Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz

RAin Dr. Zage Kaculevski

doi:10.5771/9783845203553

Zusammenfassung

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Minderheitenschutz werfen Grundfragen des Völkerrechts auf, die seit Jahren wegen einer Vielzahl von Konfliktlagen von größter Bedeutung sind. Allerdings haben Unklarheiten dazu geführt, dass eine Vermengung zwischen beiden Rechtsinstituten stattgefunden hat, die eine klare Abgrenzung vermissen lässt. Die interethnischen Spannungen in der FYROM geben ein Paradebeispiel dafür, welche Kollisionen zwischen Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenschutz in der Praxis entstehen können. Damit ist die FYROM zugleich zu einem potentiellen Modell für die Entschärfung solcher Konfliktlagen geworden.

Die Verfasserin analysiert die geschichtlichen Hintergründe und die geänderte Gesetzeslage zum Minderheitenschutz in der FYROM und unterbreitet Vorschläge zur Verbesserung des Minderheitenschutzes in der FYROM, die aus völkerrechtlicher Sicht zu einer Stabilisierung der Lage und zu einer Entschärfung des Konflikts beitragen könnten.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 03.08.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2777-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0355-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 362
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 25 - 27
1. 1. Der Begriff „Selbstbestimmung“ allgemein Kein Zugriff Seiten 28 - 28
  2. Der Begriff „Selbstbestimmung“ auf verschiedenen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens Kein Zugriff
2. 1. 1. Der philosophische Ursprung Kein Zugriff
    2. 1. Die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika Kein Zugriff
      2. Die Französische Revolution Kein Zugriff
  2. 1. Die Idee der Selbstbestimmung aus sowjetischer Sicht Kein Zugriff
    2. Wilsons Konzeption der Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. Die Pariser Friedensverträge Kein Zugriff
  3. 1. Die Atlantik-Charta Kein Zugriff
    2. Die Selbstbestimmung in der Charta der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    3. Die Menschenrechtspakte Kein Zugriff
3. 1. Der Übergang von der Selbstbestimmungsidee zum Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff Seiten 41 - 41
  2. 1. Selbstbestimmung als politischer Grundsatz Kein Zugriff
    2. Selbstbestimmungsrecht als Völkerrechtsnorm in statu nascendi Kein Zugriff
    3. Normativer Charakter des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Begriff des völkerrechtlichen Vertrags Kein Zugriff
      2. Die Völkerrechtsfähigkeit der Vertragsparteien Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zu anderen Erscheinungsformen Kein Zugriff
    2. 1. Die Selbstbestimmung in Art. 1 Ziff. 2 und Art. 55 der Satzung der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      2. Die UN-Menschenrechtspakte von 1966 Kein Zugriff
    3. 1. Der Begriff des Völkergewohnheitsrechts Kein Zugriff
      2. Allgemeine ständige Übung Kein Zugriff
        Anerkennung der Übung als Recht (opinio iuris) Kein Zugriff
      3. Das Verhältnis von Übung und opinio iuris Kein Zugriff
    4. 1. Bindungswirkung von Resolutionen Kein Zugriff
        Resolutionen zur Dekolonisation Kein Zugriff
        Friendly Relations-Declaration Kein Zugriff
        Jährliche Resolutionen im Konsensusverfahren Kein Zugriff
        Schlussakte von Helsinki und OSZE-Folgedokumente Kein Zugriff
        Das Namibia-Gutachten Kein Zugriff
        Der Westsahara-Fall Kein Zugriff
        Der Osttimor-Fall Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Übung im Rahmen der Entkolonisierung Kein Zugriff
        Uniformität der Übung Kein Zugriff
        Beispiel einer Staatenpraxis: Die Wiedervereinigung Deutschlands Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Der Begriff der allgemeinen Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung der Grundsätze Kein Zugriff
    6. Selbstbestimmungsrecht als allgemeiner Rechtsgrundsatz? Kein Zugriff
    7. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Definition Kein Zugriff
      3. Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. Meinungsstand Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 67
4. 1. 1. 1. Staatenbildung, freie Vereinigung oder Eingliederung in einen Staat Kein Zugriff
      2. Der Begriff der Sezession und seine Bedeutung Kein Zugriff
        Separation Kein Zugriff
        Dismembration Kein Zugriff
        Recht auf Sezession? Kein Zugriff
      3. Recht auf die Heimat? – Der Territorialbezug des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Freie Bestimmung der Herrschaftsform Kein Zugriff
      2. Recht auf Demokratie? Kein Zugriff
      3. Die Bedeutung der inneren Selbstbestimmung für die Sezessionsproblematik Kein Zugriff
      4. Funktionelle Autonomie Kein Zugriff
        Personale Autonomie Kein Zugriff
        Territoriale Autonomie Kein Zugriff
        Kulturelle Autonomie Kein Zugriff
        Autonomie zur Verhinderung der Sezession Kein Zugriff
        Autonomie als Vorstufe der Sezession Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Defensives und offensives Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Alle Völker Kein Zugriff
    2. 1. Staatsvölker Kein Zugriff
      2. Objektiver Volksbegriff Kein Zugriff
        Subjektiver Volksbegriff Kein Zugriff
        Gemischt objektiv-subjektiver Volksbegriff Kein Zugriff
        Konkreter Ansatz? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Minderheit als Volk im Sinne des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        Konzeptionelle Trennung von Minderheiten und Völkern Kein Zugriff
        Diskussion der unterschiedlichen Ansätze Kein Zugriff
        Minderheiten als Träger des inneren bzw. äußeren Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Plebiszite und Referenden Kein Zugriff
    2. 1. „Echte“ bedingte Anerkennung Kein Zugriff
      2. Anerkennung unter Vorbedingungen oder Auflagen Kein Zugriff
      3. Die Anerkennung als Durchsetzung des Legitimitätsprinzips Kein Zugriff
    3. 1. Selbstbestimmungsrecht und gerechter Krieg Kein Zugriff
      2. Der Kampf um Selbstbestimmung als Notwehrrecht Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
5. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 115
1. Vorbemerkung zur Terminologie Kein Zugriff Seiten 116 - 117
2. 1. 1. 1. Der Nürnberger und der Augsburger Religionsfrieden Kein Zugriff
      2. Der Westfälische Frieden Kein Zugriff
      3. Die Wiener Schlussakte von 1815 und weitere Schutzregelungen Kein Zugriff
    2. Der Minderheitenbegriff in der Völkerbund-Ära Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines zum Minderheitenschutzkonzept in den UN Kein Zugriff
      2. Das Seminar in Ljubljana 1965 Kein Zugriff
        Das Seminar in Ochrid 1974 Kein Zugriff
    4. 1. Der Bericht von Capotorti Kein Zugriff
      2. Der Vorschlag von Deschênes Kein Zugriff
    5. 1. Absolute Mindestgrenze Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit als Mindestgrenze Kein Zugriff
      2. Die „seitenverkehrte Minderheit“ Kein Zugriff
      3. Das Merkmal der Unterlegenheit Kein Zugriff
      4. Das betroffene Territorium Kein Zugriff
      5. Das Erfordernis der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
      6. Sprachliche Minderheiten Kein Zugriff
        Religiöse Minderheiten Kein Zugriff
        „Rassisch“ als Element des Begriffs „ethnisch“? Kein Zugriff
        Die „nationale Minderheit“ als Unterfall der ethnischen Minderheit Kein Zugriff
      7. Solidaritätsgefühl Kein Zugriff
      8. Das Kriterium der Loyalität Kein Zugriff
      9. Ansässigkeit und Stabilität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Staatsangehörigkeit als zwingendes Element? Kein Zugriff
      2. Historische, systematische und teleologische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Der „Verwurzelungszeitraum“ Kein Zugriff
      2. Ansässigkeit „seit eh und je“ oder drei Generationen? Kein Zugriff
    3. Konsequenzen für den traditionellen Minderheitenbegriff Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148
3. 1. 1. Die Charta der Vereinten Nationen und der Minderheitenschutz Kein Zugriff
    2. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
    3. Die Minderheitendeklaration der UN-Generalversammlung von 1992 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die KSZE-Schlussakte von 1975 Kein Zugriff
      2. Das Wiener KSZE-Hauptfolgetreffen Kein Zugriff
      3. Das Kopenhagener Dokument über die Menschliche Dimension von 1990 Kein Zugriff
      4. Die Charta von Paris aus dem Jahre 1990 Kein Zugriff
      5. Der Bericht des Genfer Expertentreffens von 1991 Kein Zugriff
      6. Die Moskauer Konferenz über die menschliche Dimension der KSZE von 1991 Kein Zugriff
      7. Das Gipfeltreffen der KSZE in Helsinki im Jahre 1992 Kein Zugriff
    2. 1. Tätigkeit der Kommission für Demokratie durch Recht Kein Zugriff
      2. Der Entwurf Österreichs für ein Zusatzprotokoll zur EMRK von 1991 Kein Zugriff
      3. Der Entwurf der Parlamentarischen Versammlung des Europarats für ein Zusatzprotokoll zur EMRK von 1993 (Empfehlung 1201) Kein Zugriff
      4. Die Wiener Erklärung vom 7. Oktober 1993 Kein Zugriff
      5. Die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen von 1992 Kein Zugriff
      6. Bewertung Kein Zugriff
4. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 180 - 181
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
  2. Im Mittelalter Kein Zugriff Seiten 184 - 186
  3. Unter osmanischer Herrschaft Kein Zugriff Seiten 186 - 188
  4. Im zwanzigsten Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 188 - 194
  5. Die Unabhängigkeit 1991 Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  6. 1. Die Ansicht Serbiens Kein Zugriff
    2. Die Befürchtungen Griechenlands Kein Zugriff
    3. Die Zurückhaltung Bulgariens Kein Zugriff
    4. Die Haltung Albaniens Kein Zugriff
  7. Die internationale Anerkennung Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  8. Die politische Entwicklung nach der Unabhängigkeit bis zu den Wahlen 1998 Kein Zugriff Seiten 202 - 204
  9. 1. Die Parlamentswahlen vom 18. Oktober/1. November 1998 Kein Zugriff
    2. Die Ereignisse von den Wahlen bis zum Kosovo-Krieg Kein Zugriff
  10. 1. Die Forderungen der makedonischen UÇK und die Reaktion der albanischen Parteien Kein Zugriff
    2. Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft Kein Zugriff
    3. Die Bildung der „Großen Koalition“ und die Erarbeitung der Friedensvorschläge Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Volkszählungen von 1991 und 1994 in tabellarischer Form Kein Zugriff
    2. Die ethnische Gliederung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ratifizierte Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
      2. Paraphierte Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
      3. Ratifizierte Konventionen des Europarats Kein Zugriff
      4. Mitgliedschaft in internationalen Organisationen Kein Zugriff
    2. 1. Staatskonzeption Kein Zugriff
      2. Minderheitenbegriff Kein Zugriff
      3. Minderheitenkommissionen Kein Zugriff
        Der „Rat für zwischenethnische Beziehungen“ Kein Zugriff
        Der „Volksrechtsschützer“ Kein Zugriff
      4. Recht auf Identität (Art. 48 Abs. 1) Kein Zugriff
        Schutzgarantie (Art. 48 Abs. 2) Kein Zugriff
        Recht auf Gründung von Institutionen und Vereinen (Art. 48 Abs. 3) Kein Zugriff
        Recht auf Schulbildung (Art. 48 Abs. 4) Kein Zugriff
        Recht auf Gründung von Parteien (Art. 20 Abs. 2) Kein Zugriff
        Amtssprache (Art. 7) Kein Zugriff
    3. 1. Regelungen über die ausschließliche Verwendung der makedonischen Sprache Kein Zugriff
        Bildung Kein Zugriff
        Gemeinden Kein Zugriff
        Notarielle Urkunden und Personalausweise Kein Zugriff
        ZPO, Freiwillige Gerichtsbarkeit, Verwaltungsgerichtsverfahren Kein Zugriff
        Verwaltungsverfahrensordnung und StPO Kein Zugriff
        Wertpapiergesetz Kein Zugriff
      2. Repräsentation der Minderheiten in Behörden und im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
      3. Medien Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. Die türkische Minderheit Kein Zugriff
      2. Die Minderheit der Roma Kein Zugriff
      3. Die serbische Minderheit Kein Zugriff
      4. Die Minderheit der Torbeši Kein Zugriff
      5. Die vlachische Minderheit Kein Zugriff
      6. Bildung eines Bi-Nationalen Staates Kein Zugriff
        Sprach- und Religionsgarantien Kein Zugriff
        Einführung eines neuen Flaggengesetzes Kein Zugriff
        Gleichberechtigte Vertretung in öffentlichen Institutionen Kein Zugriff
        Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes Kein Zugriff
        Der Hintergrund des Konfliktes Kein Zugriff
        Die Gründung der Universität Tetovo Kein Zugriff
        Der Schlichtungsvorschlag van der Stoels Kein Zugriff
        Reaktionen und Ergebnisse Kein Zugriff
    6. 1. Juristische Einordnung des Abkommens Kein Zugriff
      2. Grundlegende Prinzipien Kein Zugriff
        Beendigung der Gewalt Kein Zugriff
        Dezentralisierung der Verwaltung Kein Zugriff
        Diskriminierungsverbot und gleichberechtigte Vertretung Kein Zugriff
        Spezielle Parlamentsverfahren Kein Zugriff
        Erziehung und Verwendung der Sprachen Kein Zugriff
        Ausdruck der Identität Kein Zugriff
        Durchführung Kein Zugriff
        Die Präambel: Vom „Nationalstaat“ zum „Bürgerstaat“ Kein Zugriff
        Art. 7: Offizielle Sprachen Kein Zugriff
        Art. 8: Gleichberechtigte Vertretung in Staatsorganen Kein Zugriff
        Art. 13: Sanktionen durch die staatliche Verwaltung Kein Zugriff
        Art. 15: Rechtsmittel gegen staatliche Akte Kein Zugriff
        Art. 17: Brieffreiheit Kein Zugriff
        Art. 19: Religion Kein Zugriff
        Art. 48: Rechte der Minderheiten und der geänderte Minderheitenbegriff Kein Zugriff
        Art. 69: Parlamentarische Änderungen Kein Zugriff
        Art. 77: Wahl des Volksrechtsschützers Kein Zugriff
        Art. 78: Ausschuss für Inter-Gemeinschafts-Beziehungen Kein Zugriff
        Art. 86: Sicherheitsrat Kein Zugriff
        Art. 89: Aufhebung der Immunität von Ministern Kein Zugriff
        Art. 99: Beendigung des Richteramts Kein Zugriff
        Art. 100: Immunität und Indemnität der Richter Kein Zugriff
        Art. 104: Organisation des Justizrats Kein Zugriff
        Art. 105: Zuständigkeiten des Justizrats der Republik Makedonien Kein Zugriff
        Art. 106: Rat der Staatsanwälte Kein Zugriff
        Art. 107: Aufhebung der Immunität von Staatsanwälten Kein Zugriff
        Art. 109: Verfassungsgericht Kein Zugriff
        Art. 114: Örtliche Selbstverwaltung Kein Zugriff
        Art. 115: Gemeindekompetenzen Kein Zugriff
        Art. 131: Verfassungsänderungen Kein Zugriff
        Annex B: Gesetzliche Änderungen Kein Zugriff
        Annex C: Die Durchführung und vertrauensbildende Maßnahmen Kein Zugriff
    7. 1. Parlamentswahlen Kein Zugriff
        Volkszählung Kein Zugriff
        Gesetz über die örtliche Verwaltung Kein Zugriff
        Gesetz über die Gemeindegrenzen Kein Zugriff
        Verabschiedung des Amnestiegesetzes Kein Zugriff
        Gesetz über die Wahl der Abgeordneten Kein Zugriff
        Gesetz über die staatlichen Angestellten Kein Zugriff
        Gesetz über die Veröffentlichung der Gesetze, sonstigen Vorschriften und Rechtsakte im Amtsblatt der Republik Makedonien Kein Zugriff
        Gesetz über die Zählung der Bevölkerung, der Haushalte und Wohnungen in der Republik Makedonien Kein Zugriff
        StPO und ZPO Kein Zugriff
        Verwaltungsverfahren und Verwaltungsstreitigkeiten Kein Zugriff
        Gesetz über die Organisation der Tätigkeit der Organe der Staatsverwaltung Kein Zugriff
        Regelung der Sprachen im Parlament Kein Zugriff
        Gesetz über den Ombudsmann Kein Zugriff
        Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über die Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        Gesetz zur Gründung einer staatlichen Universität in Tetovo Kein Zugriff
      2. Weitere noch zu treffende Maßnahmen Kein Zugriff
    8. Bewertung des Rahmenabkommens Kein Zugriff
    9. 1. Die FYROM und geheime CIA-Gefängnisse Kein Zugriff
      2. EU-Kandidatenstatus Kein Zugriff
      3. Der Namensstreit: „Republic of Macedonia“ oder „Republika Makedonija“? Kein Zugriff
      4. Protestaktionen der DUI Kein Zugriff
        Die neue Regierung der FYROM Kein Zugriff
        Prioritäten und Vorhaben der neuen Regierung Kein Zugriff
      5. Fünfter Jahrestag des Rahmenabkommens von Ochrid Kein Zugriff
    10. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 285 - 285
  2. 1. 1. Inhalt und Träger des Selbstbestimmungsrechts der Völker in den jugoslawischen Verfassungen bis 1990 Kein Zugriff
      2. Auslegung des Rahmenabkommens von Ochrid und der Verfassung von 2001 in bezug auf das Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinsames historisches Schicksal? Kein Zugriff
        Territorium mit geschlossener Siedlungsstruktur? Kein Zugriff
        Das Vorliegen der subjektiven Merkmale Kein Zugriff
      2. Der Minderheitenstatus der Albaner Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Territoriale Autonomie zur endgültigen Konfliktlösung? Kein Zugriff
      2. Dezentralisierung in Form einer funktionellen Autonomie? Kein Zugriff
      3. Personalautonomie zum Schutz sämtlicher Minderheitenangehöriger? Kein Zugriff
      4. Die Minderheitensprache im privaten und öffentlichen Bereich Kein Zugriff
        Die Minderheitensprache im Verwaltungs- und Gerichtswesen Kein Zugriff
        Die Minderheitensprache im Unterricht Kein Zugriff
        Die Minderheitensprache in den Medien Kein Zugriff
        Bestimmung der Schulaufsicht Kein Zugriff
        Vermittlung des außersprachlichen Kulturgutes Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
4. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 308 - 308
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 309 - 311
1. Politische Karte der FYROM Kein Zugriff
2. Verteilung der albanischen Minderheit auf dem Gebiet der FYROM Kein Zugriff
1. FRAMEWORK AGREEMENT vom 13.08.2001 Kein Zugriff Seiten 313 - 325
2. Verfassung der Republik Makedonien vom 17.11.1991 Kein Zugriff Seiten 325 - 328
3. Verfassungsänderungen (Amendments Nr. IV-XVIII) vom 16. November 2001 Kein Zugriff Seiten 328 - 334
4. Verfassungsänderungen (Amendments Nr. XIX) vom 18. Dezember 2003 Kein Zugriff Seiten 334 - 335
5. Verfassungsänderungen (Amendments Nr. XX-XXX) vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff Seiten 335 - 338
6. Gesetz über eine Amnestie vom 7. März 2002 Kein Zugriff Seiten 338 - 339
7. Gesetz über die örtliche Selbstverwaltung (Gemeindegesetz) vom 24. Januar 2002 Kein Zugriff Seiten 339 - 340
8. Gesetz vom 14. Juni 2002 über die Wahl der Abgeordneten zum Parlament der Republik Makedonien Kein Zugriff Seiten 340 - 340
9. Geschäftsordnung des Parlaments der Republik Makedonien vom 15. Juni 2002 Kein Zugriff Seiten 340 - 341
10. Gesetz vom 21. Januar 2004 zur Gründung einer Staatlichen Universität in Tetovo Kein Zugriff Seiten 341 - 342
11. Gesetz über den Ombudsmann vom 10. September 2003 Kein Zugriff Seiten 342 - 344
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 362

Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen