Soziale Rechte und Migration

Prof. Dr. Thorsten Kingreen

doi:10.5771/9783845225791

Zusammenfassung

Wenn Menschen wandern und in der neuen Heimat in soziale Not geraten, stellt sich die Frage nach sozialrechtlicher Zugehörigkeit: Bleibt der Herkunftsstaat zuständig oder wächst dem Aufenthaltsstaat die sozialrechtliche Verantwortung für den Bedürftigen zu? Zwar hat die Inanspruchnahme sozialer Leistungen verfassungsgeschichtlich zur Entstehung der Staatsangehörigkeit beigetragen. Doch der moderne Sozialstaat knüpft nicht an ethnischer Zugehörigkeit, sondern territorial am Aufenthalt an. Soziale Rechte im Aufenthalt bestehen daher grundsätzlich unabhängig von der Staatsangehörigkeit; diese bleibt aber bedeutsam für das Recht auf Aufenthalt als Voraussetzung für die Begründung sozialer Rechte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 30.08.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5907-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2579-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 88
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Sozialrechtliche Zugehörigkeit Kein Zugriff Seiten 7 - 12
Die Entwicklung vom Personalitäts- zum Territorialitätsprinzip in der Armenfürsorge Kein Zugriff Seiten 13 - 17
1. Die Bedeutung der allgemeinen Freizügigkeitsgarantie Kein Zugriff Seiten 18 - 21
2. Das Gemeinsame Indigenat, Art. 11, 33 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 21 - 23
3. 1. Die traditionelle Binnenmarktakzessorietät sozialer Rechte Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Die europäische Sozialbürgerschaft Kein Zugriff Seiten 24 - 31
1. 1. Steuerfinanzierte Sozialleistungen Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  2. Beitragsgestützte Sozialversicherungsleistungen Kein Zugriff Seiten 34 - 35
2. 1. 1. 1. Die Freizügigkeits-Richtlinie 2004/38/EG Kein Zugriff
      2. Umsetzung in deutsches Recht Kein Zugriff
    2. 1. Der Schengener Grenzkodex Kein Zugriff
        Soziale Rechte im Aufenthalt Kein Zugriff
      2. Der Einfluss des Sozialleistungsbezugs auf das Aufenthaltsrecht Kein Zugriff
        Die Bedeutung des Aufenthaltstitels für den Bezug von Sozialleistungen Kein Zugriff
  2. Leistungen im Ausland Kein Zugriff Seiten 51 - 52
1. 1. Verfassungsrechtliche Unterscheidungen zwischen Zugang und Rechten im Aufenthalt Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  2. Das Rechtfertigungsmuster: Die „Welfare Magnets Thesis“ Kein Zugriff Seiten 55 - 58
2. 1. 1. 1. Vereinbarkeit mit Art. 13 RL 2003/9/EG Kein Zugriff
      2. Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Ausschluss von Unionsbürgern vom Arbeitslosengeld II Kein Zugriff
    3. 1. Ungleichbehandlung von nicht berechtigten Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff
      2. Ungleichbehandlung aufgrund der Wohnsitzklausel Kein Zugriff
    4. Ausbildungsförderung Kein Zugriff
  2. Sozialrechtliche Verantwortung für Deutsche im Ausland Kein Zugriff Seiten 80 - 84
Das Recht, soziale Rechte zu haben Kein Zugriff Seiten 85 - 88

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