Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Dieter Maihold

doi:10.5771/9783748900641

Zusammenfassung

Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in AGB der Kreditinstitute gehört nicht nur in der Fachöffentlichkeit schon seit einiger Zeit zu den umstrittensten Rechtsthemen. Das fortdauernde, historisch niedrige Zinsniveau hat für Kreditinstitute den wirtschaftlichen Zwang erhöht, zusätzliche Erträge aus Gebühren zu generieren. Daraus resultieren zahlreiche Zivilverfahren zur Wirksamkeit in immer neuen Gestaltungen verwendeter Entgeltklausen. Der Vortrag fasst wesentliche Grundsätze aus der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in AGB der Banken zu Darlehensverträgen und im Zahlungsverkehr zusammen und nimmt das zugrunde liegende Schutzkonzept der AGB-rechtlichen Entgeltkontrolle in den Blick.

Der Autor ist Mitglied des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5934-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0064-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Band: 44
Sprache: Deutsch
Seiten: 67
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
I. Wirtschaftlicher Hintergrund Kein Zugriff Seiten 9 - 12
1. 1. a) Vorherige schriftliche Fixierung Kein Zugriff
  2. 1. aa) „Stellen“ von Vertragsbedingungen bei eigener Bindung des Klauselverwenders? Kein Zugriff
    2. bb) Wahlmöglichkeit zwischen vorformulierten Vertragsbedingungen (Individualbeitrag) Kein Zugriff
    3. cc) Klauselkontrolle bei Verhandlungsmacht oder größerer Erfahrung des Vertragspartners? Kein Zugriff
  3. 1. aa) Verhandlungsmöglichkeit statt Aushandeln Kein Zugriff
    2. bb) Wahlmöglichkeit zwischen vorformulierten Vertragsbedingungen - Individualbeitrag Kein Zugriff
2. 1. a) Preishauptabrede Kein Zugriff
  2. b) Bepreisung von Sonderleistungen Kein Zugriff
  3. c) Preisnebenabreden Kein Zugriff
  4. d) Gesetzliche Preisregelungen Kein Zugriff
3. 1. a) Interessenabwägung bei Entgeltklauseln, Leitbild Kein Zugriff
  2. b) Gleichlauf von Kontrollfähigkeit und Interessenabwägung? Kein Zugriff
  3. c) Bankbetriebswirtschaftliche Erwägungen im Interessenausgleich? Kein Zugriff
4. 1. a) Maßstab der Auslegung Kein Zugriff
  2. b) Unklarheitenregel Kein Zugriff
  3. c) Reichweite von Entscheidungen Kein Zugriff
1. 1. a) Leitbild: keine Bepreisung der Erfüllung eigener Pflichten Kein Zugriff
  2. 1. aa) Leitbild in § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
    2. bb) Bedeutung des neuen Leitbilds Kein Zugriff
    3. cc) Kritik Kein Zugriff
  3. 1. aa) Preishauptabrede nach § 488 BGB Kein Zugriff
    2. bb) Aufspaltung der Entgeltvereinbarung Kein Zugriff
  4. d) Inhaltskontrolle Kein Zugriff
2. 2. Förderdarlehen Kein Zugriff
3. 3. Avalkredite Kein Zugriff
4. 1. a) Sonderleitbild Unternehmerdarlehen? Kein Zugriff
  2. b) Kontrollfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. aa) Verstoß gegen ein Leitbild Kein Zugriff
    2. bb) Angemessenheit durch Kompensation Kein Zugriff
    3. cc) Gewohnheiten und Gebräuche des Handelsverkehrs Kein Zugriff
    4. dd) Ausgeglichene Verhandlungsmacht? Kein Zugriff
5. 1. a) Wahlrecht zwischen verschiedenen Preismodellen Kein Zugriff
  2. 1. aa) Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
    2. bb) Kontrollfähigkeit Kein Zugriff
1. 1. a) Entgelt für die Hauptleistung Kein Zugriff
  2. b) Entgelt für Nebenleistungen Kein Zugriff
  3. c) Paradigmenwechsel für die Kontrolle von Entgeltklauseln? Kein Zugriff
2. 1. a) Bepreisbare Hauptleistung Kein Zugriff
  2. 1. aa) Bepreisung von Buchungsposten statt der zugrunde liegenden Zahlungsdienste Kein Zugriff
    2. bb) Bepreisung von smsTANs im Online-Banking Kein Zugriff
3. 1. a) Kontrollfähigkeit Kein Zugriff
  2. b) Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  3. c) Neufassung von § 675o Abs. 1 Satz 4 BGB Kein Zugriff
1. 1. a) Kontrolle von Entgeltklauseln anhand gesetzlicher Leitbilder Kein Zugriff
  2. b) Gesetzliche Preisregelungen Kein Zugriff
2. 2. Reformdiskussion Kein Zugriff