Die staatsanwaltschaftliche Erledigungspraxis in Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gem. § 340 StGB durch Polizeibeamt*innen: Eine Aktenanalyse in de…

Dr. Louisa Zech

doi:10.5771/9783748966494

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Monographie Kein Zugriff

Die staatsanwaltschaftliche Erledigungspraxis in Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gem. § 340 StGB durch Polizeibeamt*innen

Eine Aktenanalyse in den Bundesländern Niedersachsen und Sachsen

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zur Kriminologie, Band 34
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Die Erledigungspraxis der Staatsanwaltschaften in Verfahren wegen Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt:innen zeichnet sich im Vergleich zu anderen Deliktsbereichen durch eine besonders hohe Quote von Einstellungen nach § 170 Abs. 2 StPO aus. Die Autorin untersucht anhand von 267 Verfahrensakten aus Niedersachsen und Sachsen die Gründe für diese besondere Erledigungspraxis. Die besonderen Umstände derartiger Verfahren (hohes Maß unberechtigter Anzeigen, ineffiziente Ermittlungen, schwierige Beweislage) können diese Praxis kaum erklären. Eine Analyse der staatsanwaltschaftlichen Beweiswürdigungen und Entscheidungsbegründungen zeigt ein spezifisches Vorverständnis und daraus resultierende institutionelle Anwendungsregeln.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3590-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6649-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Kriminologie
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. 1. 1. a. Unbegründete Anzeigen oder Fehleinschätzungen der Betroffenen Kein Zugriff
      2. b. Reaktion auf polizeiliche Anzeige Kein Zugriff
    2. 2. Ineffektive Ermittlungsarbeit Kein Zugriff
    3. 3. Schwierige Beweisbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Konzept der staatsanwaltschaftlichen Anwendungsregeln Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ermittlungs- und Begründungsaufwand Kein Zugriff
        bb. Aufhebungsresistenz der Entscheidungen Kein Zugriff
      2. b. Deliktsspezifische Anwendungsregeln Kein Zugriff
      3. c. Täter:innenspezifische Anwendungsregeln Kein Zugriff
      4. d. Deliktsübergreifende Anwendungsregeln Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung – Typen von Anwendungsregeln bei Verfahren wegen Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt:innen Kein Zugriff
2. 1. I. Einflussfaktoren auf Erledigungsentscheidungen der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Auswertungen amtlicher Statistiken vor 2009 Kein Zugriff
      2. b. Auswertungen amtlicher Statistiken nach 2009 Kein Zugriff
      3. c. Hell- und Dunkelfelduntersuchungen Kein Zugriff
    2. 2. Erkenntnisse zum Maß unberechtigter Anzeigen gegen Polizeibeamt:innen Kein Zugriff
    3. 3. Erkenntnisse zur Ermittlungsarbeit Kein Zugriff
    4. 4. Erkenntnisse zur Beweislage in Verfahren wegen § 340 StGB Kein Zugriff
    5. 5. Erkenntnisse zum staatsanwaltschaftlichen Vorverständnis und Anwendungsregeln Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Forschungslücken Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Amtsträger Kein Zugriff
    2. 2. Körperverletzung, § 223 StGB Kein Zugriff
    3. 3. Begehen/Begehenlassen während der Dienstausübung oder in Beziehung auf den Dienst Kein Zugriff
    4. 4. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Polizeirechtliche und strafprozessuale Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine strafrechtliche Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    3. 3. Der strafrechtliche Rechtmäßigkeitsbegriff Kein Zugriff
  3. III. Schuld Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Rolle der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a. Anspruch auf effektive Strafverfolgung Kein Zugriff
      2. b. Anspruch auf effektive Strafverfolgung in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
  2. II. Abschlussentscheidung der Staatsanwaltschaft, § 170 StPO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen Kein Zugriff
    2. 2. Besondere Rolle von Polizist:innen als Zeug:innen Kein Zugriff
3. C. Ergebnis rechtlicher Handlungsrahmen Kein Zugriff
1. 1. I. Erledigungspraxis (bundesweit) Kein Zugriff
  2. II. Erledigungspraxis in den Ländern Kein Zugriff
2. 1. I. Sonderdezernate der Staatsanwaltschaften Kein Zugriff
  2. II. Unabhängige Beschwerdestellen und interne Ermittlungen Kein Zugriff
3. C. Zusammenhang zwischen Erledigungs- und Organisation der Ermittlungspraxis Kein Zugriff
1. 1. I. Besondere Umstände von Verfahren wegen § 340 StGB Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsregeln bei den Staatsanwaltschaften Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die kriminologische Aktenanalyse Kein Zugriff
    2. 2. Aussagekraft der mittels Aktenanalyse gewonnenen Erkenntnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollerhebung, Datenzugang und Rücklauf Kein Zugriff
    2. 2. Erstellung des Erhebungsbogens Kein Zugriff
    3. 3. Auswertung der Daten Kein Zugriff
3. C. Aussagekraft und Einschränkungen der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Anklage- und Einstellungsquoten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Auswertung der Berichte der Anzeigen Kein Zugriff
      2. b. Auswertung der Einstellungsentscheidungen der Staatsanwaltschaften Kein Zugriff
    2. 2. Anzeigen gegen Polizeibeamt:innen als (Schutz-)Reaktion auf Widerstandsanzeige? Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis – Ausmaß unberechtigter Anzeigen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Nichtaufnahme von Ermittlungen Kein Zugriff
      2. b. Durchgeführte Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. c. Nicht durchgeführte Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Unverzüglichkeit der Ermittlungen Kein Zugriff
    3. 1. a. Unabhängigkeit polizeilicher Ermittler:innen Kein Zugriff
      2. b. Rolle der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis – Effektivität der Ermittlungsarbeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unbekanntsachen: Keine tatverdächtige Person ermittelt Kein Zugriff
    2. 1. aa. Geschädigte Kein Zugriff
        bb. Beschuldigte Polizeibeamt:innen Kein Zugriff
        cc. Polizeiliche Zeug:innen Kein Zugriff
        dd. Nicht-polizeiliche Zeug:innen Kein Zugriff
        ee. Personenbeweise insgesamt Kein Zugriff
      2. b. Sachbeweise Kein Zugriff
      3. c. Beweislage in Verfahren mit angenommenem hinreichenden Tatverdacht oder Opportunitätseinstellungen Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur Beweislage Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Aussagen der Geschädigten Kein Zugriff
    2. 2. Einlassungen der Beschuldigten Kein Zugriff
    3. 3. Aussagen polizeilicher Zeug:innen Kein Zugriff
    4. 4. Aussagen nicht-polizeilicher Zeug:innen Kein Zugriff
    5. 5. Sachbeweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einstellungen wegen fehlenden Anfangsverdachts Kein Zugriff
    2. 1. a. Strafverfolgungshindernisse Kein Zugriff
      2. b. Tatnachweis kann nicht geführt werden Kein Zugriff
      3. c. Einstellungen wegen Fehlen von Tatbestand, Rechtswidrigkeit oder Schuld Kein Zugriff
    3. 3. Annahme einer gewissen Wahrscheinlichkeit strafbaren Handelns Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis – staatsanwaltschaftliches Vorverständnis und Anwendungsregeln Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Geringe Anklage- und hohe Einstellungsquote Kein Zugriff
  2. II. Kaum Hinweise auf ein hohes Maß unberechtigter Anzeigen Kein Zugriff
  3. III. Häufige Mängel in der Ermittlungsarbeit Kein Zugriff
  4. IV. Schwierige Beweislage nicht ausschlaggebend für Einstellungsentscheidung Kein Zugriff
  5. V. Anhaltspunkte für staatsanwaltschaftliche Anwendungsregeln Kein Zugriff
3. 1. I. Probleme der strafrechtlichen Verfolgung und institutionellen Aufarbeitung übermäßiger Polizeigewalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Verbesserung der strafrechtlichen Aufarbeitung Kein Zugriff
      2. b. Alternative zur strafrechtlichen Aufarbeitung Kein Zugriff
    2. 2. Lösung auf normativer Ebene Kein Zugriff
4. D. Ausblick Kein Zugriff
Anhang I: Erhebungsbogen Kein Zugriff Seiten 249 - 270
Anhang II: Kategoriensystem – Inhaltsanalyse Kein Zugriff Seiten 271 - 276
Literatur Kein Zugriff Seiten 277 - 285