Der Rechtsstaat und sein Missbrauch

Prof. Dr. Gerrit Manssen

doi:10.5771/9783748923664

Zusammenfassung

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat (Art. 20 und 28 GG). Häufig werden jedoch rechtsstaatswidrige Zustände beklagt, die sich aus einem angeblichen „Missbrauch“ von prozessualen Rechtsmitteln ergeben sollen. Bei näherer Betrachtung bleibt von den erhobenen Vorwürfen vor allem gegen die Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht viel übrig. Weder im Umweltrecht (Dieselfahrverbote, Klage von Umweltverbänden) noch im Asylrecht ist ein allgemeiner Missbrauch erkennbar. Gefahren für den Rechtsstaat ergeben sich vielmehr vor allem dadurch, dass Behörden sich rechtswidrig über Entscheidungen der Gerichte hinwegsetzen. Dieser Entwicklung gilt es entgegen zu wirken.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7982-6
ISBN-Online: 978-3-7489-2366-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Band: 46
Sprache: Deutsch
Seiten: 34
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 11
1. a) Verfassungsrechtliche Ausgangspunkte Kein Zugriff
2. b) Der Rechtsstaat – Erwartungen und Enttäuschungen Kein Zugriff
3. Der Begriff „Missbrauch“ Kein Zugriff Seiten 17 - 21
1. a) Asylrecht im engeren Sinne Kein Zugriff
2. b) Abschieberecht Kein Zugriff
3. c) Dieselfahrverbote in Innenstädten Kein Zugriff
4. d) Sperrgrundstücke Kein Zugriff
5. Früchte einer fehlgeleiteten Diskussion Kein Zugriff Seiten 32 - 33
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 34 - 34