Klimaklagen gegen Private als Regulierungsinstrument

Univ.-Prof. Dr. Alexander Hellgardt LL.M. (Harvard)

doi:10.5771/9783748944621

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Monographie Kein Zugriff

Klimaklagen gegen Private als Regulierungsinstrument

Erweiterte und aktualisierte Fassung des Vortrags, den der Verfasser am 16. Mai 2023 vor der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e.V. gehalten hat

Autor:innen:
Reihe:: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V., Band 48
Verlag:: 14.06.2024

Zusammenfassung

Lässt sich der Klimawandel durch privatrechtliche Klagen von Umweltschutzverbänden stoppen? Können etwa Autohersteller dazu gezwungen werden, keine Verbrennungsmotoren mehr zu produzieren, obwohl dies gesetzlich noch zugelassen ist? Alexander Hellgardt zeigt, dass solche regulatorischen Klimaklagen nach derzeitigem Recht wenig Aussicht auf Erfolg haben. Auch bei Unterlassungsklagen muss gezeigt werden, dass eine kausale Rechtsverletzung gerade durch das beklagte Unternehmen droht. Dies ist praktisch nur selten möglich. Die Rechtsprechung könnte aber von Verfassungs wegen gezwungen sein, diese hohen Hürden abzusenken und einen effektiven Klimaschutz zu ermöglichen, wenn Deutschland zukünftig seine Klimaschutzziele erheblich verfehlen sollte.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 14.06.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1787-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4462-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Band: 48
Sprache: Deutsch
Seiten: 44
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
I. Das Phänomen privatrechtliche Klimaklagen Kein Zugriff Seiten 9 - 12
1. 1. Rückwärtsgewandt: Klimahaftungsklagen Kein Zugriff
2. 2. Vorwärtsgewandt: Klimaschutzklagen Kein Zugriff
1. 1. Klimaschutz als Vorgabe des Verfassungs- und Völkerrechts Kein Zugriff
2. 2. Klimaschutzinstrumente als gesetzgeberische Entscheidung Kein Zugriff
1. 1. Klimaschutzgesetze als Schutzgesetze i.S.v. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
2. 2. Konkrete Gefahren für absolut geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
1. 1. Rangverhältnis staatlicher und privater Klimaschutzverantwortung Kein Zugriff
2. 2. Verstärkung der Regulierungswirkung des Privatrechts bei staatlichem Klimaschutzversagen Kein Zugriff
1. 1. Das Potential einer mittelbaren Drittwirkung von Art. 20a GG Kein Zugriff
2. 2. Das Potential einer unmittelbaren Drittwirkung von Art. 20a GG Kein Zugriff
VII. Fazit Kein Zugriff Seiten 43 - 44

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