Soziale Rechte und Migration

Prof. Dr. Thorsten Kingreen

doi:10.5771/9783845225791

Zusammenfassung

Wenn Menschen wandern und in der neuen Heimat in soziale Not geraten, stellt sich die Frage nach sozialrechtlicher Zugehörigkeit: Bleibt der Herkunftsstaat zuständig oder wächst dem Aufenthaltsstaat die sozialrechtliche Verantwortung für den Bedürftigen zu? Zwar hat die Inanspruchnahme sozialer Leistungen verfassungsgeschichtlich zur Entstehung der Staatsangehörigkeit beigetragen. Doch der moderne Sozialstaat knüpft nicht an ethnischer Zugehörigkeit, sondern territorial am Aufenthalt an. Soziale Rechte im Aufenthalt bestehen daher grundsätzlich unabhängig von der Staatsangehörigkeit; diese bleibt aber bedeutsam für das Recht auf Aufenthalt als Voraussetzung für die Begründung sozialer Rechte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5907-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2579-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 88
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Thorsten Kingreen
Sozialrechtliche Zugehörigkeit Kein Zugriff Seiten 7 - 12 Thorsten Kingreen
Die Entwicklung vom Personalitäts- zum Territorialitätsprinzip in der Armenfürsorge Kein Zugriff Seiten 13 - 17 Thorsten Kingreen
1. Die Bedeutung der allgemeinen Freizügigkeitsgarantie Kein Zugriff Seiten 18 - 21 Thorsten Kingreen
2. Das Gemeinsame Indigenat, Art. 11, 33 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Thorsten Kingreen
3. 1. Die traditionelle Binnenmarktakzessorietät sozialer Rechte Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Thorsten Kingreen
  2. Die europäische Sozialbürgerschaft Kein Zugriff Seiten 24 - 31 Thorsten Kingreen
1. 1. Steuerfinanzierte Sozialleistungen Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Thorsten Kingreen
  2. Beitragsgestützte Sozialversicherungsleistungen Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Thorsten Kingreen
2. 1. Thorsten Kingreen
    1. Thorsten Kingreen
      1. Die Freizügigkeits-Richtlinie 2004/38/EG Kein Zugriff Thorsten Kingreen
      2. Umsetzung in deutsches Recht Kein Zugriff Thorsten Kingreen
    2. Thorsten Kingreen
      1. Thorsten Kingreen
        Der Schengener Grenzkodex Kein Zugriff Thorsten Kingreen
        Soziale Rechte im Aufenthalt Kein Zugriff Thorsten Kingreen
      2. Thorsten Kingreen
        Der Einfluss des Sozialleistungsbezugs auf das Aufenthaltsrecht Kein Zugriff Thorsten Kingreen
        Die Bedeutung des Aufenthaltstitels für den Bezug von Sozialleistungen Kein Zugriff Thorsten Kingreen
  2. Leistungen im Ausland Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Thorsten Kingreen
1. 1. Verfassungsrechtliche Unterscheidungen zwischen Zugang und Rechten im Aufenthalt Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Thorsten Kingreen
  2. Das Rechtfertigungsmuster: Die „Welfare Magnets Thesis“ Kein Zugriff Seiten 55 - 58 Thorsten Kingreen
2. 1. Thorsten Kingreen
    1. Thorsten Kingreen
      1. Vereinbarkeit mit Art. 13 RL 2003/9/EG Kein Zugriff Thorsten Kingreen
      2. Thorsten Kingreen
        Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Thorsten Kingreen
        Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff Thorsten Kingreen
    2. Ausschluss von Unionsbürgern vom Arbeitslosengeld II Kein Zugriff Thorsten Kingreen
    3. Thorsten Kingreen
      1. Ungleichbehandlung von nicht berechtigten Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff Thorsten Kingreen
      2. Ungleichbehandlung aufgrund der Wohnsitzklausel Kein Zugriff Thorsten Kingreen
    4. Ausbildungsförderung Kein Zugriff Thorsten Kingreen
  2. Sozialrechtliche Verantwortung für Deutsche im Ausland Kein Zugriff Seiten 80 - 84 Thorsten Kingreen
Das Recht, soziale Rechte zu haben Kein Zugriff Seiten 85 - 88 Thorsten Kingreen

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