Das Buch beschäftigt sich umfassend mit der präventive Normenkontrolle in Österreich. Es behandelt alle Kontrollinstanzen, die in der präventiven Prüfung der Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene eine Rolle spielen und Gesetzesentwürfe oder -beschlüsse im Kontext verschiedenster Maßstäbe wie Verfassungskonformität, bundesstaatlicher oder legistischer Fragen beleuchten.
Die Arbeit umfasst neben klassischen verfassungsrechtlichen Instrumenten, wie dem Beurkundungsrecht des Bundespräsidenten und der präventiven Kompetenzfeststellung durch den VfGH, auch die primär einfachgesetzlich eingeräumten Begutachtungsrechte, den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes wie auch neue Entwicklungen im Bereich der Gesetzesfolgenabschätzung und präventiven Normenkontrolle in Wechselwirkung mit dem Europarecht. Ein rechtsvergleichendes Kapitel behandelt schließlich Varianten präventiver Normenkontrolle im internationalen Vergleich.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6744-4
ISBN-Online
978-3-8452-3108-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
217
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Zum Schutz der Verfassung im Allgemeinen Kein Zugriff
2. Zur Normenkontrolle im Besonderen Kein Zugriff
3. Präventive Normenkontrolle Kein Zugriff
1. Die Rolle des Bundesrates Kein Zugriff
2. Weitere Möglichkeiten innerparlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff
1. Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff
2. Begutachtungsverfahren Kein Zugriff
3. Bundeskanzleramt – Verfassungsdienst Kein Zugriff
4. Das Beurkundungsrecht des Bundespräsidenten Kein Zugriff
5. Gegenzeichnung und Kundmachung Kein Zugriff
6. Beurkundung und Gegenzeichnung auf Landesebene Kein Zugriff
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. Die Befugnisse des VfGH im Bereich der Normenkontrolle Kein Zugriff
3. Präventive Normenkontrolle durch den Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
1. Allgemeines Kein Zugriff
2. Das Einspruchsrecht der Bundesregierung gemäß Art 98 B-VG Kein Zugriff
3. Das Zustimmungsrecht der Bundesregierung gemäß Art 97 Abs 2 B-VG Kein Zugriff
4. Zustimmungsrechte der Länder Kein Zugriff
5. Der Konsultationsmechanismus Kein Zugriff
1. Notifikationsverfahren nach der RL 98/34/EG Kein Zugriff
2. Präventive Beihilfenkontrolle Kein Zugriff
1. Gutachten des EuGH Kein Zugriff
2. Unterzeichnung von Rechtsakten Kein Zugriff
3. Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff
4. Subsidiaritätskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
1. Allgemeines Kein Zugriff
2. Staatsoberhäupter Kein Zugriff
3. Fakultative Konsultation von Verfassungsgerichten Kein Zugriff
4. Obligatorische Konsultation von Verfassungsgerichten Kein Zugriff
5. Zweite Kammern Kein Zugriff
6. Einrichtung besonderer Organe Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 200 - 205
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 206 - 217
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