Energierecht

Julia Möller-Klapperich

doi:10.5771/9783748923817

Zusammenfassung

Das Buch vermittelt auf niedrigschwellige und anwendungsorientierte Weise die Rechtsregeln für Gewinnung, Transport und Lieferung der leitungsgebundenen Energien – Strom und Gas. Das Energierecht eignet sich aufgrund der unterschiedlichen Fallgestaltungen und seiner als modernes Rechtsgebiet fortgeschrittenen Systematik außerdem hervorragend, rechtwissenschaftliche Techniken zu erlernen und zu vertiefen. Das Buch richtet sich daher nicht nur an Studierende der Rechtswissenschaften und die anwaltliche Praxis, sondern eignet sich auch besonders für fachfremde Personen, die einen Einblick in rechtswissenschaftliche Methoden im Bereich des Energierechts erhalten wollen. Die einzelnen Kapitel des Lehrbuches unterteilen sich in einen Wissensteil, der kurz und prägnant die wichtigsten energierechtlichen Regelungen darstellt. Darauf folgen Aufgaben, Fragen und Fälle, die eine Wiederholung und Vertiefung der vorher vermittelten Inhalte sowie deren konkrete Anwendung an echten Fallgestaltungen aus der obergerichtlichen Rechtsprechung ermöglichen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7989-5
ISBN-Online: 978-3-7489-2381-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. 1. Die Unterscheidung zwischen öffentlichem und privatem Recht Kein Zugriff
  2. 2. Wichtige Begriffe und grundlegende Unterscheidungen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtssubjekte und rechtlich relevantes Handeln Kein Zugriff
  4. 1. a) Art und Aufbau von Normen Kein Zugriff
    2. b) Normenhierarchie und Gesetzeskollision Kein Zugriff
    3. c) Die Auslegungsmethoden Kein Zugriff
  5. 5. Falllösung und Gutachtenstil Kein Zugriff
2. II. Die Falllösung im Zivilrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Verletzung von Grundrechten Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeines Verwaltungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Öffentliches Recht und Rechtsschutz gegen Public Enforcement Kein Zugriff
  2. 2. Private Enforcement, Versorgung und Haftung Kein Zugriff
  3. 1. Fall 1) „Essential Facility“ Kein Zugriff
    2. Lösung Kapitel A Kein Zugriff
1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
2. II. Technischer Hintergrund Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben des Energiewirtschaftsrechts Kein Zugriff
4. 1. Fall 2) „Privatisierungsverbot“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Was ist Energie im Rechtssinn und wo wird dies definiert? Kein Zugriff
    2. 2. Welche Marktebenen unterscheidet das EnWG und wo ist dies geregelt? Kein Zugriff
    3. 3. Warum ist das Übertragungsnetz ein natürliches Monopol? Kein Zugriff
    4. 4. Welche Risiken bringt ein Monopol mit sich und warum? Kein Zugriff
    5. 1. a) Europäisches Primärrecht Kein Zugriff
      2. b) Europäisches Sekundärrecht Kein Zugriff
    6. 6. Wieso lässt sich Klimaschutz nicht ohne Weiteres marktwirtschaftliche abbilden? Kein Zugriff
    7. Fall 2) Kein Zugriff
1. 1. 1. Anforderungen an Energieversorgungsanlagen Kein Zugriff
  2. 2. Vorratshaltung Kein Zugriff
  3. 3. Monitoring der Versorgungsicherheit und des Lastmanagements Kein Zugriff
  4. 4. Meldepflicht der Versorgungsnetzbetreiber Kein Zugriff
  5. 5. Steuerungsmaßnahmen Kein Zugriff
  6. 6. Sicherung der Gasversorgung für Haushaltskunden Kein Zugriff
2. 1. 1. Aufnahme des Betriebs eines Energieversorgungsnetzes § 4 EnWG Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben der Netzbetreiber Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
  2. 2. Anzeige der Tätigkeit der Energiebelieferung § 5 EnWG Kein Zugriff
4. IV. Das allgemeine Aufsichtsverfahren § 65 EnWG Kein Zugriff
5. 1. Fall 3) „Energieversorgungsunternehmen“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Was ist ein Energieversorgungsnetz und wo steht das? Kein Zugriff
    2. 2. Welche Tätigkeiten sind für Energieversorgungsunternehmen anzeigepflichtig? Kein Zugriff
    3. 3. Wie wird sichergestellt, dass ein bedarfsgerechter Netzausbau erfolgt? Kein Zugriff
    4. 4. Wann ist eine Anlage „systemrelevant“ iSd § 13 b EnWG? Kein Zugriff
    5. Fall 3) „Wie löse ich einen Fall?“ Kein Zugriff
    6. Schritt 1) Kein Zugriff
    7. Schritt 2) Kein Zugriff
    8. Schritt 3) Kein Zugriff
    9. Schritt 4) Kein Zugriff
    10. Schritt 5) Kein Zugriff
    11. Schritt 6) Kein Zugriff
    12. 1. Belieferung von Haushaltskunden mit Energie Kein Zugriff
1. 1. 1. a) „Regulierungsbehörde“ Kein Zugriff
    2. b) Weitere Zuständigkeiten Kein Zugriff
  2. 2. Die Bundesnetzagentur Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Allgemeines Aufsichtsverfahren nach § 65 EnWG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verfahren zur Festlegung und Genehmigung (§ 29 EnWG) Kein Zugriff
      2. bb) Missbräuchliches Verhalten eines Netzbetreibers (§ 30 EnWG) Kein Zugriff
      3. cc) Besonderes Missbrauchsverfahren (§ 31 EnWG) Kein Zugriff
      4. dd) Unterlassungs- und Schadenersatzanspruch (§ 32 EnWG) Kein Zugriff
      5. ee) Vorteilsabschöpfung (§ 33 EnWG) Kein Zugriff
    3. c) Vollstreckung Kein Zugriff
    4. d) Bußgeldverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Gerichtsverfahren gegen Entscheidungen der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
  3. 3. Bürgerlich-rechtliche Streitigkeiten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. B ist Mitglied einer Beschlusskammer der BNetzA. Er möchte sich in seinem Heimatort A zur Wahl als Bürgermeister stellen und außerdem einige Ersparnisse in Aktien des Netzbetreibers C-AG anlegen. S... Kein Zugriff
    2. 2. Wie bewerten Sie die Angemessenheit der in § 33 EnWG getroffenen Regelung im Hinblick auf das Unternehmensinteresse und das Interesse von Öffentlichkeit und Verbrauchern? Kein Zugriff
    3. 3. Was ist der Unterschied zwischen einem Zwangsgeld und einem Bußgeld? Nennen Sie jeweils ein Beispielszenario, in dem ein Unternehmen der Energiewirtschaft ein Zwangsgeld oder ein Bußgeld aufgrund d... Kein Zugriff
    4. 4. Weshalb ist der § 95 Abs. 1 Nr. 4 EnWG im Hinblick auf den Bestimmtheitsgrundsatz (§ 3 OWiG und Art. 103 Abs. 2 GG) problematisch? Kein Zugriff
    5. 5. Handelt es sich bei Rechtsstreitigkeiten aus Energielieferverträgen um Rechtsstreitigkeiten, die sich aus den Vorschriften des EnWG ergeben (§ 102 EnWG)? Kein Zugriff
    6. 6. Der Energielieferant X möchte zur Belieferung seiner Kunden das Netz der C-AG nutzen. Leider können sich die C-AG und X vertraglich nicht einigen. X ist der Meinung, das C ein überhöhtes Entgelt ve... Kein Zugriff
    7. 7. Lesen Sie BGH 6.11.2012 – KVR 54/11, Rn. 12 ff. – Warum ist hier nach Ansicht des BGH, die Anwendung der §§ 19, 20 GWB nicht durch § 111 Abs. 1 EnWG ausgeschlossen? Kein Zugriff
1. 1. 1. Anspruch auf Netzanschluss § 17 EnWG Kein Zugriff
  2. 2. Anschluss von Elektrizitätserzeugungsanlagen nach KraftNAV Kein Zugriff
  3. 3. Privilegierte allgemeine Anschlusspflicht (§ 18 EnWG) Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
    2. b) Transparenz, Angemessenheit, Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff
    4. d) Bilanzkreismanagement §§ 4, 5 StromNZV Kein Zugriff
    5. e) Regelenergie §§ 22, 23 EnWG, §§ 6 ff. StromNZV Kein Zugriff
  3. 1. a) Verträge im Außenverhältnis Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarungen im Innenverhältnis zwischen den Netzbetreibern Kein Zugriff
    3. c) Netzzugangsanspruch (Besonderheiten) Kein Zugriff
    4. d) Zugangsverweigerung Kein Zugriff
    5. e) Befreiung vom Zugangsregime Kein Zugriff
3. 1. Fall 4) „Komplizierter Netzanschluss“ Kein Zugriff
  2. 1. Fallfrage: Hat die Beschwerde der C Aussicht auf Erfolg? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wie könnte ein Prüfungsschema zur Prüfung des Netzanschlussanspruchs nach § 17 EnWG aussehen? Kein Zugriff
    2. 2. Wie läuft das Anschlussverfahren nach KraftNAV ab? Stellen Sie die relevanten Ereignisse und Fristen anhand der gesetzlichen Regelungen graphisch dar (zB Zeitstrahl). Kein Zugriff
    3. 3. Wie unterscheidet sich der Anspruch aus § 18 EnWG vom Anspruch aus § 17 EnWG? Wie bewerten Sie den erweiterten Anspruch hinsichtlich der Interessen des begünstigten Personenkreises? Kein Zugriff
    4. 4. Wo befinden sich in der NAV bzw. NDAV Regelungen zur Kostentragung bei der Herstellung des Netzanschlusses? Wo findet sich eine Legaldefinition des Netzanschlusses? Kein Zugriff
    5. 5. Fertigen Sie eine Zeichnung an, die die Marktteilnehmer und ihre Vertragsverhältnisse nach § 20 EnWG – wahlweise im Strom- oder Gasbereich – exemplarisch darstellt. Kein Zugriff
    6. 6. Lesen Sie nochmals die in § 1 EnWG benannten Regelungsziele. Beschreiben Sie an einem Beispiel, wie durch die Zugangsregulierung die benannten Ziele konkret gefördert werden. Kein Zugriff
    7. 7. Was ist ein Bilanzkreis und wozu dient er? Inwiefern tragen Bilanzkreise dazu bei, dass der Einsatz von Regelenergie vermindert wird? Kein Zugriff
    8. Fall 4) Kein Zugriff
    9. I. Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
    10. II. Anspruchsgegner Kein Zugriff
    11. III. Kein Anschlussverweigerungsgrund Kein Zugriff
    12. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    13. Fall 5) Kein Zugriff
1. 1. 1. § 21 Abs. 1 EnWG – Angemessenheit, Transparenz, Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. § 21 Abs. 2 – 4 EnWG – Entgeltmaßstäbe Kein Zugriff
  3. 3. § 21 a EnWG – Übergang zur Anreizregulierung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Basiskosten/Ausgangsniveau Kein Zugriff
    2. b) Kapitalkosten/kalkulatorische Kosten Kein Zugriff
    3. c) Sektorale Produktivität und allgemeine Geldentwicklung Kein Zugriff
    4. d) Effizienzvergleich und unternehmensindividueller Effizienzwert Kein Zugriff
    5. e) Sonstige Bestandteile und Vorgaben Kein Zugriff
    6. f) Abweichungen und Anpassungen der Erlösobergrenze Kein Zugriff
    7. g) Netzübergang Kein Zugriff
  2. 1. a) GasNEV Kein Zugriff
    2. b) StromNEV Kein Zugriff
3. 1. Fall 6) „Privilegierung von Großabnehmern“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Preisgünstigkeit Kein Zugriff
      2. Effizienz Kein Zugriff
      3. Verbraucherfreundlichkeit Kein Zugriff
      4. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
      5. Sicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Weshalb bietet die an den Grundsätzen des § 21 EnWG orientierte Entgeltgenehmigung keinen Anreiz zur Effizienzsteigerung? Worin besteht der Unterschied zur Anreizregulierung? Kein Zugriff
    3. 3. Lesen Sie den 1. Referenzbericht Anreizregulierung der BNetzA, S. 14 ff. Welche Möglichkeiten hat der Verordnungsgeber nach § 21 a EnWG für die Festlegung der Obergrenze? Was sind hier die zentrale... Kein Zugriff
    4. Vor- und Nachteile der Price-Cap Kein Zugriff
    5. Vor- und Nachteile der Revenue-Cap Kein Zugriff
    6. 1. Strombereich: Kein Zugriff
      2. Gasbereich: Kein Zugriff
    7. 5. Welche Vorteile hat der Kapitalkostenabgleich gegenüber dem vor der ARegV-Novelle 2016 vorgesehenen Budgetprinzip? Kein Zugriff
    8. 6. Lesen Sie die in Anlage 1 zur ARegV beschriebene Regulierungsformel und die Legende zu den enthaltenen Variablen. Welche ökonomischen bzw. rechtlichen Tatsachen kommen in den verschiedenen Faktoren... Kein Zugriff
    9. 1. Wäre der geplante § 19 a StromNEV materiell rechtmäßig? Kein Zugriff
    10. 1. Ermächtigungsgrundlage (formell und materiell rechtmäßig) Kein Zugriff
    11. 2. Tatbestand der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
1. I. Buchhalterische Entflechtung § 6 b Abs. 3 EnWG Kein Zugriff
2. II. Informationelle/Informatorische Entflechtung Kein Zugriff
3. 1. 1. Personelle Entflechtung § 7 a EnWG Kein Zugriff
  2. 2. Berufliche Handlungsunabhängigkeit auf Leitungsebene § 7 a Abs. 3 EnWG Kein Zugriff
  3. 3. Gewährleistung tatsächlicher Entscheidungsbefugnisse § 7 a Abs. 4 EnWG Kein Zugriff
  4. 4. Gleichbehandlungsprogramm § 7 a Abs. 5 EnWG Kein Zugriff
  5. 5. Getrennte Markenpolitik § 7 a Abs. 6 EnWG Kein Zugriff
4. IV. Gesellschaftsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
5. 1. 1. Eigentumsrechtliche Entflechtung § 8 EnWG Kein Zugriff
  2. 2. Unabhängiger Systembetreiber (ISO) § 9 EnWG Kein Zugriff
  3. 3. Unabhängiger Transportnetzbetreiber §§ 10–10 e EnWG Kein Zugriff
6. 1. Fall 7) „Vertikal integriertes Unternehmen“ Kein Zugriff
  2. Fall 8) „Firmenkommunikation“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die X 51 % der Geschäftsanteile an der C hält? Kein Zugriff
      2. b) Die X 45 % der Geschäftsanteile an der C hält, der Privatier B weitere 15 % und der Rest auf einzelne kleinere Beteiligungen entfällt? Kein Zugriff
      3. c) Die X 40 % der Geschäftsanteile hält, aber das Recht besitzt, 9 von 16 Mitgliedern des Aufsichtsrates der C zu bestimmen? Kein Zugriff
    2. 2. Erstellen Sie eine Tabelle anhand der verschiedene Formen der Entflechtung und deren Rechtsgrundlagen, sowie Adressaten und Rechtfolgen verglichen werden können. Kein Zugriff
    3. 3. Vergleichen Sie die Anforderungen des § 10 d EnWG für den Aufsichtsrat des ITO mit den Normen des Aktiengesetzes. Welche Modifikationen ergeben sich hier und welchem Zweck dienen diese? Kein Zugriff
    4. 4. Die Y möchte gerne in den Netzbetrieb investieren, dieses Netz von der X kaufen und unter eigener Leitung weiter betreiben. Sehen Sie hier Probleme? Was muss die Y dabei beachten? Kein Zugriff
    5. 1. a) Was müssen die Gesellschaften hinsichtlich ihres Vertragsverhältnisses beachten? Kein Zugriff
      2. b) Können sich Probleme hinsichtlich einer Konzerninnenfinanzierung des Netzausbaus ergeben? Kein Zugriff
      3. c) Dürfen die verschiedenen Gesellschaften zentrale Einrichtungen der Holding, wie beispielsweise einen IT-Service oder eine gemeinsame Personalabteilung nutzen? Kein Zugriff
    6. Fall 7) Kein Zugriff
    7. 1. B. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
      2. I. Verstoß gegen Vorschriften des EnWG Kein Zugriff
      3. 1. Adressaten des § 6 b Abs. 3 EnWG Kein Zugriff
      4. 2. Rechtsfolge des § 6 b Abs. 3 EnWG Kein Zugriff
      5. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    8. 1. 1. Verstoß gegen § 7 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
      2. 2. Verstoß gegen § 6 a EnWG Kein Zugriff
    9. Fall 8) Kein Zugriff
1. 1. 1. Einfache Wegenutzungsverträge Kein Zugriff
  2. 1. a) Bekanntmachung und Informationsgrundlage Kein Zugriff
    2. b) Vergabeverfahren und Vergabekriterien Kein Zugriff
    3. c) Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
    4. d) Akteneinsichts- und Rügerechte Kein Zugriff
    5. e) Überlassung der Anlage Kein Zugriff
  3. 3. Konzessionsabgaben Kein Zugriff
  4. 4. Aufsicht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zulässigkeit aufgrund eines vorangegangenen Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahrens Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit nach § 45 Abs. 1 Nr. 2 EnWG Kein Zugriff
    3. c) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. 2. Durchführung der Enteignung § 45 Abs. 3 EnWG Kein Zugriff
3. 1. Fall 9) „Konzessionsabgabenverordnung“ Kein Zugriff
  2. Fall 10) „Konzessionsvertragsklauseln“ Kein Zugriff
  3. Fall 11) „Konzessionsvergabekriterien“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. I. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Welche Unstimmigkeit ergibt sich aus der Regelung in § 3 Abs. 1 Nr. 1 KAV? Kein Zugriff
    3. 3. Kann die Gemeinde D zur Verwirklichung der Bauvorhaben der T enteignet werden? Kein Zugriff
    4. Fall 9) Kein Zugriff
    5. Fall 10) Kein Zugriff
    6. 1. aa) Nichtigkeit wg. gesetzlichem Verstoß (§ 134 BGB)? Kein Zugriff
      2. bb) Gesamtnichtigkeit wg. unheilbarer Teilnichtigkeit (§ 139 BGB)? Kein Zugriff
      3. cc) Nichtigkeit, da Nebenleistung Auswahlkriterium war? Kein Zugriff
      4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
    7. b) Kann Z von X zudem die Übereignung einer notwendigen, gemischt genutzten Mittelspannungsverteilungsanlage, die im Stadtgebiet der O liegt, verlangen? Kein Zugriff
    8. 1. Hat das Begehren Aussicht auf Erfolg? Kein Zugriff
1. I. Energieerzeugung Kein Zugriff
2. 1. 1. Messstellenbetrieb Kein Zugriff
  2. 2. Messeinrichtung Kein Zugriff
  3. 3. Datenschutz und Interoperabilität Kein Zugriff
3. 1. 1. Staatliche Beihilfen Kein Zugriff
  2. 2. Energieeffizienz, Energieeinsparung und Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
  3. 3. Emissionshandel Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Anschlusspflicht Kein Zugriff
    2. b) Ausbaupflicht Kein Zugriff
    3. c) Verweigerung von Abnahme, Übertragung und Verteilung Kein Zugriff
  2. 1. a) Einspeisevergütung Kein Zugriff
    2. b) Direktvermarktung Kein Zugriff
  3. 3. Ausgleichsregelungen Kein Zugriff
  4. 4. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
  5. 5. Gebäudeenergiegesetz Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Anschluss- und Abnahmepflicht (§ 3 Abs. 1 KWKG) Kein Zugriff
    2. b) Vergütung (§ 4 Abs. 1, 2 iVm § 7 KWKG) Kein Zugriff
    3. c) Nachweispflicht Kein Zugriff
  2. 2. Förderung von Kälte- und Wärmenetzen und -speichern Kein Zugriff
6. 1. Fall 12) „Anschlussprobleme“ Kein Zugriff
  2. Fall 13) „Wind des Zorns“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Was sind die Ziele des EEG und des KWKG? Kein Zugriff
    2. 2. Welche Ansprüche ergeben sich aus dem EEG? Erstellen Sie Prüfungsschemata, aus denen die Anspruchsvoraussetzungen und die zugehörigen Definitionen hervorgehen. Kein Zugriff
    3. 3. In welchem Verhältnis steht das Förderungsregime des EEG zum europäischen Beihilferecht und zu den Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes? Kein Zugriff
    4. 4. Was ist eine Bürgerenergiegesellschaft und was bezweckt der Gesetzgeber mit dieser Regelung? Kein Zugriff
    5. Fall 12) Kein Zugriff
    6. a) Hat X einen Anspruch auf Anschluss an den nächstgelegenen Verteilungspunkt? Kein Zugriff
    7. b) Wer trägt die Kosten des Anschlusses? Kein Zugriff
    8. c) Welche weiteren Ansprüche hat X grundsätzlich gegen die D-Netz hinsichtlich des produzierten Stroms? Kein Zugriff
    9. Fall 13) Kein Zugriff
    10. a) Was muss das nationale Gericht jetzt tun? Kein Zugriff
    11. b) Worin unterscheidet sich der Fördermechanismus in F von dem des EEG 2012? Kein Zugriff
    12. c) Handelt es sich bei dem Mechanismus um eine staatliche Beihilfe iSd Art. 107 Abs. 1 AEUV? Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundversorgung Kein Zugriff
  2. 2. Ersatzversorgung Kein Zugriff
2. 1. 1. Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. 2. Mindestregelungen bei der Belieferung von Haushaltskunden in Sonderverträgen Kein Zugriff
  3. 3. Arten von Energielieferverträgen Kein Zugriff
  4. 4. Vertragsgestaltung Kein Zugriff
3. III. Lieferantenwechsel Kein Zugriff
4. IV. Rechnungsstellung Kein Zugriff
5. V. Preiskontrolle Kein Zugriff
6. 1. Fall 14) „Der billige Preis“ Kein Zugriff
  2. Fall 15) „Lieferanteninsolvenz I“ Kein Zugriff
  3. Fall 16) „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ Kein Zugriff
  4. Fall 17) „Lieferanteninsolvenz II“ Kein Zugriff
  5. Fall 18) „Verspätete Abrechnung“ Kein Zugriff
  6. 1. 1. Erstellen Sie eine Tabelle, die Regelungen der Strom- oder GasGVV übersichtlich und verbraucherfreundlich darstellt. Kein Zugriff
    2. 2. Welcher Unterschied besteht zwischen Haushaltskunden und Letztverbrauchern? Kein Zugriff
    3. 3. Erstellen Sie ein Prüfungsschema für die rechtliche Beurteilung von AGB anhand der einschlägigen Normen des BGB. Welche Besonderheiten ergeben sich für Energielieferverträge? Kein Zugriff
    4. 4. Welche Bedeutung hat der Lieferantenwechsel im Hinblick auf die Ziele des EnWG? Welche Regelungen sieht das Gesetz hierfür vor? Kein Zugriff
    5. Fall 14) Kein Zugriff
    6. a) Welche Klageart steht dem K in dieser Sache zur Verfügung und was sind deren Voraussetzungen? Kein Zugriff
    7. 1. 1. Anwendungsbereich des § 315 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis von § 315 BGB zu §§ 2 Abs. 1, 2 Nr. 2; 33 GWB Kein Zugriff
      3. 3. Vorliegen der Unbilligkeit? Kein Zugriff
    8. Fall 15) Kein Zugriff
    9. 1. 1. Primärvertraglicher Anspruch §§ 433 Abs. 2, 453 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Anspruch aus § 38 Abs. 1 S. 1 EnWG Kein Zugriff
    10. b) Wieso können die Zahlungen der B an die E nicht mit dem Zahlungsanspruch der K verrechnet werden? Kein Zugriff
    11. c) Kann die B von der E Rückzahlung erlangen? Kein Zugriff
    12. Fall 16) Kein Zugriff
    13. Klausel Nr. 1) Kein Zugriff
    14. Klausel Nr. 2) Kein Zugriff
    15. Klausel Nr. 3) Kein Zugriff
    16. Fall 17) Kein Zugriff
    17. 1. I. Anspruch entstanden Kein Zugriff
      2. 1. Angebot der GV Kein Zugriff
    18. 2. Annahme durch B Kein Zugriff
    19. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    20. 1. 1. Erfüllung Kein Zugriff
      2. 2. Aufrechnung Kein Zugriff
    21. III. Anspruch durchsetzbar Kein Zugriff
    22. 1. B. Anspruch von GV gegen B aus § 38 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
    23. I. Anspruch entstanden Kein Zugriff
    24. II. Anspruch erloschen Kein Zugriff
    25. III. Anspruch durchsetzbar Kein Zugriff
    26. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    27. C. Endergebnis Kein Zugriff
    28. Zusatzfrage: Kein Zugriff
    29. Fall 18) Kein Zugriff
    30. I. Anspruch entstanden Kein Zugriff
    31. II. Anspruch erloschen Kein Zugriff
    32. 1. 1. Verjährung Kein Zugriff
      2. 2. Verwirkung Kein Zugriff
1. I. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
  2. 2. Die unberechtigte GoA Kein Zugriff
  3. 3. Die Eigengeschäftsführung Kein Zugriff
3. III. Nachbarrechtlicher Anspruch (§ 906 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
4. 1. 1. Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff
  2. 1. a) Adressaten Kein Zugriff
    2. b) Wirkungshaftung Kein Zugriff
    3. c) Zustandshaftung Kein Zugriff
    4. d) Ausschluss Kein Zugriff
5. 1. 1. Schadenersatz wegen Verletzung eines Rechtsgutes § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Schadenersatz wegen Verletzung eines Schutzgesetzes § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
6. 1. Fall 19) „Fracking“ Kein Zugriff
  2. Fall 20) „Kabelbrand“ Kein Zugriff
  3. Fall 21) „Gasexplosion“ Kein Zugriff
  4. Fall 22) „Herunterfallende Leitungsdrähte“ Kein Zugriff
  5. Fall 23) „Sturmschäden“ Kein Zugriff
  6. 1. Fall 19) Kein Zugriff
    2. a) Welche Ansprüche von B gegen A kommen hier in Betracht und was sind die Voraussetzungen? Kein Zugriff
    3. b) Weil der Anlagenbetreiber A mittlerweile Insolvenz angemeldet hat, möchte B seinen Schaden vom Lieferanten der Anlage C ersetzt bekommen. Kann B sich mit seinen Ansprüchen grundsätzlich direkt an C... Kein Zugriff
    4. 1. *Obersatz: Kein Zugriff
    5. 1. *Beispiel Feststellungsstil Kein Zugriff
    6. 1. *Beispiel „abgeschwächter“ Gutachtenstil Kein Zugriff
    7. 3. Adäquater Kausalzusammenhang Kein Zugriff
    8. Fall 21) Kein Zugriff
    9. Ansprüche des J gegen B aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    10. Ansprüche des J gegen B aus § 831 BGB Kein Zugriff
    11. Fall 22) Kein Zugriff
    12. Kann C von A oder B Schadenersatz verlangen? Kein Zugriff
    13. Ansprüche von C gegen B Kein Zugriff
    14. Ansprüche von C gegen A Kein Zugriff
    15. Fall 23) Kein Zugriff
    16. A. Anspruch des B gegen N aus Vertrag Kein Zugriff
    17. 1. I. Anlage iSd § 2 HaftPflG Kein Zugriff
      2. II. Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
      3. III. Schaden Kein Zugriff
      4. IV. Wirkung von Elektrizität, Gas, Dämpfen, etc. Kein Zugriff
      5. 1. Scheunenbrand Kein Zugriff
      6. 2. Buntschweine Kein Zugriff
      7. V. Adäquate Kausalität Kein Zugriff
      8. VI. Ausnahme des § 2 Abs. 3 Nr. 3 HaftPflG Kein Zugriff
      9. VII. Ergebnis Kein Zugriff
    18. C. Anspruch des B gegen N aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    19. 1. I. Geschäftsbesorgung Kein Zugriff
      2. II. Fremdgeschäftsführungswille Kein Zugriff
      3. III. Ohne Auftrag oder sonstiges Rechtsverhältnis Kein Zugriff
      4. IV. Berechtigung Kein Zugriff
      5. V. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 240
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 249

Literaturverzeichnis (98 Einträge)

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