Die Selbstautorisierung des Agenten

Dr. Marcus Höreth

doi:10.5771/9783845209623

Zusammenfassung

In dieser interdisziplinären Studie wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) als ein europäisches Verfassungsgericht konzeptualisiert, welches prinzipiell mit anderen Verfassungsgerichten vergleichbar ist.

Der Autor zeigt in komparativer Perspektive mit Hilfe der Agenturtheorie auf, dass die Durchsetzung des EuGH und seiner politisch einflussreichen Rechtsprechung als Prozess der „Selbstautorisierung“ begriffen werden kann. Die genutzten Chancen des EuGH, seine Macht als Recht sprechender Akteur zu konsolidieren und auszubauen, beruhen dabei nicht nur auf dem Recht, das er verbindlich auszulegen hat. Sie beruhen auch nicht nur auf den funktionalen Bedürfnissen der ihn einsetzenden Mitgliedstaaten, sondern mindestens ebenso sehr auf deren Schwäche, dem Prozess der richterlichen Selbstautorisierung nichts Wirkungsvolles entgegensetzen zu können. Möglicherweise wollen die Mitgliedstaaten das gar nicht, aber jedenfalls können sie es nicht mehr.

Die Studie wendet sich an Politikwissenschaftler wie Rechtswissenschaftler gleichermaßen, die nach neuen Erklärungen für die machtvolle Rolle des EuGH in der europäischen Integration suchen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3477-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0962-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politik und Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 418
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Vorwort Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. 1. Der juristisch-normative Ansatz: EuGH-Richter als Hüter der Verträge und »Lückenschließer« Kein Zugriff Seiten 18 - 21
  2. Der neofunktionalistische Ansatz: EuGH-Richter als prestigesüchtige politische Akteure hinter der Maske des Rechts Kein Zugriff Seiten 21 - 26
  3. Der neorealistische Ansatz: EuGH-Richter als »Agenten« mitgliedstaatlicher Interessen Kein Zugriff Seiten 26 - 31
  4. 1. »Taking Interests and Norms Seriously«: Welche Rolle spielen rechtliche Normen in der Politik – und welche Rolle spielt die Politik im Recht? Kein Zugriff
    2. Die Notwendigkeit einer komparativen Verfassungspolitikanalyse Kein Zugriff
  5. Schlussfolgerungen zum Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 36 - 38
3. 1. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. Untersuchungsgang Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  3. Methodik Kein Zugriff Seiten 42 - 50
1. 1. Die Direktwirkung (unmittelbare Anwendbarkeit) des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 51 - 58
  2. Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 58 - 62
  3. Die Direktwirkung von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  4. Staatshaftung bei Nicht-Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  5. »Effet utile« und »Implied Powers« Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  6. Die richterrechtliche Entwicklung allgemeiner Rechtsgrundsätze: Grundrechte als legitimationstheoretische Stütze des Vorrangprinzips Kein Zugriff Seiten 67 - 73
  7. Der EuGH: Verfassungsgericht und »verfassungsgebende Versammlung« Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  8. Fazit: Stille Revolution – oder Triumph des Rechts über die politische Macht? Kein Zugriff Seiten 75 - 80
2. 1. 1. 1. Präferenzen der Gründerstaaten für die institutionelle Ordnung der »Gemeinschaft der Sechs« Kein Zugriff
      2. Der Gerichtshof im Rahmen des EGKS-Vertrags Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Funktionen des EuGH Kein Zugriff
      2. Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff
      3. Der EuG – Gericht Erster Instanz Kein Zugriff
      4. Richterliche Kontrolle der Akte der Gemeinschaftsorgane (Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen) Kein Zugriff
        Zwangsmaßnahmen gegen Mitgliedstaaten wegen Nichteinhaltung vertraglicher Vorgaben Kein Zugriff
        Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
      5. »The missing link« – Das Problem der Individualklagen Kein Zugriff
    3. 1. Organisation und Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. Zuständigkeiten des Gerichtshofs Kein Zugriff
  2. 1. Delegationstheoretische Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. 1. Das Problem der Regeleinhaltung und die Lösung des Kredibilitätsproblems Kein Zugriff
      2. Policy-Expertise zur Entlastung politischer Entscheidungsträger Kein Zugriff
      3. Effizienzsteigerung des Entscheidungsverfahrens und die Lösung des »incomplete contracting«-Problems Kein Zugriff
    3. Das institutionelle Arrangement zwischen Prinzipal und Agenten Kein Zugriff
    4. »Shirking« des Agenten – Dilemma des Prinzipalen Kein Zugriff
3. Fazit: Verfassungsgerichte als Agenten Kein Zugriff Seiten 119 - 122
1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 123 - 125
2. 1. Die Vorgeschichte: Begründung der Verfassungsgerichtsbarkeit in den »Federalist Papers« Kein Zugriff Seiten 125 - 131
  2. Die Entscheidung: Die theoretische Herleitung des Vorrangs der Verfassung und des richterlichen Prüfungsrechts in »Marbury v. Madison« Kein Zugriff Seiten 131 - 137
  3. Die Folgen: Der Aufstieg des Supreme Court zum verfassungspolitischen Prinzipalen Kein Zugriff Seiten 137 - 144
  4. Reichweite und Grenzen des richterlichen Prüfungsrechts: Eine noch immer offene Frage einer unendlichen Debatte Kein Zugriff Seiten 144 - 150
  5. Die verspätete Rezeption von »Marbury v. Madison« in Europa: Das richterliche Prüfungsrecht in der europäischen Verfassungstradition Kein Zugriff Seiten 150 - 161
  6. Die Legitimitätsfrage aus heutiger Sicht Kein Zugriff Seiten 161 - 165
3. 1. Richter als Schlichter Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  2. 1. Die Rolle von »Präzedenzentscheidungen« Kein Zugriff
    2. Pfadabhängige Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Zur Vergleichbarkeit der Streitschlichtungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Die Berücksichtigung unterschiedlicher Zeithorizonte Kein Zugriff
    2. Transformation politischer Konflikte in normativ-juristische Fragen Kein Zugriff
    3. Beachtung der Grenzen richterlicher Verantwortung Kein Zugriff
    4. Vermeidung von »winner takes all – loser loses all«-Entscheidungen Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 190
1. 1. Integration durch Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 191 - 197
  2. Vom Streitschlichter zum Integrationsmotor Kein Zugriff Seiten 197 - 199
2. 1. 1. 1. Rechtsprechung bis zum New Deal Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung seit der »Verfassungsrevolution« von 1937 Kein Zugriff
    2. Die Rechtsprechung des EuGH zu Art. 95 EG Kein Zugriff
    3. Vergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
  2. 1. Die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court zur »Dormant Commerce Clause« Kein Zugriff
    2. 1. Die »Dassonville«-Formel Kein Zugriff
      2. »Cassis de Dijon« Kein Zugriff
      3. »Keck« – Kehrtwendung oder graduelle Korrektur? Kein Zugriff
    3. 1. Art. 28 EG als europäische Variante der »dormant clause« Kein Zugriff
      2. Über den Zusammenhang zwischen Art. 28 EG und 95 EG in vergleichender Perspektive Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 298 - 308
1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 309 - 311
2. 1. Gewaltenteilung und Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 311 - 313
  2. Der EuGH und seine Verbündeten im europäischen Gewaltenteilungssystem Kein Zugriff Seiten 313 - 320
3. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Urteilsrevision Kein Zugriff
      2. Potentielle Vetospieler gegen eine Koalition der »Urteilsrevisionisten« Kein Zugriff
      3. Die Kosten für die Bildung einer Koalition der »Urteilsrevisionisten« Kein Zugriff
      4. Implikationen für die Mitgliedstaaten und den EuGH Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    2. Präventionsmaßnahmen zur Eindämmung des EuGH in der zweiten und dritten Säule Kein Zugriff
    3. Die Option einer europäischen Ministererlaubnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Ernennung der Richter Kein Zugriff
    2. Richter- und Urteilsschelte Kein Zugriff
    3. (Die Drohung mit) Urteilsboykott und Strategien der »Justice Contained« Kein Zugriff
4. Macht und Ohnmacht der Agenten und Prinzipale: Eine vergleichende Bilanz Kein Zugriff Seiten 354 - 366
Die Europäische Union als »Richterstaat«? Einige demokratietheoretische Anmerkungen zum Abschluss Kein Zugriff Seiten 367 - 374
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 377
Verzeichnis der Schaubilder und Tabellen Kein Zugriff Seiten 378 - 378
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 416
Verzeichnis der verwendeten Periodika Kein Zugriff Seiten 417 - 418

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