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Gerichtsverbünde, Grundrechte und Politikfelder in Europa

Herausgeber:innen:
Reihe:
Policy Analyse, Band 10
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Der Band untersucht, wie europäische Rechtsprechungsverbünde wirken und welche Prägekraft sie auf die nationale Policy-Entwicklung und die Grundrechte in Europa haben. Der Gerichtshof der EU und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte werden weltweit geschätzt. Doch nur ihre Interaktion mit nationalen Gerichten und anderen Akteuren kann ihre Macht erklären. Wie Gerichte zwischen Kooperation und Konkurrenz interagieren und unter welchen Bedingungen Rechtsprechung Politikfelder maßgeblich prägen kann, wird theoretisch und empirisch untersucht. Anhand der Strukturen, Formate und Formen des Verbunds lassen sich Interaktionsmuster im Datenschutz, Arbeitsrecht, Patentrecht, Religionsfreiheit, Persönlichkeitsrechten, Sicherheitspolitik, Asyl, Rüstung, Wirtschaft und Unternehmenskontrolle erkennen. Alle Autoren arbeiten seit Langem zum Verhältnis von Recht und Politik.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3290-6
ISBN-Online
978-3-8452-7643-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Policy Analyse
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
366
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 8
  2. Britta Rehder, Ingrid Schneider
    1. 1 Einleitung Kein Zugriff Britta Rehder, Ingrid Schneider
    2. 2. Interpretationen der europäischen Rechtsprechung: Gemeinschaftsbildung oder Akt der Usurpation? Kein Zugriff Britta Rehder, Ingrid Schneider
    3. 3 Gemischte empirische Evidenz und neue Fragen Kein Zugriff Britta Rehder, Ingrid Schneider
    4. 4 Fragestellungen des Bandes Kein Zugriff Britta Rehder, Ingrid Schneider
    5. 5 Der Aufbau des Bandes und die Beiträge im Einzelnen Kein Zugriff Britta Rehder, Ingrid Schneider
    6. Britta Rehder, Ingrid Schneider
      1. 6.1 Heterogene Rechtsprechungsverbünde Kein Zugriff Britta Rehder, Ingrid Schneider
      2. 6.2 Beträchtliche nationale Handlungsfähigkeit gegenüber der europäischen Rechtsprechung Kein Zugriff Britta Rehder, Ingrid Schneider
      3. 6.3 Schwache Prägungen von Politikfeldern durch Gerichte Kein Zugriff Britta Rehder, Ingrid Schneider
    1. Uwe Kranenpohl
      1. 1 Verrechtlichung im europäischen Mehrebenensystem Kein Zugriff Uwe Kranenpohl
      2. 2 Die Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union Kein Zugriff Uwe Kranenpohl
      3. 3 Dimensionen des Grundrechtsschutzes im europäischen Gerichtsverbund Kein Zugriff Uwe Kranenpohl
      4. 4 Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff Uwe Kranenpohl
      5. 5 Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff Uwe Kranenpohl
      6. 6 Begründete Überlegungen zur Entwicklung des europäischen Gerichtsverbunds Kein Zugriff Uwe Kranenpohl
      7. 7 „Aber hier, wie überhaupt, kommt es anders, als man glaubt“ Kein Zugriff Uwe Kranenpohl
      8. 8 Der Ton wird rauer: Grundrechtsschutz zwischen Kooperation und Konkurrenz Kein Zugriff Uwe Kranenpohl
    2. Marion Albers
      1. 1 Einleitung Kein Zugriff Marion Albers
      2. Marion Albers
        1. 2.1 Zentrale Bausteine der traditionellen normativen Konzeption Kein Zugriff Marion Albers
        2. 2.2 Erosion der traditionellen normativen Konzeption Kein Zugriff Marion Albers
        3. 2.3 Rechtsprechung als Entscheidungsfindung Kein Zugriff Marion Albers
      3. 3 Rechtsprechungsrecht als eigenständiges Format Kein Zugriff Marion Albers
      4. Marion Albers
        1. 4.1 Rechtsprechung und Rechtsprechungsverbünde Kein Zugriff Marion Albers
        2. 4.2 Rechtliche und nicht-rechtliche Verbundmechanismen Kein Zugriff Marion Albers
        3. 4.3 Rechtsprechungsverbünde und sachliche Teilregime Kein Zugriff Marion Albers
      5. Marion Albers
        1. Marion Albers
          1. a) Erste Runde der Caroline-Entscheidungen: Divergenz und Konflikt Kein Zugriff Marion Albers
          2. b) Görgülü-Entscheidungen: Berücksichtigungsgebot und Eröffnung des Verfassungsbeschwerdeverfahrens Kein Zugriff Marion Albers
          3. c) Zweite Runde der Caroline-Entscheidungen: Annäherungen und Selbstbehauptungen Kein Zugriff Marion Albers
          4. d) Fazit Kein Zugriff Marion Albers
        2. Marion Albers
          1. a) Kompetenzbezogene Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Marion Albers
          2. b) Umfassende Kontrolle durch das BVerfG Kein Zugriff Marion Albers
          3. c) Grundrechtsbezogene Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Marion Albers
          4. d) Fazit Kein Zugriff Marion Albers
      6. 6 Schluss Kein Zugriff Marion Albers
    3. Jörn Ketelhut
      1. 1 Einleitung Kein Zugriff Jörn Ketelhut
      2. Jörn Ketelhut
        1. 2.1 Der EuGH und die nationalen Gerichte Kein Zugriff Jörn Ketelhut
        2. 2.2 Kohärente Rechtsprechung und richterliche Handlungskoordinierung Kein Zugriff Jörn Ketelhut
      3. Jörn Ketelhut
        1. 3.1 Der rechtliche Hintergrund Kein Zugriff Jörn Ketelhut
        2. 3.2 Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Kein Zugriff Jörn Ketelhut
        3. 3.3 Rekonstruktion des Verfahrensverlaufs Kein Zugriff Jörn Ketelhut
        4. 4 Judizielle Governance im Fall Klarenberg: Interaktionskontexte und Entscheidungsspielräume Kein Zugriff Jörn Ketelhut
      4. 5 Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Jörn Ketelhut
    4. Ingrid Schneider
      1. 1 Einleitung Kein Zugriff Ingrid Schneider
      2. Ingrid Schneider
        1. 3 (Fach‑)Wissen und Demokratie Kein Zugriff Ingrid Schneider
      3. Ingrid Schneider
        1. 5 Bisheriges Europäisches Patentsystem und seine Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Ingrid Schneider
        2. 6 Das „Einheitliche Patentgericht“ als Teil des EU-Patent-Pakets Kein Zugriff Ingrid Schneider
        3. 7 Die Struktur des Einheitlichen Patentgerichts Kein Zugriff Ingrid Schneider
      4. 8 Die zukünftige Rolle des GHEU im Patentrecht Kein Zugriff Ingrid Schneider
      5. 9 Exkurs: Gerichtsbarkeiten zum Patentrecht in den USA Kein Zugriff Ingrid Schneider
      6. 10 Auswirkungen auf das Verhalten der Akteure Kein Zugriff Ingrid Schneider
      7. 11 Pro-patent bias einer europäischen Patentgerichtsbarkeit? Kein Zugriff Ingrid Schneider
      8. 12 Institutionelle Rechtsfolgenabschätzung: Spieler und Gegenspieler Kein Zugriff Ingrid Schneider
      9. 13 Fazit: Fachgerichte und Allgemeingerichte im Politikfeld Patente Kein Zugriff Ingrid Schneider
    1. Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
      1. 1 Einleitung Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
      2. Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        1. 2.1 Entscheidungen des EGMR zu religiösen Symbolen und Kopfbedeckungen Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        2. 2.2 Der Fall „Leyla Şahin v. Turkey“ Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
      3. Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        1. 3.1 Die Bundesrepublik und der EGMR Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        2. 3.2 Die „Kopftuchentscheidungen“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
      4. Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        1. 4.1 Frankreich, die EMRK und der EGMR Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        2. 4.2 Das Kopftuch in der Schule – vor und nach der „Loi Stasi“ Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
      5. Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        1. 5.1 Großbritannien und der EGMR Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        2. 5.2 Das Kopftuchurteil des britischen House of Lords: Der Fall „Shabina Begum“ Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
      6. Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        1. 6.1 Die Türkei und der EGMR Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
        2. 6.2 Die Kopftuchurteile des Türkischen Verfassungsgerichts Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
      7. 7 Fazit Kein Zugriff Silvia von Steinsdorff, Felix Petersen
    2. Hartmut Aden
      1. 1 Einleitung Kein Zugriff Hartmut Aden
      2. 2 Interventionen von Gerichten im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit Kein Zugriff Hartmut Aden
      3. 3 Pfadänderungen 2001 und 2009: Post-9/11 und Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Hartmut Aden
      4. 4 Zwei Typen von Gerichtszugang und ihre Bedeutung für die Mobilisierung gerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff Hartmut Aden
      5. Hartmut Aden
        1. 5.1 Urteile zur rechtlichen Tragweite von Rechtsinstrumenten der ehemaligen Dritten Säule Kein Zugriff Hartmut Aden
        2. 5.2 Unmittelbar Betroffene der Sicherheitskooperation: ne bis in idem Kein Zugriff Hartmut Aden
        3. 5.3 Urteile zur Autonomie des EU-Sicherheitsrechts im Mehrebenensystem: die Terrorlistenfälle Kein Zugriff Hartmut Aden
        4. 5.4 Der Gerichtshof der EU auf dem Weg zu einem Verfassungsgericht? Die Aufhebung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff Hartmut Aden
        5. 5.5 Grundrechte versus effektives EU-Recht? Kein Zugriff Hartmut Aden
      6. 6 Der Gerichtshof der EU: Latecomer im Grundrechtsschutz-Trio mit dem EGMR und den mitgliedstaatlichen (Verfassungs‑)Gerichten Kein Zugriff Hartmut Aden
      7. 7 Schlussfolgerungen und Ausblick Kein Zugriff Hartmut Aden
    3. Domenica Dreyer-Plum
      1. 1 Einleitung Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
      2. 2 Die Dublin-Verordnung im Spannungsfeld von Grundrechten und Einwanderungspolitik Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
      3. Domenica Dreyer-Plum
        1. Domenica Dreyer-Plum
          1. 3.1.1 Analyse der Argumentation des EGMR im Fall M.S.S. Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
          2. 3.1.2 Relevanz der EGMR-Entscheidung M.S.S. für die Rechtsentwicklung in der EU-Asylpolitik Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
          3. 3.1.3 Dublin-Entscheidungen des EGMR vor und nach der Grundsatzentscheidung im Verfahren M.S.S. Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
        2. Domenica Dreyer-Plum
          1. 3.2.1 Analyse der Urteilsbegründung des EuGH im Fall N.S. Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
          2. 3.2.2 Relevanz der EuGH-Entscheidung N.S. für die Rechtsentwicklung in der EU-Asylpolitik Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
          3. 3.2.3 Entscheidungen des EuGH seit der Grundsatzentscheidung im Fall N.S. Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
      4. 4 Verbund von EGMR und EuGH und die Rolle nationaler Gerichte Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
      5. 5 Fazit Kein Zugriff Domenica Dreyer-Plum
    1. Michael Blauberger, Moritz Weiss
      1. 1 Einleitung Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
      2. Michael Blauberger, Moritz Weiss
        1. 2.1 Die Besonderheiten nationaler Rüstungsbeschaffung Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
        2. 2.2 Die Sicherheitsausnahme in Artikel 346 AEUV Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
      3. Michael Blauberger, Moritz Weiss
        1. 3.1 Judizialisierte Gesetzgebung Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
        2. Michael Blauberger, Moritz Weiss
          1. 3.2.1 Der EuGH stellt die mitgliedstaatliche Souveränität infrage Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
          2. 3.2.2 Die Kommission treibt die ‚judizialisierte Gesetzgebung‘ voran Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
          3. 3.2.3 Kommission und Mitgliedstaaten vertagen den Konflikt über Kompensationsgeschäfte Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
      4. Michael Blauberger, Moritz Weiss
        1. 4.1 Opportunistische Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
        2. Michael Blauberger, Moritz Weiss
          1. 4.2.1 Die Kommission erklärt Kompensationsgeschäfte für unvereinbar mit dem Primärrecht Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
          2. 4.2.2 Die Mitgliedstaaten schaffen ihre nationalen Kompensationsregeln ab Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
      5. 5 Schlussbemerkung Kein Zugriff Michael Blauberger, Moritz Weiss
    2. Benjamin Werner
      1. 1 Einleitung Kein Zugriff Benjamin Werner
      2. 2 Die EuGH-Rechtsprechung zur Unternehmenskontrolle Kein Zugriff Benjamin Werner
      3. 3 Die Auswirkungen der judikativen Integration auf die Mitgliedstaaten aus Sicht der Forschung Kein Zugriff Benjamin Werner
      4. Benjamin Werner
        1. Benjamin Werner
          1. 4.1.1 VW-Gesetz Kein Zugriff Benjamin Werner
          2. 4.1.2 AWG-Reform Kein Zugriff Benjamin Werner
        2. 4.2 Die Auswirkungen der Rechtsprechung zum Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Benjamin Werner
      5. 5 Fazit Kein Zugriff Benjamin Werner
    3. Detlef Sack, Eva Katharina Sarter
      1. 1 Sozialpolitisierung und Rechtsunsicherheit – Zur Einleitung Kein Zugriff Detlef Sack, Eva Katharina Sarter
      2. 2 Zur Sozialpolitisierung des Vergaberechts Kein Zugriff Detlef Sack, Eva Katharina Sarter
      3. Detlef Sack, Eva Katharina Sarter
        1. 4 Die Entwicklung des Vergaberechts der deutschen Bundesländer bis 2008 Kein Zugriff Detlef Sack, Eva Katharina Sarter
      4. 5 Der Europäische Gerichtshof und soziale Standards im Vergaberecht 2008–2015 Kein Zugriff Detlef Sack, Eva Katharina Sarter
      5. 6 Die Entwicklung des Vergaberechts in den deutschen Bundesländern 2008–2015 Kein Zugriff Detlef Sack, Eva Katharina Sarter
      6. 7 Die Entwicklung des europäischen Vergaberechts 2008–2015 Kein Zugriff Detlef Sack, Eva Katharina Sarter
      7. 8 Politisierung und subnationalstaatliche Kompetenzen –Konklusion Kein Zugriff Detlef Sack, Eva Katharina Sarter

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