Das Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der Internet- und Mobilfunküberwachung

RAin Dr. Satenig M. Chadoian

doi:10.5771/9783748930709

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Das Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der Internet- und Mobilfunküberwachung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des schweizerischen und österreichischen Grundrechtsverständnisses im Hinblick auf neuartige technische Überwachungsmaßnahmen

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht, Band 26
Verlag:: 27.10.2015

Zusammenfassung

Das vorliegende Buch behandelt das österreichische wie auch schweizerische Grundrecht auf Wahrung des Fernmeldegeheimnisses im Kontext aktueller staatlicher Überwachungstechnologien.

Der Einstieg erfolgt über die unterschiedlichen Grundrechtstheorien: Der Status quo der österreichischen Grundrechtskonzeption zum Staatsgrundgesetz wird erläutert und jener, der in der Schweiz herrschenden objektiven Auffassung gegenübergestellt. Ziel dieses Grundrechtsvergleichs ist die rechtsdogmatische Erarbeitung der Dimension des österreichischen Fernmeldegeheimnisses und letztendlich die Untermauerung der von der Autorin vertretenen Hauptthese, dass neben Inhaltsdaten auch sonstige anfallende Informationen bezüglich der Kommunikation (Verkehrs- und Standortdaten) von diesem spezifischen Grundrecht in Art 10a Staatsgrundgesetz geschützt sind.

Die Rechtsvergleichung umfasst darüber hinaus die unterschiedlichen Konzepte des Rechtsschutzes, legt die Vorzüge wie auch Schwächen der spezifisch schweizerischen wie auch österreichischen Systematik dar und bietet Lösungsvorschläge. Des Weiteren werden die jeweiligen strafprozessualen und sicherheitspolizeilichen Eingriffsbefugnisse in das Kommunikationsgrundrecht auf ihre Verfassungskonformität untersucht.

Thematisiert werden auch neuere technische Phänomene wie beispielsweise die Online-Überwachung und Online-Durchsuchung, staatliche Cyberattacken, der Einsatz von IMSI-Catchern, Antennensuchläufe oder die in der Schweiz weiterhin geltende Vorratsdatenspeicherung. Besonders kritisch zu würdigen sind die neuen (geplanten) nachrichtendienstlichen Überwachungsmaßnahmen in der Schweiz wie auch in Österreich, welche teilweise massive Eingriffe in die Grundrechte der Bürger_innen mit sich bringen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2015
Erscheinungsdatum: 27.10.2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2698-1
ISBN-Online: 978-3-7489-3070-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 416
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 27
1. 1. 1. Grundrechte als ein offenes System von Prinzipien Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechte als objektive Wertordnung oder Grundrechte als Rahmenordnung? Kein Zugriff
  3. 3. Exkurs: Anerkennung grundrechtlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
1. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 2. Schutz der Vertraulichkeit der übermittelten Information Kein Zugriff
  3. 3. Sachlicher und zeitlicher Schutzbereich – ausschließlich der Kommunikationsweg Kein Zugriff
  4. 4. Begriff des Fernmeldeverkehrs Kein Zugriff
  5. 5. Geheimhaltungswille der Grundrechtstragenden Kein Zugriff
  6. 6. Örtlicher und persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
  7. 7. Schutzgut – Inhaltsdaten und Verkehrsdaten Kein Zugriff
  8. 8. Fernmeldegeheimnis und Standortdaten Kein Zugriff
  9. 9. Das Fernmelde- und Kommunikationsgeheimnis und die Standortdaten Kein Zugriff
  10. 10. Einfachgesetzliche Ausgestaltung: das Kommunikationsgeheimnis gemäß § 93 TKG Kein Zugriff
  11. 11. Telekommunikationsrechtlicher Datenschutz Kein Zugriff
  12. 12. Gerechtfertigte Eingriffe Kein Zugriff
  13. 13. Einfachgesetzliche Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
  14. 14. Vorratsdatenspeicherung und Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
  15. 15. Das Verhältnis zu den europäischen Grundrechten Art 8 EMRK und Art 7 und Art 8 GRC Kein Zugriff
  16. 16. Conclusio und Konsequenzen der extensiven Interpretation des Art 10a StGG Kein Zugriff
2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. SPG-Novellen Kein Zugriff
  3. 3. § 53 Abs 3a SPG Kein Zugriff
  4. 4. Auskunft über Standortdaten § 53 Abs 3b SPG Kein Zugriff
  5. 5. Gerechtfertigte Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis? Kein Zugriff
  6. 6. (Gerechtfertigte) Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis nach § 53 Abs 3a SPG? Kein Zugriff
  7. 7. Art 8 EMRK und Art 1 § 1 DSG Kein Zugriff
  8. 8. Entscheidung des VfGH zu § 53 Abs 3a Z 2 und Z 3 SPG Kein Zugriff
3. 1. 1. Legaldefinitionen in § 134 StPO Kein Zugriff
  2. 2. Voraussetzungen für eine Auskunft über Stamm- und Zugangsdaten im Sinne des § 76a StPO Kein Zugriff
  3. 3. Voraussetzungen einer Auskunft über Daten einer Nachrichtenübermittlung Kein Zugriff
  4. 4. Inhaltliche Überwachung von Nachrichten gemäß § 135 Abs 3 StPO Kein Zugriff
  5. 5. Das Verfahren der Überwachung Kein Zugriff
  6. 6. Die Rechte der Beschuldigten bei Überwachungsmaßnahmen nach §§ 134 ff StPO Kein Zugriff
  7. 7. Die Rechte der sonstigen Betroffenen Kein Zugriff
  8. 8. Voraussetzungen zur Verwendung der Überwachungsergebnisse im Beweisverfahren Kein Zugriff
  9. 9. Zufallsfunde Kein Zugriff
  10. 10. Verwendung in anderen Verfahren Kein Zugriff
  11. 11. Schutz der geistigen Amtsverschwiegenheit und der Berufsgeheimnisse Kein Zugriff
  12. 12. Besondere Aufbewahrungspflichten der Ermittlungsergebnisse Kein Zugriff
  13. 13. Die Institution des Rechtsschutzbeauftragten Kein Zugriff
  14. 14. Strafprozessuale Eingriffe in Art 10a StGG Kein Zugriff
  15. 15. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
  2. 2. Besondere Bestimmungen für die Ermittlungen (§ 12 PStSG-ME) Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsgrundlage und Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  3. 3. Territorialer Schutzbereich Kein Zugriff
  4. 4. Schutz elektronischer Informationssysteme und Speichermedien? Kein Zugriff
  5. 5. Ausdehnung der Schutzpflicht auf private Kommunikationsdienstanbieter Kein Zugriff
  6. 6. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  7. 7. Voraussetzungen zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs und zur Durchsuchung informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
  8. 8. Verwandte Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Regelungen im BÜPF und der StPO nach geltender Rechtslage Kein Zugriff
  2. 2. Die geplante Totalrevision des BÜPF Kein Zugriff
  3. 3. Nachrichtendienstliche Überwachung des Fernmeldeverkehrsim Entwurf zum Nachrichtendienstgesetz (NDG) vom 19.2.2014 Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsvergleichende Aspekte zur Reichweite des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
  2. 2. Organisatorische Gesichtspunkte: die involvierten Behörden und die Rolle der Anbieter_innen Kein Zugriff
  3. 3. Punktuelle Auskünfte zu Stamm- und Verkehrsdaten Kein Zugriff
  4. 4. Suche nach vermissten Personen außerhalb von Strafverfahren Kein Zugriff
  5. 5. Inhaltliche Überwachung des Fernmeldeverkehrs Kein Zugriff
  6. 6. Auskunft über Kommunikationsdaten Kein Zugriff
  7. 7. Die Direktschaltung Kein Zugriff
  8. 8. Antennensuchlauf / „Funkzellenauswertung“ Kein Zugriff
  9. 9. Die Kopfschaltung – Überwachung ausländischer Anschlüsse Kein Zugriff
  10. 10. Online-Durchsuchung und -Überwachung Kein Zugriff
  11. 11. Verfahrensrechte und Rechtsschutzmaßnahmen Kein Zugriff
  12. 12. Zufallsfunde Kein Zugriff
  13. 13. Schutz von Berufsgeheimnisträger_innen Kein Zugriff
  14. 14. Löschungspflichten Kein Zugriff
  15. 15. Nachrichtendienstliche Überwachungsbefugnisse Kein Zugriff
  16. 16. Abschließende Gedanken zur Rechtsvergleichung Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse: Kein Zugriff Seiten 400 - 404
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 405 - 416

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