Das Asylbewerberleistungsgesetz für die Soziale Arbeit

RA Volker Gerloff

doi:10.5771/9783748908395

Zusammenfassung

Das vorliegende Lehrbuch stellt die komplexe und komplizierte Materie des AsylbLG verständlich und praxistauglich dar und zeigt Spielräume zur Durchsetzung sozialer Rechte auf. Der enormen Bedeutung des AsylbLG steht eine geringe Beachtung in der Literatur gegenüber. Dem setzt dieses Lehrbuch etwas entgegen.

Es wird erläutert, wie die Existenzsicherung, die Gesundheitsversorgung und Migrationsrecht in nur 26 Paragraphen geregelt sind und welche Schwierigkeiten aber auch Möglichkeiten sich aus diesem kompakten und oft unzulänglichen Gesetz ergeben.

Das Buch wendet sich an die Soziale Arbeit, ist aber auch für die tägliche Arbeit von Anwält:innen, Behördenmitarbeiter:innen und Richter:innen geeignet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-6718-2
ISBN-Online: 978-3-7489-0839-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kompendien der Sozialen Arbeit
Sprache: Deutsch
Seiten: 341
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. I. Überblick zur Historie Kein Zugriff
2. II. Was könnte ein Asylbewerberleistungsgesetz leisten? Kein Zugriff
3. III. Zum Charakter des real existierenden Asylbewerberleistungsgesetzes Kein Zugriff
4. 1. IV.1 Regelbedarf/Regelsatz Kein Zugriff
  2. IV.2 Kosten der Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
  3. IV.3 Mehrbedarfe Kein Zugriff
  4. IV.4 Gesundheitsversorgung inklusive Pflege Kein Zugriff
5. 1. V.1 Tatbestand der Norm Kein Zugriff
  2. V.2 Rechtsfolge Kein Zugriff
1. 1. I.1 Betroffene während des (Erst-)Asylverfahrens (Nummern 1 und 1a) Kein Zugriff
  2. I.2 Betroffene mit Duldung (Nummern 4 und 7) Kein Zugriff
  3. I.3 Betroffene, die (ohne Duldung) vollziehbar ausreisepflichtig sind (Nummer 5) Kein Zugriff
  4. I.4 Betroffene mit bestimmten Aufenthaltserlaubnissen (Nummer 3) Kein Zugriff
  5. I.5 Regelung für Geflüchtete aus der Ukraine (Nummer 8) Kein Zugriff
  6. I.6 Betroffene im Flughafenverfahren (Nummer 2) Kein Zugriff
  7. I.7 Ehegatten, Lebenspartner:innen oder minderjährige Kinder (Nummer 6) Kein Zugriff
2. 1. II.1 Wegfall der Leistungsvoraussetzungen bei erfolgreichem Asylbescheid Kein Zugriff
  2. II.2 Wegfall der Leistungsvoraussetzungen bei erfolgreicher Asylklage Kein Zugriff
  3. II.3 Wegfall der Leistungsvoraussetzungen bei „gespaltener Entscheidung“ Kein Zugriff
  4. II.4 Wegfall der Leistungsvoraussetzungen bei Anerkennung eines Abschiebungsverbotes Kein Zugriff
  5. II.5 Sonderregelung für Kinder mit Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG Kein Zugriff
  6. II.6 Wegfall der Leistungsvoraussetzungen durch Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis Kein Zugriff
  7. II.7 Wegfall der Leistungsvoraussetzungen durch Ausreise Kein Zugriff
  8. II.8 Geflüchtete aus der Ukraine Kein Zugriff
  9. II.9 Antragserfordernis bei „Rechtskreiswechsel“ zum SGB II Kein Zugriff
  10. II.10 „Rechtskreiswechsel“ zum SGB XII Kein Zugriff
3. 1. III.1 Aufnahmeeinrichtung Kein Zugriff
  2. III.2 Gemeinschaftsunterkünfte Kein Zugriff
  3. III.3 Wohnung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Sachleistungen Kein Zugriff
    2. b) Geldleistungen Kein Zugriff
    3. c) Gutscheine Kein Zugriff
  2. 1. a) Geldleistungen Kein Zugriff
    2. b) Sachleistungen Kein Zugriff
    3. c) Gutscheine Kein Zugriff
  3. IV.3 Bei Unterbringung in Wohnung Kein Zugriff
5. V. Kenntnisgrundsatz statt Antragserfordernis Kein Zugriff
6. VI. (Teil-)Verzicht auf Leistungen Kein Zugriff
7. VII. Der Nachranggrundsatz Kein Zugriff
1. I. Was ist der Grundbedarf? Kein Zugriff
2. 1. II.1 Die Entscheidung des BVerfG vom 18.7.2012 Kein Zugriff
  2. II.2 Die AsylbLG-Novelle zum 1.3.2015 Kein Zugriff
  3. II.3 Fortschreibungen der Leistungshöhe zum 24.10.2015 und zum 1.1.2016 Kein Zugriff
  4. II.4 Weitere Leistungskürzung zum 17.3.2016 Kein Zugriff
  5. II.5 Fehlende Leistungsanpassung für die Jahre 2017 bis 2019 Kein Zugriff
  6. 1. a) Neuregelung gesondert zu erbringender Bedarfe Kein Zugriff
    2. b) Neufestsetzung der Geldbeträge im § 3a AsylbLG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Annahme, dass der Regelbedarfssatz 2 gem. § 8 Abs. 1 Nr. 2 RBEG auf Alleinstehende und Alleinerziehende in Sammelunterkünften übertragbar sei Kein Zugriff
      2. bb) Annahme, dass Sammelunterkünfte regelmäßig Festnetz- oder Internetanschlüsse zur Mediennutzung bereitstellen Kein Zugriff
      3. cc) Annahme der gemeinsamen Nutzung oder des Austauschs bei den Bedarfen Freizeit, Unterhaltung und Kultur Kein Zugriff
      4. dd) Annahme, dass durch den gemeinsamen Einkauf und Verbrauch größerer Mengen an Küchenbedarf und Lebensmitteln Einsparungen erzielt werden Kein Zugriff
      5. ee) Annahme der Schicksalsgemeinschaft Kein Zugriff
      6. ff) Annahme, dass Unterkünfte gemeinsames Wirtschaften ermöglichen Kein Zugriff
      7. gg) Annahme einer Obliegenheit zum gemeinsamen sparsamen Wirtschaften Kein Zugriff
    4. d) Einführung eines Grundbedarfssatzes für junge Erwachsene im Haushalt der Eltern Kein Zugriff
3. 1. III.1 Unbestimmtheit des notwendigen persönlichen Bedarfs Kein Zugriff
  2. III.2 Unbestimmtheit des notwendigen Bedarfs Kein Zugriff
  3. 1. a) Fehlende Bedarfsermittlung Kein Zugriff
    2. b) Abweichen von Grundsätzen zur Erhaltung der Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. c) Der Grundbedarf vor dem BVerfG Kein Zugriff
  4. 1. a) Keine ausreichende Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. b) Die Zwangsverpartnerung vor dem BVerfG Kein Zugriff
  5. III.5 Verfassungswidrigkeit des Grundbedarfssatzes 3a Kein Zugriff
  6. III.6 Verfassungswidrigkeit des Erfordernisses, Bedarfe per Antrag geltend machen zu müssen Kein Zugriff
4. IV. Grundsatz der persönlichen Leistungsaushändigung Kein Zugriff
5. V. Leistungszeitraum Kein Zugriff
1. I. Was sind Analogleistungen Kein Zugriff
2. 1. II.1 Wartezeit von 18 Monaten Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtscharakter einer Sanktion Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorwerfbares Verhalten, das die Aufenthaltsdauer verlängern kann Kein Zugriff
      2. bb) Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff
      3. cc) Sozialwidrigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Taggenauer Übergang von § 3 zu § 2 AsylbLG Kein Zugriff
      2. bb) Darlegungen zum Vorwurf des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
3. III. Dauerhafte Absenkung der Leistungen Kein Zugriff
4. IV. Zwangsverpartnerung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Abzug der Sachleistungen vom Regelsatz Kein Zugriff
    2. b) Kritik Kein Zugriff
1. 1. I.1 Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. I.2 Historie Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Ausschluss von Ansprüchen nach § 3 AsylbLG Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss von Ansprüchen nach § 2 AsylbLG Kein Zugriff
    3. c) Ausschluss von Ansprüchen nach § 6 AsylbLG Kein Zugriff
  2. II.2 Leistungsanspruch nur zur Erhaltung des Kernbereichs der physischen Existenz Kein Zugriff
  3. II.3 Im Regelfall Sachleistungen Kein Zugriff
  4. II.4 Weitere Bedarfe im Einzelfall Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Feststehender Ausreisetermin Kein Zugriff
    2. b) Feststehende Ausreisemöglichkeit Kein Zugriff
    3. c) Scheitern der Ausreise/Abschiebung Kein Zugriff
    4. d) Beginn und Ende der Leistungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Einreise, um AsylbLG-Leistungen zu beziehen Kein Zugriff
  3. 1. a) Aufenthaltsbeendende Maßnahmen können nicht vollzogen werden Kein Zugriff
    2. b) Bedarfsbezogenheit der Pflichtverletzung Kein Zugriff
    3. c) Änderbarkeit des vorwerfbaren Verhaltens Kein Zugriff
    4. d) Zeitlicher Bezug zwischen Pflichtverletzung und Sanktionszeitraum Kein Zugriff
    5. e) Prognose für Erfolg der Sanktion Kein Zugriff
    6. f) Vollziehbare Abschiebungsandrohung oder Abschiebungsanordnung Kein Zugriff
    7. g) Rechtsfolgenbelehrung Kein Zugriff
  4. III.4 § 1a Abs. 3 S. 3 AsylbLG Kein Zugriff
  5. 1. a) Vorwerfbares änderbares Verhalten Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolgenbelehrung Kein Zugriff
    3. c) Prognose für Erfolg der Sanktion Kein Zugriff
  6. 1. a) Vorwerfbares änderbares Verhalten Kein Zugriff
    2. b) Kein Anwendungsbereich nach 18 Monaten Aufenthalt in Deutschland Kein Zugriff
  7. 1. a) Nr. 1 – Verletzung der Pflicht zur unverzüglichen Asylantragstellung Kein Zugriff
    2. b) Nr. 2 – Verletzung der Pflicht zur Passvorlage Kein Zugriff
    3. c) Nr. 3 – Verletzung der Pflicht zur Vorlage von Unterlagen Kein Zugriff
    4. d) Nr. 4 – Verletzung der Pflicht zur Mitwirkung bei Beschaffung von Identitätspapieren Kein Zugriff
    5. e) Nr. 5 – Verletzung der Pflicht zur Duldung erkennungsdienstlicher Maßnahmen Kein Zugriff
    6. f) Nr. 6 – Verletzung der Pflicht zur Wahrnehmung des Termins zur Asylantragstellung Kein Zugriff
    7. g) Nr. 7 – Verletzung der Pflicht zu Angaben über Identität und Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
    8. 1. aa) Vertreten-Müssen der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. bb) Keine Rechtfertigung der Pflichtverletzung durch wichtigen Grund Kein Zugriff
      3. cc) Für Asylsuchende: Entscheidung nach Art. 20 Abs. 5 Aufnahmerichtlinie Kein Zugriff
      4. dd) Für Asylsuchende: Keine Einschränkung der Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
      5. ee) Ausschöpfung verwaltungsrechtlicher Vollstreckungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      6. ff) Möglichkeit der Nachholung der Pflichterfüllung Kein Zugriff
      7. gg) Rechtsfolgenbelehrung Kein Zugriff
  8. III.8 § 1a Abs. 6 AsylbLG Kein Zugriff
  9. III.9 § 1a Abs. 7 AsylbLG Kein Zugriff
4. 1. IV.1 Erstanwendung von § 1a AsylbLG Kein Zugriff
  2. IV.2 Verlängerung Kein Zugriff
5. 1. V.1 Bis zur Ausstellung eines Ankunftsnachweises, § 11 Abs. 2a S. 1 AsylbLG Kein Zugriff
  2. 1. a) Welche Leistungen bei Verstoß gegen räumliche Beschränkung? Kein Zugriff
    2. b) Welche Behörde ist wofür zuständig? Kein Zugriff
    3. c) Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums Kein Zugriff
    4. d) Welche Rolle spielt die Aufnahmerichtlinie? Kein Zugriff
  3. V.3 Bei Verstoß gegen Wohnsitzauflage, § 11 Abs. 2 S. 2, 3 AsylbLG Kein Zugriff
  4. V.4 §§ 5–5b AsylbLG Kein Zugriff
  5. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Tatbestand Kein Zugriff
    3. 1. aa) Überbrückungs-Regelbedarf Kein Zugriff
      2. bb) Überbrückungs-Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
      3. cc) Befristung Kein Zugriff
      4. dd) Härtefallregelung – Leistungshöhe Kein Zugriff
      5. ee) Härtefallregelung – Befristung Kein Zugriff
      6. ff) Rechtsprechung Kein Zugriff
1. 1. I.1 Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. I.2 Leistungsberechtigung nach dem AsylbLG Kein Zugriff
  3. I.3 Antragserfordernis Kein Zugriff
2. II. Die Leistungen zur Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
3. III. Berechtigte Selbsthilfe Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Akute Erkrankung Kein Zugriff
    2. b) Schmerzzustand Kein Zugriff
    3. c) Leistungsumfang Kein Zugriff
    4. d) Medizinische Versorgung von Schwangeren Kein Zugriff
  2. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ermessen Kein Zugriff
      2. bb) Ermessensreduzierung auf null Kein Zugriff
      3. cc) Untauglicher „Rettungsversuch“? Kein Zugriff
    3. c) Leistungen zur Pflege Kein Zugriff
    4. d) Leistungen zur Eingliederungshilfe Kein Zugriff
    5. e) Korrektur der Streichung von Gesundheitsbedarfen beim Grundbedarf Kein Zugriff
  3. I.3. Schwerbehinderung Kein Zugriff
  4. 1. a) Ein Eilfall Kein Zugriff
    2. b) Erbringen von Leistungen, die bei rechtzeitigem Einsetzen von Leistungen nicht zu erbringen gewesen wären Kein Zugriff
    3. c) Geltendmachung des Anspruchs durch das Krankenhaus Kein Zugriff
    4. d) Datenübermittlungen Kein Zugriff
  5. I.5. Die elektronische Gesundheitskarte Kein Zugriff
  6. 1. a) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
    2. b) Europarechtliche Bedenken Kein Zugriff
    3. c) Völkerrechtliche Bedenken Kein Zugriff
2. II. Gesundheitsversorgung bei Leistungen nach § 2 AsylbLG Kein Zugriff
3. III. Gesundheitsversorgung bei Leistungsbezug nach § 1a AsylbLG Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Was ist umfasst Kein Zugriff
    2. b) Im Einzelfall unerlässlich Kein Zugriff
  2. I.2 Zur Sicherung der Gesundheit Kein Zugriff
  3. I.3 Besondere Bedürfnisse von Kindern Kein Zugriff
  4. 1. a) Verwaltungsrechtliche Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
    2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
2. 1. II.1 Ermessen Kein Zugriff
  2. II.2 Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff
  3. II.3 Sachleistungen vor Geldleistungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Familienangehörige Kein Zugriff
      2. bb) Haushaltsgemeinschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Privilegiertes Einkommen Kein Zugriff
      2. bb) Anrechnung von Nichterwerbseinkommen Kein Zugriff
      3. cc) Anrechnung von Erwerbseinkommen Kein Zugriff
      4. dd) Anrechnung von steuerfreien Einnahmen Kein Zugriff
  2. I.2. Die gemischte Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff
  3. I.3. Leistungsberechtigung nach § 2 AsylbLG Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vermögensbegriff und Schonvermögen Kein Zugriff
  2. II.2. Anspruchsüberleitung auf die Behörde Kein Zugriff
  3. II.3. Leistungsberechtigung nach § 2 AsylbLG Kein Zugriff
3. 1. III.1. Wer kann betroffen sein? Kein Zugriff
  2. III.2. Erstattungsumfang Kein Zugriff
4. 1. IV.1. Kirchenasyl Kein Zugriff
  2. 1. a) Leistungsausschluss bei bestehender Verpflichtungserklärung? Kein Zugriff
    2. b) Leistungen bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedürftigkeit trotz Verpflichtungserklärung Kein Zugriff
    3. c) Zuschuss für Verpflichtungsgeber Kein Zugriff
  3. IV.3. Unterhaltsansprüche Kein Zugriff
1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. II. Zuständige Behörde Kein Zugriff
3. III. Bei wem darf sichergestellt werden? Kein Zugriff
4. IV. Was wird gesichert? Kein Zugriff
5. V. Womit wird gesichert? Kein Zugriff
6. 1. VI.1 Verwaltungsakt Kein Zugriff
  2. VI.2 Ermessen Kein Zugriff
  3. VI.3 Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage Kein Zugriff
7. 1. VII.1 Sofortige Vollstreckung Kein Zugriff
  2. VII.2 Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
8. VIII. Verwahrung des Vermögens Kein Zugriff
1. I. Leistungsbezug nach § 3 AsylbLG Kein Zugriff
2. 1. II.1 Rechtslage bis zum 31.8.2019 Kein Zugriff
  2. II.2 Rechtslage seit 1.9.2019 Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Arbeitsgelegenheiten zur Aufrechterhaltung und Betreibung der Unterkunft Kein Zugriff
    2. b) Tätigkeiten der Selbstversorgung Kein Zugriff
    3. c) Weitere Arbeitsgelegenheiten Kein Zugriff
    4. d) Zumutbarkeit Kein Zugriff
    5. e) Verpflichtung Kein Zugriff
    6. f) Aufwandsentschädigung Kein Zugriff
    7. g) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    8. h) Rechtsnatur Kein Zugriff
    9. i) Verfahren Kein Zugriff
2. II. Sonstige Maßnahmen zur Integration Kein Zugriff
1. 1. I.1 Allgemeine Beratungs- und Aufklärungspflichten Kein Zugriff
  2. I.2 Besondere Beratungs- und Aufklärungspflichten während dem Asylverfahren Kein Zugriff
2. 1. II.1 Kenntnis Kein Zugriff
  2. II.2 Leistungsträger Kein Zugriff
  3. II.3 Europarecht Kein Zugriff
3. III. Meldepflicht bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
4. IV. Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
5. 1. V.1 Zeitliche Begrenzung der rückwirkenden Korrektur Kein Zugriff
  2. V.2 Nachzahlungen nach Wegfall der Hilfebedürftigkeit? Kein Zugriff
  3. V.3 Zuständige Behörde Kein Zugriff
6. VI. Rücknahme eines bestandskräftigen rechtswidrigen, begünstigenden Verwaltungsaktes Kein Zugriff
7. VII. Aufhebung eines bestandskräftigen Dauer-Verwaltungsaktes bei Änderung der Verhältnisse Kein Zugriff
8. 1. VIII.1 § 99 SGB X Kein Zugriff
  2. VIII.2 § 117 SGB XII Kein Zugriff
9. IX. Erstattungsansprüche von Leistungsbehörden untereinander Kein Zugriff
10. X. Automatisierter Datenabgleich Kein Zugriff
11. XI. Landesrechtliche Regelungen für die Durchführung des AsylbLG Kein Zugriff
12. 1. XII.1 Zuständigkeit nach Verteilung oder Zuweisung Kein Zugriff
  2. XII.2 Zuständigkeit nach tatsächlichem Aufenthaltsort Kein Zugriff
  3. 1. a) Einrichtungen Kein Zugriff
    2. b) Gewöhnlicher Aufenthalt Kein Zugriff
    3. c) Wechsel der Einrichtung Kein Zugriff
    4. d) Vorläufiges Eintreten im Eilfall Kein Zugriff
  4. XII.4 Kostenerstattung zwischen zuständiger und unzuständiger Behörde Kein Zugriff
13. 1. XIII.1 Rückführungs- und Weiterwanderungsprogramme Kein Zugriff
  2. XIII.2 Datenabgleich mit der Ausländerbehörde und dem Ausländerzentralregister Kein Zugriff
  3. XIII.3 Keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage Kein Zugriff
14. 1. XIV.1 Vorläufige Leistungsbewilligung Kein Zugriff
  2. XIV.2 Verzinsung von Nachzahlungen Kein Zugriff
  3. XIV.3 Verzicht Kein Zugriff
  4. XIV.4 Aufrechnung Kein Zugriff
  5. XIV.5 Verrechnung Kein Zugriff
1. 1. I.1 Anhörung Kein Zugriff
  2. I.2 Bekanntgabe Kein Zugriff
  3. I.3 Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Monatsfrist Kein Zugriff
    2. b) 3-Monatsfrist Kein Zugriff
    3. c) Jahresfrist Kein Zugriff
  2. 1. a) Schriftlich Kein Zugriff
    2. b) Elektronisch Kein Zugriff
    3. c) Zur Niederschrift Kein Zugriff
  3. II.3 Begründung und Streitgegenstand Kein Zugriff
  4. 1. a) Abhilfebescheid Kein Zugriff
    2. b) Widerspruchsbescheid Kein Zugriff
    3. c) Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    4. d) Kosten Kein Zugriff
3. III. Überprüfungsverfahren Kein Zugriff
4. IV. Untätigkeitsklage Kein Zugriff
5. 1. V.1 Klagefrist Kein Zugriff
  2. V.2. Wo muss geklagt werden? Kein Zugriff
  3. V.3 Klageform Kein Zugriff
  4. V.4 Inhalte der Klageschrift Kein Zugriff
  5. V.5 Kein Wegfall von Ansprüchen durch Wegfall der Bedürftigkeit Kein Zugriff
  6. V.6 Schriftliches Verfahren Kein Zugriff
  7. V.7 Erörterungstermin und/oder mündliche Verhandlung Kein Zugriff
  8. 1. a) Urteil nach mündlicher Verhandlung Kein Zugriff
    2. b) Urteil ohne mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    3. c) Gerichtsbescheid Kein Zugriff
  9. 1. a) Beschwerdewert Kein Zugriff
    2. b) Wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein Jahr Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) Divergenz Kein Zugriff
      3. cc) Verfahrensmangel Kein Zugriff
      4. dd) Bindungswirkung Kein Zugriff
    4. d) Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung Kein Zugriff
    5. e) Besonderheit: Gerichtsbescheid Kein Zugriff
    6. f) Das Berufungsverfahren Kein Zugriff
  10. V.10 Revision Kein Zugriff
6. 1. VI.1 Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
  2. 1. a) Glaubhaftmachung Kein Zugriff
    2. b) Anordnungsanspruch Kein Zugriff
    3. c) Anordnungsgrund Kein Zugriff
    4. d) Vorwegnahme der Hauptsache Kein Zugriff
    5. e) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. VI.3 Beschwerde Kein Zugriff
7. 1. a) Überlange Verfahrensdauer Kein Zugriff
  2. b) Verzögerungsrüge Kein Zugriff
  3. c) Verzögerungsschaden Kein Zugriff
8. VIII. Strategische Prozessführung Kein Zugriff
9. IX. Verfassungsbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
10. 1. a) Gerichtskostenfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. aa) Ausgangsverfahren Kein Zugriff
    2. bb) Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. X.1 Beratungshilfe Kein Zugriff
      2. X.2 Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
  3. a) Bedürftigkeit Kein Zugriff
  4. b) Ausreichende Erfolgsaussichten Kein Zugriff
  5. c) Zeitpunkt der PKH-Entscheidung Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 340
Bereits erschienen in der Reihe KOMPENDIEN DER SOZIALEN ARBEIT Kein Zugriff Seiten 341 - 341