Rechtsdienstleistungen durch Factoringinstitute

Kerstin Steidte-Megerlin

doi:10.5771/9783845299587

Zusammenfassung

Das Buch von Steidte-Megerlin zeigt ausführlich die Rechtsdienstleistungsbefugnisse von in Deutschland zugelassenen Factoringinstituten nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) auf und überprüft deren Forderungseinzug und „Mischformen“ des Factoring auf eine Erlaubnispflicht nach § 10 Abs. 1 Ziff. 1 RDG (Inkassoerlaubnis). Dafür hat Steidte-Megerlin zunächst eine ausführliche Einordnung des breiten Tätigkeitsspektrum von Factoringinstituten, wie z.B. rechtliche Beratungen in Absatz- und Investitionsfragen, Solvenzüberwachung von Debitoren und außergerichtliche und gerichtliche Forderungsbeitreibung, vorgenommen sowie die Mischformen des Factoring definiert und zusammengestellt. Das Buch setzt sich dabei ausführlich mit den vom Gesetzgeber gesetzten Grenzen und Rechtsfolgen bei entsprechenden Verstößen, insbesondere eines Tätigwerdens ohne Registrierung, auseinander. Im Mittelpunkt steht die Prüfung der Wirksamkeit der dem Factoring zugrunde liegenden Forderungsabtretungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5822-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9958-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Heidelberg Institute for European Business Law e.V.
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 300
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Stand der Wissenschaft und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Die historische Entwicklung des Factoring Kein Zugriff
2. II. Einsatzmöglichkeiten von Factoring Kein Zugriff
3. 1. 1. Entwicklung der Finanzindustrie in Europa Kein Zugriff
  2. 1. Entwicklung des Forderungsumsatzes im Factoring: Kein Zugriff
  3. 1. a) Einführung des § 354a HGB Kein Zugriff
    2. b) Einschränkung durch § 354a Satz 2 HGB Kein Zugriff
    3. 1. aa) ROM I-VO (EG-VO Nr. 593/2008) Kein Zugriff
      2. bb) UNIDROIT Übereinkommen über das Internationale Factoring (Ottawa-Übereinkommen) Kein Zugriff
      3. cc) Internationales Zivilprozessrecht (IZPR) Kein Zugriff
    4. d) Entwicklung des Factoring nach Einführung des § 354 a HGB Kein Zugriff
    5. e) Factoring im B2C-Bereich Kein Zugriff
4. 1. Schwerpunktbranchen Factoring 2017: Kein Zugriff
1. 1. 1. Funktionen von Factoring Kein Zugriff
  2. 2. Legaldefinition von Factoring Kein Zugriff
  3. 1. a) Anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff
    2. b) Verpflichtungsgeschäft (Kauf der Forderungen) Kein Zugriff
    3. c) Verfügungsgeschäft (Abtretung) Kein Zugriff
  4. 4. Ablauf beim Factoring Kein Zugriff
  5. 5. Übliche Konditionen im Factoring (Stand: Juni 2018) Kein Zugriff
2. 1. 1. Echtes und Unechtes Factoring Kein Zugriff
  2. 2. Offenes und Stilles Factoring Kein Zugriff
  3. 1. Factoringarten: Kein Zugriff
  4. 4. Fälligkeitsfactoring Kein Zugriff
  5. 5. Reverse-Factoring Kein Zugriff
  6. 6. Export-Factoring und Import-Factoring Kein Zugriff
  7. 7. Cross-border-Factoring Kein Zugriff
  8. 8. Ausschnittsfactoring Kein Zugriff
  9. 9. Online-Factoring Kein Zugriff
3. 1. 1. Definition „Rechtsdienstleistung“ Kein Zugriff
  2. 2. Definition Inkasso Kein Zugriff
  3. 3. Definition „Zahlungsdienste“ i.S. des ZAG Kein Zugriff
  4. 1. a) Geltungsbereich des ZAG Kein Zugriff
    2. b) Geltungsbereich für Factoring Kein Zugriff
    3. c) Weitere Entwicklung aufgrund der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (EU) 2015/2366 Kein Zugriff
  5. 1. a) Inkassovollmacht Kein Zugriff
    2. b) Inkassoermächtigung Kein Zugriff
    3. c) Inkassozession Kein Zugriff
    4. d) Sicherungszession Kein Zugriff
    5. e) Einziehung erfüllungshalber abgetretener Forderungen Kein Zugriff
    6. f) Einziehung nach Abtretung an Erfüllungs statt Kein Zugriff
    7. g) Forderungskauf Kein Zugriff
  6. 6. Definition „Inkassodienstleistung“ nach RDG Kein Zugriff
  7. 7. Abgrenzung des Factoring zum Bankgeschäft i.S. von § 1 Abs. 1 (nicht Abs. 1a) KWG Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Beschränkter Anwendungsbereich auf außergerichtliche Rechtsdienst-leistungen Kein Zugriff
    2. b) Vorrang von Sonderreglungen Kein Zugriff
    3. c) Charakter des RDG als Verbotsgesetz mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
  3. 3. Internationaler Anwendungsbereich des RDG Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. § 1 Abs. 1 RDG - Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. § 1 Abs. 2 RDG - Vorrang von Spezialgesetzen Kein Zugriff
  4. 1. a) Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definition des Tatbestandsmerkmals „Fremd“ Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsdienstleistungen durch gesetzliche Vertreter, Organe oder Angestellte eines Unternehmens Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsdienstleistungen innerhalb verbundener Unternehmen (§ 2 Abs. 3 Nr. 6 RDG i.V.m. § 15 AktG) Kein Zugriff
      4. dd) Mittelbares Eigeninteresse Kein Zugriff
    3. c) Konkrete Angelegenheit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Gesetzesbegründung und Literaturmeinungen Kein Zugriff
      2. bb) Höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. e) Prüfung des Einzelfalls Kein Zugriff
    6. f) Hilfe durch einen Rechtsanwalt Kein Zugriff
  5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Einziehung auf fremde Rechnung Kein Zugriff
    3. c) Eigenständiges Geschäft Kein Zugriff
    4. d) Ausnahme: Forderungseinziehung durch den bisherigen Gläubiger (§ 2 Abs. 2 Satz 2 RDG) Kein Zugriff
  6. 1. a) Allgemeines zur Verbotsnorm des § 3 RDG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wirksamkeit von Verträgen und Vollmachten - zivilrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
      2. bb) Verfahrensrechtliche und prozessuale Auswirkungen Kein Zugriff
      3. cc) Wettbewerbsrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
      4. dd) Öffentlich-rechtliche / strafrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
  7. 7. § 4 RDG - Unvereinbarkeit mit einer anderen Leistungspflicht Kein Zugriff
  8. 1. a) § 5 Abs. 1 RDG - Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit Kein Zugriff
    2. b) Vorliegen einer Rechtsdienstleistung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Andere Haupttätigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
      3. cc) Zugehörigkeit zum Tätigkeits- oder Berufsbild der anderen Haupttätigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Nebenleistung Kein Zugriff
      5. ee) Rechtliche Kompetenz Kein Zugriff
  9. 9. § 6 RDG – Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen Kein Zugriff
  10. 10. § 10 Abs. 1 Nr. 1 RDG - Rechtsdienstleistungen aufgrund besonderer Fachkunde; Inkassodienstleistungen Kein Zugriff
  11. 11. § 20 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 RDG - Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Ablauf im Factoring - Gesamtdarstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Factoringkunden: Kein Zugriff
    2. Debitoren: Kein Zugriff
    3. Vorvertragsphase: Kein Zugriff
  2. 2. Tätigkeiten des Factors gegenüber Vertragspartnern / Beratern des Factoringinteressenten (z.B. Kreditinstitut, Steuerberater, Rechtsanwalt) Kein Zugriff
  3. 3. Tätigkeiten des Factors gegenüber (Factoring-)Vermittlern Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten Kein Zugriff
    2. b) Erfordernis der rechtlichen Prüfung Kein Zugriff
  2. 1. a) Andere Haupttätigkeit Kein Zugriff
    2. b) Nebenleistung Kein Zugriff
    3. c) Sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
    4. d) Rechtskenntnisse, die für die Haupttätigkeit erforderlich sind Kein Zugriff
  3. 1. a) Beratungsleistungen des Factors gegenüber dem Factoringkunden / Interessenten mit steuerlichem Bezug Kein Zugriff
    2. b) § 2 StBerG - Geschäftsmäßige Hilfeleistung Kein Zugriff
  4. 1. a) Gegenüber dem Interessenten Kein Zugriff
    2. b) Gegenüber Vertragspartnern / Beratern des Factoringinteressenten Kein Zugriff
    3. c) Gegenüber (Factoring-)Vermittlern Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Angekaufte Forderungen Kein Zugriff
      2. bb) Forderungen über Limit Kein Zugriff
      3. cc) Forderungen ohne Limit Kein Zugriff
      4. dd) Vorläufig rückgerechnete Forderungen Kein Zugriff
      5. ee) Inkassozession Kein Zugriff
      6. ff) Sicherungszession Kein Zugriff
    2. b) Vertrag für echtes Factoring ohne Inkasso- und Sicherungszession Kein Zugriff
    3. c) Vertrag für unechtes Factoring ohne Inkasso- und (zusätzliche) Sicherungszession Kein Zugriff
    4. d) Vertrag für echtes und unechtes Factoring ohne Inkasso- und Sicherungszession Kein Zugriff
    5. e) Vertrag für echtes Factoring mit Inkasso- und ohne Sicherungszession Kein Zugriff
    6. f) Vertrag für unechtes Factoring mit Inkasso- und ohne (zusätzliche) Sicherungszession Kein Zugriff
    7. g) Vertrag für echtes und unechtes Factoring mit Inkasso- und ohne Sicherungszession Kein Zugriff
    8. h) Vertrag für echtes Factoring mit Inkasso- und Sicherungszession Kein Zugriff
    9. i) Vertrag für unechtes Factoring mit Inkasso- und Sicherungszession Kein Zugriff
    10. j) Vertrag für echtes und unechtes Factoring mit Inkasso- und Sicherungszession Kein Zugriff
  2. 1. a) Einordnung der Vertragstypen und Mischformen des Factoring bezüglich des Tatbestandsmerkmals „Einziehung auf fremde Rechnung“ i.S.d. § 2 Abs. 2 RDG Kein Zugriff
    2. b) Zusammenfassende Darstellung und Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Tätigkeiten und Maßnahmen der Abteilung Kundenmanagement Kein Zugriff
      3. cc) Tätigkeiten und Maßnahmen der Abteilung Risk/Bonitätsprüfung Kein Zugriff
      4. dd) Tätigkeiten und Maßnahmen der Abteilung Warenkreditversicherungsangelegenheiten (WKV) Kein Zugriff
      5. ee) Tätigkeiten und Maßnahmen der Rechtsabteilung Kein Zugriff
    2. b) Tätigkeiten im Factoringgeschäft während der Laufzeit des Factoringvertrages gegenüber Debitoren Kein Zugriff
    3. 1. aa) Im Ein-Vertragsmodell Kein Zugriff
      2. bb) Im Zwei-Vertragsmodell Kein Zugriff
    4. d) Tätigkeiten im Factoringgeschäft während der Laufzeit eines Factoringvertrages gegenüber Beratern des Factoringkunden Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Gegenüber Factoringkunden Kein Zugriff
    2. b) Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
    3. 1. aa) Im Ein-Vertragsmodell Kein Zugriff
      2. bb) Im Zwei-Vertragsmodell Kein Zugriff
    4. d) Gegenüber Beratern des Factoringkunden Kein Zugriff
  2. 1. a) Gegenüber Factoringkunden Kein Zugriff
    2. b) Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
    3. c) Gegenüber Warenkreditversicherern Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Inkassoforderungen i.S.v. § 2 Abs. 2 S. 1 RDG Kein Zugriff
      2. aaa) Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit Kein Zugriff
        bbb) Andere Haupttätigkeit Kein Zugriff
        ccc) Nebenleistung Kein Zugriff
        ddd) Sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        eee) Rechtskenntnisse, die für die Haupttätigkeit erforderlich sind Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. b) Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
    3. c) Gegenüber Warenkreditversicherern Kein Zugriff
  4. 1. a) Gegenüber Factoringkunden Kein Zugriff
    2. b) Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
    3. c) Gegenüber Warenkreditversicherern Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Beschreibung und Vorteile dieser Vertragsvariante Kein Zugriff
      2. bb) Zusätzlich vereinbarte Sicherungszession Kein Zugriff
    2. b) Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
    3. c) Gegenüber Warenkreditversicherern Kein Zugriff
  6. 1. a) Gegenüber Factoringkunden Kein Zugriff
    2. b) Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
    3. c) Gegenüber Warenkreditversicherern Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Beendigungsgründe bzw. -arten des Factoringvertrages Kein Zugriff
  2. 1. a) Forderungseinzug Kein Zugriff
    2. 1. aa) Betrugshandlungen des Factoringkunden Kein Zugriff
      2. bb) Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation des Factoringkunden Kein Zugriff
  3. 3. Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
  4. 1. a) Im Ein-Vertragsmodell Kein Zugriff
    2. b) Im Zwei-Vertragsmodell Kein Zugriff
  5. 5. Gegenüber Behörden, insbesondere Finanzbehörden Kein Zugriff
7. 1. 1. aa) Betrugshandlungen des Factoringkunden Kein Zugriff
    2. bb) Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation des Factoringkunden Kein Zugriff
  2. 2. Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
  3. 3. Gegenüber Warenkreditversicherern Kein Zugriff
  4. 4. Gegenüber Behörden, insbesondere Finanzbehörden Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Eröffnungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Eröffnetes Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. Gegenüber Debitoren Kein Zugriff
  3. 3. Gegenüber Warenkreditversicherern Kein Zugriff
  4. 1. a) Factoring als umsatzsteuerpflichtiges Geschäft Kein Zugriff
    2. b) Haftung des Factors nach § 13c UStG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorliegen einer Rechtsdienstleistung gem. § 2 Abs. 1 RDG Kein Zugriff
      2. bb) Fremde Angelegenheit Kein Zugriff
      3. cc) Kraft Gesetzes verliehene Rechtsposition Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsdienstleistungen bei drohendem Regress Kein Zugriff
1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. II. Wirksamkeit des Verpflichtungsgeschäftes - Rückwirkung / Heilungswirkung der erteilten Inkassoerlaubnis nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 RDG Kein Zugriff
3. III. Wirksamkeit des Verfügungsgeschäftes - Rückwirkung / Heilungswirkung der erteilten Inkassoerlaubnis nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 RDG Kein Zugriff
4. IV. Rückwirkung der Erlaubniserteilung auf Beratungsleistungen vor Abschluss eines Factoringvertrages Kein Zugriff
5. V. Zusammenspiel der beiden Erlaubnisarten Factoring-Erlaubnis nach KWG und Inkasso-Erlaubnis nach RDG Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse (thesenartig) Kein Zugriff
2. II. Bewertung der Rechtslage und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 300

Literaturverzeichnis (172 Einträge)

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