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Monographie Kein Zugriff

Die Pressefusionskontrolle nach südafrikanischem und deutschem Kartellrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Arbeit gibt dem Leser aus rechtsvergleichender Perspektive einen aktuellen und umfassenden Überblick über die Gesetzeslage und Spruchpraxis des südafrikanischen und deutschen Kartellrechts. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Kontrolle von Zusammenschlüssen zwischen Presseunternehmen.

Anhand der in Deutschland im Rahmen der 7. GWB-Novelle geführten Diskussion und im Hinblick auf jeweilige verfassungsrechtliche Vorgaben erörtert der Autor eingehend die Möglichkeiten und Grenzen einer kartellrechtlichen Regulierung von Pressefusionen.

Für den Leser ist diese medienkartellrechtliche Arbeit von besonderem Interesse, da sie vor dem Hintergrund der Bedeutung einer freien und vielfältigen Presse vor allem für die politische Meinungsbildung in einer demokratischen Gesellschaft untersucht, wie beide Rechtskreise mögliche Zielkonflikte mit rein ökonomischen Vorgaben handhaben. Durch die Darstellung des jungen südafrikanischen Kartellrechts gelingt es dem Autor, der Wissenschaft und Praxis fundierte Einblicke in dieses dynamische Rechtsgebiet zu gewähren, dem Leser südafrikanisches Recht näher zu bringen und somit einen wichtigen Beitrag für das gegenseitige Verständnis beider Nationen zu leisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3707-2
ISBN-Online
978-3-8452-1098-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Verfassung in Afrika - Law and Constitution in Africa
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
387
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
    1. Einleitung Kein Zugriff 25 - 26
    2. Zielsetzung des Competition Act Kein Zugriff 26 - 30
      1. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen (restrictive practices) Kein Zugriff 30 - 33
      2. Missbrauch einer beherrschenden Stellung (abuse of a dominant position) Kein Zugriff 33 - 35
      1. Die Competition Commission Kein Zugriff 35 - 37
      2. Das Competition Tribunal Kein Zugriff 37 - 38
      3. Der Competition Appeal Court Kein Zugriff 38 - 40
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit des Competition Act Kein Zugriff
          2. Die Zusammenschlusstatbestände Kein Zugriff
            1. Das Verfahren bei der Untersuchung großer Zusammenschlüsse Kein Zugriff
            2. Das Verfahren bei der Untersuchung mittlerer Zusammenschlüsse Kein Zugriff
            3. Das Verfahren bei der Untersuchung kleiner Zusammenschlüsse Kein Zugriff
            1. Bestimmung des relevanten Marktes Kein Zugriff
            2. Importierter Wettbewerb Kein Zugriff
            3. Marktzutrittsmöglichkeiten Kein Zugriff
            4. Marktkonzentration und wettbewerbswidrige Absprachen Kein Zugriff
            5. Countervailing power Kein Zugriff
            6. Dynamische Charakteristika des Marktes Kein Zugriff
            7. Vertikale Integration Kein Zugriff
            8. Sanierungsfusionen Kein Zugriff
            9. Beseitigung eines effektiven Wettbewerbers Kein Zugriff
            10. Andere Faktoren Kein Zugriff
          5. Wettbewerbsförderne Auswirkungen (pro-competitive gains) Kein Zugriff
          6. Gemeinwohlaspekte (public interest grounds) Kein Zugriff
        3. Freigabe unter Bedingungen und Auflagen (conditional approval) Kein Zugriff
        4. Beteiligungs- und Beschwerderechte Kein Zugriff
        5. Bußgeld- und Strafvorschriften Kein Zugriff
      2. Die südafrikanische Fusionskontrolle in der Praxis Kein Zugriff 107 - 109
        1. Zeitungs- und Zeitschriftenverleger Kein Zugriff
        2. Zeitungs- und Zeitschriftenmärkte in Südafrika Kein Zugriff
        3. Vertrieb Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. The Press Corporation of SA Ltd / CTP Caxton (Pty) Ltd Kein Zugriff
          2. CT Media Publications / Caxton und Nasionale Media Ltd / Penrose Holdings Kein Zugriff
          3. Nasmedia / Paarl Post Web Printers (Pty) Ltd Kein Zugriff
          4. The Tiso Consortium / New Africa Investment Ltd (Nail) Kein Zugriff
          5. Caxton and CTP Publishers and Printers Limited v Naspers Ltd and others Kein Zugriff
          6. Johnnic Publishing Ltd / New Africa Publications Ltd Kein Zugriff
          7. Media 24 Ltd / The Natal Witness Printing and Publishing Company (Pty) Ltd Kein Zugriff
          8. Andere Fälle Kein Zugriff
        6. Allgemeine Tendenz der südafrikanischen Pressefusionskontrollpraxis Kein Zugriff
    6. Der Einfluss ausländischer Rechtssysteme Kein Zugriff 136 - 138
      1. Äußerungs- und Pressefreiheit nach der südafrikanischen Verfassung Kein Zugriff 138 - 142
      2. Anwendung und Auslegung der Bill of Rights Kein Zugriff 142 - 147
      3. Interpretation des Competition Act Kein Zugriff 147 - 148
    8. Ergebnis Kein Zugriff 148 - 150
    1. Einführung Kein Zugriff 151 - 151
        1. Der SIEC-Test Kein Zugriff
        2. Die Zusammenschlusstatbestände Kein Zugriff
        3. Die Anwendbarkeit der FKVO Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zur Anwendung deutschen Rechts Kein Zugriff 158 - 160
      1. Einführung Kein Zugriff 160 - 161
        1. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen Kein Zugriff
        2. Preisbindung von Zeitungen und Zeitschriften Kein Zugriff
      3. Die deutschen Kartellrechtsbehörden und ihre Kompetenzen Kein Zugriff 163 - 164
          1. Zuständigkeit des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
            1. Aufgreifschwellen Kein Zugriff
            2. Anmeldepflicht bei Zusammenschlüssen Kein Zugriff
        2. Die Zusammenschlusstatbestände Kein Zugriff
          1. Bestimmung des relevanten Marktes Kein Zugriff
            1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
            2. Kausalität Kein Zugriff
            3. Abwägungsklausel Kein Zugriff
          3. Freigabe unter Bedingungen oder Auflagen Kein Zugriff
          1. Prüfung durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
          2. Die Ministererlaubnis nach § 42 GWB Kein Zugriff
          3. Gerichtliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff
        5. Die Zusammenschlusskontrolle in der Praxis Kein Zugriff
        1. Anwendung der Fusionskontrollvorschriften Kein Zugriff
        2. Die Zusammenschlusstatbestände Kein Zugriff
          1. Lesermärkte Kein Zugriff
          2. Anzeigenmärkte Kein Zugriff
          3. Räumlich relevante Märkte Kein Zugriff
        4. Die kartellrechtliche Bewertung von Pressefusionen Kein Zugriff
            1. Zeitungs- und Zeitschriftenverleger Kein Zugriff
            2. Zeitungs- und Zeitschriftenmärkte Kein Zugriff
          2. Tendenz der Pressefusionskontrollpraxis Kein Zugriff
        1. Angestrebte Änderungen der Pressefusionskontrolle im Rahmen der GWB-Novelle Kein Zugriff
        2. Der Fall Tagesspiegel / Berliner Zeitung Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit der GWB-Novelle Kein Zugriff
          2. Auswirkungen auf den Wettbewerb Kein Zugriff
            1. Der Schutz der Pressefreiheit nach dem Grundgesetz Kein Zugriff
            2. Die Vereinbarkeit der geltenden Pressefusionskontrolle mit dem Grundgesetz Kein Zugriff
            3. Die Vereinbarkeit der geplanten Pressefusionskontrolle mit dem Grundgesetz Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Synopsis Kein Zugriff 265 - 267
      1. Ziele des Kartellrechts Kein Zugriff 267 - 268
      2. Aufbau und Struktur des kodifizierten Kartellrechts Kein Zugriff 268 - 268
      3. Kartellbehörden und -gerichte Kein Zugriff 268 - 269
        1. Anwendbarkeit des kodifizierten Kartellrechts Kein Zugriff
        2. Die Zusammenschlusstatbestände Kein Zugriff
        3. Anmeldepflicht von Zusammenschlüssen Kein Zugriff
          1. Bestimmung des relevanten Marktes Kein Zugriff
          2. Materielles Untersagungskriterium Kein Zugriff
          3. Wettbewerbsfördernde Auswirkungen eines Zusammenschlusses Kein Zugriff
          4. Gemeinwohlaspekte Kein Zugriff
          5. Freigabe unter Bedingungen und Auflagen Kein Zugriff
      5. Die Zusammenschlusskontrolle in der Praxis Kein Zugriff 277 - 277
      6. Zusammenschlüsse zwischen Presseunternehmen Kein Zugriff 277 - 277
      7. Ergebnis Kein Zugriff 277 - 280
    1. Einleitung Kein Zugriff 281 - 281
      1. Die Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht nach deutschem Recht Kein Zugriff 281 - 283
      2. Der Fall Springer / ProSiebenSat. 1 Kein Zugriff 283 - 285
      3. Cross-ownership Regelungen Kein Zugriff 285 - 286
      4. Berücksichtigung medienspezifischer Gemeinwohlbelange Kein Zugriff 286 - 288
      1. Südafrikanische Medienregulierung Kein Zugriff 288 - 291
      2. Die Notwendigkeit von Regulierung Kein Zugriff 291 - 294
        1. Regulierungsbedarf im Hinblick auf die Geschichte Südafrikas Kein Zugriff
        2. Regulierungsbedarf im Hinblick auf die Einzigartigkeit von Presseprodukten Kein Zugriff
    4. Diskussion und Ergebnis Kein Zugriff 301 - 306
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 324
  9. Appendix – Der südafrikanische Competition Act 89 of 1998 Kein Zugriff 325 - 387

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