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Die Sicherungsverwahrung - de lege lata et de lege ferenda

Autor:innen:
Verlag:
 07.05.2019

Zusammenfassung

Den ständigen Ausweitungen der Regeln zur Sicherungsverwahrung bereitete das Bundesverfassungsgericht am 04.05.2011 ein Ende, indem es sämtliche Vorschriften für verfassungswidrig erklärte. Anlass waren Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, deren Aussagen herangezogen wurden. Das Gericht füllte den bereits in seiner vorigen Rechtsprechung eingeführten Begriff des Abstandsgebots mit Inhalt und bereitete so die Grundlage für die zu schaffenden Neuregelungen. Ferner griff es den zuvor vom Gesetzgeber neu eingeführten Begriff der „psychischen Störung“ auf.

Die Arbeit enthält eine kritische Auseinandersetzung mit dem Urteil und fragt unter anderem danach, ob die gebotene enge Auslegung des Begriffs der „psychischen Störung“ überhaupt erreicht werden kann. Die daraufhin ergangenen Bundes- und Landesgesetze am Beispiel Schleswig-Holsteins werden dargestellt und wegen der fehlenden Validität einer Prognose ein Reformvorschlag unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
Erscheinungsdatum
07.05.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5558-5
ISBN-Online
978-3-8452-9736-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Kriminologie
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 19 - 20
    1. I. Die Zeit vor 1933 Kein Zugriff
    2. II. Die Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
    3. III. Die Entwicklung in der BRD nach 1945: Das 1. und 2. Strafrechtsreformgesetz Kein Zugriff
    4. IV. Die Entwicklung in der DDR und in den Neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung Kein Zugriff
    5. V. Das Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen gefährlichen Straftaten vom 26.1.1998 Kein Zugriff
    6. VI. Das »Gesetz zur Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung« vom 28.8.2002 Kein Zugriff
    7. VII. Das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften vom 27.12. 2003 Kein Zugriff
    8. VIII. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.2.2004 Kein Zugriff
    9. IX. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10.2.2004 Kein Zugriff
    10. X. Das Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung vom 23.7.2004 Kein Zugriff
    11. XI. Das »Gesetz zur Reform der Führungsaufsicht und zur Änderung der Vorschriften über die nachträgliche Sicherungsverwahrung« vom 18.4.2007 Kein Zugriff
    12. XII. Das »Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach dem Jugendstrafrecht« vom 12.7.2008 Kein Zugriff
    13. XIII. Das Urteil des EGMR vom 17.12.2009 Kein Zugriff
    14. XIV. Reaktionen der nationalen Rechtsprechung auf das Urteil des EGMR Kein Zugriff
    15. XV. Das »Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen« vom 22.12.2010 Kein Zugriff
    16. XVI. Das Urteil des EGMR vom 13.01.2011 Kein Zugriff
    1. I. Hintergrund Kein Zugriff
      1. 1. Der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
      2. 2. Grenzen der völkerrechtsfreundlichen Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          1. aa) Freiheitsstrafe: das Schuldprinzip Kein Zugriff
          2. bb) Sicherungsverwahrung: Prinzip des überwiegenden Interesses Kein Zugriff
        2. b) Einfluss der Wertung des Art. 7 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            1. (1) Das Ultima-ratio-Prinzip Kein Zugriff
            2. (2) Individualisierungs- und Intensivierungsgebot Kein Zugriff
            3. (3) Motivierungsgebot Kein Zugriff
            4. (4) Trennungsgebot Kein Zugriff
            5. (5) Minimierungsgebot Kein Zugriff
            6. (6) Rechtsschutz- und Unterstützungsgebot Kein Zugriff
            7. (7) Kontrollgebot Kein Zugriff
          2. bb) Verfassungsmäßigkeit der Vorgaben durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
      3. 3. Konsequenzen Kein Zugriff
        1. a) Einfluss der Wertung des Art. 7 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          1. aa) Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a EMRK Kein Zugriff
          2. bb) Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe c EMRK Kein Zugriff
          3. cc) Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe e EMRK Kein Zugriff
        1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
          1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
          2. bb) Historische Auslegung Kein Zugriff
            1. (1) Der Begriff der psychischen Störung Kein Zugriff
            2. (2) Die psychischen Störungen in den Klassifikationssystemen Kein Zugriff
              1. (a) Diagnose nach Klassifikationssystem allein reicht nicht Kein Zugriff
              2. (b) Kritik aus den Reihen des Fachgebiets Kein Zugriff
              3. (c) Fraglicher Nutzen einer Quantifizierung Kein Zugriff
            1. (1) Die Entscheidung Winterwerp gegen die Niederlande Kein Zugriff
              1. (a) Die Entscheidung X gegen die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
              2. (b) Die Entscheidung Hutchison Reid gegen das Vereinigte Königreich Kein Zugriff
              3. (c) Die Entscheidung Morsink gegen die Niederlande Kein Zugriff
            3. (3) Die Entscheidung Kallweit gegen Deutschland Kein Zugriff
            4. (4) Die Entscheidung Kronfeldner gegen Deutschland Kein Zugriff
            5. (5) Die Entscheidung Bergmann gegen Deutschland Kein Zugriff
            6. (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
          5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
    5. V. Schlussfolgerungen für die vom Urteil Betroffenen Kein Zugriff
        1. a) § 66c Abs. 1 Nr. 1 a StGB Kein Zugriff
        2. b) § 66c Abs. 1 Nr. 1 b StGB Kein Zugriff
        3. c) § 66c Abs. 1 Nr. 2 StGB Kein Zugriff
        4. d) § 66c Abs. 1 Nr. 3a StGB Kein Zugriff
        5. e) § 66c Abs. 1 Nr. 3b StGB Kein Zugriff
        6. f) § 66c Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      2. 2. § 67a Absatz 2 Satz 2 StGB Kein Zugriff
      3. 3. § 67 c Absatz 1 StGB Kein Zugriff
      4. 4. § 67d Abs. 2 S. 2 und 3 StGB Kein Zugriff
      5. 5. § 67e Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        1. a) § 7 Abs. 2 JGG Kein Zugriff
        2. b) § 7 Abs. 3 und 5 JGG Kein Zugriff
        3. c) § 106 Abs. 3 JGG Kein Zugriff
        4. d) § 106 Abs. 4 und Abs. 6 JGG Kein Zugriff
      7. 7. Wesentliche Änderungen der Strafprozessordnung Kein Zugriff
        1. a) § 109 Abs. 3 StVollzG Kein Zugriff
        2. b) § 119a StVollzG Kein Zugriff
        3. c) § 120 Absatz 1 Satz 1 StVollzG Kein Zugriff
      9. 9. 316 f EGStGB Kein Zugriff
      10. 10. Änderung des Therapieunterbringungsgesetzes Kein Zugriff
        1. a) Grundsätze des Vollzugs Kein Zugriff
        2. b) Aufnahme und Therapie Kein Zugriff
        3. c) Unterbringung Kein Zugriff
        4. d) Arbeit und Beschäftigung Kein Zugriff
        5. e) Außenkontakte Kein Zugriff
        6. f) Vollzugsöffnende Maßnahmen Kein Zugriff
        7. g) Eingliederungsmaßnahmen und Entlassung Kein Zugriff
        8. h) Grundversorgung, Freizeit, Gesundheitsfürsorge und Religionsausübung Kein Zugriff
        9. i) Sicherheit und Ordnung, unmittelbarer Zwang, Disziplinarmaßnahmen Kein Zugriff
        10. j) Aufbau und Organisation der Einrichtung Kein Zugriff
      2. 2. Das Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe bei Gefangenen mit angeordneter und vorbehaltener Sicherungsverwahrung in Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      3. 3. Änderungen des Jugendstrafvollzugsgesetzes Kein Zugriff
          1. aa) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Juni 2012 Kein Zugriff
          2. bb) Das Urteil des EGMR vom 10.02.2015 Kein Zugriff
        2. b) Zweckmäßigkeit eines Vorbehalts der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
        1. a) Die Schwierigkeit zuverlässiger Prognosen Kein Zugriff
          1. aa) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Freiheitseingriffs Kein Zugriff
          2. bb) Ein Strafrecht ohne Sicherungsverwahrung? Kein Zugriff
          3. cc) Alternative zur Sicherungsverwahrung: die Führungsaufsicht Kein Zugriff
      3. 3. Die Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht Kein Zugriff
  6. E. Fazit Kein Zugriff 294 - 296
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 297 - 314

Literaturverzeichnis (263)

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