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Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion

Festschrift für Wolfhard Kohte
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz und Existenzsicherung müssen in der sich pluralisierenden Welt im sozialen, demokratischen und menschenrechtlichen Sinn fortentwickelt werden. Wolfhard Kohte hat zu Übergangsgestaltungen und Transformationsprozessen geforscht und hierbei stets die notwendigen Wechselwirkungen zwischen individuellen und kollektiven Rechten hervorgehoben.

An der Festschrift anlässlich seines 70. Geburtstages haben zahlreiche Weggefährtinnen und Weggefährten, Freunde und Freundinnen aus Wissenschaft, Rechtsprechung, Politik und Verbänden mitgewirkt. Mit ihren Aufsätzen haben sie ­aktuelle Themen aus dem gegenwärtigen rechtspolitischen, juristischen und internationalen Diskurs aufgegriffen. Entstanden ist ein Gesamtwerk von hoher Aktualität, welches in der gegenwärtigen Debatte um die soziale Dimension Europas ganz im Sinne Wolfhard Kohtes zur Fortentwicklung der genannten Rechtsgebiete beitragen wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2775-9
ISBN-Online
978-3-8452-7242-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
1014
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 6
  2. Gesellschaftliche Begegnungen – Recht in Bewegung Kein Zugriff 7 - 18 Ulrich Faber, Kerstin Feldhoff, Katja Nebe, Kristina Schmidt, Ursula Waßer
    1. Andreas Bücker
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Andreas Bücker
      2. Andreas Bücker
        1. 1. Zunehmender Einsatz externer Arbeitskräfte Kein Zugriff Andreas Bücker
        2. 2. Arbeit in Netzwerkorganisationen Kein Zugriff Andreas Bücker
        3. 3. Kontext- und Selbststeuerung anstelle hierarchischer Weisungen Kein Zugriff Andreas Bücker
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Bücker
      3. III. Staatliche Schutzplichten und das Konzept des abgestuften Arbeitsrechts Kein Zugriff Andreas Bücker
      4. Andreas Bücker
        1. 1. Arbeitnehmer Kein Zugriff Andreas Bücker
        2. 2. Drittbezogener Personaleinsatz Kein Zugriff Andreas Bücker
        3. 3. Arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff Andreas Bücker
        4. 4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff Andreas Bücker
      5. V. Vorschlag zur Justierung der Begriffe im Hinblick auf die vernetzte Arbeitswelt Kein Zugriff Andreas Bücker
      6. VI. Perspektiven Kein Zugriff Andreas Bücker
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Bücker
    2. Franz Josef Düwell
      1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      2. Franz Josef Düwell
        1. 1. Die Kontroverse um die Unwirksamkeitsklausel Kein Zugriff Franz Josef Düwell
        2. 2. Fachliche Bedenken des BMAS Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      3. Franz Josef Düwell
        1. 1. Die Einführung der Unterrichtungs- und Anhörungspflicht Kein Zugriff Franz Josef Düwell
        2. 2. Die Verbotsrechtsrechung bis 1983 Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      4. 3. Die Wende durch das BAG Urteil von 1983 Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      5. 4. Kritik aus der Sozialwissenschaft Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      6. Franz Josef Düwell
        1. Franz Josef Düwell
          1. a) Verbotscharakter der Regelung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
          2. b) Nichtigkeitsfolge wegen Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff Franz Josef Düwell
          3. c) Ausreichende anderweitige Unterrichtung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      7. IV. Regelungsanläufe der Vergangenheit Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      8. Franz Josef Düwell
        1. 1. Privilegierter als privilegiert Kein Zugriff Franz Josef Düwell
        2. 2. Darstellung der Rechtslage Kein Zugriff Franz Josef Düwell
        3. 3. Durchsetzungsmacht Kein Zugriff Franz Josef Düwell
        4. Franz Josef Düwell
          1. a) Schwerbehindertenvertretung und Betriebsrat Kein Zugriff Franz Josef Düwell
          2. b) Schwerbehindertenvertretung und Gleichstellungsbeauftragte Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      9. Franz Josef Düwell
        1. 1. Compliance nach § 98 SGB IX Kein Zugriff Franz Josef Düwell
        2. 2. Enge Zusammenarbeit nach § 99 SGB IX Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      10. Franz Josef Düwell
        1. 1. Rechtsfolge bei unterlassener Anhörung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
        2. 2. Stärkung der prozessualen Stellung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
        3. 3. Vermittlung und Schlichtung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
    3. Johannes Heuschmid, Thomas Klebe
      1. I. Die Ausgangslage Kein Zugriff Johannes Heuschmid, Thomas Klebe
      2. Johannes Heuschmid, Thomas Klebe
        1. 1. Arbeitnehmer Kein Zugriff Johannes Heuschmid, Thomas Klebe
        2. 2. Arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff Johannes Heuschmid, Thomas Klebe
        3. 3. Heimarbeiter Kein Zugriff Johannes Heuschmid, Thomas Klebe
      3. III. Kollektives Arbeitsrecht Kein Zugriff Johannes Heuschmid, Thomas Klebe
      4. IV. Einbeziehung in die Sozialversicherung Kein Zugriff Johannes Heuschmid, Thomas Klebe
    4. Horst Heyroth
      1. Horst Heyroth
        1. 1. Kein Zugriff Horst Heyroth
        2. 2. Kein Zugriff Horst Heyroth
      2. Horst Heyroth
        1. 1. Kein Zugriff Horst Heyroth
        2. 2. Kein Zugriff Horst Heyroth
        3. 3. Kein Zugriff Horst Heyroth
      3. III. Die Rechtsangleichung der arbeitsrechtlichen Regelungen und die Auswirkung auf die arbeitsrechtliche Ausbildung Kein Zugriff Horst Heyroth
    5. Armin Höland
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Armin Höland
      2. II. Eine begriffliche Verständigung vorab: Laien, Ehrenamt und Rechtspflege Kein Zugriff Armin Höland
      3. Armin Höland
        1. 1. Die Tätigkeit der Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung Kein Zugriff Armin Höland
        2. 2. Die Tätigkeit ehrenamtlicher Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Armin Höland
        3. 3. Das Gemeinsame: Soziale und rechtliche Interaktion zwischen Laien und Fachleuten in rechtlichen Entscheidungskontexten Kein Zugriff Armin Höland
      4. Armin Höland
        1. 1. Was ist Rechtsanthropologie? Kein Zugriff Armin Höland
        2. 2. Forschungsfragen Kein Zugriff Armin Höland
      5. V. Vorläufig abschließende Bemerkungen Kein Zugriff Armin Höland
    6. Heiner Lück
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Heiner Lück
      2. I. Bergbau und Bergverwaltung in Kursachsen während des 16. Jahrhunderts Kein Zugriff Heiner Lück
      3. II. Die kursächsische Bergordnung von 1589, ihre Vorläufer und ihre Stellung in der Bergrechtsgeschichte Kein Zugriff Heiner Lück
      4. III. Ausgewählte Regelungen zum Schutz und zur Förderung des Bergbauunternehmens Kein Zugriff Heiner Lück
      5. Schluss Kein Zugriff Heiner Lück
    7. Josef Molkenbur
      1. A. Einleitung Kein Zugriff Josef Molkenbur
      2. Josef Molkenbur
        1. I. Einigungsstelle Kein Zugriff Josef Molkenbur
        2. II. Güteverhandlung und Güterichter im arbeitsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff Josef Molkenbur
        3. III. Gerichtliche und außergerichtliche Konfliktbeilegung durch Mediation Kein Zugriff Josef Molkenbur
      3. C. Folgerungen Kein Zugriff Josef Molkenbur
      4. D. Die aktuelle Entwicklung der Mediation im Arbeitsrecht Kein Zugriff Josef Molkenbur
      5. Josef Molkenbur
        1. Josef Molkenbur
          1. 1. Fall Kein Zugriff Josef Molkenbur
          2. 2. Fall Kein Zugriff Josef Molkenbur
        2. Josef Molkenbur
          1. 1. Fall Kein Zugriff Josef Molkenbur
          2. 2. Fall Kein Zugriff Josef Molkenbur
      6. F. Quintessenz und Ausblick Kein Zugriff Josef Molkenbur
    8. Andrea Ritschel, Christian Weber
      1. I. Einführung Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
      2. Andrea Ritschel, Christian Weber
        1. 1. Grundsätzliche Ausgestaltung der Vertrauensarbeitszeit an Hochschulen Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
        2. 2. Auswirkungen auf das Weisungsrecht nach § 106 GewO, § 315 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
      3. Andrea Ritschel, Christian Weber
        1. 1. Arbeitsschutzrechtliche Grundpflichten Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
        2. 2. Besondere arbeitszeitrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
        3. 3. Tarifvertragliche Grenzen Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
        4. 4. Arbeitsstelle und Qualifikationsstelle Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
      4. IV. Vertrauensarbeitszeit als Chance zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
      5. V. Konkrete Ausgestaltung der Vertrauensarbeitszeit in Dienstvereinbarungen Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
      6. VI. Handlungsmöglichkeiten des Personalrats im Bereich der Arbeitszeit Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
      7. VII. Arbeitszeit als Arbeitsbedingung – abschließende Überlegungen Kein Zugriff Andrea Ritschel, Christian Weber
    9. Raimund Waltermann
      1. I. Rückblick Kein Zugriff Raimund Waltermann
      2. II. Entwicklungen Kein Zugriff Raimund Waltermann
      3. Raimund Waltermann
        1. 1. Grundlage Kein Zugriff Raimund Waltermann
        2. Raimund Waltermann
          1. a) Verschiebungen im deutschen Arbeitsrecht Kein Zugriff Raimund Waltermann
          2. b) Verfassungswidriger Eingriff in die Tarifautonomie? Kein Zugriff Raimund Waltermann
        3. Raimund Waltermann
          1. a) Die Perspektive der Rechtsordnung Kein Zugriff Raimund Waltermann
          2. Raimund Waltermann
            1. aa) Niedriges Arbeitsentgelt und Altersvorsorge Kein Zugriff Raimund Waltermann
            2. bb) Marktverzerrung durch Grundsicherung Kein Zugriff Raimund Waltermann
            3. cc) Verlagerung von Arbeitskosten in die Zukunft Kein Zugriff Raimund Waltermann
            4. dd) Funktionsdefizit der Tarifautonomie Kein Zugriff Raimund Waltermann
            5. ee) Verfassungsrechtliche Wertentscheidung Kein Zugriff Raimund Waltermann
          3. c) Gift für den Arbeitsmarkt? Kein Zugriff Raimund Waltermann
          4. d) Fazit Kein Zugriff Raimund Waltermann
      4. Raimund Waltermann
        1. 1. Fehlanreize durch Mini-Jobs Kein Zugriff Raimund Waltermann
        2. 2. Wirkungen des Mindestlohns Kein Zugriff Raimund Waltermann
      5. V. Normalarbeitsverhältnis und atypische Beschäftigung Kein Zugriff Raimund Waltermann
    1. Martina Ahrendt
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Martina Ahrendt
      2. I. Einleitung Kein Zugriff Martina Ahrendt
      3. II. Zweck des Verfahrens Kein Zugriff Martina Ahrendt
      4. III. Gegenstand des Verfahrens nach § 99 ArbGG Kein Zugriff Martina Ahrendt
      5. IV. Antragsberechtigung Kein Zugriff Martina Ahrendt
      6. V. Beteiligung an dem Verfahren nach § 99 ArbGG Kein Zugriff Martina Ahrendt
      7. VI. Möglichkeit der Beendigung des Verfahrens durch Vergleich? Kein Zugriff Martina Ahrendt
      8. VII. Rechtskraft einer im Verfahren nach § 99 ArbGG ergehenden Entscheidung Kein Zugriff Martina Ahrendt
      9. VIII. Verhältnis von Individualverfahren und dem Verfahren nach § 99 ArbGG Kein Zugriff Martina Ahrendt
    2. Klaus Bepler
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Klaus Bepler
      2. Klaus Bepler
        1. 1. Die Gewerkschaften in der DDR Kein Zugriff Klaus Bepler
        2. 2. Die Tarifautonomie des Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff Klaus Bepler
        3. 3. Dem entsprechendes Selbstverständnis der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff Klaus Bepler
      3. Klaus Bepler
        1. 1. Das bislang gescheiterte Arbeitsvertragsgesetz Kein Zugriff Klaus Bepler
        2. Klaus Bepler
          1. a) Geltungserstreckung von Tarifverträgen durch Rechtsverordnung (AEntG) Kein Zugriff Klaus Bepler
          2. b) Geänderte Voraussetzungen für die Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff Klaus Bepler
          3. Klaus Bepler
            1. aa) „Tarifautonome“ Mindestlohnkommission? Kein Zugriff Klaus Bepler
            2. bb) Mindestlohnunterschreitung durch Tarifvertrag Kein Zugriff Klaus Bepler
        3. Klaus Bepler
          1. a) Tarifeinheitsgesetz zur gesetzlichen Vereinfachung von Beteiligung? Kein Zugriff Klaus Bepler
          2. b) Gesetzgeberische Sicherung von Funktionen der Tarifautonomie Kein Zugriff Klaus Bepler
      4. IV. Fazit Kein Zugriff Klaus Bepler
    3. Ninon Colneric
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Ninon Colneric
      2. Ninon Colneric
        1. 1. Der Begriff der Behinderung Kein Zugriff Ninon Colneric
        2. 2. Personeller Geltungsbereich Kein Zugriff Ninon Colneric
        3. 3. Vorkehrungsmaßnahmen Kein Zugriff Ninon Colneric
        4. 4. Schutz in Bezug auf Entlassungsbedingungen Kein Zugriff Ninon Colneric
        5. 5. Beweislast Kein Zugriff Ninon Colneric
      3. Ninon Colneric
        1. 1. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff Ninon Colneric
        2. 2. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff Ninon Colneric
      4. IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff Ninon Colneric
    4. Olaf Deinert
      1. I. Einführung Kein Zugriff Olaf Deinert
      2. Olaf Deinert
        1. 1. Konzept Kein Zugriff Olaf Deinert
        2. 2. Die Arbeitsmarktverantwortung der Arbeitgeber Kein Zugriff Olaf Deinert
        3. 3. Eigenverantwortung der Arbeitnehmer Kein Zugriff Olaf Deinert
      3. Olaf Deinert
        1. 1. Der Grundsatz Kein Zugriff Olaf Deinert
        2. Olaf Deinert
          1. a) Freie Unternehmerentscheidung? Kein Zugriff Olaf Deinert
          2. b) „kein Anspruch auf Beförderung“? Kein Zugriff Olaf Deinert
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff Olaf Deinert
    5. Isabel Eder, Jan Grüneberg
      1. Kapitel 1: Gleichstellung und Vereinbarkeit oder von hinten durch die Brust ins Auge: Ein Rollentausch Kein Zugriff Isabel Eder, Jan Grüneberg
      2. Isabel Eder, Jan Grüneberg
        1. Isabel Eder, Jan Grüneberg
          1. Isabel Eder, Jan Grüneberg
            1. 1.1.1 Inhalte Kein Zugriff Isabel Eder, Jan Grüneberg
          2. Isabel Eder, Jan Grüneberg
            1. 1.2.1 Inhalte Kein Zugriff Isabel Eder, Jan Grüneberg
            2. 1.2.2 Zu erwartende Veränderungen im Aufsichtsrat Kein Zugriff Isabel Eder, Jan Grüneberg
      3. Kapitel 3: Neue Rechte für Betriebsräte Kein Zugriff Isabel Eder, Jan Grüneberg
    6. Maria Hackmann
      1. Maria Hackmann
        1. 1. Das BAG Kein Zugriff Maria Hackmann
        2. 2. Der EuGH Kein Zugriff Maria Hackmann
        3. 3. Die Rezeption Kein Zugriff Maria Hackmann
        4. 4. Konsequenzen Kein Zugriff Maria Hackmann
      2. Maria Hackmann
        1. 1. Urlaub und Gesundheitsschutz – national Kein Zugriff Maria Hackmann
        2. 2. Urlaub und Gesundheitsschutz – europäisch Kein Zugriff Maria Hackmann
        3. 3. Bewegung Kein Zugriff Maria Hackmann
    7. Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
      1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
      2. Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
        1. 1. Gleichbehandlungsgebot und Tarifausnahme Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
        2. 2. Zweck der Tarifausnahme und Auswirkungen in der Praxis Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
        3. 3. Verbot der mehr als vorübergehenden Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
        4. Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
          1. a) Bedeutung des Begriffs „vorübergehend“ Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
          2. Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
            1. aa) Meinungsstand in der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
            2. bb) Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen – teleologische Reduktion der Tarifausnahme Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
      3. Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
        1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
        2. Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
          1. a) Konzeption von § 99 BetrVG bei Ein- und Umgruppierungen Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
          2. b) Vergütungsordnung im Verleihbetrieb Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
          3. Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
            1. aa) Grundsatz Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
            2. bb) Wirkung des Tarifvorrangs nach § 10 Abs. 4 Satz 2 AÜG Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
            3. cc) Auswirkungen der Lohnuntergrenze nach § 3a AÜG Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
            4. dd) Verbindlichkeit des Ergebnisses eines Zustimmungsersetzungsverfahrens Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff Oda Hinrichs, Bertram Zwanziger
    8. Ulrich Preis, Kevin Lukes
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
      2. Ulrich Preis, Kevin Lukes
        1. 1. Der verständige Arbeitgeber in der Rechtsprechung Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
        2. 2. Der verständige Arbeitnehmer in der Rechtsprechung Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
      3. III. Rezeption der Figuren in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
      4. Ulrich Preis, Kevin Lukes
        1. 1. Der verständige Arbeitnehmer und die Gleichstellungsabrede Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
        2. 2. Der verständige Arbeitnehmer bei Anwesenheitsprämien Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
        3. 3. Der verständige Arbeitnehmer bei konkludenten Anrechnungsvorbehalten Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
        4. 4. Betriebsvereinbarungsoffenheit und verständiger Arbeitnehmer Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
      5. V. Fazit Kein Zugriff Ulrich Preis, Kevin Lukes
    9. Susanne Sieker
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Susanne Sieker
      2. II. Rechtsmissbrauch als Schranke privatautonomer Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff Susanne Sieker
      3. III. Institututioneller Rechtsmissbrauch als Kontrollmaßstab der sachlichen Rechtfertigung befristeter Arbeitsverträge Kein Zugriff Susanne Sieker
      4. IV. Rechtsmissbrauch als Kontrollmaßstab sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge Kein Zugriff Susanne Sieker
      5. V. Normanwendung als Mittel gegen Umgehungsgestaltungen Kein Zugriff Susanne Sieker
      6. VI. Fazit Kein Zugriff Susanne Sieker
    10. Rolf Wank
      1. I. Probleme mit der Systematik Kein Zugriff Rolf Wank
      2. II. Ordentliche und außerordentliche Kündigung Kein Zugriff Rolf Wank
      3. Rolf Wank
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Rolf Wank
        2. 2. Das unkündbare Arbeitsverhältnis Kein Zugriff Rolf Wank
      4. Rolf Wank
        1. 1. Zweistufige Prüfung Kein Zugriff Rolf Wank
        2. 2. Gliederung des § 626 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Rolf Wank
        3. 3. Verhältnismäßigkeit und Prognose Kein Zugriff Rolf Wank
        4. 4. Sachgrund und wichtiger Grund Kein Zugriff Rolf Wank
        5. 5. Systematik der Kündigungsgründe Kein Zugriff Rolf Wank
        6. 6. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Rolf Wank
        7. 7. Prognose Kein Zugriff Rolf Wank
        8. 8. Interessenabwägung Kein Zugriff Rolf Wank
      5. Rolf Wank
        1. 1. Kündigung wegen Krankheit Kein Zugriff Rolf Wank
        2. 2. Kündigung wegen Schlechtleistung Kein Zugriff Rolf Wank
        3. 3. Verdachtskündigung Kein Zugriff Rolf Wank
    1. Andreas Blume
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Andreas Blume
      2. II. Gefährdungsbeurteilung und Prävention Kein Zugriff Andreas Blume
      3. III. Zu Gefährdungsbeurteilungen psychischer Belastungen Kein Zugriff Andreas Blume
      4. IV. Die präventive Gefährdungsbeurteilung – zwei Beispiele und eine Lösung Kein Zugriff Andreas Blume
    2. Malin Bode, Michael Dornieden, Harry Gerson
      1. I. Kein Zugriff Malin Bode, Michael Dornieden, Harry Gerson
      2. II. Kein Zugriff Malin Bode, Michael Dornieden, Harry Gerson
    3. Rudolf Buschmann
      1. I. Reich der Notwendigkeit und Reich der Freiheit Kein Zugriff Rudolf Buschmann
      2. II. Übereinstimmung nationaler, europäischer und internationaler Arbeitszeitdefinitionen Kein Zugriff Rudolf Buschmann
      3. III. Wer folgt wem? Kein Zugriff Rudolf Buschmann
      4. IV. Arbeitszeitregulierungen in der Weimarer Republik Kein Zugriff Rudolf Buschmann
      5. V. Arbeitszeitverständnis des Reichsarbeitsgerichts Kein Zugriff Rudolf Buschmann
      6. VI. Arbeitszeitverständnis des frühen Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Rudolf Buschmann
      7. Rudolf Buschmann
        1. 1. Klagen auf Überstundenabgeltung Kein Zugriff Rudolf Buschmann
        2. 2. Tarifpolitik jenseits gesetzlicher Höchstarbeitszeiten Kein Zugriff Rudolf Buschmann
        3. 3. Allgemeine Übertragung auf den Arbeitszeitbegriff Kein Zugriff Rudolf Buschmann
      8. VIII. Abschluss und Ende des Übergangsphänomens: das Arbeitszeitgesetz 1994 nebst europarechtskonformer Korrektur 2004 Kein Zugriff Rudolf Buschmann
    4. Wolfgang Däubler
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Wolfgang Däubler
      2. II. Gesetzliche Voraussetzungen für die Übertragung von Aufgaben auf nachgeordnete Personen Kein Zugriff Wolfgang Däubler
      3. III. Die arbeitsvertraglichen Voraussetzungen Kein Zugriff Wolfgang Däubler
      4. Wolfgang Däubler
        1. 1. Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff Wolfgang Däubler
        2. 2. Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrats nach § 95 Abs. 3 in Verbindung mit § 99 BetrVG Kein Zugriff Wolfgang Däubler
        3. 3. Zuweisung von Arbeitsschutzaufgaben durch Betriebsvereinbarung? Kein Zugriff Wolfgang Däubler
      5. Wolfgang Däubler
        1. Wolfgang Däubler
          1. a) Der Arbeitnehmer als Adressat behördlicher Anordnungen Kein Zugriff Wolfgang Däubler
          2. b) Verantwortlichkeit für Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Kein Zugriff Wolfgang Däubler
          3. c) Zivilrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff Wolfgang Däubler
          4. d) Verbleibende Verantwortung des Arbeitgebers Kein Zugriff Wolfgang Däubler
        2. 2. Haftung bei unklarer Kompetenz Kein Zugriff Wolfgang Däubler
        3. 3. Rechtswidrige Beauftragung Kein Zugriff Wolfgang Däubler
      6. Wolfgang Däubler
        1. 1. Unfallverhütungsvorschriften Kein Zugriff Wolfgang Däubler
        2. 2. Einhaltung des ArbZG Kein Zugriff Wolfgang Däubler
      7. VII. Ausblick Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    5. Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
      1. I. Einführung Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
      2. II. Problemstellung Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
      3. Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
        1. 1. Zum Begriff des Gesundheitsschutzes i.S.v. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
        2. 2. Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
        3. 3. Feststellung von Gefährdungen Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
        4. Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
          1. a) Begriff der „Regelungen“ in § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
          2. Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
            1. (1) Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
            2. (2) Kollision mit anderen Regelungen Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
        5. Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
          1. a) Generelle Zulässigkeit von Teilsprüchen? Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
          2. b) Teilspruch zur Gefährdungsanalyse Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
      4. IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff Silvia Velikova, Dieter Hummel, Nils Kummert
    6. Anne Jenter
      1. Anne Jenter
        1. Anne Jenter
          1. 1.1 Gewerkschaftliche Programmatik und Aktivitäten Kein Zugriff Anne Jenter
          2. Anne Jenter
            1. 1.2.1 Dienstvereinbarung Kein Zugriff Anne Jenter
            2. 1.2.2 Umsetzung Kein Zugriff Anne Jenter
          3. 1.3 Gutachten Kein Zugriff Anne Jenter
          4. 1.4 Gerichtsverfahren Kein Zugriff Anne Jenter
        2. Anne Jenter
          1. Anne Jenter
            1. 2.1.1 Programmatik Kein Zugriff Anne Jenter
            2. 2.1.2 Koordinierung Kein Zugriff Anne Jenter
            3. 2.1.3 Vernetzung Kein Zugriff Anne Jenter
            4. 2.1.4 Schulungen von Personalräten Kein Zugriff Anne Jenter
          2. 2.2 Personalvertretung Kein Zugriff Anne Jenter
          3. Anne Jenter
            1. 2.3.1 Rechtsgutachten Kein Zugriff Anne Jenter
            2. 2.3.2 Arbeitswissenschaftliche Gutachten Kein Zugriff Anne Jenter
        3. 3. (Europäische) Ausblicke Kein Zugriff Anne Jenter
        4. 4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Anne Jenter
    7. Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
      2. Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
        1. 1. Grundsätzliche Verantwortung des Auftragnehmers als Vertragsarbeitgeber Kein Zugriff Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
        2. 2. Besondere Kooperationspflichten der beteiligten Arbeitgeber Kein Zugriff Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
        3. 3. Verantwortlichkeit des Auftraggebers für den Arbeitsschutz der Fremdfirmenmitarbeiter Kein Zugriff Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
      3. Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
        1. 1. Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats beim Auftragnehmer Kein Zugriff Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
        2. 2. Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrates beim Auftraggeber Kein Zugriff Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
      4. IV. Zusammenfassung – Ausblick Kein Zugriff Christine Schulze-Doll, Christian Paschke
    8. Stefan Soost
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Stefan Soost
      2. II. Arbeits- und Gesundheitsschutz als tarifpolitisches Ziel Kein Zugriff Stefan Soost
      3. Stefan Soost
        1. 1. Zulässige Arbeitskampfmaßnahme Kein Zugriff Stefan Soost
        2. Stefan Soost
          1. a) Tarifautonomie und staatliches Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff Stefan Soost
          2. b) Betriebsnormen Kein Zugriff Stefan Soost
          3. c) Einzelne Regelungsgegenstände Kein Zugriff Stefan Soost
          4. d) Insbesondere Besetzungsregeln Kein Zugriff Stefan Soost
        3. 3. Tariffähige Arbeitskampfparteien Kein Zugriff Stefan Soost
        4. 4. Kein Verstoß gegen Friedenspflicht Kein Zugriff Stefan Soost
        5. 5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Stefan Soost
        6. 6. Rechtmäßige Beteiligung am Arbeitskampf Kein Zugriff Stefan Soost
      4. IV. Rechtsschutz Kein Zugriff Stefan Soost
      5. V. Ausblick Kein Zugriff Stefan Soost
    1. Claudia Beetz
      1. I. Einführung Kein Zugriff Claudia Beetz
      2. II. Die Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 23.7.2014 Kein Zugriff Claudia Beetz
      3. III. Auswirkungen der Entscheidungen in der Praxis Kein Zugriff Claudia Beetz
      4. IV. Regelbedarfsstufe 3 Kein Zugriff Claudia Beetz
    2. Karl-Jürgen Bieback
      1. Karl-Jürgen Bieback
        1. 1. Sinkendes Niveau der EM-Renten und ungleiche Betroffenheit Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
        2. 2. Lückenhafte Definition des Risikos der EM Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      2. Karl-Jürgen Bieback
        1. 1. Vorzeitige Altersrenten Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
        2. Karl-Jürgen Bieback
          1. a) Modelle Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
          2. b) Sozialpolitische Diskussion Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
        3. 3. Zusatzversicherungen in der GRV Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
        4. 4. Mindestsicherungsniveau Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      3. Karl-Jürgen Bieback
        1. 1. Geringe Verbreitung Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
        2. 2. Mängel der bisherigen privaten Absicherung Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
        3. 3. Fazit Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
    3. Dörte Busch
      1. I. Notwendigkeit des funktionellen Wandels der Werkstätten für behinderte Menschen in der Praxis Kein Zugriff Dörte Busch
      2. II. Übergangsfunktion mit der Rolle der Assistenz, Beratung und Moderation Kein Zugriff Dörte Busch
      3. Dörte Busch
        1. Dörte Busch
          1. a) Funktion Kein Zugriff Dörte Busch
          2. b) Anleitung und kontinuierliche Arbeitsbegleitung, Vorbereitungsmaßnahmen Kein Zugriff Dörte Busch
        2. Dörte Busch
          1. a) Funktion und Förderung junger Menschen mit Behinderung Kein Zugriff Dörte Busch
          2. b) Charakteristik, Ausbildungsvorbereitung und Ausbildungsbegleitung Kein Zugriff Dörte Busch
        3. 3. Fazit Kein Zugriff Dörte Busch
      4. Dörte Busch
        1. a) Individueller Anspruch auf die Teilhabeleistung Kein Zugriff Dörte Busch
        2. b) Beratung des behinderten Menschen Kein Zugriff Dörte Busch
      5. V. Parallelwertung Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke Kein Zugriff Dörte Busch
      6. VI. Ausblick Kein Zugriff Dörte Busch
    4. Ernst Hauck
      1. I. Das Problem Kein Zugriff Ernst Hauck
      2. Ernst Hauck
        1. 1. Rechtsanspruch – bisher geltende Grundlagen Kein Zugriff Ernst Hauck
        2. 2. Abmilderungen des Qualitätsgebots bei Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Ernst Hauck
      3. III. Änderung der Qualitätsanforderungen durch das GKV-VSG? Kein Zugriff Ernst Hauck
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff Ernst Hauck
    5. Peter Masuch, Britta Wiegand
      1. Peter Masuch, Britta Wiegand
        1. 1. Konkretisierung des Leistungsanspruchs durch Richtlinien Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
        2. 2. Organisation und Zusammensetzung des GBA Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
        3. 3. Die historischen Hintergründe Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
      2. Peter Masuch, Britta Wiegand
        1. 1. Die demokratische Legitimation des GBA Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
        2. 2. Die Kritik an der demokratischen Legitimation des GBA Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
      3. Peter Masuch, Britta Wiegand
        1. 1. Änderungen der bestehenden Struktur Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
        2. 2. Grundsätzliche Änderungen der Struktur Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
        3. 3. Verfassungsänderung Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
      4. IV. Fazit Kein Zugriff Peter Masuch, Britta Wiegand
    6. Peter Ulrich
      1. I. Einführung Kein Zugriff Peter Ulrich
      2. Peter Ulrich
        1. 1. Geltung der Fiktion nur im Antrags- oder auch im Widerspruchsverfahren? Kein Zugriff Peter Ulrich
        2. 2. Klageart Kein Zugriff Peter Ulrich
        3. 3. Unumstößliche Bestandskraft oder Rücknehmbarkeit der fingierten Genehmigung nach den §§ 44 ff. SGB X? Kein Zugriff Peter Ulrich
      3. Peter Ulrich
        1. 1. Wortlaut und Systematik innerhalb des § 13 Abs. 3a SGB V Kein Zugriff Peter Ulrich
        2. 2. Sonstige Gesetzessystematik Kein Zugriff Peter Ulrich
        3. 3. Gesetzesbegründung sowie erkennbarer Sinn und Zweck Kein Zugriff Peter Ulrich
        4. 4. Zwischenresümee zur Funktion und zum Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion Kein Zugriff Peter Ulrich
        5. 5. Kein Ausschluss der Fiktion für medizinische Rehabilitationsleistungen Kein Zugriff Peter Ulrich
        6. 6. Wahlmöglichkeit zwischen Sachleistungs- und Kostenerstattungsanspruch Kein Zugriff Peter Ulrich
      4. IV. Fazit Kein Zugriff Peter Ulrich
    7. Felix Welti
      1. Felix Welti
        1. 1. Bekanntheit der UN-BRK Kein Zugriff Felix Welti
        2. 2. Vorverständnis der UN-BRK bei der Rechtsfindung Kein Zugriff Felix Welti
        3. 3. Routine bei der Berücksichtigung der UN-BRK bei der Rechtsfindung Kein Zugriff Felix Welti
      2. Felix Welti
        1. 1. Rechtsnormcharakter der UN-BRK Kein Zugriff Felix Welti
        2. 2. Unmittelbare Anwendbarkeit der UN-BRK Kein Zugriff Felix Welti
        3. Felix Welti
          1. a) im Rahmen der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff Felix Welti
          2. b) im Rahmen der völkerrechtskonformen oder konkordanten Auslegung Kein Zugriff Felix Welti
          3. c) im Rahmen der europarechtskonformen Auslegung Kein Zugriff Felix Welti
      3. Felix Welti
        1. 1. Behinderungsbegriff Kein Zugriff Felix Welti
        2. Felix Welti
          1. Felix Welti
            1. aa) Unmittelbare Benachteiligung Kein Zugriff Felix Welti
            2. bb) Mittelbare Benachteiligung Kein Zugriff Felix Welti
            3. cc) Unterlassen angemessener Vorkehrungen Kein Zugriff Felix Welti
          2. Felix Welti
            1. aa) benachteiligendes Recht Kein Zugriff Felix Welti
            2. bb) benachteiligende Rechtsauslegung Kein Zugriff Felix Welti
            3. cc) benachteiligende Ermessensausübung Kein Zugriff Felix Welti
            4. dd) Benachteiligung durch Dritte Kein Zugriff Felix Welti
        3. Felix Welti
          1. a) widersprechendes Verfahrensrecht Kein Zugriff Felix Welti
          2. b) Auslegung des Verfahrensrechts Kein Zugriff Felix Welti
        4. Felix Welti
          1. a) fehlendes Leistungsrecht Kein Zugriff Felix Welti
          2. b) falsch ausgelegtes Leistungsrecht Kein Zugriff Felix Welti
          3. c) falsch ausgeübtes leistungsrechtliches Ermessen Kein Zugriff Felix Welti
      4. IV. Ausblick Kein Zugriff Felix Welti
    8. Ulrich Wenner
      1. I. Dimensionen der Patientenbeteiligung Kein Zugriff Ulrich Wenner
      2. Ulrich Wenner
        1. 1. Mitwirkungsrechte der "maßgeblichen Organisationen" für die Wahrnehmung von Patienteninteressen Kein Zugriff Ulrich Wenner
        2. 2. Regelungsmechanismen im Kranken- und Pflegeversicherungsrecht Kein Zugriff Ulrich Wenner
        3. 3. Ausgestaltung der Mitwirkungsrechte im G-BA Kein Zugriff Ulrich Wenner
        4. 4. Differenzierung zwischen den Rechten der Organisationen und der von ihnen bestellten Personen Kein Zugriff Ulrich Wenner
        5. 5. Mitberatungsrecht der Patientenorganisationen bei Entscheidungen des GKV-Spitzenverbandes Kein Zugriff Ulrich Wenner
        6. 6. Partizipation von Patientenorganisationen als Zugewinn an Legitimation für den G-BA Kein Zugriff Ulrich Wenner
      3. III. Beteiligungsrechte in Beratungs- und Entscheidungsgremien auf Landesebene Kein Zugriff Ulrich Wenner
      4. Ulrich Wenner
        1. 1. Inkorporation von Patientenorganisationen und Verbänden der Pflegeberufe in den Verwaltungsrat des MDK Kein Zugriff Ulrich Wenner
        2. 2. Positionsverschiebungen im Zuge der Beratungen des GKV-VSG Kein Zugriff Ulrich Wenner
        3. 3. Eigengesetzlichkeit der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung Kein Zugriff Ulrich Wenner
    1. Martin Ahrens
      1. I. Anfechtung in der Verbraucherinsolvenz Kein Zugriff Martin Ahrens
      2. Martin Ahrens
        1. 1. Überblick Kein Zugriff Martin Ahrens
        2. 2. Wortlautannäherung Kein Zugriff Martin Ahrens
      3. Martin Ahrens
        1. 1. Der Weg zur Reichskonkursordnung Kein Zugriff Martin Ahrens
        2. 2. Der Übergang zur Insolvenzordnung Kein Zugriff Martin Ahrens
      4. Martin Ahrens
        1. 1. § 313 Abs. 2 InsO a.F. Kein Zugriff Martin Ahrens
        2. 2. Sonstige Regelungen Kein Zugriff Martin Ahrens
        3. 3. Spiegelung Kein Zugriff Martin Ahrens
      5. V. Aufgabenbestimmung Kein Zugriff Martin Ahrens
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin Ahrens
      7. Martin Ahrens
        1. 1. Funktion Kein Zugriff Martin Ahrens
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff Martin Ahrens
      8. VIII. Konkurrenzen Kein Zugriff Martin Ahrens
      9. IX. Ergebnisse Kein Zugriff Martin Ahrens
    2. Holger Brecht-Heitzmann
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Holger Brecht-Heitzmann
      2. II. Konzeption des Mindestlohngesetzes Kein Zugriff Holger Brecht-Heitzmann
      3. Holger Brecht-Heitzmann
        1. 1. Berechnungsweise Kein Zugriff Holger Brecht-Heitzmann
        2. 2. Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Holger Brecht-Heitzmann
        3. 3. Unabdingbarkeit Kein Zugriff Holger Brecht-Heitzmann
        4. 4. Verhältnis zu sonstigen Lohnuntergrenzen Kein Zugriff Holger Brecht-Heitzmann
      4. IV. Vereinbarkeit mit der Europäischen Sozialcharta (ESC) Kein Zugriff Holger Brecht-Heitzmann
      5. V. Fazit Kein Zugriff Holger Brecht-Heitzmann
    3. Peter Derleder
      1. I. Die Veränderungen der sozialen Realität Kein Zugriff Peter Derleder
      2. Peter Derleder
        1. 1. Die ständige Rechtsprechung des BGH seit BGHZ 61, 289 Kein Zugriff Peter Derleder
        2. 2. Die Stellungnahme des Schrifttums zur BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Peter Derleder
        3. 3. Die Ablehnung der Gegenargumente durch die Grundsatzentscheidung zur Zuvielüberweisung Kein Zugriff Peter Derleder
      3. III. Die mögliche Neuregelung in § 675u BGB Kein Zugriff Peter Derleder
      4. IV. Die Rechtsfolgen der Anwendung der Kondiktionssperre auf die Anweisungsfälle Kein Zugriff Peter Derleder
      5. V. Fazit Kein Zugriff Peter Derleder
    4. Sabine Knickrehm
      1. I. Problemaufriss Kein Zugriff Sabine Knickrehm
      2. II. Entscheidung des BVerfG vom 23. Juli 2014 – eine zusammenfassende Analyse Kein Zugriff Sabine Knickrehm
      3. III. Methodische Figur der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff Sabine Knickrehm
      4. Sabine Knickrehm
        1. 1. Bedarfsunterdeckung durch den Regelbedarf im Hinblick auf die Anschaffung langlebiger Konsumgüter und Sehhilfen? Kein Zugriff Sabine Knickrehm
        2. Sabine Knickrehm
          1. a) Reparatur oder Miete einer Sehhilfe als therapeutisches Gerät Kein Zugriff Sabine Knickrehm
          2. b) Bedarf nach langlebigen Konsumgütern (Kühlschränke, Waschmaschinen etc. pp.) als Erstausstattung Kein Zugriff Sabine Knickrehm
        3. 3. Erbringung von Leistungen für unabweisbare, laufende, nicht nur einmalige Mehrbedarfe Kein Zugriff Sabine Knickrehm
        4. 4. Erbringung von Leistungen zur darlehensweisen Bedarfsdeckung Kein Zugriff Sabine Knickrehm
        5. 5. Veränderung von Ansprüchen bei darlehensweiser Leistungserbringung Kein Zugriff Sabine Knickrehm
      5. Sabine Knickrehm
        1. 1. Hilfe in sonstigen Lebenslagen und Hilfen zur Gesundheit nach dem SGB XII Kein Zugriff Sabine Knickrehm
        2. 2. Hilfe durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Sabine Knickrehm
      6. VI. Fazit Kein Zugriff Sabine Knickrehm
    5. Peter Rott
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Peter Rott
      2. II. Das deutsche Drama: Es lebe die Vertragsfreiheit! Kein Zugriff Peter Rott
      3. III. Zugang zum Bankkonto als Dienstleistung von allgemeinem Interesse Kein Zugriff Peter Rott
      4. Peter Rott
        1. 1. Die Berechtigten Kein Zugriff Peter Rott
        2. 2. Die Basisfunktionen Kein Zugriff Peter Rott
        3. 3. Die Verpflichteten Kein Zugriff Peter Rott
        4. Peter Rott
          1. a) Entgelt für die Kontoführung Kein Zugriff Peter Rott
          2. b) Entgelte für Verstöße gegen Verpflichtungen aus dem Kontoführungsvertrag Kein Zugriff Peter Rott
        5. 5. Verbot von Stigmatisierung Kein Zugriff Peter Rott
        6. 6. Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff Peter Rott
      5. Peter Rott
        1. 1. Die Berechtigten Kein Zugriff Peter Rott
        2. 2. Der Antrag Kein Zugriff Peter Rott
        3. 3. Die Basisfunktionen Kein Zugriff Peter Rott
        4. 4. Die Verpflichteten Kein Zugriff Peter Rott
        5. 5. Entgelt und Kosten Kein Zugriff Peter Rott
        6. 6. Die Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff Peter Rott
        7. 7. Information, Rechtsschutz und Sanktionen Kein Zugriff Peter Rott
      6. VI. Fazit Kein Zugriff Peter Rott
    6. Achim Seifert
      1. A. Problemaufriss Kein Zugriff Achim Seifert
      2. Achim Seifert
        1. I. Der Weg zum unionsrechtlichen Recht auf ein Basiskonto Kein Zugriff Achim Seifert
        2. II. Das Recht auf ein Konto mit grundlegenden Funktionen nach der Richtlinie Kein Zugriff Achim Seifert
      3. Achim Seifert
        1. I. Ausweitung des privatrechtlichen Diskriminierungsschutzes der Union Kein Zugriff Achim Seifert
        2. II. Der Kontrahierungszwang im europäischen Privatrecht Kein Zugriff Achim Seifert
        3. III. Die verwaltungsbehördliche Durchsetzung des Anspruches Kein Zugriff Achim Seifert
      4. Achim Seifert
        1. I. Missbrauchsgefahren Kein Zugriff Achim Seifert
        2. Achim Seifert
          1. 1. Der Kündigungsschutz des Verbrauchers Kein Zugriff Achim Seifert
          2. 2. Kontrahierungszwang und Vertragsinhalt Kein Zugriff Achim Seifert
      5. E. Schluss Kein Zugriff Achim Seifert
    7. Reimund Schmidt-De Caluwe
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
      2. Reimund Schmidt-De Caluwe
        1. 1. „Bestimmte Arbeit“ i.S.d. Art. 12 Abs. 2 GG Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
        2. Reimund Schmidt-De Caluwe
          1. a) „Zwanglos“ naheliegendes Begriffsverständnis Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
          2. b) Reduktion des Gewährleistungsbereichs des Art. 12 Abs. 2 GG durch das BVerfG Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
          3. c) Kein Zwangscharakter von „Hilfenormen“ Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
          4. d) Unmittelbarer und mittelbarer Zwang Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
      3. Reimund Schmidt-De Caluwe
        1. 1. „Ein-Euro-Job“ als herkömmliche, allgemeine, gleiche, öffentliche Dienstpflicht Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
        2. 2. Zusätzliche verfassungsimmanente Schranken als Grundlage zur Rechtfertigung Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
      4. IV. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Reimund Schmidt-De Caluwe
    1. Matteo Borzaga
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff Matteo Borzaga
      2. 2. Die „Monti-Fornero Reform“ 2012 und der „Jobs Act“ 2014/2015: In welche Richtung entwickelt sich das italienische Arbeitsrecht? Kein Zugriff Matteo Borzaga
      3. Matteo Borzaga
        1. 3.1. Der befristete Arbeitsvertrag Kein Zugriff Matteo Borzaga
        2. 3.2. Die geringfügige Beschäftigung italienischer Art Kein Zugriff Matteo Borzaga
        3. 3.3. Der neue unbefristete Arbeitsvertrag und die Modifizierungen des Kündigungsschutzes Kein Zugriff Matteo Borzaga
        4. 3.4. Der Schutz der Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt Kein Zugriff Matteo Borzaga
      4. 4. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Matteo Borzaga
    2. Eberhard Eichenhofer
      1. Eberhard Eichenhofer
        1. 1. Recht auf Arbeit im Völker-, Europa- und innerstaatlichen Recht Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
        2. 2. Recht auf Arbeit – in Deutschland kein Thema Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
        3. 3. Institutionen des Rechts auf Arbeit Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
      2. Eberhard Eichenhofer
        1. 1. Recht auf Arbeit im internationalen und europäischen Recht Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
        2. 2. Was bedeutet Recht auf Arbeit? Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
        3. 3. Recht auf Arbeit und Gleichheit Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
      3. Eberhard Eichenhofer
        1. 1. Aktivierung Leitmotiv aktueller Sozialreformen Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
        2. 2. Sozialstaat der Arbeit Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
        3. 3. Soziale Förderung durch Arbeit für Arbeitsfähige und Schutz für Nichtarbeitsfähige! Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
      4. Eberhard Eichenhofer
        1. 1. Aktivierung – Verwirklichung des Rechts auf Arbeit Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
        2. 2. Pflicht zur Arbeit? Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
        3. 3. Mitwirkungshandlungen zur Realisierung des Rechts auf Arbeit Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
    3. József Hajdú
      1. József Hajdú
        1. 1.1. Equal treatment provisions Kein Zugriff József Hajdú
        2. a) Eqal treatment provisions Kein Zugriff József Hajdú
        3. b) Specific regulation on the employment of disabled people Kein Zugriff József Hajdú
        4. 1.2. Labour law provisions Kein Zugriff József Hajdú
        5. a) Incapacitated or limited capacity workers in the Hungarian Labour Code (HLC) Kein Zugriff József Hajdú
        6. b) Termination of employment relationship of sick/disabled employees Kein Zugriff József Hajdú
        7. 1.3. Social security provisions Kein Zugriff József Hajdú
        8. a) Social security provisions Kein Zugriff József Hajdú
        9. József Hajdú
          1. 1.3.1. Paid Sick leave Kein Zugriff József Hajdú
          2. 1.3.2. Sickness benefit systems Kein Zugriff József Hajdú
          3. 1.3.3. Work injury benefits Kein Zugriff József Hajdú
          4. a) Medical services Kein Zugriff József Hajdú
          5. b) Temporary disability (work accident sickness) benefit Kein Zugriff József Hajdú
          6. c) Permanent disability (work accident annuity) benefit Kein Zugriff József Hajdú
      2. József Hajdú
        1. 2.1. Essential change in the rehabilitation system Kein Zugriff József Hajdú
        2. 2.2. Benefits for persons with changed working capacity Kein Zugriff József Hajdú
        3. 2.3. Additional support to promote the employment of persons with changed working capacity Kein Zugriff József Hajdú
        4. a) Rehabilitation Card Kein Zugriff József Hajdú
        5. b) Wages and costs support for protected workplaces Kein Zugriff József Hajdú
      3. 3. Brief summary Kein Zugriff József Hajdú
    4. Kristina Irion
      1. I. Introduction Kein Zugriff Kristina Irion
      2. II. Fundamental rights protection in the EU legal order Kein Zugriff Kristina Irion
      3. Kristina Irion
        1. 1. Case-load of the CJEU Kein Zugriff Kristina Irion
        2. 2. Indications of the Court’s special regard Kein Zugriff Kristina Irion
        3. 3. A new quality in the Court’s reasoning Kein Zugriff Kristina Irion
        4. 4. CJEU ruling in the case Digital Rights Ireland Kein Zugriff Kristina Irion
        5. 5. CJEU ruling in the case Maximillian Schrems Kein Zugriff Kristina Irion
      4. IV. Conclusions Kein Zugriff Kristina Irion
    5. Teun Jaspers
      1. I. Introduction: What is at stake? Kein Zugriff Teun Jaspers
      2. Teun Jaspers
        1. Decisions of the Court Kein Zugriff Teun Jaspers
      3. III. Social policy clauses Kein Zugriff Teun Jaspers
      4. IV. Opening room for local governments Kein Zugriff Teun Jaspers
      5. V. Conclusion Kein Zugriff Teun Jaspers
    6. Daniel Matthias Klocke
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
      2. Daniel Matthias Klocke
        1. 1. Das europäische Arbeitsrecht Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
        2. 2. Europäisches Unternehmensrecht Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
        3. 3. Das europäische Sozialrecht Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
      3. III. Das europäische Mehrebenensystem als Lösungsweg Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
      4. IV. Die „Solange-Rechtsprechung“ des EGMR Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
      5. V. Das Gutachten zum EMRK-Beitritt als Zäsur? Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
      6. Daniel Matthias Klocke
        1. 1. Das Verhältnis des Unionsrechts zum Völkerrecht als Ausgangspunkt Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
        2. 2. Sinn und Zweck des Dialogs Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
        3. 3. Das Zitiergebot Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
        4. 4. Abstrakte Kollisionslagen Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
        5. 5. Der Beitrag der Methodenlehre: die offene Auslegung Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff Daniel Matthias Klocke
    7. Eva Kocher
      1. Eva Kocher
        1. 1. Rechtsvergleichende Grundlagen und Strukturen Kein Zugriff Eva Kocher
        2. 2. Tatsächliche und echte wirtschaftliche Tätigkeit im Austausch gegen Entgelt Kein Zugriff Eva Kocher
        3. 3. Weisungsgebundenheit und Weisungsrecht: Die Macht der Organisation Kein Zugriff Eva Kocher
      2. Eva Kocher
        1. 1. Der Vorrang der Tatsachen bei Bestimmung der Weisungsgebundenheit Kein Zugriff Eva Kocher
        2. 2. Eine wirtschaftliche Betrachtungsweise beim Betriebsbegriff Kein Zugriff Eva Kocher
        3. 3. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise des Freizügigkeitsrechts Kein Zugriff Eva Kocher
      3. III. Einheitlicher (und autonomer) Arbeitnehmerbegriff? Kein Zugriff Eva Kocher
    8. Klaus Lörcher
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Klaus Lörcher
      2. II. Wesentlicher Inhalt der Vereinbarung Kein Zugriff Klaus Lörcher
      3. Klaus Lörcher
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff Klaus Lörcher
        2. 2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Klaus Lörcher
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Klaus Lörcher
      4. Klaus Lörcher
        1. 1. Legitimität Kein Zugriff Klaus Lörcher
        2. 2. Legalität Kein Zugriff Klaus Lörcher
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff Klaus Lörcher
    9. Lukasz Pisarczyk
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Lukasz Pisarczyk
      2. II. Grundgesetzliche Fundamente des Sozialdialogs Kein Zugriff Lukasz Pisarczyk
      3. III. Die Sozialpartner Kein Zugriff Lukasz Pisarczyk
      4. IV. Die kollektiven Vereinbarungen als Hauptinstrument des Sozialdialogs Kein Zugriff Lukasz Pisarczyk
      5. V. Das Niveau der kollektiven Verhandlungen Kein Zugriff Lukasz Pisarczyk
      6. V. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukasz Pisarczyk
    10. Monika Schlachter
      1. I. Einleitung Kein Zugriff Monika Schlachter
      2. Monika Schlachter
        1. 1. Vorgaben im Rahmen der EU-Finanzpolitik Kein Zugriff Monika Schlachter
        2. 2. Rechtliche Schranken für Eingriffe der EU in die kollektiven Arbeitsbeziehungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Monika Schlachter
        3. 3. Zulässige Schranken der Vereinigungsfreiheit, Art. 6 Abs. 2 ESC Kein Zugriff Monika Schlachter
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff Monika Schlachter
    11. Hellmut Wißmann
      1. I. Der unvollkommene Rechtsschutz im Unionsrecht Kein Zugriff Hellmut Wißmann
      2. Hellmut Wißmann
        1. 1. Das Urteil des BAG und seine Vorgeschichte Kein Zugriff Hellmut Wißmann
        2. 2. Der Beschluss des BVerfG Kein Zugriff Hellmut Wißmann
      3. Hellmut Wißmann
        1. 1. Verkennung der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff Hellmut Wißmann
        2. 2. Gewährung von Vertrauensschutz als Frage des Unionsrechts Kein Zugriff Hellmut Wißmann
        3. 3. Verkennung der Entscheidungserheblichkeit von Unionsrecht Kein Zugriff Hellmut Wißmann
        4. 4. Die vom BAG unterlassene Frage an den EuGH Kein Zugriff Hellmut Wißmann
      4. IV. Fazit Kein Zugriff Hellmut Wißmann
  9. Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff 1007 - 1014

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Ausgabe Kein Zugriff
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