Verbraucherschutz im Bauträgervertrag

Dr. Sheng-Chia Eu Yang

doi:10.5771/9783748914471

Zusammenfassung

Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich um eine grundlegende historische und rechtvergleichende Studie zu Bauträgerverträgen im deutschen und taiwanischen Recht. Trotz der ähnlichen Systeme im deutschen BGB (vor der Schuldrechtsreform) und dem taiwanischen Zivilgesetzbuch werden Bauträgerverträge in Deutschland und Taiwan vertragstypologisch verschieden eingeordnet. Im Verbraucherschutzrecht haben die beiden Länder unterschiedliche Regelsetzungsstrategien. Dennoch herrschen im deutschen und taiwanischen Recht im Hinblick auf den Erwerberschutz im Ergebnis in vielen Aspekten ähnliche Erwägungen vor. Neben der typologischen Einordnung des Bauträgervertrages untersucht der Autor die Themenkomplexe Verbraucherschutz und Mängelrechte.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 20.10.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7442-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1447-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht in Ostasien
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 294
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Abschnitt 1 Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. I. Dogmatische Einordnung der Bauerrichtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vor der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Stand der Meinungen Kein Zugriff
      2. (1) Haftung für mangelhafte Materialien Kein Zugriff
        (2) Haftung für fehlerhafte Errichtung Kein Zugriff
        bb) Selbstvornahmerecht Kein Zugriff
        cc) Schwelle der Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung Kein Zugriff
    3. 1. a) Privatverkauf Kein Zugriff
      2. aa) Bereits bewohntes oder benutztes Gebäude Kein Zugriff
        bb) Leerstehendes Gebäude Kein Zugriff
  3. III. Veräußerung eines sanierten Altbaus Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeiner Grundsatz für Rechtsanwendung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Einheitliche Rechtsanwendung Kein Zugriff
      2. b) Erfüllungssicherheit nach § 650m Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsatz für Feststellung der einschlägigen Rechtsvorschrift Kein Zugriff
      2. aa) Vor der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
        bb) Nach der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Umstände Kein Zugriff
  3. 1. 1. Freie Kündigung (§ 648 BGB) Kein Zugriff
    2. 1. a) Vor der Bauvertragsrechtsreform Kein Zugriff
      2. aa) Kein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
        cc) Ausweg und Änderungsvorschläge Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Parallele Vorschriften in Anlehnung an VRRL Kein Zugriff
    2. 1. a) Strenge Anknüpfung an Ausnahmetatbestand der VRRL Kein Zugriff
      2. b) Schutzlücke aus einer erhöhten Schwelle der Baumaßnahmen Kein Zugriff
      3. aa) Der Stand der Meinungen Kein Zugriff
        (1) Widerrufsrecht (§ 650l BGB) Kein Zugriff
        (2) Allgemeine Pflichten (§ 312a BGB) Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Keine Analogiemöglichkeit Kein Zugriff
        bb) Baubeschreibung Kein Zugriff
        cc) Erfüllungssicherheit bei Abschlagszahlungen (§ 650m Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
    3. 3. Erhebliche Umbaumaßnahme Kein Zugriff
  2. II. Halbzwingender Charakter und AGB-Festigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beteiligung des Notars Kein Zugriff
    2. 2. AGB-Vermutung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Doppelter Charakter der Baubeschreibung Kein Zugriff
    2. 1. a) Notarielle Beurkundung Kein Zugriff
      2. b) Vorformulierte Baubeschreibung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolge der Verletzung der Informationspflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kollision zwischen Verbraucherbaurecht und AGB-Recht Kein Zugriff
      2. b) Stand der Meinungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Klarheit und Verständlichkeit Kein Zugriff
        bb) Verständnis- und Erwartungshorizont Kein Zugriff
        cc) Konkrete Anforderungen des Transparenzgebots Kein Zugriff
        dd) Immanente Beschränkung des Transparenzgebots Kein Zugriff
      2. b) Funktionale Baubeschreibung Kein Zugriff
      3. c) Hinweis auf Abweichung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Verhältnis zum Grundsatz der objektiven Auslegung Kein Zugriff
        (2) Qualität- und Komfortstandard der übrigen Leistung Kein Zugriff
        bb) Unklarheitsregel (§§ 305c Abs. 2, 651k Abs. 2 S. 2 BGB) Kein Zugriff
        cc) Transparenzkontrolle (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff
      2. aa) Konkurrenz mit Sachmängelhaftung Kein Zugriff
        bb) Schadensersatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auslegung und Formbeachtung Kein Zugriff
    2. 2. Baubeschreibung des Bauträgervertrags Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Negative Beschaffenheitsvereinbarung (§ 476 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff
        bb) Berichtigung (§ 434 Abs. 3 S. 3 Alt. 2 BGB) Kein Zugriff
      2. b) Öffentliche Äußerungen und formbedürftiger Vertrag Kein Zugriff
    2. 1. a) Einbeziehung in Vertrag kraft Gesetzes Kein Zugriff
      2. aa) Abweichende Vereinbarung Kein Zugriff
        bb) Einseitige Abänderung vor Vertragsschluss Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Widerrufsrecht (§ 650l BGB) Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss des Widerrufsrechts (§ 650l S. 1 Hs. 2 und § 650u Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überlegungsfrist im Beurkundungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Verkürzung der Überlegungsfrist Kein Zugriff
    3. 3. Notarhaftung bei Nichteinhaltung der Frist (§ 19 Abs. 1 BNotO) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedenkzeit als Alternative zum Widerrufsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Annahmefrist i.S.v. § 148 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Pflicht zur Einräumung der Bedenkzeit Kein Zugriff
4. 1. I. Vorleistungsrisiko und Sicherungssystem Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktionsweise des Sicherungssystems Kein Zugriff
    2. 1. a) Sicherungslücke des Vormerkungsmodells Kein Zugriff
      2. aa) Fehlende effektive Qualitätskontrolle während Bauausführung Kein Zugriff
        bb) Risiko der unberechtigten Verweigerung der Abschlagszahlungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Kontrollfähigkeit (Erlaubnisnorm) Kein Zugriff
      2. aa) Sicherungslücke des Vormerkungsmodells Kein Zugriff
        bb) Abschlagszahlungsplan Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sicherungsumfang Kein Zugriff
    2. 2. Angemessenheit der Abschlagszahlungsvereinbarungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorweggenommene Inhaltskontrolle (§ 12 MaBV i.V.m. § 134 BGB) Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzgesetzverletzung (§ 823 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
      2. b) Notarhaftung (§ 19 Abs. 1 BNotO) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtzeitige Herstellung ohne wesentliche Mängel Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zur Bürgschaft nach § 7 MaBV Kein Zugriff
    3. 3. Hinweispflicht Kein Zugriff
1. 1. I. Bedeutung der Abnahme für Werkvertragserfüllung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zahlungsverweigerung vor Mängelbeseitigung Kein Zugriff
    2. 2. Fälligkeit der Schlusszahlung und Abnahmereife Kein Zugriff
    3. 3. Zahlungsverweigerung nach Entfall des Mängelbeseitigungsanspruchs Kein Zugriff
    4. 4. Allgemeine Mängeleinrede Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mängelbeseitigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Erstattung der aufgewandten Mängelbeseitigungskosten Kein Zugriff
        bb) Zweckgebundener Kostenvorschuss (§ 637 Abs. 3 BGB) Kein Zugriff
        cc) Schadensbemessung nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten? Kein Zugriff
      2. b) Mängelbedingter Minderwert Kein Zugriff
    3. 3. Totale Abwicklung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
    4. 1. aa) Mängelbeseitigungsaufforderung nach Fristablauf Kein Zugriff
        bb) Verspätetes Mängelbeseitigungsangebot Kein Zugriff
      2. b) Sekundäre Mängelrechte Kein Zugriff
  3. III. Schadensersatz neben der Leistung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
    2. 2. Abnahmeklausel und Verkürzung der Verjährungsfrist Kein Zugriff
    3. 3. Änderungsvorbehalt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Erfüllungs- und Nacherfüllungsanspruch Kein Zugriff
      2. b) Auf Geldzahlung gerichtete Mängelrechte Kein Zugriff
    2. 2. Empfangsbefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit Wohnungskauf Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ausschließliche Ausübungsbefugnis der Gemeinschaft (§ 9a Abs. 2 WEG) Kein Zugriff
      2. b) Vergemeinschaftung der Mängelrechte Kein Zugriff
      3. c) Alleinige Zuständigkeit des einzelnen Erwerbers Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Prozessstandschaft Kein Zugriff
      2. b) Gewillkürten Prozessstandschaft Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Stand der Meinungen Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich mit deutschen Recht: unterschiedliche rechtliche Behandlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Positive Forderungsverletzung als Ausweg Kein Zugriff
    2. 2. Sachenrecht: Eigentumserwerb kraft Gesetzes? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesondertes Verbraucherschutzgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Überblick des Systems des Verbraucherschutzgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 2. Zwingende und verbotene Klausel für Wohnungsvorverkaufsverträge Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorvertragliche Informationspflichten im Verbraucherschutzgesetz Kein Zugriff
    2. 1. a) Zwingenden Klauseln i.V.m. Prüfungsfrist Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Berücksichtigung der Werbung durch konkludente Vereinbarung Kein Zugriff
      2. b) Einbeziehung kraft Gesetzes (§ 22 VerbrSchG) Kein Zugriff
      3. c) Werbung eines Gehilfen oder eines Glieds in der Lieferkette Kein Zugriff
    2. 2. Abweichende Vereinbarung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Freies Rücktritts- und Anfechtungsrecht (Widerrufsrecht) Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktion der Prüfungsfrist: Nicht Einräumung der Bedenkzeit Kein Zugriff
      2. aa) Überlange Prüfungsfrist für Kenntnisnahme von AGB Kein Zugriff
        bb) Lockerung: Verzicht auf Prüfungsfrist durch Individualabrede Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zwischen freiem Rücktrittsrecht und Prüfungsfrist Kein Zugriff
    3. 3. Übereilungsschutz beim Wohnungsvorverkaufsvertrag Kein Zugriff
4. 1. I. Überblick der Erfüllungsabsicherungsmechanismen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kaufpreisrückzahlungsbürgschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktionsweise Kein Zugriff
      2. b) Sicherungslücke und Probleme Kein Zugriff
    3. 1. a) Funktionsweise Kein Zugriff
      2. b) Sicherungslücke und Probleme Kein Zugriff
  3. III. Probleme des Sicherungssystems Kein Zugriff
  4. IV. Rechtfolge der Verletzung der Absicherungspflichten Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Kaufrechtliche Gewährleistung Kein Zugriff
    2. 2. Positive Forderungsverletzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ersatzlieferung im Rahmen der kaufrechtlichen Gewährleistung Kein Zugriff
    2. 2. Nacherfüllung im Rahmen der positiven Forderungsverletzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bereits beim Vertragsschluss vorhandener Mangel Kein Zugriff
    2. 1. a) Schadensersatz wegen Nichterfüllung ohne Fristsetzung Kein Zugriff
      2. aa) Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
        bb) Verspätetes Nacherfüllungsangebot Kein Zugriff
    3. 3. Selbstmängelbeseitigung: im Vergleich zum Werkvertragsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kleiner Schadensersatz und Minderung Kein Zugriff
    2. 2. Nacherfüllung und Ersatzvornahme Kein Zugriff
1. 1. 1. Deutscher Bauträgervertrag Kein Zugriff
  2. 2. Taiwanischer Wohnungsvorverkaufsvertrag Kein Zugriff
2. 1. 1. Deutsches Recht Kein Zugriff
  2. 2. Taiwanisches Recht Kein Zugriff
1. 1. Aufsätze Kein Zugriff
  2. Bücher und Kommentare Kein Zugriff
2. 1. Lehrbücher Kein Zugriff
  2. Aufsätze Kein Zugriff
1. 1. 1. Immobilien Kein Zugriff
  2. 2. Leistungsstörung Kein Zugriff
  3. 3. Kaufrechtliche Gewährleistung Kein Zugriff
2. 1. 1. AGB-Kontrolle (Verbraucherschutzgesetz) Kein Zugriff
  2. 2. Werbungshaftung Kein Zugriff
3. III. Sonstige Kein Zugriff