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Sammelband Kein Zugriff
Gerichtsverbünde, Grundrechte und Politikfelder in Europa
- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- Policy Analyse, Band 10
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Der Band untersucht, wie europäische Rechtsprechungsverbünde wirken und welche Prägekraft sie auf die nationale Policy-Entwicklung und die Grundrechte in Europa haben. Der Gerichtshof der EU und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte werden weltweit geschätzt. Doch nur ihre Interaktion mit nationalen Gerichten und anderen Akteuren kann ihre Macht erklären. Wie Gerichte zwischen Kooperation und Konkurrenz interagieren und unter welchen Bedingungen Rechtsprechung Politikfelder maßgeblich prägen kann, wird theoretisch und empirisch untersucht. Anhand der Strukturen, Formate und Formen des Verbunds lassen sich Interaktionsmuster im Datenschutz, Arbeitsrecht, Patentrecht, Religionsfreiheit, Persönlichkeitsrechten, Sicherheitspolitik, Asyl, Rüstung, Wirtschaft und Unternehmenskontrolle erkennen. Alle Autoren arbeiten seit Langem zum Verhältnis von Recht und Politik.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2016
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3290-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7643-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Policy Analyse
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 366
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen: |
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2. Interpretationen der europäischen Rechtsprechung: Gemeinschaftsbildung oder Akt der Usurpation? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 3 Gemischte empirische Evidenz und neue Fragen Kein ZugriffAutor:innen: |
- 4 Fragestellungen des Bandes Kein ZugriffAutor:innen: |
- 5 Der Aufbau des Bandes und die Beiträge im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 6.1 Heterogene Rechtsprechungsverbünde Kein ZugriffAutor:innen: |
- 6.2 Beträchtliche nationale Handlungsfähigkeit gegenüber der europäischen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen: |
- 6.3 Schwache Prägungen von Politikfeldern durch Gerichte Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- 1 Verrechtlichung im europäischen Mehrebenensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- 2 Die Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- 3 Dimensionen des Grundrechtsschutzes im europäischen Gerichtsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- 4 Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- 5 Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- 6 Begründete Überlegungen zur Entwicklung des europäischen Gerichtsverbunds Kein ZugriffAutor:innen:
- 7 „Aber hier, wie überhaupt, kommt es anders, als man glaubt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 8 Der Ton wird rauer: Grundrechtsschutz zwischen Kooperation und Konkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Zentrale Bausteine der traditionellen normativen Konzeption Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Erosion der traditionellen normativen Konzeption Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Rechtsprechung als Entscheidungsfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3 Rechtsprechungsrecht als eigenständiges Format Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 4.1 Rechtsprechung und Rechtsprechungsverbünde Kein ZugriffAutor:innen:
- 4.2 Rechtliche und nicht-rechtliche Verbundmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4.3 Rechtsprechungsverbünde und sachliche Teilregime Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Erste Runde der Caroline-Entscheidungen: Divergenz und Konflikt Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Görgülü-Entscheidungen: Berücksichtigungsgebot und Eröffnung des Verfassungsbeschwerdeverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Zweite Runde der Caroline-Entscheidungen: Annäherungen und Selbstbehauptungen Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Kompetenzbezogene Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Umfassende Kontrolle durch das BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Grundrechtsbezogene Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- 6 Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Der EuGH und die nationalen Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Kohärente Rechtsprechung und richterliche Handlungskoordinierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Der rechtliche Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2 Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3 Rekonstruktion des Verfahrensverlaufs Kein ZugriffAutor:innen:
- 4 Judizielle Governance im Fall Klarenberg: Interaktionskontexte und Entscheidungsspielräume Kein ZugriffAutor:innen:
- 5 Schlussbetrachtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3 (Fach‑)Wissen und Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 5 Bisheriges Europäisches Patentsystem und seine Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 6 Das „Einheitliche Patentgericht“ als Teil des EU-Patent-Pakets Kein ZugriffAutor:innen:
- 7 Die Struktur des Einheitlichen Patentgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- 8 Die zukünftige Rolle des GHEU im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 9 Exkurs: Gerichtsbarkeiten zum Patentrecht in den USA Kein ZugriffAutor:innen:
- 10 Auswirkungen auf das Verhalten der Akteure Kein ZugriffAutor:innen:
- 11 Pro-patent bias einer europäischen Patentgerichtsbarkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- 12 Institutionelle Rechtsfolgenabschätzung: Spieler und Gegenspieler Kein ZugriffAutor:innen:
- 13 Fazit: Fachgerichte und Allgemeingerichte im Politikfeld Patente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 2.1 Entscheidungen des EGMR zu religiösen Symbolen und Kopfbedeckungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2.2 Der Fall „Leyla Şahin v. Turkey“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 3.1 Die Bundesrepublik und der EGMR Kein ZugriffAutor:innen: |
- 3.2 Die „Kopftuchentscheidungen“ des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 4.1 Frankreich, die EMRK und der EGMR Kein ZugriffAutor:innen: |
- 4.2 Das Kopftuch in der Schule – vor und nach der „Loi Stasi“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 5.1 Großbritannien und der EGMR Kein ZugriffAutor:innen: |
- 5.2 Das Kopftuchurteil des britischen House of Lords: Der Fall „Shabina Begum“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 6.1 Die Türkei und der EGMR Kein ZugriffAutor:innen: |
- 6.2 Die Kopftuchurteile des Türkischen Verfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen: |
- 7 Fazit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2 Interventionen von Gerichten im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- 3 Pfadänderungen 2001 und 2009: Post-9/11 und Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- 4 Zwei Typen von Gerichtszugang und ihre Bedeutung für die Mobilisierung gerichtlicher Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 5.1 Urteile zur rechtlichen Tragweite von Rechtsinstrumenten der ehemaligen Dritten Säule Kein ZugriffAutor:innen:
- 5.2 Unmittelbar Betroffene der Sicherheitskooperation: ne bis in idem Kein ZugriffAutor:innen:
- 5.3 Urteile zur Autonomie des EU-Sicherheitsrechts im Mehrebenensystem: die Terrorlistenfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- 5.4 Der Gerichtshof der EU auf dem Weg zu einem Verfassungsgericht? Die Aufhebung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- 5.5 Grundrechte versus effektives EU-Recht? Kein ZugriffAutor:innen:
- 6 Der Gerichtshof der EU: Latecomer im Grundrechtsschutz-Trio mit dem EGMR und den mitgliedstaatlichen (Verfassungs‑)Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- 7 Schlussfolgerungen und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2 Die Dublin-Verordnung im Spannungsfeld von Grundrechten und Einwanderungspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1.1 Analyse der Argumentation des EGMR im Fall M.S.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.1.2 Relevanz der EGMR-Entscheidung M.S.S. für die Rechtsentwicklung in der EU-Asylpolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.1.3 Dublin-Entscheidungen des EGMR vor und nach der Grundsatzentscheidung im Verfahren M.S.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.2.1 Analyse der Urteilsbegründung des EuGH im Fall N.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2.2 Relevanz der EuGH-Entscheidung N.S. für die Rechtsentwicklung in der EU-Asylpolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2.3 Entscheidungen des EuGH seit der Grundsatzentscheidung im Fall N.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- 4 Verbund von EGMR und EuGH und die Rolle nationaler Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- 5 Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 2.1 Die Besonderheiten nationaler Rüstungsbeschaffung Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2.2 Die Sicherheitsausnahme in Artikel 346 AEUV Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 3.1 Judizialisierte Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 3.2.1 Der EuGH stellt die mitgliedstaatliche Souveränität infrage Kein ZugriffAutor:innen: |
- 3.2.2 Die Kommission treibt die ‚judizialisierte Gesetzgebung‘ voran Kein ZugriffAutor:innen: |
- 3.2.3 Kommission und Mitgliedstaaten vertagen den Konflikt über Kompensationsgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 4.1 Opportunistische Rechtsdurchsetzung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 4.2.1 Die Kommission erklärt Kompensationsgeschäfte für unvereinbar mit dem Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
- 4.2.2 Die Mitgliedstaaten schaffen ihre nationalen Kompensationsregeln ab Kein ZugriffAutor:innen: |
- 5 Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- 1 Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2 Die EuGH-Rechtsprechung zur Unternehmenskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- 3 Die Auswirkungen der judikativen Integration auf die Mitgliedstaaten aus Sicht der Forschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 4.1.1 VW-Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- 4.1.2 AWG-Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- 4.2 Die Auswirkungen der Rechtsprechung zum Gesellschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 5 Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- 1 Sozialpolitisierung und Rechtsunsicherheit – Zur Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2 Zur Sozialpolitisierung des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 4 Die Entwicklung des Vergaberechts der deutschen Bundesländer bis 2008 Kein ZugriffAutor:innen: |
- 5 Der Europäische Gerichtshof und soziale Standards im Vergaberecht 2008–2015 Kein ZugriffAutor:innen: |
- 6 Die Entwicklung des Vergaberechts in den deutschen Bundesländern 2008–2015 Kein ZugriffAutor:innen: |
- 7 Die Entwicklung des europäischen Vergaberechts 2008–2015 Kein ZugriffAutor:innen: |
- 8 Politisierung und subnationalstaatliche Kompetenzen –Konklusion Kein ZugriffAutor:innen: |
