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Monographie Kein Zugriff
Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Im wirtschaftlichen Wettbewerb um innovative Produkte und Verfahren haben Forschungs- und Entwicklungsverträge erhebliche Bedeutung. Diesem besonderen Vertragstyp widmet sich die Arbeit und liefert Antworten und Lösungen auf wichtige Fragen wie die nach der Rechtsnatur von FuE-Verträgen, nach Risiken und ihrer Abfederung sowie insbesondere auf die Frage nach der Wirksamkeit von Haftungsfreizeichnungen. Die Arbeit gibt praktische Empfehlungen für die Vertragsgestaltung sowie wertvolle Hinweise zu den Besonderheiten des FuE-Vertrags. Das Werk ist aus der Tätigkeit der Verfasserin als Syndikusanwältin einer großen Forschungseinrichtung entstanden und eine praktische Hilfe für alle mit FuE-Projekten befassten Mitarbeiter von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, Rechtsanwälte und Wirtschaftsjuristen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4095-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1589-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 254
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Kooperationsvertrag Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Verbundvertrag Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ziel der Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ziel der Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Verordnung (EG) Nr. 2659/2000 zu (EG) Nr. 772/2004 Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Artikel 34 EGBGB Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Leistungsgegenstand des Forschungs- und Entwicklungsvertrages Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Durchführung der Arbeiten Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Zahlungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Vergütung Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Haftung Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Schutz- und Nutzungsrechte Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Geheimhaltung und Vertraulichkeit Kein Zugriff Seiten 39 - 39Autor:innen:
- Sonstige vertragliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gewährleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnde Mitwirkung des Dienstberechtigten/Bestellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verjährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bemühen und Erfolg Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteiwille Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahrtragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergütungsart Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingliederung in den Organisationsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Typologische Abgrenzung nach Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- RG-Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- LG Hannover Kein ZugriffAutor:innen:
- OLG Hamm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konkrete Festlegung der Aufgabe und des Arbeitsumfanges Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsaussicht des Projektes Kein ZugriffAutor:innen:
- Meilensteine Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Trennung von Forschung und Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Personengebundene Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Formulierungen und Bemühensklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikozuweisung und Einstandspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitfaktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsbeschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgenbezogene Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weisungsgebundenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung der Einordnungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Risiko des Auftragnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko des Auftraggebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung der Vergütung nach § 313 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko der Vertragserfüllung und Gewährleistung Kein Zugriff Seiten 69 - 69Autor:innen:
- Fehlerhaftes Produkt Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 70 - 70Autor:innen:
- Verletzung von Schutzrechten Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Verletzung von Vertraulichkeitsverpflichtungen Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Ansprüche aus Schlechterfüllung Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Ansprüche aus Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Ansprüche aus Verzögerung der Leistung Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- culpa in contrahendo Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Verletzung von Schutz- und Aufklärungspflichten Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Besondere Haftung bei Dienstleistungen Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Dingliche Ansprüche Kein Zugriff Seiten 79 - 79Autor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung gegenüber dem Vertragspartner Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung bei Forschungsunfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Existenz und Inhalt von Informationssorgfaltspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sorgfaltspflichtmaßstab bei Forschungsergebnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung, Haftungsfreiheit und Haftungserleichterungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung gegenüber Versuchspersonen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Software in Verbindung mit einem Datenträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Druckwerke und andere verkörperte geistige Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung der Einordnungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungsrisiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereicherungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Entstehung der Ethikkommissionen Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Funktion und Aufgabe der Ethikkommissionen Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Verhältnis zu Art. 5 III GG Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung des forschenden Arztes Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Mitglieder der Ethikkommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbegrenzte Haftung Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Haftungsbegrenzung dem Grunde nach Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Haftungsbegrenzung der Höhe nach Kein Zugriff Seiten 108 - 108Autor:innen:
- Begrenzung auf die Sach- oder Haftpflichtversicherung Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Verkürzung der Verjährungsfrist Kein Zugriff Seiten 109 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzrechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Produkthaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Art des Schadens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss durch Einschränkung des Pflichtenprogramms Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombinationen Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Haftungsausschlüsse und -begrenzungen Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Unmittelbare und mittelbare Freizeichnungen Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
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- Haftungsfreizeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von AGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff Seiten 115 - 117Autor:innen:
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- Bestimmungen öffentlicher Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualitätssicherungsvereinbarungen als AGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von AGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aushandeln versus Verhandeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Aushandeln unter Beibehaltung des vorgelegten Textes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
- Erstreckung der Freizeichnung auf Arbeitnehmer des Verwenders Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Erstreckung der Freizeichnung auf Unterauftragnehmer des Verwenders Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
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- Einbeziehung von Arbeitnehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von Subunternehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 128 - 128Autor:innen:
- Gesetzliche Einschränkungen und Verbote Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Besondere berufsrechtliche Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen im Verbrauchsgüterkauf Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- § 276 Absatz 3 BGB Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- § 202 Absatz 1 BGB Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 132 - 133Autor:innen:
- Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Verhältnis von § 242 BGB zu § 138 BGB und §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Rechtsprechung zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen Kein Zugriff Seiten 136 - 139Autor:innen:
- Literatur zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Inhaltskontrolle von Freizeichnungsklauseln in Forschungs- und Entwicklungsverträgen Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Summierungseffekt Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
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- § 138 Absatz 1 BGB, Sittenwidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- § 242 BGB, Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich des § 308 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich des § 309 Nr. 7 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 309 Nr. 8 b) aa) BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 309 Nr. 8 b) bb) BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 309 Nr. 8 b) ee) BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 309 Nr. 8 b) ff) BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich des § 307 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generelle Indizwirkung der §§ 308, 309 BGB im unternehmerischen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Partielle Indizwirkung unter Differenzierung der Klauselverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahme von Interpretationsergebnissen aus ökonomischen Aspekten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf den Unternehmerverkehr übertragbare Wertungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltskontrolle von Haftungsfreizeichnungen durch Einschränkung des Pflichtenprogramms Kein Zugriff Seiten 159 - 162Autor:innen:
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- Rechtsvorschriften im Sinne des § 307 Absatz 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiel Pflichtenprogramm eines Rechtsanwalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollfreie Bestimmungen des Forschungs- und Entwicklungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generelle Unwirksamkeit jeglicher Freizeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtunternehmerischer Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmerischer Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikobeherrschung im Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisargument und Tarifwahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Standesrichtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualvertragsnähe Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrssitte und Handelsbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Effizienzgesichtspunkte – rechtsökonomische Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Präventionsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Finanzierung des Versicherungsschutzes durch den Schädiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächlich vorhandener Versicherungsschutz des Geschädigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsbegrenzung auf den Umfang der Versicherung des Klauselverwenders Kein ZugriffAutor:innen:
- Höchstsummenbegrenzung bei Empfehlung des Abschlusses einer Versicherung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Voraussetzungen einer Kompensation Kein ZugriffAutor:innen:
- Konnexität von benachteiligender und vorteilhafter Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Äquivalenz der vorteilhaften Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung durch § 307 Absatz 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
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- Der Begriff der Kardinalpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Rechte und Pflichten in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Rechte und Pflichten in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzlich normierte Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stand von Wissenschaft und Technik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnis der Angemessenheitskriterien zueinander Kein Zugriff Seiten 212 - 213Autor:innen:
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- Generelle Unwirksamkeit der Freizeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsfreizeichnung im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
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