Intensivpetenten

Constanze Janda; Ulrich Stelkens

doi:10.5771/9783415073746

Zusammenfassung

Phänomen Intensivpetenten In jeder Behörde und vor jedem Gericht treten Menschen auf, die ihre Anliegen besonders hartnäckig verfolgen oder die eine Vielzahl von Verfahren geradezu als Selbstzweck zu betreiben scheinen. In den schlimmsten Fällen kann sich ein solches Verhalten über verbale Aggressionen und Beleidigungen bis hin zur Androhung oder Ausübung von physischer Gewalt gegenüber der angesprochenen Person steigern. Der Konflikt mit sogenannten Intensivpetenten stellt Ämter, Behörden und Gerichte daher oftmals vor besondere Herausforderungen und kann für ihre Mitarbeiter eine erhebliche Belastung mit sich bringen. Praxisratgeber zum Konflikt mit querulatorischen Personen Hervorgegangen aus einer Tagung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer im April 2021, bietet der Praxis-Ratgeber eine umfassende Einführung in das Phänomen und zeigt hilfreiche Strategien und Empfehlungen für einen angemessenen und zielführenden Umgang mit Intensivpetenten auf. Die individuellen Beweggründe für das Verhalten von Intensivpetenten sind dabei so vielfältig wie komplex. Angemessener Umgang mit »schwierigen Kunden« Die Beiträge des Bandes machen aus verschiedenen Perspektiven deutlich, wie diesem Phänomen effektiv begegnet werden kann, ohne dabei der Gefahr einer Stigmatisierung von »schwierigen Kunden« zu erliegen. Neueste Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis Die einzelnen Kapitel basieren auf dem neuesten Stand der wissenschaftlichen Forschung, sind aber durchgehend als Praxishilfe für den öffentlichen Sektor angelegt. Sie verbinden inhaltliches Fachwissen mit handlungsrelevanten Ratschlägen und regen auf allen Organisationsebenen zu einem reflektierteren Umgang mit dem Phänomen »Intensivpetenten« an. Der Inhalt gliedert sich in vier Teile: juristischen Grundlagen psychologische und psychiatrische Perspektiven dienstrechtliche und verwaltungsorganisatorische Schutzmechanismen Erfahrungsberichte und Verhaltensempfehlungen aus der Praxis Mit Beispielen und konkreten Tipps Ein Fazit mit konkreten Anregungen für Betroffene und Vorgesetzte sowie zahlreiche Schaukästen, Tabellen, Beispiele und Abbildungen runden das Werk ab. Besonders empfehlenswert für Beschäftigte sowie Personalverantwortliche in Behörden und Dienststellen auf kommunaler und höherer Ebene sowie Gerichten und öffentlich-rechtlichen Institutionen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-415-07373-9
ISBN-Online: 978-3-415-07374-6
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 230
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 26
1. 1. 1. 1. I. E-Mail-Bombardement: OLG Karlsruhe, Beschl. v. 23.08.2016 – 11 W 79/16 Kein Zugriff
      2. II. Telefonterror: OLG Hamm, Urt. v. 09.07.2021 – 7 U 14/21 Kein Zugriff
      3. III. Streubomben: BVerfG (Kammer), Beschl. v. 19.05.2020 – 1 BvR 2459/19 Kein Zugriff
      4. IV. Anzeigefluten: OVG Lüneburg, Beschl. v. 23.09.2013 – 13 LA 144/12 Kein Zugriff
      5. V. Eingabenschwemme: BVerfG (Kammer), Beschl. v. 21.08.2001 – 2 BvR 282/00 Kein Zugriff
      6. VI. Massenhafte Geltendmachung von Informationszugangsansprüchen: VGH Mannheim, Urt. v. 04.02.2020 – 10 S 1082/19 Kein Zugriff
      7. VII. Vielkläger: LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.08.2015 – L 12 AS 2359/15 WA Kein Zugriff
    2. 1. I. „Surrealistische“ Einzeleingaben: StGH BW, Urt. v. 17.10.1997 – GR 3/97 Kein Zugriff
      2. II. Hartnäckiges („querulatorisches“) Verfolgen eines Einzelanliegens, auch nach Ergehen bestands- bzw. rechtskräftiger Entscheidungen Kein Zugriff
      3. III. Gleichförmige oder gleichartige völlig unbegründete Eingaben verschiedener Personen aus einer „anderen Welt“: OVG Greifswald, Beschl. v. 05.09.2018 – 1 O 715/18 Kein Zugriff
      4. IV. Überraschende Neuregelungen: OVG Münster, Urt. v. 08.06.2021 – 16 A 1582/20 Kein Zugriff
      5. V. Unliebsame Petitionen: BVerwG, Urt. v. 06.05.2020 – 8 C 12/19 Kein Zugriff
      6. VI. Als „obstruktiv“ wahrgenommenes Verhalten „behördeninterner Kontrastorgane“ Kein Zugriff
    3. 1. I. Verbot behördlichen „Kommunikationsabbruchs“ durch den allgemeinen Bearbeitungs- und Verbescheidungsanspruch Kein Zugriff
      2. II. Niederschwelligkeit materieller und formaler Antragsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. III. Politisch positiv besetzte oder „skandalisierungsaffine“ Anliegen Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Wer ist ein Intensivpetent? Kein Zugriff
    3. 1. I. Strukturelle Gründe im sozialgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
      2. II. Individuelle Gründe des Intensivpetenten Kein Zugriff
    4. 1. I. Einführung einer Kostenpflicht (Änderung § 183 SGG) Kein Zugriff
      2. II. Ausweitung der Verschuldenskosten (§ 192 SGG) Kein Zugriff
      3. III. Änderungen im Betreuungsrecht Kein Zugriff
      4. IV. Vereinfachungen im Prozessrecht Kein Zugriff
      5. V. Änderungen im materiellen Recht (§ 44 SGB X) Kein Zugriff
    5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. I. Psychiatrisch-psychotherapeutische Konzeptualisierung und Einordnung „querulatorischen Verhaltens“ Kein Zugriff
      2. II. „Intensivpetententum“ und psychische Störungen Kein Zugriff
      3. III. Umgang mit nicht-kranken und kranken „Intensivpetenten“: Überlegungen aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Inwiefern ist der klinisch-psychologische Blick zielführend? Kein Zugriff
    2. B. Der allgemeinpsychologische Blick auf das Problem Kein Zugriff
    3. C. Eine Strukturanalyse der Interaktion Kein Zugriff
    4. 1. I. Die Perspektive des Gegenübers Kein Zugriff
      2. II. Die Interaktion Kein Zugriff
      3. III. Das Selbst Kein Zugriff
    5. E. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. I. Voraussetzungen der Betreuung Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen der Betreuung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. I. Handlungsfähigkeit und Betreuung Kein Zugriff
      2. II. Prüfung der Handlungsfähigkeit durch die Behörde Kein Zugriff
    3. 1. I. Anforderungen an die medizinische Diagnose Kein Zugriff
      2. II. Ermittlung der Prozessfähigkeit Kein Zugriff
      3. III. Bestellung eines Pflegers bzw. Vertreters Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. A. Suche nach Recht und Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. B. Intensivpetenten und Konflikte Kein Zugriff
    3. C. Mehrdimensionales Beobachtungsfeld Kein Zugriff
    4. D. Fallbeispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. 1. I. Grundlagen und Reichweite der Schutzpflichten Kein Zugriff
      2. II. Schutz in amtlicher Tätigkeit und in der Stellung als Beamte gegen Dritte Kein Zugriff
      3. III. Aufklärungspflicht des Dienstherrn Kein Zugriff
      4. IV. Schutz der persönlichen Ehre – Abgabe einer Ehrenerklärung Kein Zugriff
      5. V. Funktionsadäquater Sachaufklärungsaufwand Kein Zugriff
      6. VI. Gewichtung des Rehabilitationsinteresses Kein Zugriff
      7. VII. Rechtszugangsverweigerung als verhältnismäßige Reaktion? Kein Zugriff
      8. VIII. Ermessensbetätigung des Dienstherrn Kein Zugriff
      9. IX. Erfüllungsübernahme und Unterstützung bei der Rechtsverteidigung Kein Zugriff
      10. X. Dienstherrlicher Beistand zur Rechtsverteidigung in Strafsachen Kein Zugriff
    6. F. Arbeitgeberseitige Schutzpflichten aus Tarifvertrag oder dem Arbeitsvertrag Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. I. Hausverbotsverfügung und Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
      2. II. Anhörung Kein Zugriff
      3. III. Ermessen Kein Zugriff
      4. IV. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 1. I. Organisation und Führung Kein Zugriff
      2. II. Zugriff auf behördliche Kontaktdaten Kein Zugriff
      3. III. Organisation und Digitalisierung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. I. Intensivpetenten Kein Zugriff
      2. II. Besonderheit Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      3. III. Art der Neueingänge Kein Zugriff
    2. 1. I. Die Gruppe der Verzweifelten Kein Zugriff
      2. II. Die Gruppe der Uneinsichtigen Kein Zugriff
      3. III. Die Gruppe der Beschäftigungssuchenden Kein Zugriff
      4. IV. Die Gruppe der Querulatorischen Kein Zugriff
    3. C. Umgang mit Intensivpetenten Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Das Erscheinungsbild der Eingabe und das Verfahren Kein Zugriff
    2. B. Beschwerden und Anfragen nach Datenschutzrecht Kein Zugriff
    3. C. Anträge und Eingaben nach dem Landestransparenzgesetz Kein Zugriff
    4. D. Vorgehensweisen des LfDI Kein Zugriff
    5. E. Sonstige Vorgehensweisen Kein Zugriff
3. 1. 1. A. Wie treten Intensivkläger in der sozialgerichtlichen Praxis in Erscheinung? Kein Zugriff
    2. B. Aufkommen in der Sozialgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. I. Umgangsformen Kein Zugriff
      2. II. Anwendung vorhandenen Prozessrechts Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. A. Intensivpetenten als Phänomen in Verwaltung und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. B. Geeignete Vorgehensweisen aus Sicht der Beschäftigten in der Verwaltung Kein Zugriff
    3. C. Gebotene Vorgehensweisen aus Sicht der Vorgesetzten Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 230