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Monographie Kein Zugriff

Irrweg informationelle Privatautonomie

Grenzen des marktbasierten Datenschutzes
Autor:innen:
Verlag:
 04.08.2023

Zusammenfassung

Informationelle Privatautonomie als das grundrechtliche Fundament der „Kontrolle über die eigenen Daten“ ist nicht nur eine unrealistische Illusion, sondern im Zeitalter der Datenökonomie sogar kontraproduktiv für einen effektiven Datenschutz. Der Autor arbeitet die Rahmenbedingungen des höherrangigen Rechts für die informationelle Privatautonomie heraus, untersucht das Datenschutzrechtrecht und das AGB-Recht auf die Umsetzung und die Einhegung der informationellen Privatautonomie und begründet rechtsökonomisch, warum der darauf basierende Marktansatz an den Datenschutz in seiner aktuellen Gestalt dessen gesellschaftlicher Bedeutung nicht Rechnung tragen kann. Vor diesem Hintergrund werden rechtspolitische Alternativen herausgearbeitet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
04.08.2023
ISBN-Print
978-3-7560-1309-8
ISBN-Online
978-3-7489-1819-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
72
Sprache
Deutsch
Seiten
364
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
        1. 1. Der Begriff des Datums Kein Zugriff
        2. 2. Personenbezug Kein Zugriff
      2. II. Datenwirtschaft Kein Zugriff
        1. 1. Konzeptionelle Verortung der informationellen Privatautonomie Kein Zugriff
        2. 2. Dingliche Rechtsposition an personenbezogenen Daten? Kein Zugriff
        3. 3. Überindividueller Datenschutz? Kein Zugriff
    2. B. Forschungsbedarf und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung und Methodik Kein Zugriff
        1. 1. Unionsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
        2. 2. Grundgesetzliche Verankerung Kein Zugriff
              1. (1.) Unionsrechtsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
              2. (2.) Grundgesetzliche Verankerung Kein Zugriff
                1. (a.) Grundgesetz Kein Zugriff
                2. (b.) Unionsrecht Kein Zugriff
                1. (a.) Grundgesetz Kein Zugriff
                2. (b.) Unionsrecht Kein Zugriff
                3. (c.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. (aa.) Privatsphäre als Ausprägung von Freiheit (US-amerikanischer Ansatz) Kein Zugriff
                  2. (bb.) Privatsphäre als Ausprägung von Würde (kontinentaleuropäischer Ansatz) Kein Zugriff
                  3. (cc.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. (b.) Gesellschaftliche Dimension von Information und Kommunikation Kein Zugriff
                3. (c.) Gesellschaftliche Dimension der Selbstentfaltung Kein Zugriff
                4. (d.) Überindividuelle Bedeutung von Privatheit Kein Zugriff
                5. (e.) Zwischenfazit Kein Zugriff
              4. (4.) Instrumentelle Bedeutung der Datenschutzgrundrechte Kein Zugriff
              5. (5.) Alternativkonzeption: Vertrauensschutz Kein Zugriff
              6. (6.) Formal-freiheitlicher Kerngehalt: Das Autoritarismus-Argument Kein Zugriff
              7. (7.) Grundrechtlicher Schutz der Kommerzialisierung personenbezogener Daten Kein Zugriff
              8. (8.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Höherrechtliche Verankerung Kein Zugriff
            2. bb. Schutzbereich Kein Zugriff
          3. c. Weitere grundrechtliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Formales Verständnis Kein Zugriff
            2. bb. Materialisierung der informationellen Privatautonomie Kein Zugriff
            3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b. Momentane versus zukünftige Freiheit Kein Zugriff
          3. c. Normprägung Kein Zugriff
          4. d. Sozialprägung Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme: multidimensionale optimierende Synthese Kein Zugriff
        1. 1. Legitimität und Grenzen der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff
        2. 2. Ökonomische Analyse der informationellen Privatautonomie Kein Zugriff
        1. 1. Die unsichtbare Hand im Daten(schutz)markt Kein Zugriff
        2. 2. Recht für den Daten(schutz)markt Kein Zugriff
        3. 3. Privatautonomie für den Daten(schutz)markt Kein Zugriff
        4. 4. Datenschutz im Wettbewerb Kein Zugriff
          1. a. Unionsrecht Kein Zugriff
          2. b. Grundgesetz Kein Zugriff
          3. c. Normative Zweckgebundenheit des marktbasierten Datenschutzes Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Ausgangspunkt: privacy paradox Kein Zugriff
      1. 1. Beschränkte Rationalität Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkte Willenskraft Kein Zugriff
      3. 3. Beschränktes Eigeninteresse Kein Zugriff
      1. I. Freier Wille Kein Zugriff
        1. 1. Unterlegenes Verständnis betroffener Personen Kein Zugriff
        2. 2. Fehlerhafte Einschätzung langfristiger Nachteile Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Transparenz entscheidungserheblicher Informationen Kein Zugriff
        1. 1. Information overload Kein Zugriff
          1. a. Zeitlicher Entscheidungsaufwand Kein Zugriff
          2. b. Psychische Entscheidungsbelastung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Wissensdefizite über die jeweilige Verarbeitung Kein Zugriff
        2. 2. Kenntnis über Vorteile des Verantwortlichen aus der Datenverarbeitung? Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Entscheidungsbewusstsein Kein Zugriff
        1. 1. Endowment-Effekt, loss aversion und psychische Lock-in-Effekte Kein Zugriff
        2. 2. Kontroll-Paradoxon und Resignation Kein Zugriff
          1. a. Mechanismen der Marktkonzentration Kein Zugriff
          2. b. Folgen der Marktkonzentration Kein Zugriff
        2. 2. Technologische Aspekte Kein Zugriff
        3. 3. Soziale Aspekte Kein Zugriff
      1. I. Zusammenfassung der erarbeiteten Erkenntnisse Kein Zugriff
      2. II. (Unwiderlegbare) Vermutung für die Selbstbestimmung? Kein Zugriff
      3. III. Konsequenzen für den marktbasierten Datenschutz Kein Zugriff
        1. 1. Legitime Absicherung der Freiheit Kein Zugriff
        2. 2. Der Paternalismus-Einwand Kein Zugriff
        3. 3. „Libertärer Paternalismus“? Kein Zugriff
        4. 4. Entkräftung des Paternalismus-Einwands Kein Zugriff
        1. 1. Definition Kein Zugriff
        2. 2. Normative Implikationen externer Effekte Kein Zugriff
        3. 3. Ermittlung von Externalitäten der Preisgabe personenbezogener Daten Kein Zugriff
        4. 4. Positive externe Effekte Kein Zugriff
            1. aa. Eigenschaften echter öffentlicher Güter Kein Zugriff
            2. bb. Eigenschaften von Allmendegütern Kein Zugriff
              1. (1.) Nutzbarkeit bzw. Nützlichkeit Kein Zugriff
              2. (2.) Fehlende Exklusivität Kein Zugriff
              3. (3.) Rivalität im Konsum Kein Zugriff
              1. (1.) Nutzbarkeit bzw. Nützlichkeit Kein Zugriff
              2. (2.) Fehlende Exklusivität Kein Zugriff
              3. (3.) Rivalität im Konsum Kein Zugriff
            5. ee. Gesellschaftliche Aufmerksamkeit Kein Zugriff
            1. aa. Abgrenzung von der Frage der Mehrrelationalität Kein Zugriff
            2. bb. „Unechte“ Drittwirkungen Kein Zugriff
            3. cc. „Echte“ Drittwirkungen aufgrund der Analyse von Korrelationen Kein Zugriff
            4. dd. Kritik an der Wissens- bzw. Informationsgesellschaft? Kein Zugriff
          3. c. Unraveling Kein Zugriff
          4. d. Meinungsvielfalt und demokratischer Willensbildungsprozess Kein Zugriff
        1. 1. Wettbewerbliche Effekte hoher Transaktionskosten Kein Zugriff
          1. a. Individuelle Durchsetzung Kein Zugriff
          2. b. Kollektive Durchsetzung Kein Zugriff
          3. c. Durchsetzung überindividueller Belange Kein Zugriff
      1. I. Würdesicherung versus Paternalismus? Kein Zugriff
        1. 1. Verteilungsdimension des Datenschutzes Kein Zugriff
          1. a. Kaufkraft im Daten(schutz)markt Kein Zugriff
          2. b. Bildung und Macht im Daten(schutz)markt Kein Zugriff
          3. c. Big Data und Diskriminierung Kein Zugriff
            1. aa. Wohlfahrts-Bilanz der Preisdiskriminierung Kein Zugriff
            2. bb. Externalitäten und Diskriminierung Kein Zugriff
            3. cc. Solidarprinzip Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Tragik der Datenschutz-Allmende Kein Zugriff
        2. 2. Die betroffene Person als eine Totengräberin der kollektiven Privatsphäre Kein Zugriff
      2. II. Analogie Umweltverschmutzung Kein Zugriff
        1. 1. Umgang des Rechts mit negativen Externalitäten Kein Zugriff
        2. 2. Verschiebung der Schutzrichtung des Datenschutzes Kein Zugriff
          1. a. Kontraproduktivität des Kontroll-Paradigmas Kein Zugriff
          2. b. Individuelle Sachwalterschaft über den kollektiven Wert des Datenschutzes? Kein Zugriff
          3. c. Zusammenfassendes Fazit Kein Zugriff
    1. A. Auswahl von Referenzrechtsgebieten Kein Zugriff
        1. 1. Das Informationsmodell der DSGVO Kein Zugriff
            1. aa. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO Kein Zugriff
            2. bb. Art. 9 Abs. 2 lit. c DSGVO Kein Zugriff
            3. cc. Art. 22 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
                1. (a.) Striktes Koppelungsverbot Kein Zugriff
                2. (b.) Kein striktes Koppelungsverbot Kein Zugriff
                3. (c.) Zwischenergebnis und Konsequenzen für das Geschäftsmodell „Bezahlen mit Daten“ Kein Zugriff
              2. (2.) Weitere Parameter für die Auslegung des Art. 7 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
              3. (3.) Inhaltskontrolle im Rahmen des Art. 7 Abs. 4 DSGVO? Kein Zugriff
            2. bb. Begrenzung der zeitlichen Bindungswirkung: Art. 7 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Faktisch-wirtschaftliche Erforderlichkeit Kein Zugriff
          2. b. Subjektive Auslegung Kein Zugriff
          3. c. Objektive Auslegung Kein Zugriff
            1. aa. Rückführung auf das legitimatorische Fundament Kein Zugriff
            2. bb. Folgerungen für den Maßstab der Auslegung vertraglicher Pflichten Kein Zugriff
            3. cc. Dogmatische Differenzierung zwischen der Ermittlung des Vertragsinhalts und der Erforderlichkeit Kein Zugriff
            4. dd. Auslegung der Erforderlichkeit Kein Zugriff
            5. ee. Konsequenzen für das „Bezahlen mit Daten“ Kein Zugriff
      2. II. Weitere Regelungskonzepte der DSGVO Kein Zugriff
          1. a. Spezielle Verankerungen Kein Zugriff
          2. b. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO als Generalklausel für die Berücksichtigung positiver Externalitäten? Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Generelle Schutzrichtung Kein Zugriff
            2. bb. Spezifische Regelungen Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Big Data und Personenbezug Kein Zugriff
            2. bb. Risiken unabhängig vom Vorliegen eines Personenbezugs Kein Zugriff
            3. cc. Ausweitung des Personenbezugs? Kein Zugriff
          3. c. Berücksichtigung negativer Externalitäten im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO? Kein Zugriff
        1. 1. Schutzkonzept der DSGVO Kein Zugriff
        2. 2. Regulatorische Antworten außerhalb des Datenschutzrechts? Kein Zugriff
          1. a. Mangelnde Eignung für den Individualschutz Kein Zugriff
          2. b. Mangelnde Eignung für den Kollektivschutz Kein Zugriff
          1. a. Vertragstheoretische Begründung Kein Zugriff
            1. aa. Rationale Ignoranz Kein Zugriff
            2. bb. Marktversagen, market for lemons Kein Zugriff
            3. cc. Ausgleich des Marktversagens Kein Zugriff
            4. dd. Übertragung auf die Preisgabe personenbezogener Daten Kein Zugriff
          1. a. Rangverhältnis von DSGVO und AGB-Kontrolle? Kein Zugriff
          2. b. Inhaltliche Zielrichtungen von AGB-Kontrolle und DSGVO Kein Zugriff
          3. c. Erwgr. 42 S. 3 DSGVO Kein Zugriff
          4. d. Notwendigkeit zur Prüfung der Anwendbarkeit im Einzelfall Kein Zugriff
          5. e. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO Kein Zugriff
            1. aa. Die Einwilligung als Vertragsbestimmung? Kein Zugriff
            2. bb. Zusammenhang mit Vertragsverhältnis erforderlich? Kein Zugriff
            3. cc. Regelungswirkung Kein Zugriff
          2. b. Klauseln im Sinne des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO Kein Zugriff
        4. 4. Einbeziehungskontrolle, § 305 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. a. Verdrängung durch Art. 7 Abs. 2 S. 1 DSGVO Kein Zugriff
          2. b. Inhaltlicher Überraschungseffekt Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. 6. Transparenzkontrolle, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
          1. a. Kontrollfreiheit Kein Zugriff
            1. aa. Kontrollfreiheit des Datenpreises? Kein Zugriff
              1. (1.) Abweichung vom Datenschutzrecht? Kein Zugriff
              2. (2.) Gewinnung eines Maßstabs aus dispositivem Vertragsrecht? Kein Zugriff
              1. (1.) Ausgangslage Kein Zugriff
              2. (2.) Auslegungskohärenz mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO Kein Zugriff
              3. (3.) Vereinbarkeit mit Art. 4 Abs. 2 der Klausel-RL Kein Zugriff
              4. (4.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Spezielle Klauselverbote, §§ 308, 309 BGB Kein Zugriff
            1. aa. Gewinnung eines Maßstabs aus der rechtsökonomischen Begründung der AGB-Kontrolle Kein Zugriff
              1. (1.) Beschränkung des Maßstabs auf zwingendes Datenschutzrecht? Kein Zugriff
              2. (2.) Gesetzliche Erlaubnistatbestände als dispositives Datenschutzrecht Kein Zugriff
              3. (3.) Preis-Leistungs-Verhältnis Kein Zugriff
              4. (4.) Weitere Bestimmungsfaktoren Kein Zugriff
            3. cc. Gefährdung wesentlicher vertraglicher Rechte oder Pflichten, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
              1. (1.) Kein Vertrag zu Lasten Dritter Kein Zugriff
              2. (2.) Wortlaut des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
              3. (3.) Berücksichtigung generell möglich Kein Zugriff
              4. (4.) Vertragsrechtssystematische Argumentation gegen die Berücksichtigungsfähigkeit Kein Zugriff
              5. (5.) Abermals: Herleitung aus dem rechtsökonomischen Zweck der AGB-Kontrolle Kein Zugriff
              6. (6.) Gleichlauf der Interessen Dritter mit Interessen des Verwendungsgegners Kein Zugriff
              7. (7.) Anwendung der Erkenntnisse auf die Externalitäten der Preisgabe und Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        9. 9. Konsequenzen einer AGB-rechtlich unwirksamen Klausel zur Preisgabe personenbezogener Daten Kein Zugriff
        10. 10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Sittenwidriges Rechtsgeschäft, Wucher (§ 138 BGB) Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Vorzüge einer Marktlösung Kein Zugriff
          1. a. Bewusstsein über den Wert preisgegebener Daten Kein Zugriff
            1. aa. Zeitliche Entzerrung der Informationsbereitstellung Kein Zugriff
            2. bb. Informationsaufbereitung und -visualisierung Kein Zugriff
            3. cc. Einschaltung von Drittparteien Kein Zugriff
          3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. 2. Willensbildung Kein Zugriff
            1. aa. Regulatorische Maßnahmen und Bestrebungen Kein Zugriff
            2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Kollektive Wahrnehmung individueller Datenschutzrechte Kein Zugriff
            2. bb. Datenintermediäre Kein Zugriff
          3. c. Dispositives Datenschutzrecht Kein Zugriff
          4. d. Standardisierung Kein Zugriff
          5. e. Senkung formaler Anforderungen an die Einwilligung Kein Zugriff
          1. a. Steuerungsmechanismus Kein Zugriff
          2. b. Praktische Ausgestaltung Kein Zugriff
          1. a. Originäre Coase-Lösung durch Kompensationsverhandlung? Kein Zugriff
            1. aa. Steuerungsmechanismus Kein Zugriff
            2. bb. Praktische Ausgestaltung Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Stellschrauben im materiellen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Verbandsklage-RL Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Funktionsmechanismus Kein Zugriff
          2. b. Vergleich zu anderen Lebensbereichen Kein Zugriff
          3. c. Regelungstechnische Umsetzung Kein Zugriff
          1. a. Fehlende materielle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          2. b. Gesellschaftlich unerwünschte Verarbeitungen personenbezogener Daten Kein Zugriff
          3. c. Gesellschaftlich erwünschte Verarbeitungen personenbezogener Daten Kein Zugriff
            1. aa. Spielraum des höherrangigen Rechts Kein Zugriff
            2. bb. Regelungstechnische Alternativen Kein Zugriff
            3. cc. Gesetzliche Erlaubnis Kein Zugriff
              1. (1.) Kategorisierung von Datenverarbeitungen Kein Zugriff
              2. (2.) Generalklausel Kein Zugriff
            5. ee. Behördliche Genehmigung Kein Zugriff
            6. ff. Verbleibender Anwendungsbereich privater Regelbildung Kein Zugriff
      2. II. Stärkung sozialer Kooperation Kein Zugriff
      3. III. Jenseits der Inputregulierung Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
  9. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 337 - 364

Literaturverzeichnis (553)

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