission Kein Zugriff
      1. Unbegrenzte Haftung Kein Zugriff 106 - 107
      2. Haftungsbegrenzung dem Grunde nach Kein Zugriff 107 - 108
      3. Haftungsbegrenzung der Höhe nach Kein Zugriff 108 - 108
      4. Begrenzung auf die Sach- oder Haftpflichtversicherung Kein Zugriff 108 - 109
      5. Verkürzung der Verjährungsfrist Kein Zugriff 109 - 109
        1. Schutzrechtsverletzung Kein Zugriff
        2. Produkthaftung Kein Zugriff
        3. Nach Art des Schadens Kein Zugriff
        4. Ausschluss durch Einschränkung des Pflichtenprogramms Kein Zugriff
      7. Kombinationen Kein Zugriff 111 - 111
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff 111 - 111
      1. Haftungsausschlüsse und -begrenzungen Kein Zugriff 112 - 113
      2. Unmittelbare und mittelbare Freizeichnungen Kein Zugriff 113 - 114
        1. Haftungsfreizeichnung Kein Zugriff
        2. Einbeziehung von AGB Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff 115 - 117
          1. Bestimmungen öffentlicher Auftraggeber Kein Zugriff
          2. Qualitätssicherungsvereinbarungen als AGB Kein Zugriff
        2. Einbeziehung von AGB Kein Zugriff
        1. Aushandeln versus Verhandeln Kein Zugriff
        2. Aushandeln unter Beibehaltung des vorgelegten Textes Kein Zugriff
      1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff 122 - 124
      2. Erstreckung der Freizeichnung auf Arbeitnehmer des Verwenders Kein Zugriff 124 - 125
      3. Erstreckung der Freizeichnung auf Unterauftragnehmer des Verwenders Kein Zugriff 125 - 126
        1. Einbeziehung von Arbeitnehmern Kein Zugriff
        2. Einbeziehung von Subunternehmern Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 128 - 128
      1. Gesetzliche Einschränkungen und Verbote Kein Zugriff 129 - 129
      2. Besondere berufsrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
      3. Einschränkungen im Verbrauchsgüterkauf Kein Zugriff 130 - 130
      1. § 276 Absatz 3 BGB Kein Zugriff 130 - 131
      2. § 202 Absatz 1 BGB Kein Zugriff 131 - 132
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff 132 - 133
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff 133 - 135
      1. Verhältnis von § 242 BGB zu § 138 BGB und §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff 135 - 136
      2. Rechtsprechung zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen Kein Zugriff 136 - 139
      3. Literatur zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen Kein Zugriff 139 - 141
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 141 - 142
      5. Inhaltskontrolle von Freizeichnungsklauseln in Forschungs- und Entwicklungsverträgen Kein Zugriff 142 - 143
      6. Summierungseffekt Kein Zugriff 143 - 144
      1. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff 145 - 145
        1. § 138 Absatz 1 BGB, Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
        2. § 242 BGB, Treu und Glauben Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich des § 308 BGB Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich des § 309 Nr. 7 BGB Kein Zugriff
          1. § 309 Nr. 8 b) aa) BGB Kein Zugriff
          2. § 309 Nr. 8 b) bb) BGB Kein Zugriff
          3. § 309 Nr. 8 b) ee) BGB Kein Zugriff
          4. § 309 Nr. 8 b) ff) BGB Kein Zugriff
        4. Anwendungsbereich des § 307 BGB Kein Zugriff
        1. Generelle Indizwirkung der §§ 308, 309 BGB im unternehmerischen Verkehr Kein Zugriff
        2. Partielle Indizwirkung unter Differenzierung der Klauselverbote Kein Zugriff
        3. Übernahme von Interpretationsergebnissen aus ökonomischen Aspekten Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
        5. Auf den Unternehmerverkehr übertragbare Wertungen Kein Zugriff
      1. Inhaltskontrolle von Haftungsfreizeichnungen durch Einschränkung des Pflichtenprogramms Kein Zugriff 159 - 162
        1. Rechtsvorschriften im Sinne des § 307 Absatz 3 BGB Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Literatur Kein Zugriff
          3. Bewertung Kein Zugriff
          4. Beispiel Pflichtenprogramm eines Rechtsanwalts Kein Zugriff
        3. Kontrollfreie Bestimmungen des Forschungs- und Entwicklungsvertrags Kein Zugriff
        1. Generelle Unwirksamkeit jeglicher Freizeichnung Kein Zugriff
        2. Nichtunternehmerischer Verkehr Kein Zugriff
        3. Unternehmerischer Verkehr Kein Zugriff
        4. Offene Fragen Kein Zugriff
          1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          2. Risikobeherrschung im Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kein Zugriff
        2. Preisargument und Tarifwahl Kein Zugriff
        3. Standesrichtlinien Kein Zugriff
        4. Individualvertragsnähe Kein Zugriff
        5. Verkehrssitte und Handelsbrauch Kein Zugriff
        6. Effizienzgesichtspunkte – rechtsökonomische Aspekte Kein Zugriff
        7. Präventionsfunktion Kein Zugriff
          1. Finanzierung des Versicherungsschutzes durch den Schädiger Kein Zugriff
          2. Tatsächlich vorhandener Versicherungsschutz des Geschädigten Kein Zugriff
          3. Haftungsbegrenzung auf den Umfang der Versicherung des Klauselverwenders Kein Zugriff
          4. Höchstsummenbegrenzung bei Empfehlung des Abschlusses einer Versicherung Kein Zugriff
          1. Allgemeine Voraussetzungen einer Kompensation Kein Zugriff
          2. Konnexität von benachteiligender und vorteilhafter Klausel Kein Zugriff
          3. Äquivalenz der vorteilhaften Klausel Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Konkretisierung durch § 307 Absatz 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff 195 - 196
          1. Der Begriff der Kardinalpflichten Kein Zugriff
          2. Wesentliche Rechte und Pflichten in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Wesentliche Rechte und Pflichten in der Literatur Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Gesetzlich normierte Pflichten Kein Zugriff
          2. Gewährleistungsbestimmungen Kein Zugriff
          3. Vergütung Kein Zugriff
          4. Mitteilungs- und Informationspflichten Kein Zugriff
          5. Geheimhaltung/Vertraulichkeit Kein Zugriff
          6. Regelungen zu Schutz- und Nutzungsrechten Kein Zugriff
          7. Stand von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
          1. Meinungsstand zur Freizeichnung bei Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Gefährdung des Vertragszwecks Kein Zugriff
      5. Verhältnis der Angemessenheitskriterien zueinander Kein Zugriff 212 - 213
        1. Generelle Unwirksamkeit der Freizeichnung Kein Zugriff
        2. Haftungsfreizeichnung im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
          1. Haftungsausschluss im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
          2. Haftungsbegrenzung im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
          3. Bemessung des vertragstypischen Schadens bei Forschungs- und Entwicklungsverträgen Kein Zugriff
        2. Einfache Fahrlässigkeit bei der Verletzung nicht wesentlicher Pflichten Kein Zugriff
      8. Verkürzung von Verjährungsfristen Kein Zugriff 222 - 223
      9. Ausschlussfristen Kein Zugriff 223 - 225
      1. Allgemeine Forderungen des Transparenzgebotes Kein Zugriff 225 - 226
        1. Begriff der Kardinalpflicht als Verstoß gegen das Transparenzgebot Kein Zugriff
        2. Kritik der Literatur an der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
        4. Empfehlung für die Praxis Kein Zugriff
      3. Salvatorische Bestandteile in Freizeichnungsklauseln Kein Zugriff 230 - 230
      4. Stellung der Freizeichnungsklausel in AGB Kein Zugriff 230 - 231
      1. Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kein Zugriff 232 - 233
      2. Projektspezifische Risiken Kein Zugriff 233 - 234
      3. Ansprüche im Zusammenhang mit Forschungs- und Entwicklungsleistungen Kein Zugriff 234 - 235
      4. Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff 235 - 235
      5. Ethikkommissionen Kein Zugriff 235 - 236
      6. Drittwirkung der Freizeichnung Kein Zugriff 236 - 237
      7. Freizeichnung durch Individualverträge 236 VIII. Freizeichnung durch AGB Kein Zugriff 237 - 239
      8. Transparenzgebot Kein Zugriff 239 - 240
    2. Fazit Kein Zugriff 240 - 242
  10. Literaturverzeichnis: Kein Zugriff 243 - 254

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