Die Selbstautorisierung des Agenten: Der Europäische Gerichtshof im Vergleich zum U.S. Supreme Court

Dr. Marcus Höreth

doi:10.5771/9783845209623

Zusammenfassung

In dieser interdisziplinären Studie wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) als ein europäisches Verfassungsgericht konzeptualisiert, welches prinzipiell mit anderen Verfassungsgerichten vergleichbar ist.

Der Autor zeigt in komparativer Perspektive mit Hilfe der Agenturtheorie auf, dass die Durchsetzung des EuGH und seiner politisch einflussreichen Rechtsprechung als Prozess der „Selbstautorisierung“ begriffen werden kann. Die genutzten Chancen des EuGH, seine Macht als Recht sprechender Akteur zu konsolidieren und auszubauen, beruhen dabei nicht nur auf dem Recht, das er verbindlich auszulegen hat. Sie beruhen auch nicht nur auf den funktionalen Bedürfnissen der ihn einsetzenden Mitgliedstaaten, sondern mindestens ebenso sehr auf deren Schwäche, dem Prozess der richterlichen Selbstautorisierung nichts Wirkungsvolles entgegensetzen zu können. Möglicherweise wollen die Mitgliedstaaten das gar nicht, aber jedenfalls können sie es nicht mehr.

Die Studie wendet sich an Politikwissenschaftler wie Rechtswissenschaftler gleichermaßen, die nach neuen Erklärungen für die machtvolle Rolle des EuGH in der europäischen Integration suchen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3477-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0962-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politik und Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 418
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Marcus Höreth
Vorwort Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Marcus Höreth
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Marcus Höreth
2. 1. Der juristisch-normative Ansatz: EuGH-Richter als Hüter der Verträge und »Lückenschließer« Kein Zugriff Seiten 18 - 21 Marcus Höreth
  2. Der neofunktionalistische Ansatz: EuGH-Richter als prestigesüchtige politische Akteure hinter der Maske des Rechts Kein Zugriff Seiten 21 - 26 Marcus Höreth
  3. Der neorealistische Ansatz: EuGH-Richter als »Agenten« mitgliedstaatlicher Interessen Kein Zugriff Seiten 26 - 31 Marcus Höreth
  4. Marcus Höreth
    1. »Taking Interests and Norms Seriously«: Welche Rolle spielen rechtliche Normen in der Politik – und welche Rolle spielt die Politik im Recht? Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Die Notwendigkeit einer komparativen Verfassungspolitikanalyse Kein Zugriff Marcus Höreth
  5. Schlussfolgerungen zum Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Marcus Höreth
3. 1. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Marcus Höreth
  2. Untersuchungsgang Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Marcus Höreth
  3. Methodik Kein Zugriff Seiten 42 - 50 Marcus Höreth
1. 1. Die Direktwirkung (unmittelbare Anwendbarkeit) des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 51 - 58 Marcus Höreth
  2. Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 58 - 62 Marcus Höreth
  3. Die Direktwirkung von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 62 - 64 Marcus Höreth
  4. Staatshaftung bei Nicht-Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Marcus Höreth
  5. »Effet utile« und »Implied Powers« Kein Zugriff Seiten 65 - 67 Marcus Höreth
  6. Die richterrechtliche Entwicklung allgemeiner Rechtsgrundsätze: Grundrechte als legitimationstheoretische Stütze des Vorrangprinzips Kein Zugriff Seiten 67 - 73 Marcus Höreth
  7. Der EuGH: Verfassungsgericht und »verfassungsgebende Versammlung« Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Marcus Höreth
  8. Fazit: Stille Revolution – oder Triumph des Rechts über die politische Macht? Kein Zugriff Seiten 75 - 80 Marcus Höreth
2. 1. Marcus Höreth
    1. Marcus Höreth
      1. Präferenzen der Gründerstaaten für die institutionelle Ordnung der »Gemeinschaft der Sechs« Kein Zugriff Marcus Höreth
      2. Der Gerichtshof im Rahmen des EGKS-Vertrags Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Marcus Höreth
      1. Allgemeine Funktionen des EuGH Kein Zugriff Marcus Höreth
      2. Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff Marcus Höreth
      3. Der EuG – Gericht Erster Instanz Kein Zugriff Marcus Höreth
      4. Marcus Höreth
        Richterliche Kontrolle der Akte der Gemeinschaftsorgane (Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen) Kein Zugriff Marcus Höreth
        Zwangsmaßnahmen gegen Mitgliedstaaten wegen Nichteinhaltung vertraglicher Vorgaben Kein Zugriff Marcus Höreth
        Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff Marcus Höreth
      5. »The missing link« – Das Problem der Individualklagen Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. Marcus Höreth
      1. Organisation und Zusammensetzung Kein Zugriff Marcus Höreth
      2. Zuständigkeiten des Gerichtshofs Kein Zugriff Marcus Höreth
  2. Marcus Höreth
    1. Delegationstheoretische Vorüberlegungen Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Marcus Höreth
      1. Das Problem der Regeleinhaltung und die Lösung des Kredibilitätsproblems Kein Zugriff Marcus Höreth
      2. Policy-Expertise zur Entlastung politischer Entscheidungsträger Kein Zugriff Marcus Höreth
      3. Effizienzsteigerung des Entscheidungsverfahrens und die Lösung des »incomplete contracting«-Problems Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. Das institutionelle Arrangement zwischen Prinzipal und Agenten Kein Zugriff Marcus Höreth
    4. »Shirking« des Agenten – Dilemma des Prinzipalen Kein Zugriff Marcus Höreth
3. Fazit: Verfassungsgerichte als Agenten Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Marcus Höreth
1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Marcus Höreth
2. 1. Die Vorgeschichte: Begründung der Verfassungsgerichtsbarkeit in den »Federalist Papers« Kein Zugriff Seiten 125 - 131 Marcus Höreth
  2. Die Entscheidung: Die theoretische Herleitung des Vorrangs der Verfassung und des richterlichen Prüfungsrechts in »Marbury v. Madison« Kein Zugriff Seiten 131 - 137 Marcus Höreth
  3. Die Folgen: Der Aufstieg des Supreme Court zum verfassungspolitischen Prinzipalen Kein Zugriff Seiten 137 - 144 Marcus Höreth
  4. Reichweite und Grenzen des richterlichen Prüfungsrechts: Eine noch immer offene Frage einer unendlichen Debatte Kein Zugriff Seiten 144 - 150 Marcus Höreth
  5. Die verspätete Rezeption von »Marbury v. Madison« in Europa: Das richterliche Prüfungsrecht in der europäischen Verfassungstradition Kein Zugriff Seiten 150 - 161 Marcus Höreth
  6. Die Legitimitätsfrage aus heutiger Sicht Kein Zugriff Seiten 161 - 165 Marcus Höreth
3. 1. Richter als Schlichter Kein Zugriff Seiten 165 - 167 Marcus Höreth
  2. Marcus Höreth
    1. Die Rolle von »Präzedenzentscheidungen« Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Pfadabhängige Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. Zur Vergleichbarkeit der Streitschlichtungsverfahren Kein Zugriff Marcus Höreth
  3. Marcus Höreth
    1. Die Berücksichtigung unterschiedlicher Zeithorizonte Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Transformation politischer Konflikte in normativ-juristische Fragen Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. Beachtung der Grenzen richterlicher Verantwortung Kein Zugriff Marcus Höreth
    4. Vermeidung von »winner takes all – loser loses all«-Entscheidungen Kein Zugriff Marcus Höreth
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 190 Marcus Höreth
1. 1. Integration durch Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 191 - 197 Marcus Höreth
  2. Vom Streitschlichter zum Integrationsmotor Kein Zugriff Seiten 197 - 199 Marcus Höreth
2. 1. Marcus Höreth
    1. Marcus Höreth
      1. Rechtsprechung bis zum New Deal Kein Zugriff Marcus Höreth
      2. Rechtsprechung seit der »Verfassungsrevolution« von 1937 Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Die Rechtsprechung des EuGH zu Art. 95 EG Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. Vergleichende Betrachtungen Kein Zugriff Marcus Höreth
  2. Marcus Höreth
    1. Die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court zur »Dormant Commerce Clause« Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Marcus Höreth
      1. Die »Dassonville«-Formel Kein Zugriff Marcus Höreth
      2. »Cassis de Dijon« Kein Zugriff Marcus Höreth
      3. »Keck« – Kehrtwendung oder graduelle Korrektur? Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. Marcus Höreth
      1. Art. 28 EG als europäische Variante der »dormant clause« Kein Zugriff Marcus Höreth
      2. Über den Zusammenhang zwischen Art. 28 EG und 95 EG in vergleichender Perspektive Kein Zugriff Marcus Höreth
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 298 - 308 Marcus Höreth
1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 309 - 311 Marcus Höreth
2. 1. Gewaltenteilung und Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 311 - 313 Marcus Höreth
  2. Der EuGH und seine Verbündeten im europäischen Gewaltenteilungssystem Kein Zugriff Seiten 313 - 320 Marcus Höreth
3. 1. Marcus Höreth
    1. Marcus Höreth
      1. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Urteilsrevision Kein Zugriff Marcus Höreth
      2. Potentielle Vetospieler gegen eine Koalition der »Urteilsrevisionisten« Kein Zugriff Marcus Höreth
      3. Die Kosten für die Bildung einer Koalition der »Urteilsrevisionisten« Kein Zugriff Marcus Höreth
      4. Implikationen für die Mitgliedstaaten und den EuGH Kein Zugriff Marcus Höreth
      5. Fazit Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Präventionsmaßnahmen zur Eindämmung des EuGH in der zweiten und dritten Säule Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. Die Option einer europäischen Ministererlaubnis Kein Zugriff Marcus Höreth
  2. Marcus Höreth
    1. Die Ernennung der Richter Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. Richter- und Urteilsschelte Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. (Die Drohung mit) Urteilsboykott und Strategien der »Justice Contained« Kein Zugriff Marcus Höreth
4. Macht und Ohnmacht der Agenten und Prinzipale: Eine vergleichende Bilanz Kein Zugriff Seiten 354 - 366 Marcus Höreth
Die Europäische Union als »Richterstaat«? Einige demokratietheoretische Anmerkungen zum Abschluss Kein Zugriff Seiten 367 - 374 Marcus Höreth
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 377 Marcus Höreth
Verzeichnis der Schaubilder und Tabellen Kein Zugriff Seiten 378 - 378 Marcus Höreth
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 416 Marcus Höreth
Verzeichnis der verwendeten Periodika Kein Zugriff Seiten 417 - 418 Marcus Höreth

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