Good Governance im europäischen Entwicklungsrecht

Dr. Dorothee Kuon

doi:10.5771/9783845222554

Zusammenfassung

Good Governance ist nicht nur ein politisches Leitbild der Entwicklungszusammenarbeit, sondern auch ein Rechtsbegriff, der in den Rechtsgrundlagen der europäischen Entwicklungszusammenarbeit verankert ist. Das Buch bietet eine rechtswissenschaftliche Untersuchung des von der EU verwendeten Good Governance-Konzeptes.

Durch die stetige Verrechtlichung der europäischen Entwicklungszusammenarbeit hat sich aus primären, sekundären und völkerrechtlichen Rechtsquellen ein europäisches Entwicklungsrecht gebildet, in dem sich Good Governance über seine entwicklungspolitische Bedeutung hinaus zu einem Rechtsbegriff entwickelt hat.

Rechtliche Gehalte, Funktionen und Durchsetzungsmechanismen dieses Rechtbegriffs werden sowohl mit Blick auf die konzeptionellen Grundlagen als auch auf die entwicklungspolitische Praxis der EU entfaltet und kritisch analysiert. Angesichts der globalen Bedeutung der EU und ihrer Mitgliedstaaten als Akteure der Entwicklungszusammenarbeit können aus dem so konkretisierten Rechtsbegriff Erkenntnisse über den europäischen Kontext hinaus für das Entwicklungsvölkerrecht gewonnen werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5259-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2255-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Governance-Forschung
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. 1. 1. Von der überseeischen Assoziation zu den Abkommen von Lomé Kein Zugriff
    2. Der Einzug der Menschenrechte in die EZ – Lomé II und III Kein Zugriff
    3. Die Konditionalität in der EZ – Lomé IV Kein Zugriff
  2. 1. Traurige Bilanz und neue Impulse nach 25 Jahren Lomé Kein Zugriff
    2. Die Verhandlungen über das neue Abkommen Kein Zugriff
    3. Die wichtigsten Inhalte des Abkommens Kein Zugriff
    4. Institutionen der AKP-EU-Partnerschaft Kein Zugriff
    5. Die Revision des Abkommens im Jahr 2005 Kein Zugriff
  3. 1. Die globale Dimension der europäischen EZ Kein Zugriff
    2. Der »Europäische Konsens« – eine gesamteuropäische Entwicklungsvision Kein Zugriff
2. 1. 1. Entwicklungspolitische Ziele im Primärrecht des EG-Vertrages Kein Zugriff
    2. Komplementarität, Kohärenz und Koordinierung Kein Zugriff
    3. Die EZ in ihrem internationalen Rahmen Kein Zugriff
  2. Drittstaatsabkommen und die Menschenrechts- und Demokratieklauseln Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. 1. 1. Geografische Instrumente Kein Zugriff
      2. Horizontale Instrumente Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinsame Prämissen für geografische Programme Kein Zugriff
      2. Thematische Programme Kein Zugriff
  4. 1. Das »soft law« der europäischen EZ Kein Zugriff
    2. Die Rolle uneigentlicher Rechtsakte für die europäische EZ Kein Zugriff
3. Zusammenfassung des ersten Teils und Ausblick: Die europäische EZ Kein Zugriff Seiten 62 - 64
1. 1. 1. Internationale Verwendung des Begriffs Good Governance in der EZ Kein Zugriff
    2. 1. Das Good Governance-Konzept der Weltbank Kein Zugriff
      2. Das Good Governance-Konzept der OECD Kein Zugriff
    3. Der gemeinsame Nenner Kein Zugriff
    4. Kritik an diesen Konzepten Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Implementierung des Begriffs Kein Zugriff
    2. Die Rolle des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
    3. Good Governance und das europäische Entwicklungsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 9 Abs. 3 Cotonou: »Good Governance im engeren Sinne« Kein Zugriff
    2. 1. Transparente und verantwortungsvolle Institutionen sowie klare Beschlussfassungsverfahren für Behörden Kein Zugriff
      2. Effizienz Kein Zugriff
      3. Vorrang des Gesetzes bei der Verwaltung und Verteilung der Ressourcen Kein Zugriff
      4. Bekämpfung der Korruption Kein Zugriff
    3. Art. 9 Abs. 3 Cotonou und Good Governance i.w.S. Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: 1. Stufe der Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Mitteilung der Kommission »Governance in Entwicklungsländern« Kein Zugriff
      2. Die Reaktion des Europäischen Parlamentes Kein Zugriff
      3. Good Governance in der deutschen EZ Kein Zugriff
        Die französische »gouvernance démocratique« Kein Zugriff
        SIDA und Good Governance Kein Zugriff
        Danida und Good Governance Kein Zugriff
        Das britische Good Governance-Konzept Kein Zugriff
        Good Governance in der österreichischen EZ Kein Zugriff
      4. Good Governance im »Europäischen Konsens« als Ergebnis der Harmonisierung Kein Zugriff
    2. Die einzelnen Elemente von Good Governance i.w.S. Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Achtung der Menschenrechte, die demokratischen Grundsätze, das Rechtsstaatsprinzip und die verantwortungsvolle Staatsführung als gleichberechtigte Voraussetzungen nachhaltiger Entwicklung Kein Zugriff
    2. Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Elemente von Good Governance i.w.S. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überschneidungen, Unterschiede und Interdependenzen Kein Zugriff
      2. Good Governance und die Menschenrechte in der europäischen EZ Kein Zugriff
    2. Das Rechtsstaatsprinzip und Good Governance Kein Zugriff
    3. Good Governance und die demokratischen Grundsätze Kein Zugriff
    4. Democratic Governance Kein Zugriff
  3. Überblick über die Verknüpfungen zwischen den Elementen von Good Governance i.w.S. Kein Zugriff Seiten 123 - 126
4. 1. 1. Democratic Governance: Das neue weite Konzept der Kommission Kein Zugriff
    2. Der breite Anwendungsbereich von Good Governance Kein Zugriff
  2. 1. Sicherheit und Good Governance Kein Zugriff
    2. Migration und Good Governance Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das europäische Gender-Konzept Kein Zugriff
      2. Die Gleichstellung der Geschlechter im Primärrecht Kein Zugriff
        Die Geschlechtergleichstellung im Sekundärrecht der EZ Kein Zugriff
        Die Gleichstellung der Geschlechter im Abkommen von Cotonou Kein Zugriff
    2. 1. Verknüpfungen und Interdependenzen Kein Zugriff
      2. Gender und Good Governance-Programme Kein Zugriff
5. Zusammenfassung und Fazit des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 149 - 150
1. 1. 1. Die Konditionalität nach Art. 96 Cotonou Kein Zugriff
    2. Die Aussetzungsklausel des FIEZ Kein Zugriff
    3. Rechtsgrundlagen für Nichterfüllungs- und Aussetzungsklauseln im Primärrecht und Kompetenzfragen Kein Zugriff
  2. 1. Die Konditionalität nach Art. 97 Cotonou Kein Zugriff
    2. 1. Zusätzliche Verpflichtungen zur Förderung von Good Governance anlässlich der Konsultationsverfahren nach Art. 96 Cotonou Kein Zugriff
      2. Mängel der Regierungsführung als zusätzliche Begründung für Konsultationsverfahren nach Art. 96 Cotonou Kein Zugriff
    3. 1. Negative Konditionalität im Rahmen der Vorgaben des Abkommens von Cotonou Kein Zugriff
      2. Die Aussetzung vereinbarter Finanzhilfen Kein Zugriff
      3. Fazit: Spielräume und Grenzen der Konditionalität Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsgrundlagen für das Mainstreaming Kein Zugriff
    2. Die horizontale Analyse Kein Zugriff
    3. Die vertikale Analyse Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsgrundlagen für den politischen Dialog Kein Zugriff
    2. Good Governance und der politische Dialog Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsgrundlagen für den Kapazitätenausbau Kein Zugriff
    2. Die Praxis des Kapazitätenausbaus Kein Zugriff
    3. Fazit: Kapazitätenausbau in allen Bereichen Kein Zugriff
  4. 1. Die Rolle nichtstaatlicher Akteure in der europäischen EZ Kein Zugriff
    2. 1. Nichtstaatliche Akteure im Abkommen von Cotonou Kein Zugriff
      2. Das thematische Programm »Nichtstaatliche Akteure und lokale Behörden im Entwicklungsprozess« Kein Zugriff
      3. Das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte und nichtstaatliche Akteure Kein Zugriff
    3. Die Praxis der Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Akteuren im Bereich Good Governance Kein Zugriff
    4. Nichtstaatliche Akteure als Governance-Adressaten und -Akteure Kein Zugriff
3. 1. 1. Art. 61 Cotonou und Art. 25 FIEZ Kein Zugriff
    2. Konkretisierung durch die General Budget Support Guidelines Kein Zugriff
  2. 1. Die Konditionalität in Bezug auf Good Governance Kein Zugriff
    2. Positive Förderung von Good Governance durch Budgethilfen Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Dimensionen des Governance-Profils Kein Zugriff
    2. Das Governance-Profil als analytisches Instrument Kein Zugriff
  2. Die Anreiz-Reserve in den Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 214 - 216
5. 1. 1. 1. Eigenverantwortung als Grundsatz der EZ Kein Zugriff
      2. Eigenverantwortung in den Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      3. Eigenverantwortung in der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Afrika Kein Zugriff
    2. Eigenverantwortung und Good Governance Kein Zugriff
  2. 1. Die AU Kein Zugriff
    2. Die African Charter on Democracy, Elections and Governance Kein Zugriff
    3. 1. Das NEPAD-Document Kein Zugriff
      2. Die Declaration on Democracy, Political, Economic and Corporate Governance Kein Zugriff
      3. Der APMR Kein Zugriff
      4. Ghana und der APRM Kein Zugriff
    4. Die EU und afrikanische Initiativen Kein Zugriff
6. 1. Terminologie und Kategorisierung in der europäischen EZ Kein Zugriff Seiten 236 - 241
  2. 1. Die Förderung von Good Governance in fragilen Staaten Kein Zugriff
    2. Fragile Staatlichkeit und Good Governance im europäischen Entwicklungsrecht Kein Zugriff
7. Zusammenfassung und Fazit des dritten Teils Kein Zugriff Seiten 245 - 246
1. Conclusio – Good Governance im Europäischen Entwicklungsrecht Kein Zugriff Seiten 247 - 251
2. Ausblick – Good Governance und das Entwicklungsvölkerrecht Kein Zugriff Seiten 251 - 254
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 265
Dokumentenverzeichnis (Auswahl) Kein Zugriff Seiten 266 - 272

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