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Monographie Kein Zugriff

Bewährung und Fortentwicklung des Informationsfreiheitsrechts

Evaluierung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes im Auftrag des Deutschen Bundestages
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behördeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an den in der Gesetzesbegründung genannten Zielen: Transparenz und Offenheit behördlicher Entscheidungen, Stärkung der demokratischen Beteiligung und Kontrolle von Verwaltungshandeln. Der Zielerreichungsgrad und weitere Wirkungen des IFG werden rechts- und sozialwissenschaftlich untersucht. Grundlagen waren die Auswertung der Rechtsprechung und Befragungen von Bundesbehörden und Antragstellern sowie Interviews mit ausgewählten Behörden und Gerichten. Die Darstellung der Ergebnisse umfasst fünf Konfliktfelder sowie Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Gesetzes. Der Bericht wurde dem Innenausschuss des Bundestags vorgelegt. Anschließend fand dazu eine Öffentliche Anhörung statt, deren Ergebnisse vorliegend noch berücksichtigt werden.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0451-4
ISBN-Online
978-3-8452-4757-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Evaluationsforschung
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
594
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 30
  3. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  4. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 33 - 34
    1. Evaluationsauftrag und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 35 - 39
      1. Rechtswissenschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 39 - 40
      2. Sozialwissenschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 40 - 41
    2. Retrospektive Gesetzesfolgenabschätzung (rGFA) als Methodik Kein Zugriff Seiten 41 - 44
      1. Rechtswissenschaftliche Analyse Kein Zugriff Seiten 44 - 47
        1. Quantitative Analyse Kein Zugriff
        2. Qualitative Analyse Kein Zugriff
      2. Synthese der rechtswissenschaftlichen und sozialwissenschaftlichen Analysen Kein Zugriff Seiten 50 - 50
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 50 - 50
      1. EU-Recht Kein Zugriff Seiten 51 - 52
      2. Internationale Regelungen Kein Zugriff Seiten 52 - 54
        1. Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes Kein Zugriff
          1. Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          2. Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
          3. Sonstige Grundrechte Kein Zugriff
        2. Abwägungsbelange für einen Informationszugang Kein Zugriff
        3. Abwägungsbelange gegen einen Informationszugang Kein Zugriff
        4. Rechtspolitische Diskussion Kein Zugriff
      3. IFG Kein Zugriff Seiten 60 - 61
      4. Spezielle Informationszugangsregeln des Bundes Kein Zugriff Seiten 61 - 62
    1. Regelungen in den Bundesländern Kein Zugriff Seiten 62 - 66
    2. Regelungen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 66 - 68
      1. Schweden Kein Zugriff Seiten 68 - 69
      2. USA Kein Zugriff Seiten 69 - 71
      3. Österreich Kein Zugriff Seiten 71 - 72
      4. Republik Korea Kein Zugriff Seiten 72 - 73
      5. Schweiz Kein Zugriff Seiten 73 - 74
    3. Regelungen von internationalen Organisationen Kein Zugriff Seiten 74 - 74
    4. Einordnung des IFG im Vergleich zu anderen Informationsfreiheitsgesetzen Kein Zugriff Seiten 74 - 75
      1. Problemanalyse Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 76 - 80
      2. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff Seiten 80 - 89
      1. Struktur des normativen Konfliktbewältigungsprogramms nach IFG Kein Zugriff Seiten 89 - 92
        1. Allgemeine Entwicklung der Stellung von IFG-Anträgen Kein Zugriff
          1. Problemanalyse Rechtsprechung und juristische Literatur Kein Zugriff
          2. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
          3. Problemanalyse vergleichbare Konfliktsituationen in anderen Regelungssystemen Kein Zugriff
          4. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          5. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
            1. Information Kein Zugriff
            2. Amtlich Kein Zugriff
            3. Keine Entwürfe und Notizen Kein Zugriff
          1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
          2. Problemanalyse vergleichbare Konfliktsituationen in anderen Regelungssystemen Kein Zugriff
          3. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          4. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
              1. Überblick Kein Zugriff
              2. Organisatorisch hinreichende Selbständigkeit und Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
              3. Qualifizierung bei Behörden je nach Tätigkeit? Kein Zugriff
              4. Weitere Beispiele Kein Zugriff
            1. Sonstige Bundesorgane und -einrichtungen (§ 1 Abs. 1 Satz 2 IFG) Kein Zugriff
            2. Bereichsausnahme (§ 3 Nr. 8 IFG) Kein Zugriff
            3. Zusammenwirken mit Privaten Kein Zugriff
            4. Verflechtungen des Bundes im Mehrebenensystem Kein Zugriff
          1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
            1. Spezielles Bundesrecht Kein Zugriff
            2. Allgemeine Informationszugangsregeln in den Bundesländern Kein Zugriff
            3. Europäische Ebene Kein Zugriff
            4. Ausgewählte Staaten Kein Zugriff
          2. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
            1. Streichung der Bereichsausnahme für Nachrichtendienste( § 3 Nr. 8 IFG)? Kein Zugriff
            2. Einfügung einer Bereichsausnahme im Finanzsektor Kein Zugriff
            3. Sonstige Kein Zugriff
            1. Überblick (§ 1 Abs. 3 IFG) Kein Zugriff
            2. § 29 VwVfG/§ 25 SGB X Kein Zugriff
            3. BArchG/StUG Kein Zugriff
            4. UIG Kein Zugriff
            5. VIG Kein Zugriff
            6. IWG Kein Zugriff
            7. Steuerrecht Kein Zugriff
            8. Sonstige Regelungen Kein Zugriff
          1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
          2. Problemanalyse vergleichbare Konfliktsituationen in anderen Regelungssystemen Kein Zugriff
          3. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
            1. Kodifizierung eines Informations(zugangs)- rechtes Kein Zugriff
            2. IFG als subsidiärer Auffangtatbestand Kein Zugriff
            3. Präzisierung in § 1 Abs. 3 IFG und den Fachgesetzen Kein Zugriff
          1. Problemanalyse Rechtsprechung und juristische Literatur Kein Zugriff
          2. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
          3. Problemanalyse vergleichbare Konfliktsituationen in anderen Regelungssystemen Kein Zugriff
          4. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          5. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
      1. Struktur des normativen Konfliktbewältigungsprogramms nach IFG Kein Zugriff Seiten 177 - 179
        1. Auslegung/Bestimmtheit des Antrags Kein Zugriff
        2. Form des Antrags Kein Zugriff
        3. Offenlegung der Identität Kein Zugriff
        4. Begründung Kein Zugriff
        5. Massenverfahren Kein Zugriff
        6. Zuständige Behörde (Verfügungsbefugnis) Kein Zugriff
          1. Übersicht Kein Zugriff
          2. Tatsächliches Vorhandensein der Information Kein Zugriff
          3. Beschaffungspflicht bei Vorliegen der Information bei Privaten Kein Zugriff
          4. Löschungsverbot während laufendem IFG-Verfahren? Kein Zugriff
          5. Wiederbeschaffungspflicht Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        7. Richtigkeit der Informationen Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Beteiligungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            3. Übermittlung von Daten des Antragstellers Kein Zugriff
            4. Stellungnahme des Dritten Kein Zugriff
            5. Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
            6. Zugangsgewährung Kein Zugriff
            7. Rechtsfolgen bei fehlender/fehlerhafter Beteiligung Kein Zugriff
          1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
            1. Spezielles Bundesrecht Kein Zugriff
            2. Bundesländer Kein Zugriff
            3. Europäische Ebene Kein Zugriff
            4. Ausgewählte Staaten Kein Zugriff
          2. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          3. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
        8. Bescheidung des Antrags Kein Zugriff
        9. Modalitäten der Zugangsgewährung Kein Zugriff
          1. Ausschluss bei Verfälschung durch Teilgewährung? Kein Zugriff
          2. Einverständnis des Antragstellers zum teilweisen Informationszugang Kein Zugriff
        10. Kenntnis des Antragstellers Kein Zugriff
        11. Allgemeinzugänglichkeit der Information Kein Zugriff
        12. Rechtsmissbrauch/Verwirkung Kein Zugriff
          1. Problemanalyse Rechtsprechung und juristische Literatur Kein Zugriff
          2. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
            1. Spezielles Bundesrecht Kein Zugriff
            2. Bundesländer Kein Zugriff
            3. Europäische Ebene Kein Zugriff
            4. Ausgewählte Staaten Kein Zugriff
          3. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          4. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Ausschlussgrund in anderen Fällen als einer Separierung? Kein Zugriff
            3. Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
            4. Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
          2. Problemanalyse vergleichbare Konfliktsituationen in anderen Regelungssystemen Kein Zugriff
          3. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          4. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
        13. Information zu temporären Ausschlussgründen Kein Zugriff
          1. Problemanalyse Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          2. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
          3. Problemanalyse vergleichbare Konfliktsituationen in anderen Regelungssystemen Kein Zugriff
          4. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          5. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Amtshandlung Kein Zugriff
          3. Kostenfreie Amtshandlungen Kein Zugriff
          4. Bemessung der Gebühren Kein Zugriff
          5. Auslagen Kein Zugriff
          6. § 10 Abs. 3 Satz 2 IFG Kein Zugriff
        1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
          1. Spezielles Bundesrecht Kein Zugriff
          2. Bundesländer Kein Zugriff
          3. Europäische Ebene Kein Zugriff
          4. Ausgewählte Staaten Kein Zugriff
        2. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
        3. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
      1. Gerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 281 - 283
      1. Struktur des normativen Konfliktbewältigungsprogramms nach IFG Kein Zugriff Seiten 283 - 284
          1. Versagungspflicht oder Versagungsermessen? Kein Zugriff
          2. Verhältnis der Ausschlussgründe zueinander Kein Zugriff
          3. Enge Auslegung und abschließender Charakter Kein Zugriff
          4. Bedingungsformulierung der Ausschlussgründe („soweit und solange“) Kein Zugriff
          5. Unerheblichkeit der antragstellenden Person? Kein Zugriff
        1. Problemanalyse eigene Datenerhebung zur Behördenpraxis im Allgemeinen Kein Zugriff
        1. Struktur des normativen Konfliktbewältigungsprogramms nach IFG Kein Zugriff
            1. Formulierung der Schutzniveaus Kein Zugriff
              1. Möglichkeit nachteiliger Auswirkung durch Bekanntwerden der Information Kein Zugriff
              2. Internationale Beziehungen (§ 3 Nr. 1 lit. a IFG) Kein Zugriff
              3. Sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr (§ 3 Nr. 1 lit. b IFG) Kein Zugriff
              4. Belange der inneren oder äußeren Sicherheit (§ 3 Nr. 1 lit. c IFG) Kein Zugriff
              5. Kontrolle/Aufsicht der Finanz-, Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden (§ 3 Nr. 1 lit. d IFG) Kein Zugriff
              6. Angelegenheiten der externen Finanzkontrolle (§ 3 Nr. 1 lit. e IFG) Kein Zugriff
              7. Schutz vor unerlaubtem Außenwirtschaftsverkehr (§ 3 Nr. 1 lit. f IFG) Kein Zugriff
                1. Überblick Kein Zugriff
                2. Schutzzweck Kein Zugriff
                3. Gerichtsverfahren Kein Zugriff
                4. Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
                5. Faires Verfahren Kein Zugriff
            2. Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Bekanntwerden der Information (§ 3 Nr. 2 IFG) Kein Zugriff
              1. Notwendige Vertraulichkeit internationaler Verhandlungen (§ 3 Nr. 3 lit. a IFG) Kein Zugriff
              2. Beeinträchtigung von Beratungen von Behörden (§ 3 Nr. 3 lit. b IFG) Kein Zugriff
            3. Besondere Geheimhaltungsregelung (§ 3 Nr. 4 IFG) Kein Zugriff
            4. Vorübergehend beigezogene Information (§ 3 Nr. 5 IFG) Kein Zugriff
              1. Überblick Kein Zugriff
              2. Fiskalische Interessen des Bundes im Wirtschaftsverkehr Kein Zugriff
              3. Wirtschaftliche Interessen der Sozialversicherung Kein Zugriff
              4. Überschneidung mit § 6 IFG Kein Zugriff
            5. Vertraulichkeitsabrede (§ 3 Nr. 7 IFG) Kein Zugriff
            6. Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses (§ 4 IFG) Kein Zugriff
            7. Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung Kein Zugriff
          1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
            1. Spezielles Bundesrecht Kein Zugriff
            2. Bundesländer Kein Zugriff
            3. EU Kein Zugriff
            4. Konvention des Europarats Kein Zugriff
            5. Schweden Kein Zugriff
            6. USA Kein Zugriff
            7. Österreich Kein Zugriff
            8. Republik Korea Kein Zugriff
            9. Schweiz Kein Zugriff
          2. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          3. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
            1. Verhältnis zu anderen Regelungen Kein Zugriff
            2. Einwilligung des Dritten Kein Zugriff
            3. Zugang zu personenbezogenen Daten gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 IFG Kein Zugriff
            4. Besondere Arten personenbezogener Daten (§ 5 Abs. 1 Satz 2 IFG) Kein Zugriff
            5. Schutz von Personaldaten und Geheimnisschutz (§ 5 Abs. 2 IFG) Kein Zugriff
            6. Informationen zu Gutachtern und Sachverständigen( § 5 Abs. 3 IFG) Kein Zugriff
            7. Daten von Amtsträgern (§ 5 Abs. 4 IFG) Kein Zugriff
          1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
            1. Spezielles Bundesrecht Kein Zugriff
            2. Bundesländer Kein Zugriff
            3. EU Kein Zugriff
            4. Konvention des Europarats Kein Zugriff
            5. Schweden Kein Zugriff
            6. USA Kein Zugriff
            7. Österreich Kein Zugriff
            8. Republik Korea Kein Zugriff
            9. Schweiz Kein Zugriff
          2. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          3. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
              1. Geistiges Eigentum Kein Zugriff
              2. Kollision zwischen Informationszugang und geistigem Eigentum Kein Zugriff
              1. Begriff des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff
              2. Einwilligung Kein Zugriff
              3. Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
            1. Spezielles Bundesrecht Kein Zugriff
            2. Bundesländer Kein Zugriff
            3. Europäische Ebene Kein Zugriff
            4. Ausgewählte Staaten Kein Zugriff
          2. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          3. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
      1. Struktur des normativen Konfliktbewältigungsprogramms Kein Zugriff Seiten 377 - 379
        1. Außergerichtliche Verfahren Kein Zugriff
        2. Rechtsweg Kein Zugriff
        3. Streitgegenstand (einschl. anderweitige Rechtshängigkeit, entgegenstehende Rechtskraft, Klagehäufung und Klageänderung) Kein Zugriff
        4. Verfahrensart in der Hauptsache Kein Zugriff
        5. Klagefrist für Untätigkeitsklage Kein Zugriff
        6. Darlegungspflicht und -maßstab Kein Zugriff
        7. Ergebnisse der Umfrageerhebungen Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit des in-camera-Verfahrens auf Informationszugangsansprüche Kein Zugriff
            2. Überblick über das in-camera-Verfahren Kein Zugriff
            3. Unterschiede zwischen prozessualen Vorlageobjekten und materiellem Informationsanspruch Kein Zugriff
            4. Verweigerungszuständigkeit Kein Zugriff
            5. Verhältnis Verweigerungsgründe nach materiellem Recht zu § 99 VwGO Kein Zugriff
            6. Sperrerklärungsermessen und zwingende Versagungsgründe Kein Zugriff
            7. Darlegungsanforderungen Kein Zugriff
            8. Rechtskraft des Beschlusses Kein Zugriff
            1. Ergebnisse der Interviews mit Bundesbehörden Kein Zugriff
            2. Ergebnisse der Interviews mit Verwaltungsgerichten Kein Zugriff
            1. Europäische Ebene Kein Zugriff
            2. Ausgewählte Staaten Kein Zugriff
          1. Bewertung der Problemadäquanz des Konfliktlösungsprogramms des IFG Kein Zugriff
          2. Überlegungen zu konfliktangemesseneren Normprogrammen Kein Zugriff
        8. Entscheidungsreife Kein Zugriff
        9. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
          1. Widerspruch Kein Zugriff
          2. Rechtsbehelfsbefugnis Kein Zugriff
          3. Klage Kein Zugriff
          4. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
          5. In-camera-Verfahren Kein Zugriff
        10. Rechtsschutz gegen Verwaltungskostenentscheidungen Kein Zugriff
    1. Struktur des normativen Konfliktbewältigungsprogramms nach IFG Kein Zugriff Seiten 420 - 422
      1. Informationsklassifizierung Kein Zugriff Seiten 422 - 423
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Personalunion hinsichtlich Datenschutz und Informationsfreiheit Kein Zugriff
          2. Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
        2. Problemanalyse vergleichbare Konfliktsituationen in anderen Regelungssystemen Kein Zugriff
        3. Bewertung der Problemadäquanz des Normprogramms des IFG Kein Zugriff
        4. Überlegungen zu einem konfliktangemesseneren Normprogramm Kein Zugriff
        1. Problemanalyse Rechtsprechung und juristische Literatur Kein Zugriff
        2. Problemanalyse eigene Datenerhebung Kein Zugriff
          1. Spezielles Bundesrecht Kein Zugriff
            1. Bremen Kein Zugriff
            2. Sonstige Kein Zugriff
          2. EU Kein Zugriff
          3. Europarat Kein Zugriff
          4. Schweden Kein Zugriff
          5. USA Kein Zugriff
          6. Österreich Kein Zugriff
          7. Republik Korea Kein Zugriff
          8. Schweiz Kein Zugriff
        3. Bewertung der Problemadäquanz des Programms des IFG Kein Zugriff
        4. Überlegungen zu situationsangemessenerem Normprogramm Kein Zugriff
    1. Konfliktfeldanalyse Kein Zugriff Seiten 465 - 469
      1. § 1 Grundsatz Kein Zugriff Seiten 469 - 470
      2. § 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 470 - 470
      3. Allgemeine Aspekte zu den Ausschlussgründen der §§ 3 ff. IFG Kein Zugriff Seiten 470 - 471
      4. § 3 Schutz von besonderen öffentlichen Belangen und § 4 Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Kein Zugriff Seiten 471 - 473
      5. § 5 Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff Seiten 473 - 473
      6. § 6 Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff Seiten 473 - 473
      7. § 7 Antrag und Verfahren Kein Zugriff Seiten 473 - 475
      8. § 8 Verfahren bei Beteiligung Dritter (und sonstige Rechtsschutzfragen des Dritten) Kein Zugriff Seiten 475 - 476
      9. § 9 Ablehnung des Antrags; Rechtsweg (und sonstige Rechtsschutzfragen des Antragstellers) Kein Zugriff Seiten 476 - 478
      10. § 10 Gebühren und Auslagen (und sonstige Kostenregelungen) Kein Zugriff Seiten 478 - 480
      11. § 11 Veröffentlichungspflichten (und sonstige proaktive Informationstätigkeit; Open Government Data) Kein Zugriff Seiten 480 - 482
      12. § 12 Bundesbeauftragter für die Informationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 482 - 482
  5. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 483 - 500
    1. Ausgewertete Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 501 - 508
    2. Interviewleitfaden für Telefoninterviews für Gerichte zum Verhältnis § 99 VwGO – IFG Kein Zugriff Seiten 508 - 509
    3. Interviewleitfaden für Telefoninterviews mit Bundesbehörden Kein Zugriff Seiten 509 - 516
    4. Umfrageerhebung unter Bundesbehörden Kein Zugriff Seiten 516 - 529
    5. Umfrageerhebung unter IFG-Antragstellern Kein Zugriff Seiten 529 - 538
    6. Tabellen: Ablehnungsgründe im Verhältnis zu der Anzahl der Ablehnungen von Bundesbehörden* Kein Zugriff Seiten 538 - 594

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