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Das Internationale Gesellschaftsrecht im Lichte völkerrechtlicher Vereinbarungen

Auswirkungen von Anerkennung, Inländerbehandlung und Meistbegünstigung auf die Bestimmung des Gesellschaftsstatuts
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Internationale Gesellschaftsrecht gleicht einem „Flickenteppich“ mit einem bunten Muster von staatsvertraglich bedingten Anknüpfungen. Dieses Buch zeigt in dem Muster die Strukturen auf und leitet daraus den status quo der staatsvertraglichen Verpflichtungen zur Anknüpfung nach der Gründungstheorie ab. Damit leistet es nicht nur einen Beitrag zur Ermittlung der gegenwärtigen Rechtslage, sondern ermöglicht auch, das „steckengebliebene“ Reformvorhaben von der Perspektive der bestehenden Verpflichtungen aus neu zu bewerten.

Methodisch wird diese Perspektive erreicht, indem zunächst sämtliche deutsche Staatsverträge dargestellt werden, die für ihre Zwecke einen von der Sitztheorie abweichenden Begriff der Gesellschaften aufweisen. Sodann wird untersucht, ob es den Gesellschaften im Sinne dieser Staatsverträge erlaubt ist, sich auch außerhalb der staatsvertraglichen Materie auf ihr Gründungsstatut zu berufen. Ein solches Recht kann sich primär aus Niederlassungsfreiheit und Anerkennung ergeben. Sind erst einmal bestimmte Gesellschaften berechtigt, sich auf eine Anknüpfung nach der Gründungstheorie zu berufen, so steht dieses Recht auch meistbegünstigten Gesellschaften zu.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5669-1
ISBN-Online
978-3-8452-2525-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
Band
64
Sprache
Deutsch
Seiten
286
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 30
    Autor:innen:
    1. Hintergrund der Sitztheorie Kein Zugriff Seiten 31 - 33
      Autor:innen:
    2. Inhalt der Sitztheorie Kein Zugriff Seiten 33 - 33
      Autor:innen:
    3. Umfang des so ermittelten Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff Seiten 33 - 34
      Autor:innen:
    4. Wirkungsweise der Sitztheorie Kein Zugriff Seiten 34 - 36
      Autor:innen:
      1. Gründungstheorie Kein Zugriff Seiten 36 - 38
        Autor:innen:
      2. Sitz-/Gründungstheorie-Kombinationen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        Autor:innen:
      3. Kontrolltheorie Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 40 - 42
        Autor:innen:
      1. Innerstaatliche Geltung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        Autor:innen:
      2. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 44 - 45
        Autor:innen:
      3. Objektivrechtliche Wirkung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
        Autor:innen:
      1. Vorrang des unmittelbar anwendbaren lex europaeis Kein Zugriff Seiten 46 - 47
        Autor:innen:
      2. Vorrang der allgemeinen Völkerrechtssätze gem. Art. 25 GG Kein Zugriff Seiten 47 - 48
        Autor:innen:
      3. Vorrang völkervertraglicher Regelungen gem. Art. 3 Nr. 2 EGBGB Kein Zugriff Seiten 48 - 51
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 51 - 52
      Autor:innen:
    1. EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 53 - 57
      Autor:innen:
      1. EWR-Abkommen Kein Zugriff Seiten 57 - 59
        Autor:innen:
      2. Mittelmeer-, Assoziierungs- und Partnerschaftsabkommen Kein Zugriff Seiten 59 - 62
        Autor:innen:
      3. EU-AKP-Abkommen Kein Zugriff Seiten 62 - 63
        Autor:innen:
      4. Gesellschaftsdefinition Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
    2. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff Seiten 64 - 67
      Autor:innen:
    3. GATS Kein Zugriff Seiten 67 - 69
      Autor:innen:
      1. Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsübereinkommen mit den USA Kein Zugriff Seiten 69 - 71
        Autor:innen:
      2. Handels- und Schifffahrtsvertrag mit Irland Kein Zugriff Seiten 71 - 73
        Autor:innen:
      3. Niederlassungsabkommen mit Spanien Kein Zugriff Seiten 73 - 74
        Autor:innen:
      4. Niederlassungsabkommen mit der Türkischen Republik Kein Zugriff Seiten 74 - 76
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Definition deutscher Gesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Definition der Gesellschaft des anderen Vertragsteils Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einschränkung der Definition Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden Kein Zugriff Seiten 83 - 84
        Autor:innen:
      2. Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff Seiten 84 - 85
        Autor:innen:
      3. Schifffahrtsverträge, Luftverkehrsabkommen und sonstige Abkommen Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 86
      Autor:innen:
      1. Inhalt der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 87 - 88
        Autor:innen:
      2. Schutzbereich des Art. 43 EG Kein Zugriff Seiten 88 - 90
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Behinderungsverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Richtlinien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 96 - 96
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Überseering Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inspire Art Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Rechtsprechung des BGH zum EG-Vertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Rechtsprechung und Literatur zum EWR-Abkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsprechung und Literatur zum FCN-Vertrag mit den USA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. EWR-Abkommen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Europa-Mittelmeer-Abkommen und das Assoziierungsabkommen mit der Türkei Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Schutzbereich Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verbotene Beschränkungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Partnerschafts- und Zusammenarbeitsabkommen sowie das Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Jordanien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Autor:innen:
              1. Schutzbereich des Art. 13 EU-AKP-Abkommens Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verbotene Beschränkungen des Art. 13 EU-AKP-Abkommens Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            6. Zusammenfassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Selbständigkeit der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ausübung mittels fester Einrichtung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Auf unbestimmte Zeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Zusammenfassung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Verbotene Beschränkungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Selbständigkeit der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ausübung mittels einer festen Einrichtung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Auf unbestimmte Zeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Zusammenfassung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Verbotene Beschränkungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Vergleichbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Behinderung bei der Ausübung des Niederlassungsrechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Negierung durch Aufzwingen fremder Rechtsform Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Negierung durch Spaltung der Identität Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Ungleichbehandlung bei der Ausübung des Niederlassungsrechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 178
      Autor:innen:
      1. Geschichtlicher Kontext der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 179 - 182
        Autor:innen:
      2. Romanisches Verständnis der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
        Autor:innen:
      3. US-amerikanisches Verständnis der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 184 - 186
        Autor:innen:
      4. Deutsches Verständnis der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 186 - 193
        Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 193 - 193
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Historische Auslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. US-amerikanische Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Auslegung nach Treu und Glauben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. FCN-Vertrag mit Irland Kein Zugriff Seiten 211 - 213
        Autor:innen:
      3. Niederlassungsabkommen mit Spanien Kein Zugriff Seiten 213 - 216
        Autor:innen:
      4. Niederlassungsabkommen mit der Türkischen Republik Kein Zugriff Seiten 216 - 217
        Autor:innen:
      5. Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden Kein Zugriff Seiten 217 - 219
        Autor:innen:
      6. EMRK Kein Zugriff Seiten 219 - 222
        Autor:innen:
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 222 - 222
        Autor:innen:
      1. Hinnahme der Rechtssubjektivität und Rechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 222 - 228
        Autor:innen:
      2. Rechtsfähigkeit als deutsche Gesellschaft oder als Gesellschaft fremden Rechts Kein Zugriff Seiten 228 - 229
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Gesondertes Anerkennungsstatut Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Lehre vom Einheitsstatut Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Ordre Public Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Genuine Link Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 239 - 239
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 239 - 240
      Autor:innen:
      1. Umfang der Meistbegünstigung Kein Zugriff Seiten 241 - 242
        Autor:innen:
      2. Voraussetzungen der Meistbegünstigung Kein Zugriff Seiten 242 - 244
        Autor:innen:
      1. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Kroatien Kein Zugriff Seiten 244 - 246
        Autor:innen:
      2. Partnerschafts- und Zusammenarbeitsabkommen sowie das Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Jordanien Kein Zugriff Seiten 246 - 247
        Autor:innen:
      3. EU-AKP-Abkommen Kein Zugriff Seiten 247 - 247
        Autor:innen:
      4. GATS Kein Zugriff Seiten 247 - 248
        Autor:innen:
      5. Investitionsförderungsabkommen Kein Zugriff Seiten 248 - 250
        Autor:innen:
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 250 - 250
        Autor:innen:
      1. Abgeleitetes Recht auf Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 250 - 251
        Autor:innen:
      2. Abgeleitetes Recht auf Anerkennung Kein Zugriff Seiten 251 - 254
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 254 - 254
      Autor:innen:
  2. Endergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 255 - 286
    Autor:innen:

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