Das Hamburgische Transparenzgesetz in der Praxis

Marius Herr; Dr. Christoph E. Müller; Bettina Engewald; Axel Piesker M.A.; Prof. Dr. Dr. h.c. Jan Ziekow

doi:10.5771/9783845287652

Zusammenfassung

Das Hamburgische Transparenzgesetz verpflichtete erstmals Behörden, Verwaltungsdaten proaktiv zu veröffentlichen. Anhand juristischer und empirischer Analysen wurden durch die Evaluation die Auswirkungen und die Umsetzung der im Gesetz verankerten Veröffentlichungs- und Auskunftspflicht untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4523-4
ISBN-Online: 978-3-8452-8765-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Evaluationsforschung
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 512
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
Anlass und Hintergrund der Evaluation Kein Zugriff Seiten 33 - 35
1. Auftrag der Evaluation Kein Zugriff
2. Evaluationsansatz Kein Zugriff
3. 1. Rechtswissenschaftliche Analyse Kein Zugriff
  2. 1. Quantitative Erhebungen Kein Zugriff
    2. Qualitative Erhebungen Kein Zugriff
  3. Analyse des Transparenzportals und dessen Dokumente Kein Zugriff
1. 1. Sekundärdaten der FL Kein Zugriff
  2. Online-Erhebung 1: Veröffentlichungs- und auskunftspflichtige Stellen Kein Zugriff
  3. Online-Erhebung 2: Portalnutzerinnen und -nutzer des Transparenzportals Kein Zugriff
  4. Online-Erhebung 3: Beschäftigte der FHH Kein Zugriff
  5. Online-Erhebung 4: Beiratsmitglieder des ehemaligen Projekts „Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes“ Kein Zugriff
  6. Leitfadengestützte Experteninterviews Kein Zugriff
2. 1. 1. Durchsetzung des Veröffentlichungsanspruchs Kein Zugriff
    2. 1. Brauchen Informationen einen amtlichen Zweck (§ 2 Abs. 1 Satz 1 HmbTG)? Kein Zugriff
      2. Der Behördenbegriff und die mittelbare Staatsverwaltung Kein Zugriff
        Mehrländerbehörden, insbesondere der NDR (§§ 2 Abs. 3, 16 HmbTG) Kein Zugriff
      3. Erfasste Private (§ 2 Abs. 3 HmbTG) Kein Zugriff
      4. „Unternehmen“ Kein Zugriff
        Kontrolle Kein Zugriff
        „Besitz“ Kein Zugriff
    3. 1. Vorblatt von Senatsbeschlüssen (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 HmbTG) Kein Zugriff
      2. Veröffentlichungsumfang (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 HmbTG) Kein Zugriff
      3. Pläne (§ 3 Abs. 1 Nr. 5 HmbTG) Kein Zugriff
      4. Globalrichtlinien und Fachanweisungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 6 HmbTG) Kein Zugriff
      5. Gutachten und Studien (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 HmbTG) Kein Zugriff
      6. Erhebungen über schädliche Umwelteinwirkungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 10 HmbTG) Kein Zugriff
      7. Öffentliche Pläne (§ 3 Abs. 1 Nr. 12 HmbTG) Kein Zugriff
      8. Rechtsprechung und Literatur zu ähnlichen Regelungen Kein Zugriff
    4. Andere Veröffentlichungspflichten (§ 10 Abs. 8 HmbTG) Kein Zugriff
  2. 1. Veröffentlichungen nach VPS Kein Zugriff
    2. Veröffentlichungen nach Informationsgegenständen Kein Zugriff
    3. Veröffentlichungen nach Themenbereichen Kein Zugriff
    4. Bürgeranfragen und Bürgereinwendungen/-eingaben Kein Zugriff
    5. 1. Wirtschaftliche Interessen Kein Zugriff
        Bewusster Regelungsverzicht oder ungewollte Regelungslücke? Kein Zugriff
        Ausnahme nur bei der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
      2. Empirische Datenauswertung Kein Zugriff
    6. Nichtveröffentlichungen aufgrund von Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
    7. 1. Vertrag der Daseinsvorsorge (§ 2 Abs. 10 HmbTG) Kein Zugriff
        Rücktrittsklausel (§ 10 Abs. 2 HmbTG) Kein Zugriff
        Staatsverträge (§ 16 HmbTG) Kein Zugriff
      2. Empirische Datenauswertung Kein Zugriff
  3. 1. Juristische Dokumentenanalyse: „Technische“ Vorgaben des § 10 HmbTG Kein Zugriff
    2. 1. Interne Abläufe und organisatorische Veränderungen Kein Zugriff
      2. Aufwand und Ressourcen Kein Zugriff
      3. Verzögerungen bei der Veröffentlichung Kein Zugriff
      4. Umgang mit Nachfragen Kein Zugriff
      5. Maßnahmen zur Qualitätssicherung Kein Zugriff
      6. Einschätzungen zur Lizenzierung Kein Zugriff
      7. Juristische Dokumentenanalyse Kein Zugriff
        Empirische Datenauswertung Kein Zugriff
      8. Juristische Dokumentenanalyse Kein Zugriff
        Empirische Datenauswertung Kein Zugriff
      9. Prüfung von Dokumenten Kein Zugriff
      10. Juristische Dokumentenanalyse: Trennungsgebot Kein Zugriff
        Empirische Datenauswertung Kein Zugriff
  4. 1. Monatliche Seitenaufrufe des Transparenzportals Kein Zugriff
    2. Veröffentlichungen nach Liefersystemen Kein Zugriff
    3. Veröffentlichungen nach Dateiformaten Kein Zugriff
    4. Nutzergruppen, Nutzungsmotive und Nutzungsintensität Kein Zugriff
    5. Such- & Hilfefunktion Kein Zugriff
    6. Technische Anfragen Kein Zugriff
    7. Bewertung der technischen Umsetzung und technische Störungen Kein Zugriff
    8. Bewertung der veröffentlichten Informationen Kein Zugriff
    9. Nicht aufgefundene Informationen Kein Zugriff
    10. Übersichtlichkeit und Anwenderfreundlichkeit Kein Zugriff
    11. Offene Bewertungen zum und Kritik am Transparenzportal Kein Zugriff
  5. 1. 1. Personenbezogene Daten im Gesetzeszweck (§ 1 Abs. 1 HmbTG) Kein Zugriff
      2. § 1 Abs. 2 HmbTG regelt den Informationszugangsanspruch, der jeder Person zusteht. Kein Zugriff
    2. Empirische Datenauswertung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Antragsberechtigung von Minderjährigen Kein Zugriff
      2. Inhalt des Antrags (§ 11 Abs. 2 Satz 1 HmbTG) Kein Zugriff
      3. Beratungspflicht (§ 11 Abs. 2 Satz 2 HmbTG) Kein Zugriff
      4. Verfahren bei Unzuständigkeit (§ 11 Abs. 2 Satz 3 HmbTG) Kein Zugriff
    2. Empirische Datenauswertung Kein Zugriff
  2. Antragstellende, Motive und Antragsformen Kein Zugriff
  3. Antragsgegenstände und Themenbereiche der Anträge Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bescheidspflicht bei Ablehnung (§ 13 Abs. 2 Satz 1 HmbTG) Kein Zugriff
      2. „Rechtsmittelbelehrung“ Kein Zugriff
      3. Gebühren Kein Zugriff
    2. 1. Ergebnisse der Informationsgesuche Kein Zugriff
      2. Art der Informationsgewährung Kein Zugriff
      3. Zeitpunkt der Informationsgewährung Kein Zugriff
      4. Ablehnungsgründe und -formen Kein Zugriff
      5. Widerspruchs- und Klageverfahren Kein Zugriff
      6. Abgrenzungsschwierigkeiten und Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
      7. Fiskalische Schäden Kein Zugriff
      8. Gebühren- und Auslagenerhebung Kein Zugriff
  5. 1. Zuständigkeit für die Bearbeitung von Anträgen Kein Zugriff
    2. Interne Vorgaben und organisatorische Änderungen Kein Zugriff
    3. Personalaufwand Kein Zugriff
    4. Leitfaden zur Umsetzung der Auskunftspflicht Kein Zugriff
  6. Vor- und Nachteile der Auskunftspflicht auf die Organisationskultur Kein Zugriff
  7. Übernahme von Informationen in das Transparenzportal Kein Zugriff
4. 1. Umsetzungsprozess des HmbTG Kein Zugriff
  2. Schulungen und Handreichungen zum HmbTG Kein Zugriff
  3. Betroffenheit der Beschäftigten der FHH vom HmbTG Kein Zugriff
  4. Handhabbarkeit des HmbTG Kein Zugriff
  5. Erfahrungen bei der Umsetzung des HmbTG Kein Zugriff
  6. Verständlichkeit des HmbTG Kein Zugriff
  7. Zweckmäßigkeit des HmbTG Kein Zugriff
  8. Überarbeitungsbedarf des HmbTG Kein Zugriff
5. 1. 1. Kriterien zur Bestimmung der Benutzerfreundlichkeit Kein Zugriff
    2. Kriterien zur Bestimmung der Befriedigung des Informationsinteresses Kein Zugriff
  2. 1. Festlegung der Themenbereiche Kein Zugriff
    2. 1. Zur Benutzerfreundlichkeit Kein Zugriff
      2. Zum Informationsinteresse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zum Begriff „Olympische spiele“ Kein Zugriff
      2. Zum Begriff „flüchtlingsunterkunft“ Kein Zugriff
      3. Zum Begriff „elbphilharmonie“ Kein Zugriff
      4. Zum Begriff „röttiger kaserne“ Kein Zugriff
    2. Durchführung der Analyse zur Benutzerfreundlichkeit Kein Zugriff
    3. Durchführung der Analyse zur Befriedigung des Informationsinteresses Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung der Analyse des Transparenzportals und dessen Dokumente Kein Zugriff
1. Reichweite der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. Angaben zur Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
  2. Organisation der Veröffentlichungspraxis Kein Zugriff
  3. Transparenzportal Kein Zugriff
  4. Auswirkungen der Veröffentlichung von Informationen Kein Zugriff
3. 1. Angaben zur Auskunftspflicht Kein Zugriff
  2. Organisation des Auskunftsverfahrens Kein Zugriff
4. 1. Verständlichkeit und Handhabbarkeit des HmbTG Kein Zugriff
  2. Zweckmäßigkeit des HmbTG Kein Zugriff
  3. Überarbeitungsbedarf des HmbTG Kein Zugriff
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 412 - 427
1. Onlinefragebogen für den Beirat Kein Zugriff
2. Onlinefragebogen für die Beschäftigten Kein Zugriff
3. Onlinefragebogen für die FL Kein Zugriff
4. Onlinefragebogen für die Portalnutzerinnen bzw. -nutzer Kein Zugriff
5. 1. Onlinefragebogen für den Erhebungszeitraum 2014–2016 Kein Zugriff
  2. Onlinefragebogen für den Erhebungszeitraum 2016–2017 Kein Zugriff
6. Interviewleitfaden für den Beirat Kein Zugriff
7. Interviewleitfaden für die FL Kein Zugriff
8. Interviewleitfaden für den HmbBfDI Kein Zugriff
9. Interviewleitfaden für die VPS/APS Kein Zugriff
10. 1. Liefersystem: Allris Kein Zugriff
  2. Liefersystem: BACom Kein Zugriff
  3. Liefersystem: MetaVer Kein Zugriff
  4. Liefersystem: IMIS Kein Zugriff
  5. Liefersystem: INEZ Kein Zugriff
  6. Liefersystem: ParlaDB Kein Zugriff
  7. Liefersystem: Statistik Nord Kein Zugriff
  8. Liefersystem: Workflow Kein Zugriff
11. Ausgewertete Rechtsprechung Kein Zugriff

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