Bürgerbeteiligung durch E-Petitionen

Ulrich Riehm; Christopher Coenen; Dr. Ralf Lindner; Clemens Blümel

doi:10.5771/9783845269931

Zusammenfassung

Mit dem im September 2005 begonnenen Modellversuch »Öffentliche Petitionen« bezog der Deutsche Bundestag das Internet in das Petitionsverfahren mit ein und erreichte damit eine größere Transparenz des Petitionsgeschehens. Petitionen können seitdem elektronisch übermittelt, im Internet unterstützend mitgezeichnet und diskutiert werden. Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) hat diesen Prozess wissenschaftlich begleitet und nach den Erträgen und Folgen des Modellversuchs gefragt. Wurden mehr Petitionen eingereicht? Wer hat sich an den elektronischen Petitionen beteiligt? Wie wurde in den Onlineforen über die Petitionen diskutiert, und wie wurden die Diskussionsergebnisse in den politischen Prozess der Beratung über Petitionen eingebracht? Auf diese wie weitere Fragen gibt diese Studie auf Basis einer umfassenden Empirie erstmals Antworten. Die Analysen zum Modellversuch des Deutschen Bundestages werden dabei in den Kontext der Entwicklung des Petitionswesens und der E-Demokratie insgesamt gestellt. Fallstudien zur Einführung von elektronischen Petitionssystemen beim schottischen Parlament, beim britischen Premierminister, in Südkorea, Australien (Queensland) und Norwegen runden das Bild ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8360-8129-0
ISBN-Online: 978-3-8452-6993-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 281
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 11
VORWORT Kein Zugriff Seiten 12 - 13
ZUSAMMENFASSUNG Kein Zugriff Seiten 14 - 31
1. 1. Thematischer Hintergrund Kein Zugriff
2. 2. TA-Projekt »Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe« Kein Zugriff
3. 3. Zum Aufbau des Berichts Kein Zugriff
4. 4. Danksagungen Kein Zugriff
1. 1. Petitionsbegriff Kein Zugriff
2. 2. Elektronische Petitionen Kein Zugriff
3. 3. Funktionen des Petitionswesens Kein Zugriff
4. 4. Institutionelle Einbettungen Kein Zugriff
5. 5. Konkurrenzverhältnisse Kein Zugriff
6. 6. Relikt oder anhaltender Bedarf? Kein Zugriff
7. 7. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Reformdebatten Kein Zugriff
  2. 1.2 Braucht Deutschland einen nationalen Ombudsmann? Kein Zugriff
  3. 1.3 Entwicklung der Eingaben beim Deutschen Bundestag Kein Zugriff
  4. 1.4 Das Eingabewesen der DDR Kein Zugriff
  5. 1.5 Wie kann man den Erfolg von Petitionen bewerten? Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Wehrbeauftragter Kein Zugriff
  2. 2.2 Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Kein Zugriff
  3. 2.3 Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Kein Zugriff
  4. 2.4 Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten Kein Zugriff
  5. 2.5 Ombudsrat – Grundsicherung für Arbeitssuchende Kein Zugriff
  6. 2.6 Vergleich Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Landesebene Kein Zugriff
  2. 3.2 Kommunale Ebene Kein Zugriff
  3. 3.3 Europäische Ebene Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Verbraucherservice und Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
  2. 4.2 Ombudsstellen der privaten Banken und Versicherungen Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Ombudsformate in den Massenmedien Kein Zugriff
  2. 5.2 Ombudsähnliche Formate im Internet Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Commonwealth Kein Zugriff
  2. 6.2 Estland Kein Zugriff
  3. 6.3 Tschechien Kein Zugriff
  4. 6.4 Russland Kein Zugriff
  5. 6.5 USA Kein Zugriff
  6. 6.6 Kolumbien Kein Zugriff
  7. 6.7 Venezuela Kein Zugriff
7. 7. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Begrifflich-systematische Klärungsansätze Kein Zugriff
  2. 1.2 E-Petitionen in der E-Demokratie Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Zum internationalen Stand der E-Partizipation Kein Zugriff
  2. 2.2 Parlamentarische E-Demokratie Kein Zugriff
3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Vorgehen und Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung Kein Zugriff
  2. 2.2 Verfahren und Technik Kein Zugriff
  3. 2.3 Bisherige Erfahrungen Kein Zugriff
  4. 2.4 Zwischenresümee Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 3.2 Das E-Petitionssystem des Premiers Kein Zugriff
  3. 3.3 Die Diskussionen über ein parlamentarisches E-Petitionssystem Kein Zugriff
  4. 3.4 Zwischenresümee Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Rahmenbedingungen und Hintergrund Kein Zugriff
  2. 4.2 Das Petitionswesen Kein Zugriff
  3. 4.3 Das zentrale E-Partizipationsangebot der Exekutive Kein Zugriff
  4. 4.4 Zwischenresümee Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung Kein Zugriff
  2. 5.2 Verfahren und Technik Kein Zugriff
  3. 5.3 Bisherige Erfahrungen Kein Zugriff
  4. 5.4 Zwischenresümee Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung Kein Zugriff
  2. 6.2 Verfahren und Technik Kein Zugriff
  3. 6.3 Bisherige Erfahrungen Kein Zugriff
  4. 6.4 Zwischenresümee Kein Zugriff
7. 1. 7.1 E-Petitionen im Rahmen von Kampagnen – das Beispiel »Control Arms« Kein Zugriff
  2. 7.2 Private Petitionsplattformen im Internet Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Onlinefunktionalitäten im Vergleich Kein Zugriff
  2. 8.2 Prozedurale Merkmale im Vergleich Kein Zugriff
  3. 8.3 Zielsetzungen der E-Petitionsangebote Kein Zugriff
  4. 8.4 Politische und institutionelle Auswirkungen Kein Zugriff
  5. 8.5 Lehren für den Deutschen Bundestag? Kein Zugriff
1. 1. Vorgeschichte Kein Zugriff
2. 2. Das Petitionsverfahren im Allgemeinen Kein Zugriff
3. 3. Bearbeitungsverfahren und Nutzungsfunktionen Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Untersuchungsbereiche und Fragestellungen Kein Zugriff
  2. 4.2 Zahlen zum Modellversuch Kein Zugriff
  3. 4.3 Beurteilung des Softwaresystems Kein Zugriff
  4. 4.4 Traditionelle Petenten und Einreicher öffentlicher Petitionen Kein Zugriff
  5. 4.5 Bundestagsverwaltung, Ausschussdienst Kein Zugriff
  6. 4.6 Parlamentarier und ihre Mitarbeiter Kein Zugriff
  7. 4.7 Qualität des Diskussionsforums Kein Zugriff
5. 5. Überführung in den Regelbetrieb Kein Zugriff
6. 6. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Petitionswesen und Modernisierung der Demokratie Kein Zugriff
  2. 1.2 Parlamentarisches Petitionswesen und die Konkurrenz anderer Eingabeinstanzen Kein Zugriff
  3. 1.3 Wozu E-Petitionen? Motive, Ziele, Potenziale Kein Zugriff
  4. 1.4 Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit für das Petitionswesen Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Nutzung der Diskussionsforen weiterentwickeln Kein Zugriff
  2. 2.2 Bearbeitungsverfahren und Systemleistungen erweitern Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Entwicklungsoptionen für das parlamentarische Petitionswesen Kein Zugriff
  2. 3.2 Impulse für eine wissenschaftliche Petitionsberichterstattung Kein Zugriff
1. 1. In Auftrag gegebene Gutachten Kein Zugriff
2. 2. Weitere Literatur Kein Zugriff
1. 1. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff
2. 2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff

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