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Monographie Kein Zugriff

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Im wirtschaftlichen Wettbewerb um innovative Produkte und Verfahren haben Forschungs- und Entwicklungsverträge erhebliche Bedeutung. Diesem besonderen Vertragstyp widmet sich die Arbeit und liefert Antworten und Lösungen auf wichtige Fragen wie die nach der Rechtsnatur von FuE-Verträgen, nach Risiken und ihrer Abfederung sowie insbesondere auf die Frage nach der Wirksamkeit von Haftungsfreizeichnungen. Die Arbeit gibt praktische Empfehlungen für die Vertragsgestaltung sowie wertvolle Hinweise zu den Besonderheiten des FuE-Vertrags. Das Werk ist aus der Tätigkeit der Verfasserin als Syndikusanwältin einer großen Forschungseinrichtung entstanden und eine praktische Hilfe für alle mit FuE-Projekten befassten Mitarbeiter von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, Rechtsanwälte und Wirtschaftsjuristen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4095-9
ISBN-Online
978-3-8452-1589-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
254
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Thurid Koch
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22 Thurid Koch
      1. Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kein Zugriff 23 - 25 Thurid Koch
      2. Kooperationsvertrag Kein Zugriff 25 - 27 Thurid Koch
      3. Verbundvertrag Kein Zugriff 27 - 28 Thurid Koch
      4. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 28 Thurid Koch
      1. Thurid Koch
        1. Ziel der Verordnung Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Inhalt Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff Thurid Koch
      2. Thurid Koch
        1. Ziel der Verordnung Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Inhalt Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff Thurid Koch
      3. Verhältnis der Verordnung (EG) Nr. 2659/2000 zu (EG) Nr. 772/2004 Kein Zugriff 32 - 33 Thurid Koch
    3. Artikel 34 EGBGB Kein Zugriff 33 - 34 Thurid Koch
      1. Leistungsgegenstand des Forschungs- und Entwicklungsvertrages Kein Zugriff 35 - 36 Thurid Koch
      2. Durchführung der Arbeiten Kein Zugriff 36 - 36 Thurid Koch
      3. Zahlungsbedingungen Kein Zugriff 36 - 37 Thurid Koch
      4. Vergütung Kein Zugriff 37 - 38 Thurid Koch
      5. Haftung Kein Zugriff 38 - 38 Thurid Koch
      6. Schutz- und Nutzungsrechte Kein Zugriff 38 - 39 Thurid Koch
      7. Geheimhaltung und Vertraulichkeit Kein Zugriff 39 - 39 Thurid Koch
      8. Sonstige vertragliche Regelungen Kein Zugriff 39 - 40 Thurid Koch
      1. Thurid Koch
        1. Gewährleistung Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Mangelnde Mitwirkung des Dienstberechtigten/Bestellers Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Verjährung Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Kündigung Kein Zugriff Thurid Koch
        5. Sicherungsrechte Kein Zugriff Thurid Koch
      2. Thurid Koch
        1. Bemühen und Erfolg Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Parteiwille Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Gefahrtragung Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Angemessenheit der Rechtsfolge Kein Zugriff Thurid Koch
        5. Wirtschaftliche Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit Kein Zugriff Thurid Koch
        6. Vergütungsart Kein Zugriff Thurid Koch
        7. Eingliederung in den Organisationsprozess Kein Zugriff Thurid Koch
        8. Typologische Abgrenzung nach Fallgruppen Kein Zugriff Thurid Koch
      3. Thurid Koch
        1. Thurid Koch
          1. RG-Entscheidungen Kein Zugriff Thurid Koch
          2. LG Hannover Kein Zugriff Thurid Koch
          3. OLG Hamm Kein Zugriff Thurid Koch
          4. Thurid Koch
            1. Konkrete Festlegung der Aufgabe und des Arbeitsumfanges Kein Zugriff Thurid Koch
            2. Art der Vergütung Kein Zugriff Thurid Koch
            3. Erfolgsaussicht des Projektes Kein Zugriff Thurid Koch
            4. Meilensteine Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Thurid Koch
          1. Trennung von Forschung und Entwicklung Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Vergütung Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Personengebundene Tätigkeit Kein Zugriff Thurid Koch
          4. Vertragliche Formulierungen und Bemühensklausel Kein Zugriff Thurid Koch
          5. Risikozuweisung und Einstandspflicht Kein Zugriff Thurid Koch
          6. Zeitfaktor Kein Zugriff Thurid Koch
          7. Leistungsbeschreibung Kein Zugriff Thurid Koch
          8. Rechtsfolgenbezogene Vereinbarungen Kein Zugriff Thurid Koch
          9. Weisungsgebundenheit Kein Zugriff Thurid Koch
          10. Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Würdigung der Einordnungskriterien Kein Zugriff Thurid Koch
      4. Ergebnis Kein Zugriff 59 - 60 Thurid Koch
      1. Thurid Koch
        1. Risiko des Auftragnehmers Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Risiko des Auftraggebers Kein Zugriff Thurid Koch
      2. Thurid Koch
        1. Risiko Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Anpassung der Vergütung nach § 313 BGB Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Ergebnis Kein Zugriff Thurid Koch
      3. Risiko der Vertragserfüllung und Gewährleistung Kein Zugriff 69 - 69 Thurid Koch
      4. Fehlerhaftes Produkt Kein Zugriff 69 - 70 Thurid Koch
      5. Unmöglichkeit Kein Zugriff 70 - 70 Thurid Koch
      6. Verletzung von Schutzrechten Kein Zugriff 70 - 71 Thurid Koch
      7. Verletzung von Vertraulichkeitsverpflichtungen Kein Zugriff 71 - 72 Thurid Koch
      1. Ansprüche aus Schlechterfüllung Kein Zugriff 72 - 74 Thurid Koch
      2. Ansprüche aus Unmöglichkeit Kein Zugriff 74 - 75 Thurid Koch
      3. Ansprüche aus Verzögerung der Leistung Kein Zugriff 75 - 76 Thurid Koch
      4. culpa in contrahendo Kein Zugriff 76 - 76 Thurid Koch
      5. Verletzung von Schutz- und Aufklärungspflichten Kein Zugriff 76 - 77 Thurid Koch
      6. Besondere Haftung bei Dienstleistungen Kein Zugriff 77 - 79 Thurid Koch
      7. Dingliche Ansprüche Kein Zugriff 79 - 79 Thurid Koch
      8. Thurid Koch
        1. Haftung gegenüber dem Vertragspartner Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Thurid Koch
          1. Haftung bei Forschungsunfällen Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Thurid Koch
            1. Existenz und Inhalt von Informationssorgfaltspflichten Kein Zugriff Thurid Koch
            2. Sorgfaltspflichtmaßstab bei Forschungsergebnissen Kein Zugriff Thurid Koch
            3. Haftung, Haftungsfreiheit und Haftungserleichterungen Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Haftung gegenüber Versuchspersonen Kein Zugriff Thurid Koch
      9. Thurid Koch
        1. Thurid Koch
          1. Software in Verbindung mit einem Datenträger Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Druckwerke und andere verkörperte geistige Leistungen Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Übertragbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsergebnisse Kein Zugriff Thurid Koch
          4. Würdigung der Einordnungskriterien Kein Zugriff Thurid Koch
          5. Ergebnis Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Entwicklungsrisiken Kein Zugriff Thurid Koch
      10. Bereicherungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff 98 - 99 Thurid Koch
      1. Entstehung der Ethikkommissionen Kein Zugriff 99 - 100 Thurid Koch
      2. Funktion und Aufgabe der Ethikkommissionen Kein Zugriff 100 - 101 Thurid Koch
      3. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff 101 - 102 Thurid Koch
      4. Verhältnis zu Art. 5 III GG Kein Zugriff 102 - 104 Thurid Koch
      5. Thurid Koch
        1. Haftung des forschenden Arztes Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Haftung der Mitglieder der Ethikkommission Kein Zugriff Thurid Koch
      1. Unbegrenzte Haftung Kein Zugriff 106 - 107 Thurid Koch
      2. Haftungsbegrenzung dem Grunde nach Kein Zugriff 107 - 108 Thurid Koch
      3. Haftungsbegrenzung der Höhe nach Kein Zugriff 108 - 108 Thurid Koch
      4. Begrenzung auf die Sach- oder Haftpflichtversicherung Kein Zugriff 108 - 109 Thurid Koch
      5. Verkürzung der Verjährungsfrist Kein Zugriff 109 - 109 Thurid Koch
      6. Thurid Koch
        1. Schutzrechtsverletzung Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Produkthaftung Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Nach Art des Schadens Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Ausschluss durch Einschränkung des Pflichtenprogramms Kein Zugriff Thurid Koch
      7. Kombinationen Kein Zugriff 111 - 111 Thurid Koch
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff 111 - 111 Thurid Koch
      1. Haftungsausschlüsse und -begrenzungen Kein Zugriff 112 - 113 Thurid Koch
      2. Unmittelbare und mittelbare Freizeichnungen Kein Zugriff 113 - 114 Thurid Koch
      1. Thurid Koch
        1. Haftungsfreizeichnung Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Einbeziehung von AGB Kein Zugriff Thurid Koch
      2. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff 115 - 117 Thurid Koch
      1. Thurid Koch
        1. Thurid Koch
          1. Bestimmungen öffentlicher Auftraggeber Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Qualitätssicherungsvereinbarungen als AGB Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Einbeziehung von AGB Kein Zugriff Thurid Koch
      2. Thurid Koch
        1. Aushandeln versus Verhandeln Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Aushandeln unter Beibehaltung des vorgelegten Textes Kein Zugriff Thurid Koch
      1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff 122 - 124 Thurid Koch
      2. Erstreckung der Freizeichnung auf Arbeitnehmer des Verwenders Kein Zugriff 124 - 125 Thurid Koch
      3. Erstreckung der Freizeichnung auf Unterauftragnehmer des Verwenders Kein Zugriff 125 - 126 Thurid Koch
      4. Thurid Koch
        1. Einbeziehung von Arbeitnehmern Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Einbeziehung von Subunternehmern Kein Zugriff Thurid Koch
      5. Ergebnis Kein Zugriff 128 - 128 Thurid Koch
      1. Gesetzliche Einschränkungen und Verbote Kein Zugriff 129 - 129 Thurid Koch
      2. Besondere berufsrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff Thurid Koch
      3. Einschränkungen im Verbrauchsgüterkauf Kein Zugriff 130 - 130 Thurid Koch
      1. § 276 Absatz 3 BGB Kein Zugriff 130 - 131 Thurid Koch
      2. § 202 Absatz 1 BGB Kein Zugriff 131 - 132 Thurid Koch
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff 132 - 133 Thurid Koch
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff 133 - 135 Thurid Koch
      1. Verhältnis von § 242 BGB zu § 138 BGB und §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff 135 - 136 Thurid Koch
      2. Rechtsprechung zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen Kein Zugriff 136 - 139 Thurid Koch
      3. Literatur zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen Kein Zugriff 139 - 141 Thurid Koch
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 141 - 142 Thurid Koch
      5. Inhaltskontrolle von Freizeichnungsklauseln in Forschungs- und Entwicklungsverträgen Kein Zugriff 142 - 143 Thurid Koch
      6. Summierungseffekt Kein Zugriff 143 - 144 Thurid Koch
      1. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff 145 - 145 Thurid Koch
      2. Thurid Koch
        1. § 138 Absatz 1 BGB, Sittenwidrigkeit Kein Zugriff Thurid Koch
        2. § 242 BGB, Treu und Glauben Kein Zugriff Thurid Koch
      3. Thurid Koch
        1. Anwendungsbereich des § 308 BGB Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Anwendungsbereich des § 309 Nr. 7 BGB Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Thurid Koch
          1. § 309 Nr. 8 b) aa) BGB Kein Zugriff Thurid Koch
          2. § 309 Nr. 8 b) bb) BGB Kein Zugriff Thurid Koch
          3. § 309 Nr. 8 b) ee) BGB Kein Zugriff Thurid Koch
          4. § 309 Nr. 8 b) ff) BGB Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Anwendungsbereich des § 307 BGB Kein Zugriff Thurid Koch
      4. Thurid Koch
        1. Generelle Indizwirkung der §§ 308, 309 BGB im unternehmerischen Verkehr Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Partielle Indizwirkung unter Differenzierung der Klauselverbote Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Übernahme von Interpretationsergebnissen aus ökonomischen Aspekten Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Bewertung Kein Zugriff Thurid Koch
        5. Auf den Unternehmerverkehr übertragbare Wertungen Kein Zugriff Thurid Koch
      1. Inhaltskontrolle von Haftungsfreizeichnungen durch Einschränkung des Pflichtenprogramms Kein Zugriff 159 - 162 Thurid Koch
      2. Thurid Koch
        1. Rechtsvorschriften im Sinne des § 307 Absatz 3 BGB Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Thurid Koch
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Literatur Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Bewertung Kein Zugriff Thurid Koch
          4. Beispiel Pflichtenprogramm eines Rechtsanwalts Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Kontrollfreie Bestimmungen des Forschungs- und Entwicklungsvertrags Kein Zugriff Thurid Koch
      1. Thurid Koch
        1. Generelle Unwirksamkeit jeglicher Freizeichnung Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Nichtunternehmerischer Verkehr Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Unternehmerischer Verkehr Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Offene Fragen Kein Zugriff Thurid Koch
      2. Thurid Koch
        1. Thurid Koch
          1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Risikobeherrschung im Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Preisargument und Tarifwahl Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Standesrichtlinien Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Individualvertragsnähe Kein Zugriff Thurid Koch
        5. Verkehrssitte und Handelsbrauch Kein Zugriff Thurid Koch
        6. Effizienzgesichtspunkte – rechtsökonomische Aspekte Kein Zugriff Thurid Koch
        7. Präventionsfunktion Kein Zugriff Thurid Koch
        8. Thurid Koch
          1. Finanzierung des Versicherungsschutzes durch den Schädiger Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Tatsächlich vorhandener Versicherungsschutz des Geschädigten Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Haftungsbegrenzung auf den Umfang der Versicherung des Klauselverwenders Kein Zugriff Thurid Koch
          4. Höchstsummenbegrenzung bei Empfehlung des Abschlusses einer Versicherung Kein Zugriff Thurid Koch
        9. Thurid Koch
          1. Allgemeine Voraussetzungen einer Kompensation Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Konnexität von benachteiligender und vorteilhafter Klausel Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Äquivalenz der vorteilhaften Klausel Kein Zugriff Thurid Koch
          4. Ergebnis Kein Zugriff Thurid Koch
      3. Konkretisierung durch § 307 Absatz 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff 195 - 196 Thurid Koch
      4. Thurid Koch
        1. Thurid Koch
          1. Der Begriff der Kardinalpflichten Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Wesentliche Rechte und Pflichten in der Rechtsprechung Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Wesentliche Rechte und Pflichten in der Literatur Kein Zugriff Thurid Koch
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Thurid Koch
          1. Gesetzlich normierte Pflichten Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Gewährleistungsbestimmungen Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Vergütung Kein Zugriff Thurid Koch
          4. Mitteilungs- und Informationspflichten Kein Zugriff Thurid Koch
          5. Geheimhaltung/Vertraulichkeit Kein Zugriff Thurid Koch
          6. Regelungen zu Schutz- und Nutzungsrechten Kein Zugriff Thurid Koch
          7. Stand von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Thurid Koch
          1. Meinungsstand zur Freizeichnung bei Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Bewertung Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Ergebnis Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Gefährdung des Vertragszwecks Kein Zugriff Thurid Koch
      5. Verhältnis der Angemessenheitskriterien zueinander Kein Zugriff 212 - 213 Thurid Koch
      6. Thurid Koch
        1. Generelle Unwirksamkeit der Freizeichnung Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Haftungsfreizeichnung im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff Thurid Koch
      7. Thurid Koch
        1. Thurid Koch
          1. Haftungsausschluss im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff Thurid Koch
          2. Haftungsbegrenzung im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff Thurid Koch
          3. Bemessung des vertragstypischen Schadens bei Forschungs- und Entwicklungsverträgen Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Einfache Fahrlässigkeit bei der Verletzung nicht wesentlicher Pflichten Kein Zugriff Thurid Koch
      8. Verkürzung von Verjährungsfristen Kein Zugriff 222 - 223 Thurid Koch
      9. Ausschlussfristen Kein Zugriff 223 - 225 Thurid Koch
      1. Allgemeine Forderungen des Transparenzgebotes Kein Zugriff 225 - 226 Thurid Koch
      2. Thurid Koch
        1. Begriff der Kardinalpflicht als Verstoß gegen das Transparenzgebot Kein Zugriff Thurid Koch
        2. Kritik der Literatur an der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Thurid Koch
        3. Bewertung Kein Zugriff Thurid Koch
        4. Empfehlung für die Praxis Kein Zugriff Thurid Koch
      3. Salvatorische Bestandteile in Freizeichnungsklauseln Kein Zugriff 230 - 230 Thurid Koch
      4. Stellung der Freizeichnungsklausel in AGB Kein Zugriff 230 - 231 Thurid Koch
      1. Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kein Zugriff 232 - 233 Thurid Koch
      2. Projektspezifische Risiken Kein Zugriff 233 - 234 Thurid Koch
      3. Ansprüche im Zusammenhang mit Forschungs- und Entwicklungsleistungen Kein Zugriff 234 - 235 Thurid Koch
      4. Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff 235 - 235 Thurid Koch
      5. Ethikkommissionen Kein Zugriff 235 - 236 Thurid Koch
      6. Drittwirkung der Freizeichnung Kein Zugriff 236 - 237 Thurid Koch
      7. Freizeichnung durch Individualverträge 236 VIII. Freizeichnung durch AGB Kein Zugriff 237 - 239 Thurid Koch
      8. Transparenzgebot Kein Zugriff 239 - 240 Thurid Koch
    2. Fazit Kein Zugriff 240 - 242 Thurid Koch
  10. Literaturverzeichnis: Kein Zugriff 243 - 254 Thurid Koch

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