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Monographie Kein Zugriff

Auf internationale Sicherungstransaktionen anwendbares Recht

Unter besonderer Berücksichtigung der schweizerischen und der portugiesischen Rechtsordnung
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Grenzüberschreitende Sicherungstransaktionen für Güter oder Finanzprodukte finden heute täglich auf globaler Ebene in großen Volumina statt. Die Unterstellung einer Sicherheit unter eine andere Rechtsordnung erzeugt grosse Rechtsunsicherheit, denn unter Umständen wird das Sicherungsrecht nach der neu anwendbaren Rechtsordnung nicht anerkannt. Da ein grosser Teil der Sicherheiten sachenrechtliche Elemente aufweisen, verleiht auch eine schuldrechtliche Absprache der Parteien (Rechtswahl) keine Rechtsicherheit. Man wähnt sich in einer falschen Sicherheit.

Der Autor zeigt diese Risiken auf und behandelt verschiedene Lösungsvorschläge am Beispiel der schweizerischen und der portugiesischen Rechtsordnung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5010-1
ISBN-Online
978-3-8452-2110-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
321
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 23
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 24 - 28
    1. Thema Kein Zugriff 29 - 31
    2. These und Problemstellung Kein Zugriff 31 - 31
    3. Gang der Untersuchungen Kein Zugriff 31 - 33
    4. Umfang der Untersuchung und Abgrenzungen Kein Zugriff 33 - 34
        1. Transaktionsobjekte Kein Zugriff
        2. Transaktionsteilnehmer Kein Zugriff
            1. Börsen Kein Zugriff
              1. Alternative Trading Systems (ATS) Kein Zugriff
              2. Andere Transaktionsformen Kein Zugriff
          2. Transaktionsabwicklung Kein Zugriff
          3. Verwahrung der Sicherungsobjekte Kein Zugriff
        4. Grenzen der Zulässigkeit der Sicherheitenbestellung Kein Zugriff
        1. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. Der Begriff der Qualifikation Kein Zugriff
          2. Qualifikationsstatut Kein Zugriff
            1. In der internationalen Vielfalt von Sicherungsinstrumenten gründende Qualifikationsprobleme Kein Zugriff
            2. In der Rechtsnatur von Wertrechten gründende Qualifikationsprobleme Kein Zugriff
          1. Der Begriff der Anknüpfung Kein Zugriff
          2. Anknüpfungselemente Kein Zugriff
            1. Grundlagen der Rechtswahl Kein Zugriff
            2. Rechtswahl bei Sicherungstransaktionen Kein Zugriff
            3. Rechtswahl oder Rechtszwang? Kein Zugriff
            1. Der Leitsatz des engsten Zusammenhangs Kein Zugriff
            2. Die charakteristische Vertragsleistung bei Sicherungstransaktionen Kein Zugriff
        4. IPR-Fragen bei Sicherungstransaktionen Kein Zugriff
      3. Ergebnis aus Kapitel 1 Kein Zugriff 59 - 60
        1. Von der Technik verursachte Risiken und Marktrisiken Kein Zugriff
        2. Vom Menschen verursachte Risiken Kein Zugriff
        1. Kontrahentenrisiko Kein Zugriff
          1. Grundkonstellationen für das Risiko zur Durchsetzung von Sicherheiten Kein Zugriff
          2. Das Depotrisiko im Besonderen Kein Zugriff
        3. Auswirkungen der Risiken auf Sicherheitstransaktionen Kein Zugriff
      3. Ergebnis aus Kapitel 2 Kein Zugriff 65 - 66
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Grundpfandverschreibung, Schuldbrief und die Gült des schweizerischen Rechts Kein Zugriff
            2. Pfandbrief (Mortgage Bond) Kein Zugriff
            3. Mortgage Backed Securities (MBS) Kein Zugriff
            4. Floating charges Kein Zugriff
            1. Vertragsstatut Kein Zugriff
            2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
              1. Verpfändung einer Forderung Kein Zugriff
              2. Sicherungszession Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        1. Begriffsdefinition Kein Zugriff
        2. Kombinationen Kein Zugriff
          1. Gesetzliche Sicherungsrechte im Allgemeinen Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
            1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        4. Die Nutzniessung an verwahrten Sicherungsinstrumenten durch Weiterverpfändung (Re-use of pledge) Kein Zugriff
          1. Subjektive Anknüpfung von Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff
            1. Grundsatz der «lex rei sitae» Kein Zugriff
            2. Statutenwechsel Kein Zugriff
            1. Unbekanntheit oder Nicht-Definierbarkeit des Lageorts Kein Zugriff
            2. Unsicherheit über die Anerkennung des Sicherungsrechts durch die ausländische Rechtsordnung Kein Zugriff
            1. UNIDROIT-Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglichen Ausrüstungsgütern Kein Zugriff
            2. UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions Kein Zugriff
            3. Modellgesetze der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Kein Zugriff
            4. EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr Kein Zugriff
      4. Ergebnis aus Kapitel 1 Kein Zugriff 136 - 139
          1. Die Begriffe Wertpapier und Wertrecht Kein Zugriff
          2. Der Begriff Effekte Kein Zugriff
          1. Unterschiedliche inhaltliche Ausgestaltung der Grundformen Kein Zugriff
          2. Besondere Effektentypen Kein Zugriff
              1. Bezeichnung der Teilnehmer des Depotgeschäfts Kein Zugriff
              2. Bezeichnung und Arten des Depotgeschäfts Kein Zugriff
              1. Rechtsgrundlage im Gesetz: Depotvertrag Kein Zugriff
              2. Depotreglement und AGB Kein Zugriff
            1. Vertragsstatut Kein Zugriff
            2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Rationalisierung bei der Verurkundung und Verwahrung Kein Zugriff
            2. Immobilisierung durch Sammelurkunden Kein Zugriff
            3. Entmaterialisierung Kein Zugriff
            1. Wirkung von Vermischung und Vermengung Kein Zugriff
            2. Qualifikationsproblematik aus internationalen Sachenrechtsunterschieden Kein Zugriff
            1. Probleme mit den traditionellen Sachenrechtskonzepten Kein Zugriff
            2. Qualifikation von entmaterialisierten Effekten: Schuld- oder sachenrechtlicher Anspruch? Kein Zugriff
          1. Inhaberpapiere Kein Zugriff
            1. Übertragung der Orderpapiere im Allgemeinen Kein Zugriff
              1. Frei übertragbare und vinkulierte Namenaktien Kein Zugriff
              2. Nicht börsenkotierte und börsenkotierte Namenaktien Kein Zugriff
              3. An der Börse und ausserbörslich gehandelte kotierte Namenaktien Kein Zugriff
              4. Buchaktionär und Dispo-Aktionär Kein Zugriff
          3. Namenpapiere Kein Zugriff
          4. Übertragung von Sammeldepotanteilen Kein Zugriff
          1. Möglichkeiten für eine Definition der Rechtsnatur von Wertrechten Kein Zugriff
            1. Prinzips des aufgeschobenen Titeldrucks als Hilfskonstruktion Kein Zugriff
              1. Bisherige Regelung: Übertragung durch Forderungsabtretung Kein Zugriff
              2. Transfer durch Novation Kein Zugriff
            3. Das neue Schweizer Bucheffektengesetz (BEG) Kein Zugriff
          3. Rechtslage in Portugal Kein Zugriff
            1. USA Kein Zugriff
            2. Frankreich Kein Zugriff
            3. Deutschland Kein Zugriff
              1. Euroclear Kein Zugriff
              2. Rechtslage in Belgien Kein Zugriff
              1. Clearstream Kein Zugriff
              2. Rechtslage in Luxemburg Kein Zugriff
          5. Rechtslage in der Europäischen Union: «Legal Certainty Project» Kein Zugriff
            1. UNCITRAL-Übereinkommen über die grenzüberschreitende Forderungsabtretung Kein Zugriff
            2. UNIDROIT-Übereinkommen für intermediär-verwahrte Effekten Kein Zugriff
            1. Gesellschaftsstatut Kein Zugriff
            2. Gründungstheorie vs. Sitztheorie Kein Zugriff
          2. Anleihensobligationen Kein Zugriff
          1. Subjektive Anknüpfung Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
            1. Vertragsstatut Kein Zugriff
            2. Sachenstatut: Probleme mit der lex cartae sitae Kein Zugriff
            3. Internationale kollisionsrechtliche Problemlösung: Haager Wertpapierübereinkommen Kein Zugriff
              1. Finalitäts-RL Kein Zugriff
              2. Finanzsicherheiten-RL Kein Zugriff
            5. Neue Schweizer IPR-Verweisnorm auf HWpÜ Kein Zugriff
      5. Ergebnis aus Kapitel 2 Kein Zugriff 196 - 198
        1. Wirtschaftliche Bedeutung der Sicherstellung Kein Zugriff
          1. Form der Sicherstellungsvereinbarung Kein Zugriff
          2. Das Verhältnis der Sicherstellungsvereinbarung zum Grundgeschäft Kein Zugriff
          3. Die Wirkung der Sicherstellungsvereinbarung gegenüber Dritten Kein Zugriff
          1. Der Sicherheitsrahmen (Margin) Kein Zugriff
          2. Die Höhe der Sicherheit Kein Zugriff
              1. Interessen an einer Wertpapierleihe Kein Zugriff
              2. Rechtsnatur des Securities Lending-Geschäfts Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
              1. Interessen an einem Repo-Geschäft Kein Zugriff
              2. Rechtsnatur des Vertrages Kein Zugriff
              1. Vertragsstatut Kein Zugriff
              2. Sachenstatut Kein Zugriff
              1. Interessen an einem Swap-Geschäft Kein Zugriff
              2. Rechtsnatur des Vertrages Kein Zugriff
            2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
          1. Schweiz Kein Zugriff
          2. Portugal im EU-System Kein Zugriff
          1. Subjektive Anknüpfung Kein Zugriff
          2. Objektive Anknüpfung Kein Zugriff
          1. Inhalt und Anwendung des Publizitätsprinzips Kein Zugriff
            1. Eng beschränkte Wahl an Sicherungsinstrumenten im schweizerischen Recht Kein Zugriff
            2. Problem der Anerkennung von ausländischen Sicherungsinstrumenten Kein Zugriff
          1. Ausweitung der gesetzlichen Palette von Sicherungsinstrumenten Kein Zugriff
          2. Ausweitung der Anerkennungspraxis Kein Zugriff
            1. Funktion und Einrichtung eines Registers für Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff
              1. Inhalt eines Eintrags in ein nationales Register Kein Zugriff
              2. Inhalt eines Eintrags in ein internationales Register Kein Zugriff
            3. Formen des Registereintrags Kein Zugriff
              1. Allgemeine Wirkung eines Registereintrags Kein Zugriff
              2. Territoriale Begrenzung der Wirkung des Registereintrags Kein Zugriff
              3. Konstitutive oder deklaratorische Wirkung des Registereintrags Kein Zugriff
            5. Mindestanforderungen an das Sicherungsobjekt für einen Registereintrag Kein Zugriff
              1. Internationale Register für Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff
              2. Nationales Register für Mobiliarsicherheiten der USA Kein Zugriff
              3. Nationale Register in Portugal Kein Zugriff
              4. Nationale Register in Frankreich Kein Zugriff
      3. Ergebnis aus Kapitel 3 Kein Zugriff 231 - 232
        1. Direkte Konfliktlösung zwischen den Parteien Kein Zugriff
        2. Vermittlung, Vergleich und Einholung eines Expertengutachtens Kein Zugriff
        1. Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        2. Anwendbares Recht bei der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        3. Schiedsgerichtsbarkeit in der Finanzwirtschaft Kein Zugriff
        4. Schiedsgerichtsbarkeit für internationale Insolvenzfälle Kein Zugriff
      3. Ergebnis zum Kapitel 1 Kein Zugriff 240 - 241
          1. Streben nach Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
          2. Wichtigste internationale Einheitskonventionen Kein Zugriff
            1. Modellgesetz für Sicherungsgeschäfte (MGSG) Kein Zugriff
            2. Core Principles for an Insolvency Law Regime Kein Zugriff
          2. UNCITRAL Legislative Guide on Insolvency Law Kein Zugriff
          1. Universalitätsprinzip vs. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
          2. Verfahrens- und materiellrechtliches Konkursrecht Kein Zugriff
          3. Unterschiede in der materiellrechtlichen Basis mit Auswirkungen auf IPR-Insolvenzrechtsprinzipien Kein Zugriff
        4. Konflikt zwischen zwingendem Insolvenzrecht und dem Vertragsrecht der Parteien Kein Zugriff
          1. Lex fori concursus Kein Zugriff
          2. Konkursort und Verfahrensdurchführung Kein Zugriff
        6. Internationale Rechts- und Amtshilfe Kein Zugriff
          1. Netting als privatwirtschaftliche Risikoeindämmungsmassnahme Kein Zugriff
            1. Begriff Kein Zugriff
            2. Verfahren des Close-out Netting Kein Zugriff
            3. Close-out Netting in der Praxis Kein Zugriff
          3. Settlement Netting Kein Zugriff
        2. Vollstreckungsrechtlicher Lageort von Sicherheiten Kein Zugriff
      3. Ergebnis zum Kapitel 2 Kein Zugriff 257 - 258
        1. Die Funktion der Rangordnung Kein Zugriff
          1. Vorrangklausel Kein Zugriff
          2. Gleichrangklausel Kein Zugriff
          3. Nachrangklausel Kein Zugriff
        3. Rangordnung beim Grundpfand Kein Zugriff
        4. Auf Konflikte der Rangordnung anwendbares Recht Kein Zugriff
          1. Wirkung auf laufende Verträge Kein Zugriff
          2. Verteidigungsmöglichkeiten des Sicherungsgläubigers Kein Zugriff
          3. Verteidigungsmassnahmen von institutionellen Marktteilnehmern Kein Zugriff
          4. Verteidigungsstrategien des Konkursverwalters Kein Zugriff
          1. Materiellrechtliche Rechtsfragen des Depotrisikos Kein Zugriff
              1. Anwendungsbereich des Bankengesetzes Kein Zugriff
              2. Reform des Konkursrechts für Finanzintermediäre Kein Zugriff
            2. Rechtsgrundlagen der Aussonderung von Depotwerten Kein Zugriff
          3. Depotschutz in Portugal Kein Zugriff
            1. Die Zulässigkeit von Close-out Netting nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
            2. Die Zulässigkeit von Close-out Netting nach portugiesischem Recht Kein Zugriff
          2. Non-petition clause Kein Zugriff
        4. Widerrufsrisiko und Zero-hour-rule Kein Zugriff
            1. Anwendbares Verfahrensrecht Kein Zugriff
            2. Anwendbares materielles Recht Kein Zugriff
              1. Anwendung der EG-InsolvenzVO? Kein Zugriff
              2. RL über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten Kein Zugriff
              3. Finalitäts-RL Kein Zugriff
              4. Finanzsicherheiten-RL Kein Zugriff
              1. Anwendbares Verfahrensrecht Kein Zugriff
              2. Anwendbares materielles Recht Kein Zugriff
            1. Verfahrensrecht in der Schweiz Kein Zugriff
            2. Verfahrensrecht in Portugal Kein Zugriff
              1. Folgen der Anerkennung des Hauptkonkurses für den Gläubiger Kein Zugriff
              2. Folgen der Anerkennung des Hauptkonkurses für den Schuldner Kein Zugriff
            2. Anerkennungsverfahren in Portugal Kein Zugriff
            1. Anwendbares materielles Recht in der Schweiz Kein Zugriff
            2. Anwendbares materielles Recht in Portugal Kein Zugriff
        1. Stundung Kein Zugriff
          1. Sanierung eines Finanzintermediärs in der Schweiz Kein Zugriff
          2. Sanierung eines Finanzintermediärs in Portugal Kein Zugriff
        1. Sicherungsarrest Kein Zugriff
        2. Weitere Schutzmöglichkeiten des Sicherungsgläubigers Kein Zugriff
      5. Ergebnis aus Kapitel 3 Kein Zugriff 292 - 293
      1. Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff 294 - 296
      2. Rechtsharmonisierung Kein Zugriff 296 - 297
      3. Internationale Kollisionsrechtvereinheitlichung Kein Zugriff 297 - 298
      4. Kollisionsrechtliche Lösungsansätze auf national-autonomer Ebene Kein Zugriff 298 - 299
      5. Materiellrechtliche Lösungsansätze auf nationaler Ebene Kein Zugriff 299 - 301
      1. Schlussfolgerung für die materielle Rechtslage Kein Zugriff 301 - 307
        1. Vertragsstatut Kein Zugriff
        2. Sachstatut Kein Zugriff
      3. Ausblick Kein Zugriff 308 - 309
  9. English Summary Kein Zugriff 310 - 312
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 313 - 320
  11. Materialienverzeichnis Kein Zugriff 321 - 321

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