Das Internationale Gesellschaftsrecht im Lichte völkerrechtlicher Vereinbarungen

RA Dr. Frederik Hanke

doi:10.5771/9783845225258

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Monographie Kein Zugriff

Das Internationale Gesellschaftsrecht im Lichte völkerrechtlicher Vereinbarungen

Auswirkungen von Anerkennung, Inländerbehandlung und Meistbegünstigung auf die Bestimmung des Gesellschaftsstatuts

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung, Band 64
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Das Internationale Gesellschaftsrecht gleicht einem „Flickenteppich“ mit einem bunten Muster von staatsvertraglich bedingten Anknüpfungen. Dieses Buch zeigt in dem Muster die Strukturen auf und leitet daraus den status quo der staatsvertraglichen Verpflichtungen zur Anknüpfung nach der Gründungstheorie ab. Damit leistet es nicht nur einen Beitrag zur Ermittlung der gegenwärtigen Rechtslage, sondern ermöglicht auch, das „steckengebliebene“ Reformvorhaben von der Perspektive der bestehenden Verpflichtungen aus neu zu bewerten.

Methodisch wird diese Perspektive erreicht, indem zunächst sämtliche deutsche Staatsverträge dargestellt werden, die für ihre Zwecke einen von der Sitztheorie abweichenden Begriff der Gesellschaften aufweisen. Sodann wird untersucht, ob es den Gesellschaften im Sinne dieser Staatsverträge erlaubt ist, sich auch außerhalb der staatsvertraglichen Materie auf ihr Gründungsstatut zu berufen. Ein solches Recht kann sich primär aus Niederlassungsfreiheit und Anerkennung ergeben. Sind erst einmal bestimmte Gesellschaften berechtigt, sich auf eine Anknüpfung nach der Gründungstheorie zu berufen, so steht dieses Recht auch meistbegünstigten Gesellschaften zu.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5669-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2525-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
Band: 64
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 30
1. Hintergrund der Sitztheorie Kein Zugriff Seiten 31 - 33
2. Inhalt der Sitztheorie Kein Zugriff Seiten 33 - 33
3. Umfang des so ermittelten Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff Seiten 33 - 34
4. Wirkungsweise der Sitztheorie Kein Zugriff Seiten 34 - 36
5. 1. Gründungstheorie Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Sitz-/Gründungstheorie-Kombinationen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  3. Kontrolltheorie Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 40 - 42
1. 1. Innerstaatliche Geltung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  3. Objektivrechtliche Wirkung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
2. 1. Vorrang des unmittelbar anwendbaren lex europaeis Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  2. Vorrang der allgemeinen Völkerrechtssätze gem. Art. 25 GG Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  3. Vorrang völkervertraglicher Regelungen gem. Art. 3 Nr. 2 EGBGB Kein Zugriff Seiten 48 - 51
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 51 - 52
1. EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 53 - 57
2. 1. EWR-Abkommen Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  2. Mittelmeer-, Assoziierungs- und Partnerschaftsabkommen Kein Zugriff Seiten 59 - 62
  3. EU-AKP-Abkommen Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  4. Gesellschaftsdefinition Kein Zugriff Seiten 63 - 64
3. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff Seiten 64 - 67
4. GATS Kein Zugriff Seiten 67 - 69
5. 1. Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsübereinkommen mit den USA Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  2. Handels- und Schifffahrtsvertrag mit Irland Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  3. Niederlassungsabkommen mit Spanien Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  4. Niederlassungsabkommen mit der Türkischen Republik Kein Zugriff Seiten 74 - 76
  5. 1. Definition deutscher Gesellschaften Kein Zugriff
    2. Definition der Gesellschaft des anderen Vertragsteils Kein Zugriff
    3. Einschränkung der Definition Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  2. Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  3. Schifffahrtsverträge, Luftverkehrsabkommen und sonstige Abkommen Kein Zugriff Seiten 85 - 86
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 86
1. 1. Inhalt der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  2. Schutzbereich des Art. 43 EG Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  3. 1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    2. Behinderungsverbot Kein Zugriff
  4. 1. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    2. Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    3. Richtlinien Kein Zugriff
  5. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 96 - 96
  6. 1. Überseering Kein Zugriff
    2. Inspire Art Kein Zugriff
    3. Die Rechtsprechung des BGH zum EG-Vertrag Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
2. 1. 1. Rechtsprechung und Literatur zum EWR-Abkommen Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung und Literatur zum FCN-Vertrag mit den USA Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. EWR-Abkommen Kein Zugriff
        Europa-Mittelmeer-Abkommen und das Assoziierungsabkommen mit der Türkei Kein Zugriff
        Schutzbereich Kein Zugriff
        Verbotene Beschränkungen Kein Zugriff
        Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Partnerschafts- und Zusammenarbeitsabkommen sowie das Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Jordanien Kein Zugriff
        Schutzbereich des Art. 13 EU-AKP-Abkommens Kein Zugriff
        Verbotene Beschränkungen des Art. 13 EU-AKP-Abkommens Kein Zugriff
        Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
        Selbständigkeit der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        Ausübung mittels fester Einrichtung Kein Zugriff
        Auf unbestimmte Zeit Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Verbotene Beschränkungen Kein Zugriff
        Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
        Selbständigkeit der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        Ausübung mittels einer festen Einrichtung Kein Zugriff
        Auf unbestimmte Zeit Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Verbotene Beschränkungen Kein Zugriff
        Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Vergleichbarkeit Kein Zugriff
      2. Behinderung bei der Ausübung des Niederlassungsrechts Kein Zugriff
        Negierung durch Aufzwingen fremder Rechtsform Kein Zugriff
        Negierung durch Spaltung der Identität Kein Zugriff
        Ungleichbehandlung bei der Ausübung des Niederlassungsrechts Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 178
1. 1. Geschichtlicher Kontext der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 179 - 182
  2. Romanisches Verständnis der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
  3. US-amerikanisches Verständnis der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 184 - 186
  4. Deutsches Verständnis der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 186 - 193
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 193 - 193
2. 1. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
    2. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    4. Historische Auslegung Kein Zugriff
    5. 1. Deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. US-amerikanische Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. Auslegung nach Treu und Glauben Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. FCN-Vertrag mit Irland Kein Zugriff Seiten 211 - 213
  3. Niederlassungsabkommen mit Spanien Kein Zugriff Seiten 213 - 216
  4. Niederlassungsabkommen mit der Türkischen Republik Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  5. Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden Kein Zugriff Seiten 217 - 219
  6. EMRK Kein Zugriff Seiten 219 - 222
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 222 - 222
3. 1. Hinnahme der Rechtssubjektivität und Rechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 222 - 228
  2. Rechtsfähigkeit als deutsche Gesellschaft oder als Gesellschaft fremden Rechts Kein Zugriff Seiten 228 - 229
  3. 1. Gesondertes Anerkennungsstatut Kein Zugriff
    2. Lehre vom Einheitsstatut Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Ordre Public Kein Zugriff
    2. Genuine Link Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 239 - 239
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 239 - 240
1. 1. Umfang der Meistbegünstigung Kein Zugriff Seiten 241 - 242
  2. Voraussetzungen der Meistbegünstigung Kein Zugriff Seiten 242 - 244
2. 1. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Kroatien Kein Zugriff Seiten 244 - 246
  2. Partnerschafts- und Zusammenarbeitsabkommen sowie das Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Jordanien Kein Zugriff Seiten 246 - 247
  3. EU-AKP-Abkommen Kein Zugriff Seiten 247 - 247
  4. GATS Kein Zugriff Seiten 247 - 248
  5. Investitionsförderungsabkommen Kein Zugriff Seiten 248 - 250
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 250 - 250
3. 1. Abgeleitetes Recht auf Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 250 - 251
  2. Abgeleitetes Recht auf Anerkennung Kein Zugriff Seiten 251 - 254
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 254 - 254
Endergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 255 - 286

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