Die graphische Darstellbarkeit visuell nicht wahrnehmbarer Markenformen

Dr. Christina Langer

doi:10.5771/9783845291871

Zusammenfassung

Hör-, Geruchs-, Geschmacks- und Tastmarken rücken immer mehr in den Fokus des modernen Marketings. Ein markenrechtlicher Schutz gestaltet sich jedoch oft als problematisch. Grund hierfür ist die lange Zeit geltende Voraussetzung, dass Marken sich graphisch darstellen lassen müssen. Dies erweist sich jedoch insbesondere bei nicht-visuellen Markenformen als problematisch.

Das Werk stellt die praktische Bedeutung nicht-visueller Zeichen dar und beschreibt, inwieweit ein markenrechtlicher Schutz möglich ist. Schwerpunkt der Untersuchung ist das Kriterium der graphischen Darstellbarkeit. Anhand der bisher in Erscheinung getretenen Darstellungsformen werden die aktuelle Praxis zur Darstellung nicht-visueller Marken und deren Schwierigkeiten herausgearbeitet. Ausgehend davon, wird auf die Aufhebung der Voraussetzung der graphischen Darstellbarkeit durch die europäische Markenrechtsreform eingegangen sowie deren Auswirkung auf die zukünftigen Eintragungschancen nicht-visueller Zeichen bewertet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 19.07.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4977-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9187-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)
Band: 76
Sprache: Deutsch
Seiten: 333
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. Einführung ins Thema Kein Zugriff
2. Schwerpunkte der Arbeit Kein Zugriff
3. Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. Die Anfänge der Kennzeichnung Kein Zugriff
  2. Entwicklungen im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
  3. Neue Markenformen im internationalen Markenschutz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. Neue Markenformen in der Praxis Kein Zugriff
    2. Markenrecht in der Deutschen Demokratischen Republik Kein Zugriff
    3. 1. Deutscher Rechtskreis Kein Zugriff
      2. Common Law Kein Zugriff
      3. Nordischer Rechtskreis Kein Zugriff
      4. Romanischer Rechtskreis Kein Zugriff
      5. Die sozialistischen Rechtsordnungen in Europa Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Wandel im Verständnis der Bedeutung der Marke Kein Zugriff
      2. Das Bedürfnis einer Harmonisierung Kein Zugriff
      3. Koexistenz im europäischen Markenrecht Kein Zugriff
      4. Auslegung der gleichlautenden Regelungen der GMVO und der MarkenRL Kein Zugriff
        Neue Markenformen nach Art. 2 MarkenRL und Art. 4 GMVO Kein Zugriff
      5. Neue Markenformen nach dem deutschen Markengesetz von 1994 Kein Zugriff
      6. Herkunftsfunktion Kein Zugriff
        Unterscheidungsfunktion Kein Zugriff
        Vertrauens-, Garantie- oder Qualitätsfunktion Kein Zugriff
        Werbefunktion Kein Zugriff
        Investitionsfunktion Kein Zugriff
        Kommunikationsfunktion Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Zeichenfähigkeit Kein Zugriff
    2. Abstrakte Unterscheidungseignung Kein Zugriff
    3. Graphische Darstellbarkeit Kein Zugriff
  2. Graphische Darstellbarkeit als entscheidende Hürde bei der Markeneintragung Kein Zugriff
1. 1. Der Begriff der „Marke“ in der Ökonomie Kein Zugriff
  2. Die Bedeutung von Marken in der Praxis Kein Zugriff
2. 1. Die Sinne des Menschen Kein Zugriff
  2. 1. Das Neuromarketing Kein Zugriff
    2. Die Sensorik als Bedeutungsträger in der Markenkommunikation Kein Zugriff
    3. Wahrnehmung von Werbung Kein Zugriff
    4. Emotionen und Marketing Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Visuelles Marketing Kein Zugriff
  2. 1. Sound Branding Kein Zugriff
    2. Sound Design Kein Zugriff
  3. Olfaktorisches Marketing Kein Zugriff
  4. Gustatorisches Marketing Kein Zugriff
  5. Haptisches Marketing Kein Zugriff
4. 1. Möglichkeiten des multisensuellen Marketing Kein Zugriff
  2. Idealfall: 5-Sense-Branding Kein Zugriff
  3. Ausblick in die Praxis Kein Zugriff
  4. 1. Kundenmanipulation und -täuschung Kein Zugriff
    2. Unterschwellige Werbemaßnahmen und Markenrecht Kein Zugriff
1. Die Bedeutung der graphischen Darstellbarkeit Kein Zugriff
2. Die graphische Darstellbarkeit nach internationalem Recht Kein Zugriff
3. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. Die besondere Gesetzessystematik des deutschen Markengesetzes Kein Zugriff
  3. Graphische Darstellung und Wiedergabe der Marke gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG und Art. 26 Abs. 1 lit. d) GMVO Kein Zugriff
  4. Die graphische Darstellung im Eintragungsverfahren Kein Zugriff
  5. 1. Insbesondere-Formel Kein Zugriff
    2. Mittelbare Darstellung eines Zeichens Kein Zugriff
    3. Einheitlichkeit der Marke Kein Zugriff
    4. Bestimmtheit der graphischen Darstellung Kein Zugriff
    5. Kombination verschiedener Darstellungsformen Kein Zugriff
    6. Adressat der graphischen Darstellung Kein Zugriff
    7. Amtsinteressen bezüglich der Aktenführung und Veröffentlichung Kein Zugriff
1. Graphische Darstellung von nicht-visuellen Marken Kein Zugriff
2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. Rechtliche Aspekte Kein Zugriff
  3. 1. Abgrenzung von akustischen Marken und Wortmarken Kein Zugriff
    2. 1. Melodische Zeichen Kein Zugriff
      2. Amelodische Zeichen Kein Zugriff
      3. Akustische Kombinationszeichen Kein Zugriff
    3. Die Dauer einer akustischen Marke Kein Zugriff
    4. Funktionale Klänge oder Geräusche Kein Zugriff
  4. 1. Anforderungen an die graphische Darstellung von Hörmarken Kein Zugriff
    2. 1. Die Umschreibung in der Praxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Onomatopoetikum Kein Zugriff
      3. Schriftliche Darlegung einer Notenfolge in der Praxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Die moderne westliche Notenschrift Kein Zugriff
        Die Notation in einem Notensystem in der Praxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Oszillogramm, Spektrum und Sonagramm Kein Zugriff
        Das Sonagramm Kein Zugriff
        Oszillogramm und Spektrum Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Bemerkung Kein Zugriff
    4. Klangliche Wiedergabe Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
3. 1. Geruch als Marke Kein Zugriff
  2. 1. Anforderungen an die graphische Darstellung von Geruchsmarken Kein Zugriff
    2. Anknüpfungspunkte bei der graphische Darstellung von Gerüchen Kein Zugriff
    3. 1. Verbale Beschreibungen in der Praxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Elektronische Nase Kein Zugriff
        Gaschromatographie und Massenspektrometrie Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Chemische Formel in der Praxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Chemische Bezeichnungen in der Praxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      3. Die Abbildung der Geruchsquelle in der Praxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      4. Geruchsproben in der Praxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
4. 1. Geschmack als Marke Kein Zugriff
  2. 1. Anforderungen an die graphische Darstellung von Geschmacksmarken Kein Zugriff
    2. 1. Verbale Beschreibung des Geschmacks in der Praxis Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. Haptik als Marke Kein Zugriff
  2. 1. Anforderungen an die graphische Darstellung von Tastmarken Kein Zugriff
    2. 1. Verbale Beschreibung in der Praxis Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Abbildung der Tastmarke in der Praxis Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. Einreichung eines Musters in der Praxis Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. Anpassung an die Bedürfnisse der Praxis Kein Zugriff
  2. Technische Möglichkeiten der Markenämter als Maßstab für die Darstellungsformen Kein Zugriff
  3. Graphische Darstellung und technischer Fortschritt Kein Zugriff
  4. Beschränkung der Darstellung auf rein graphische Formen zu eng Kein Zugriff
  5. Graphische Darstellbarkeit im Widerspruch zur Idee eines harmonisierten europäischen Markenrechts Kein Zugriff
  6. Neustrukturierung des Registers mit verbesserten Rechercheoptionen für unkonventionelle Marken Kein Zugriff
3. Abschließende Bemerkung Kein Zugriff
1. 1. Die Studie über das Europäische Markenrechtssystem Kein Zugriff
  2. Änderung des europäischen Markenrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Die neuen Vorschriften zur Darstellung von Marken Kein Zugriff
    2. Inkrafttreten und Umsetzungsfrist Kein Zugriff
  2. Die Aufhebung des Kriteriums der graphischen Darstellbarkeit im Markenrecht in Europa Kein Zugriff
3. 1. Die Bestimmtheit der Darstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klangdatei Kein Zugriff
      2. Sonagramm Kein Zugriff
    2. Geruchsmarken Kein Zugriff
    3. Geschmacksmarken Kein Zugriff
    4. Tastmarken Kein Zugriff
  3. 1. Veröffentlichung im Register Kein Zugriff
    2. Überarbeitung der Rechercheoptionen Kein Zugriff
    3. Darstellung auf der Markenurkunde Kein Zugriff
  4. Bewertung Kein Zugriff
1. Die Abkehr von der Voraussetzung der graphischen Darstellung Kein Zugriff
2. Ausblick Kein Zugriff
1. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
2. Internetquellen Kein Zugriff
3. Rechtsakte des europäischen Sekundärrechts sowie Dokumente internationaler, europäischer und deutscher Institutionen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 333

Die graphische Darstellbarkeit visuell nicht wahrnehmbarer Markenformen

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