Der Grundrechtsverzicht als dogmatische Kategorie

Rauni Ahammer

doi:10.5771/9783845279138

Zusammenfassung

Der Grundrechtsverzicht wird seit Langem in Literatur und Praxis diskutiert, ohne dass es bisher einen Konsens über seine Merkmale sowie seine dogmatische Einordnung und Zulässigkeit gibt. Die Untersuchung legt diese Problematik unter Berücksichtigung der verschiedenen Grundrechtsdimensionen dar. Nach der Konkretisierung des Begriffs in Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten ermittelt die Autorin die Verzichtsinteressen des Einzelnen und stellt ihnen gegenläufige Interessen der Allgemeinheit gegenüber. Die Auflösung dieses Spannungsfeldes ergibt ein dogmatisches System zur Bestimmung der Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts und dessen Verhältnis zu den Pflichten der Legislative. Das Ergebnis wird in praktisch relevanten Fallkonstellationen wie der unlängst diskutierten Landarztquote sowie dem Hirntodkonzept des Transplantationsrechts zur Lösung herangezogen, ebenso bei der Beurteilung klassischer Fragestellungen wie der Zulässigkeit von Zwergenweitwurf oder Paintball.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 30.08.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3609-6
ISBN-Online: 978-3-8452-7913-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 85
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. „Verzicht“ auf die Religionsfreiheit Kein Zugriff
  2. Verzicht auf Wahlrecht und Wahlgrundsätze Kein Zugriff
  3. Verzicht auf das Benachrichtigungsrecht Angehöriger (Art. 104 Abs. 4 GG) Kein Zugriff
  4. Wohnungsdurchsuchung mit Einwilligung Kein Zugriff
  5. Freiwillige Haft als Verzicht auf die Fortbewegungsfreiheit Kein Zugriff
  6. 1. Verzicht bei der Teilnahme an Medikamentenversuchen Kein Zugriff
2. 1. Die „Landarztquote“: Verzicht auf Art. 12 GG im Austausch gegen die Gewähr von Studienplätzen? Kein Zugriff
  2. Verzicht auf das Leben Kein Zugriff
  3. Hirntodkonzeption und Transplantationsrecht Kein Zugriff
  4. Streikrecht im öffentlichen Bereich Kein Zugriff
3. Problemschwerpunkte Kein Zugriff
1. Überblick Kein Zugriff
2. 1. Etymologischer Ursprung des Begriffs „Verzicht“ Kein Zugriff
  2. 1. Thronverzicht Kein Zugriff
    2. Verzicht auf subjektive öffentliche Rechte Kein Zugriff
  3. 1. Entwicklung von subjektiven Rechten zu Grundrechten Kein Zugriff
    2. Synonyme zum Begriff des Grundrechtsverzichts Kein Zugriff
  4. Der Verzicht im besonderen Gewaltverhältnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Empfangsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. Form Kein Zugriff
    3. Ein-/ Zweiseitigkeit Kein Zugriff
  2. Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
  3. Willenserklärung als „causa efficiens“ Kein Zugriff
  4. Freiwilligkeit Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Mögliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. Parallelen zum Zivilrecht Kein Zugriff
  3. 1. Erkenn- und Beschränkbarkeit der Reichweite Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Grundrechte für die Demokratie Kein Zugriff
    3. Parallelwertung zur Verwirkung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Widerruf Kein Zugriff
    2. Anfechtbarkeit Kein Zugriff
    3. Bedingung und Befristung Kein Zugriff
5. 1. 1. Begriff der „Nichtausübung“ und der „negativen Freiheit“ Kein Zugriff
    2. Abgrenzung der Nichtausübung zum Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
  2. Abgrenzung zur Verwirkung Kein Zugriff
  3. Abgrenzung zur Disqualifikation Kein Zugriff
  4. Abgrenzung zur eingriffsmildernden Einwilligung Kein Zugriff
6. Ergebnis: Definition des Grundrechtsverzichts Kein Zugriff
1. 1. Grundrechtstheoretisch verankerter Schutz Kein Zugriff
  2. Schutz durch die vom Verzicht betroffenen Grundrechte Kein Zugriff
  3. Schutz durch Art. 2 Abs. 1 GG (i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
  4. 1. Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit der Freiwilligkeit Kein Zugriff
      2. Bestimmung der Freiwilligkeit (Missbrauchsgefahr) Kein Zugriff
      3. Freiwilligkeit im besonderen Gewaltverhältnis Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Grundrechtsdogmatische Einordnung des Grundrechtsverzichts Kein Zugriff
      2. Fehlende Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        Rechtfertigungspflicht des Staates Kein Zugriff
        Nicht typisierte Fälle Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Gesetzmäßigkeit hoheitlichen Handelns im besonderen Gewaltverhältnis Kein Zugriff
  2. Koppelungsverbot Kein Zugriff
  3. 1. Mittelbare Beeinträchtigung Dritter Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Beeinträchtigung Dritter Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Wesensgehaltstheorie, Art. 19 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  5. Menschenwürde und Menschenwürdekern, Art. 1 Abs. 1 und 2 GG Kein Zugriff
3. Ergebnis: Absolute und relative Verzichtsgrenzen Kein Zugriff
1. 1. Besonderheiten der abwehrrechtlichen Dimension Kein Zugriff
  2. 1. Gegenwärtige Verzichtserklärung Kein Zugriff
    2. 1. Begriff des zukunftsgerichteten Verzichts Kein Zugriff
      2. Berechtigtes Verzichtsinteresse Kein Zugriff
      3. Entgegenstehende Interessen Kein Zugriff
      4. Anforderungen an eine zulässige Regelung am Beispiel der „Landarztquote“ Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Abgrenzung zu bisherigen Verzichtsformen Kein Zugriff
      2. Verzicht erweitert staatliche Handlungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Verzicht geht mit Inanspruchnahme staatlicher Leistung einher Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Verzicht auf Rechtsschutz (Vergangenheitsbezogener Verzicht) Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Besonderheiten der Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen der Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. 1. Schutz des Menschen vor sich selbst Kein Zugriff
    2. 1. Eingriffspflicht der Legislative Kein Zugriff
      2. Möglichkeiten der Exekutive Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zum Schutzpflichtendreieck Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Formen von Gleichheitsrechten Kein Zugriff
    2. Die Prüfung von Gleichheitsrechten Kein Zugriff
    3. Mögliche Ansprüche der Gleichheitsrechte Kein Zugriff
  2. 1. Grundrechtsverzicht auf das modale Abwehrrecht Kein Zugriff
    2. 1. Grundrechtsverzicht des Benachteiligten Kein Zugriff
      2. Grundrechtsverzicht des Bevorzugten Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Besonderheiten der originären Leistungsrechte Kein Zugriff
  2. Verzichtbarkeit originärer Leistungsrechte Kein Zugriff
5. 1. Begriff der Verfahrensrechte Kein Zugriff
  2. Fallgruppen des Grundrechtsverzichts auf Verfahrensgarantien Kein Zugriff
  3. Begriff der Organisationsrechte Kein Zugriff
  4. Fallgruppen des Grundrechtsverzichts auf Organisationsrechte Kein Zugriff
6. Ergebnis Kein Zugriff
Grundrechtsverzicht auf europäische Grundrechte Kein Zugriff Seiten 227 - 232
Zusammenfassung der wesentlichen Thesen Kein Zugriff Seiten 233 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 248
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 252

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