Grundrechte

Prof. Dr. Lothar Michael; Prof. em. Dr. Martin Morlok

doi:10.5771/9783748950905

Zusammenfassung

Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert, sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen. Um den Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem „dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil) vertieft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0170-5
ISBN-Online: 978-3-7489-5090-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosLehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 530
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 34
1. 1. I. Das Ideal gleicher Freiheit Kein Zugriff
  2. II. Die Ausgangsvermutung zugunsten aktiver Grundrechtsausübung als Rechtfertigungslast Kein Zugriff
  3. III. Grundrechte als vorrangige und verfassungsgerichtlich durchsetzbare Rechtsansprüche auf gleiche Freiheit Kein Zugriff
2. 1. I. Beständiges Verfassungsrecht als Rechtsentwicklung begreifen Kein Zugriff
  2. II. Aspekte der Grundrechtsentwicklung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begrenzung weltlicher Herrschaft durch gottgegebenes Naturrecht Kein Zugriff
    2. 2. Freiheit und Gleichheit als Prämissen eines rationalistischen Naturrechts Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte als positive Verfassungsgarantien Kein Zugriff
    4. 4. Die rechtsstaatliche Idee der Begrenzung staatlicher Gewalt Kein Zugriff
    5. 5. Anerkennung und Ausgestaltung rechtlicher Freiheiten im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
    6. 1. a) Hans Kelsen: Die Relativierung der Bedeutung geschriebener Grundrechte durch den Rechtspositivismus Kein Zugriff
      2. b) Carl Schmitt: Grundrechte als vorstaatliche Abwehrrechte gegen den Staat Kein Zugriff
      3. c) Rudolf Smend: Grundrechte als Werte und Integrationsziele Kein Zugriff
    7. 1. a) Grundrechtsimpulse im Text des Grundgesetzes von 1949 Kein Zugriff
      2. b) Die Schaffung des BVerfG und der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
    8. 1. a) Die Tendenz der Rechtsprechung des BVerfG zur Maximalinterpretation der Grundrechte Kein Zugriff
      2. b) Personelle und biographische Komponenten eines Kampfes um Deutungshoheit Kein Zugriff
      3. c) Kontexte von Entscheidungen und Dekontextualisierung der Maßstäbe Kein Zugriff
      4. d) Wissenschaftliche Reflexion der Rechtsprechung Kein Zugriff
    9. 9. Die EMRK und die Entwicklung der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    10. 10. Die Grundrechte des Europäischen Unionsrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte als Regeln Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte als Prinzipien Kein Zugriff
    4. 4. Verfassungsgerichtliche Grundsatzentscheidungen als Präjudizien und Fallvergleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beständigkeitsanspruch der Grundrechtsgeltung Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtswandel Kein Zugriff
1. 1. I. Die Systematik der Grundrechtsprüfung als Rationalisierung und Beschränkung von Abwägungsfragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erste Konstellation: Gesetzliche Regelungen als Gegenstand der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Zweite Konstellation: Einzelakte als Gegenstand der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Konstellationen: Insbesondere Verordnungen als Gegenstand der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beeinträchtigung eines Schutzbereichs und Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsverpflichtung und Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff
    3. 3. Formelle und materielle Rechtfertigung Kein Zugriff
2. 1. I. Die Funktion des Eingriffsbegriffs Kein Zugriff
  2. II. Der klassische Eingriffsbegriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangsüberlegung und Leitlinien für eine dogmatische Erfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbare faktische Eingriffe Kein Zugriff
      2. b) Zurechnung eines staatlich genehmigten, grundrechtsbeschränkenden Handelns Dritter Kein Zugriff
      3. c) Zurechnung einer staatlichen Indienstnahme Privater Kein Zugriff
      4. d) Der umstrittene Problemfall: Staatliche Empfehlungen und Warnungen Kein Zugriff
      5. e) Irrelevanz eines Ausweichverhaltens der Grundrechtsbetroffenen für die Zurechnung Kein Zugriff
      6. f) Intertemporale eingriffsähnliche Vorwirkungen Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtfertigungsbedürftigkeit von Grundrechtseingriffen Kein Zugriff
  2. II. Rechtfertigungsfähigkeit von Grundrechtseingriffen Kein Zugriff
  3. III. Schrankenbestimmungen als ausdrückliche Regelungen der Beschränkbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff
  4. IV. Vorbehaltlos gewährleistete Grundrechte ohne explizite Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
  5. V. Der Sonderfall absoluten Schutzes Kein Zugriff
  6. VI. Aufbau der Prüfung der Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen in drei Schritten Kein Zugriff
4. 1. I. Formelle Verfassungsmäßigkeit als rechtsstaatliches Gebot Kein Zugriff
  2. II. Die Form des Grundrechtseingriffs als Ausgangspunkt für seine formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Formelle Anforderungen an grundrechtsbeschränkende Gesetze als subjektive Ansprüche auf die Beachtung des objektiven Staatsorganisationsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Das Zitiergebot nach Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    3. 3. Das Verbot des Einzelfallgesetzes nach Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG und Verwaltungsvollzugsvorbehalte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Problemkonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Vorbehalt des Gesetzes als allgemeiner und ungeschriebener Grundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Die Frage der Existenz eines einschlägigen schrankenziehenden Gesetzes Kein Zugriff
    4. 4. Die Frage der Verfassungskonformität des einschlägigen schrankenziehenden Gesetzes Kein Zugriff
    5. 5. Weitere spezielle Anforderungen der formellen Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Normen und Einzelakte als Mittel Kein Zugriff
      2. b) Herausarbeitung legitimer Zwecke Kein Zugriff
    2. 1. a) Geeignetheit Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeit i. e. S. Kein Zugriff
    3. 3. Reflexion: Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und Kritik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfungsstruktur der Rechtfertigung von Eingriffen in vorbehaltlose Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Methodik der Bestimmung von Verfassungsgütern Kein Zugriff
      2. b) Grundrechte Dritter Kein Zugriff
      3. c) Gemeinschaftsgüter als Verfassungsgüter Kein Zugriff
    3. 3. Herstellung praktischer Konkordanz der kollidierenden Grundrechte bzw. Verfassungsgüter als modifizierte Prüfung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
1. 1. I. Die Bedeutung des Grundrechtsschutzes für das Verständnis der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Rechtsweg und die Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff
    2. 2. Die Erschöpfung des Rechtswegs mit seinem Instanzenzug Kein Zugriff
    3. 3. Die Grenzen des Grundrechtsschutzes auf dem Rechtsweg und dessen Ergänzung durch Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    4. 4. Die wichtigsten Konstellationen grundrechtlicher Fälle und ihre prozessualen Konsequenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zuständigkeit des BVerfG Kein Zugriff
    2. 2. Beschwerde- und Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
    4. 4. Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
    5. 5. Rechtswegerschöpfung und Subsidiarität Kein Zugriff
    6. 6. Form und Frist Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berücksichtigung des Beschwerdegegenstandes bei der Formulierung des Obersatzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Schachtelaufbau mit der inzidenten Überprüfung der gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
      2. b) Die Überprüfung der gesetzlichen Grundlage als Vorfrage Kein Zugriff
      3. c) Empfehlungen für die Verwendung der Aufbauvarianten Kein Zugriff
    3. 1. a) Beschränkung auf die Grundrechte und auf die Funktion der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Ergänzung der Grundrechte des Beschwerdeführers durch objektives Verfassungsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Die Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Von der Sinnhaftigkeit von Gutachten und Hilfsgutachten Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Beratungsperspektive auf eine noch nicht eingelegte Verfassungsbeschwerde („Anwaltsklausur“) Kein Zugriff
      2. b) Die Gerichtsperspektive auf eine bereits eingelegte Verfassungsbeschwerde („Richterklausur") Kein Zugriff
1. 1. I. Unterscheidungen des Grundgesetzes nach der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
  2. II. Unionsrechtlich gebotene partielle Gleichbehandlung von Deutschen und EU-Bürgern bzw. Grundfreiheitsträgern Kein Zugriff
2. § 12 Grundrechtsschutz Minderjähriger Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung: Warum juristische Personen eine besondere Herausforderung für die Grundrechtsdogmatik sind Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsfähigkeit und Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Inländische und ausländische juristische Personen Kein Zugriff
    3. 1. a) Personale und situationsspezifische Begründungsansätze Kein Zugriff
      2. b) Anwendbarkeit auf juristische Personen des öffentlichen Rechts in Ausnahmefällen Kein Zugriff
      3. c) Der Problemfall der gemischtwirtschaftlichen Unternehmen Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Die Grundrechtsbindung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen Kein Zugriff
      5. e) Ausschluss höchstpersönlicher Grundrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Institutioneller und inhaltlicher Schutz von Vereinigungen Kein Zugriff
    2. 2. Justizieller und rechtsstaatlicher Schutz von Kollektiven Kein Zugriff
  4. IV. Einordnung der Einzelfragen in die Zulässigkeit und Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
4. 1. I. Grundrechtsdimensionen als Zurechnungsfrage Kein Zugriff
  2. II. Grundrechtsdimensionen als Frage der Grundrechtswirkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Originäre Leistungsrechte aus Freiheitsrechten Kein Zugriff
    2. 2. Abgeleitete Teilhaberechte auf Gleichbehandlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff und Bedeutung der Schutzpflichten im System staatlicher Grundrechtsverantwortung Kein Zugriff
    2. 1. a) Spezielle verfassungsrechtliche Schutz-, Förderungs- und Ausgestaltungsaufträge Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsrechtliche Gewährleistung von Sicherheit Kein Zugriff
      3. c) Verfassungsrechtliche Gewährleistung von Autonomie Kein Zugriff
      4. d) Schutzpflichten aus Ingerenz und bei kumulativen Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      5. e) Staatliche Garantenstellung in Sonderstatusverhältnissen Kein Zugriff
      6. f) Toleranz als Grenze der Schutzpflichten Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Die Nichterfüllung der Schutzpflicht als Mittel Kein Zugriff
      2. b) Schutzzwecke und kollidierende Interessen Kein Zugriff
    2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
    3. 3. Effektivität statt Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit i. e. S. Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
5. 1. I. Vorbemerkung: Einordnung des Phänomens als Spezialfall der Grundrechtskollision Kein Zugriff
  2. II. Einführung: Warum die Drittwirkung der Grundrechte so umstritten ist Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Mittelbare Drittwirkung“ als Beschreibung eines Reflex-Phänomens Kein Zugriff
    2. 2. Duldungspflicht gegenüber zivilgerichtlichen Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Rekonstruktion zivilgerichtlicher Entscheidungen über die Eingriffs- und Schutzpflichtendogmatik Kein Zugriff
    4. 4. Judikative Eingriffe als Funktionsäquivalente exekutiver und legislativer staatlicher Interventionen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Klarstellung: Kein „judikativer Eingriff“ durch eine Verurteilung zur Erfüllung vertraglicher Ansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Schutzpflichten des Staates in Fällen einer schweren Störung der Vertragsparität Kein Zugriff
    3. 3. Die Anwendung von Generalklauseln zur Inhaltskorrektur zivilrechtlicher Verträge als judikativer Eingriff Kein Zugriff
    4. 4. Die Anwendung privatrechtlicher Generalklauseln in gesetzlichen Schuldverhältnissen als „judikativer Eingriff“ Kein Zugriff
    5. 5. Die Nichtanwendung unbestimmter gesetzlicher Anspruchsgrundlagen als staatliches Unterlassen einer Intervention (gegebenenfalls Verletzung einer Schutzpflicht) Kein Zugriff
    6. 6. Wechselwirkungen zwischen Rechtsfortbildung und mittelbarer Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
    7. 7. Tendenzen der Rechtsprechung zur Entwicklung weiterer Fallgruppen und die umstrittene Grenze zur direkten Drittwirkung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zulässigkeitsstationen Kein Zugriff
    2. 2. Der Prüfungsmaßstab der Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Obersatz und Aufbau der Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
6. 1. I. Grundrechtsberechtigung auch in Sonderstatusverhältnissen Kein Zugriff
  2. II. Sonderstatusverhältnisse als besondere Problemkonstellation Kein Zugriff
  3. III. Positive und negative Grundrechtsausübung in Sonderstatusverhältnissen Kein Zugriff
  4. IV. Staatliche Garantenstellung in Sonderstatusverhältnissen Kein Zugriff
  5. V. Verhältnismäßigkeit in Sonderstatusverhältnissen Kein Zugriff
7. 1. I. Die Grenze zwischen verfassungskonformer Auslegung und Nichtigkeit einer Norm Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsmäßigkeit von Normen und ihrer Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnismäßigkeit der Ermessensausübung und der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit gebundener Hoheitsakte Kein Zugriff
  3. III. Prozessuale Konsequenzen: Reichweite des Normverwerfungsmonopols des BVerfG Kein Zugriff
8. 1. I. Verzicht bzw. Disposition als Ausdruck der Autonomie Kein Zugriff
  2. II. Objektive Voraussetzung der Disponibilität Kein Zugriff
  3. III. Subjektiv-individuelle Voraussetzung der Freiwilligkeit Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen eines Grundrechtsverzichts Kein Zugriff
9. 1. I. Funktion des Art. 18 GG als Instrument wehrhafter Demokratie Kein Zugriff
  2. II. Art. 18 GG als abschließende Regelung des Grundrechtsmissbrauchs Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen der Verwirkung Kein Zugriff
  4. IV. Konstitutives Verfahren vor dem BVerfG Kein Zugriff
  5. V. Rechtsfolgen Kein Zugriff
10. 1. I. Problemkonstellationen im Überblick Kein Zugriff
  2. II. Vorfrage: Reduktion der Konkurrenzen durch die Eingriffsdogmatik Kein Zugriff
  3. III. Spezialität und Subsidiarität Kein Zugriff
  4. IV. Idealkonkurrenz Kein Zugriff
  5. V. Sogenannte „Schutzbereichsverstärkungen“ Kein Zugriff
  6. VI. Kumulative bzw. additive Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
1. 1. I. Abgrenzung sachlicher Schutzbereiche als Weichenstellung Kein Zugriff
  2. II. Schutzbereiche als Thema der Verfassungsinterpretation Kein Zugriff
2. 1. I. Die Funktion der Menschenwürde als Ausnahmenorm im System der Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
  2. II. Konsequenzen für die Interpretation der Menschenwürde Kein Zugriff
  3. III. Überblick über die dogmatischen Streitfragen Kein Zugriff
  4. IV. Menschenwürde als Grundrecht? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtspraktische Diskursebene Kein Zugriff
    2. 2. Die Ebene der Begründungsansätze für die Menschenwürde Kein Zugriff
  6. VI. Modaler Ansatz zur Bestimmung des sachlichen Gewährleistungsbereichs der Menschenwürde Kein Zugriff
  7. 1. 1. Methodik der Fallgruppenbildung Kein Zugriff
    2. 2. Die drei anerkannten Fallgruppen der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
    3. 3. Bestrittene Fälle Kein Zugriff
  8. VIII. Die Unantastbarkeit der Menschenwürde als Abwägungsfestigkeit Kein Zugriff
  9. IX. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Systematische Funktion des Auffanggrundrechts Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Auffanggrundrechts in Fallgruppen Kein Zugriff
    3. 3. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung der allgemeinen Grundrechtslehren für Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. III. Die Schrankentrias des Art. 2 Abs. 1 GG als allgemeiner Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
4. 1. I. Systematik der allgemeinen Freiheitsrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz der Grundbedingungen der Identitätsfindung Kein Zugriff
    2. 2. Schutz der Identitätsstiftung durch Selbstdarstellung Kein Zugriff
    3. 3. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    4. 4. Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
    5. 5. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
5. 1. I. Die Funktion des Lebens und der Gesundheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Begriff des Lebens i. S. d. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
  3. III. Begriff der körperlichen Unversehrtheit i. S. d. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Expliziter Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsschützende Funktion eines Verwaltungsvollzugsvorbehalts Kein Zugriff
  5. V. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
6. 1. I. Die Funktion der körperlichen Bewegungsfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Freiheit der Person i. S. d. Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
  3. III. Die Schrankenregelung des Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG Kein Zugriff
  4. IV. Die Schrankenregelung für den Freiheitsentzug: Art. 104 Abs. 2–4 GG Kein Zugriff
  5. V. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
7. 1. I. Die Funktionen der Religions- und Gewissensfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Grundrechtsentwicklung Kein Zugriff
  3. III. Neutralität und Parität als innere Maßstäbe Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG als einheitliches und vorbehaltloses Grundrecht Kein Zugriff
    2. 2. Drei Ausprägungen des Grundrechts als Religions-, Weltanschauungs- bzw. Gewissensfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Zum Verhältnis von Bekenntnis- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Systematische Funktion der Art. 136 ff. WRV Kein Zugriff
    5. 5. Das „Selbstverständnis des Grundrechtsträgers“ bei der Bestimmung des Schutzbereichs Kein Zugriff
  5. 1. 1. Forum Internum Kein Zugriff
    2. 2. Forum Externum als Bekenntnis- und Kultusfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Forum Externum als spezifische Handlungsfreiheit gemäß innerer Verhaltensgebote Kein Zugriff
  6. 1. 1. Positiver und negativer Schutz Kein Zugriff
    2. 2. Individueller und kollektiver Schutz der Religionsfreiheit Kein Zugriff
  7. VII. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
8. 1. I. Die Funktion der Freiheit und Vielfalt geistiger Inhalte und ihrer Kommunikation im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geschützte Meinungen Kein Zugriff
    2. 2. Geschützte Formen der Meinungsbildung und der Meinungsverbreitung Kein Zugriff
    3. 3. Informationsbeschaffung Kein Zugriff
    4. 4. Negative Meinungs- und Informationsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktioneller gemeinsamer Nenner der Medienfreiheiten im Wandel Kein Zugriff
    2. 2. Pressefreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Rundfunk und Filmfreiheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unterschiedliche Verfassungstraditionen der Schranken geistiger Freiheit Kein Zugriff
    2. 2. Die amerikanische Tradition der Maximierung geistiger Freiheit Kein Zugriff
    3. 3. Die europäische Tradition der Relativierung der geistigen Freiheit Kein Zugriff
    4. 4. Schrankensystematik des Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    5. 5. Gesetze zum Schutze der Jugend und der persönlichen Ehre Kein Zugriff
    6. 6. Allgemeine Gesetze i. S. d. Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    7. 7. Zensurverbot als Schranken-Schranke: Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG Kein Zugriff
  5. V. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
9. 1. I. Die Funktion der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der offene Kunstbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich und Schutzdimensionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der offene Wissenschaftsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich und Schutzdimensionen Kein Zugriff
  4. IV. Die Vorbehaltlosigkeit der Gewährleistung Kein Zugriff
  5. V. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
10. 1. I. Begrifflicher und funktioneller Bestand und Wandel Kein Zugriff
  2. II. Schutz der Ehe Kein Zugriff
  3. III. Schutz der Familie Kein Zugriff
  4. IV. Erziehungsrecht und -pflicht der Eltern Kein Zugriff
  5. V. Schranken des Art. 6 Abs. 1 GG einerseits und des Erziehungsrechts andererseits Kein Zugriff
  6. VI. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
11. 1. I. Systematischer Überblick über die Regelungen des Art. 7 GG Kein Zugriff
  2. II. Recht auf schulische Bildung Kein Zugriff
  3. III. Religionsunterricht Kein Zugriff
  4. IV. Privatschulfreiheit Kein Zugriff
  5. V. Schranken im Schulwesen Kein Zugriff
  6. VI. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
12. 1. I. Die Funktionen von Versammlungen im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Körperliche Anwesenheit mindestens zweier Personen Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinschaftliche Teilnahme als prägendes Element der Kommunikation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Systematische Einordnung und Verhältnis zu den Schranken des Art. 8 Abs. 2 GG und zum einfachen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Friedlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Waffenlosigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Inhalt der Gewährleistung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gesetzesvorbehalt des Art. 8 Abs. 2 GG für Versammlungen unter freiem Himmel Kein Zugriff
    2. 2. Anmelde- und Erlaubnisfreiheit nach Art. 8 Abs. 1 GG als Schranken-Schranke Kein Zugriff
  6. VI. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
13. 1. I. Die Funktionen von Vereinigungen im System des Grundrechtsschutzes und im Verhältnis zum Demokratieprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Anknüpfungen Kein Zugriff
    2. 2. Personenmehrheit Kein Zugriff
    3. 3. Freiwilliger Zusammenschluss mit einem Gemeinschaftsinteresse Kein Zugriff
    4. 4. Organisatorische Mindestanforderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Positiver Schutz der Institutionalisierung als „Doppelgrundrecht“ Kein Zugriff
    2. 2. Negativer Schutz vor Zwangsmitgliedschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kein spezifischer Schutz gemeinschaftlicher Zwecke Kein Zugriff
    2. 2. Zweckneutraler Schutz aller Gemeinschaften Kein Zugriff
  5. V. Schranken der Vereinsfreiheit, insbesondere Vereinsverbote Kein Zugriff
  6. VI. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
14. 1. I. Die Funktionen von Koalitionen im System des Grundrechtsschutzes und im Verhältnis zum Demokratieprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematische, ausdrückliche und funktionale Begriffsmerkmale der Koalition Kein Zugriff
    2. 2. Zwecke der Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Kein Zugriff
    3. 3. Ungeschriebene qualitative Merkmale aus der Funktion der Tarifautonomie Kein Zugriff
  3. III. Die „doppelte Zweckbezogenheit“ der Koalitionsfreiheit im Gegensatz zur Vereinsfreiheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Positiver Schutz als „Doppelgrundrecht“ Kein Zugriff
    2. 2. Negativer Schutz vor Zwangsmitgliedschaft Kein Zugriff
    3. 3. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
  5. V. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
15. 1. I. Schutzkonzepte der Korrespondenzfreiheiten im funktionellen Wandel Kein Zugriff
  2. 1. 1. Briefgeheimnis Kein Zugriff
    2. 2. Postgeheimnis Kein Zugriff
    3. 3. Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
  3. III. Schrankenregelung des Art. 10 Abs. 2. GG Kein Zugriff
  4. IV. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
16. 1. I. Die Funktion der Freizügigkeit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Der Begriff der Freizügigkeit Kein Zugriff
  3. III. Die räumliche Erstreckung der Freizügigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Positive und negative Freizügigkeit Kein Zugriff
  5. V. Schranken der Freizügigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
17. 1. I. Die Funktion der Berufsfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erwerbsgerichtetheit der Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Funktion als Lebensgrundlage Kein Zugriff
    4. 4. Nicht notwendige Privatwirtschaftlichkeit von Berufen Kein Zugriff
    5. 5. Nicht notwendige Erlaubtheit von Berufen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutz des Berufszugangs und der Berufsausübung Kein Zugriff
    2. 2. Berufsfreiheit als Wettbewerbsfreiheit? Kein Zugriff
    3. 3. Bildungsfreiheit und Prüfungsgerechtigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Wahl des Arbeitsplatzes als Arbeitnehmerfreizügigkeit und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    5. 5. Negative Freiheit vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit nach Art. 12 Abs. 2 und Abs. 3 GG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zur Geschichte der Ansätze, ein Wortlautproblem systematisch zu lösen Kein Zugriff
    2. 2. Die sogenannte „Drei-Stufen-Theorie“ Kein Zugriff
    3. 3. Lösung über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verfassungsimmanente Schranken der Berufswahl Kein Zugriff
    5. 5. Konsequenzen Kein Zugriff
  5. V. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
18. 1. I. Doppeltes Schutzkonzept: Privatsphäre und Informationshoheit Kein Zugriff
  2. II. Der funktionelle Wohnungsbegriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grundrechtsschützende Funktion des Richtervorbehalts Kein Zugriff
      2. b) Durchsuchungen und Überwachungen: Art. 13 Abs. 2 bis Abs. 5 GG Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Grenzen der Eingriffe in Art. 13 GG Kein Zugriff
  4. IV. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
19. 1. I. Die Funktionen der Eigentumsfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigentumsfreiheit als rechtsgeprägtes Grundrecht Kein Zugriff
    2. 2. Auslegung einfachen Rechts im Lichte der verfassungsrechtlichen Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
  3. III. Schutzdimensionen der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
  4. IV. Schutzumfang der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
  5. V. Abgrenzung zwischen Schutzbereich, Eingriff und Schranken beim Eigentum Kein Zugriff
  6. 1. 1. Überblick und Entwicklung der Unterscheidung dreier Eingriffsarten Kein Zugriff
    2. 2. Enteignungen Kein Zugriff
    3. 3. Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Eingriffe durch Anwendungs- und Vollzugsakte Kein Zugriff
    5. 5. Institutsgarantie Kein Zugriff
  7. 1. 1. Annäherung an eine „fast vergessene“ Bestimmung des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung der Gegenstände einer Vergesellschaftung Kein Zugriff
    3. 3. Durch Gesetz Kein Zugriff
    4. 4. Zwecke der Vergesellschaftung Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    6. 6. Entschädigung Kein Zugriff
  8. VIII. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
20. 1. I. Die Funktion des Schutzes vor Ausbürgerung und Auslieferung im System des Staatsrechts und des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Verlust und Entziehung der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
  3. III. Auslieferungsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
21. 1. I. Geschichte und Funktion des Asylgrundrechts im System des deutschen und europäischen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
22. 1. I. Grundrechtliche und staatsorganisationsrechtliche Funktion des Petitionsrechts Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlagen und Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen des Petitionsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Inhalt des Petitionsrechts Kein Zugriff
23. 1. 1. 1. Die Bedeutung des Art. 19 Abs. 4 GG als Subjektivierung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutzgarantie nach den Europäischen Grundrechten Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zwischen Art. 19 Abs. 4 GG und der verfahrensrechtlichen Seite der Grundrechte Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung des Art. 19 Abs. 4 GG zum allgemeinen Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
    5. 5. Spezielle justizielle Gewährleistungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsschutz gegen subjektive Rechtsverletzungen aller Art Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz gegen die öffentliche Gewalt Kein Zugriff
    3. 3. Gewährleistungsgehalt des Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
  3. III. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Der allgemeine Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bedeutung des Art. 101 Abs. 1 GG im Gefüge des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des gesetzlichen Richters Kein Zugriff
    3. 1. a) Abstrakt-generelle Zuständigkeitsvorschriften Kein Zugriff
      2. b) Missachtung von Verweisungs- und Vorlagepflichten Kein Zugriff
      3. c) Anspruch auf einen unbefangenen Richter Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bedeutung des Art. 103 Abs. 1 GG im Gefüge des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Recht auf Information im Prozess Kein Zugriff
      2. b) Das Recht auf Äußerung im Prozess Kein Zugriff
      3. c) Das Recht auf Gehör i. e. S. Kein Zugriff
    3. 3. Die Möglichkeit der Korrektur von Verletzungen des Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  7. 1. 1. Normative Verankerung und systematische Einordnung Kein Zugriff
    2. 2. Ausprägungen und Konsequenzen des Fairnessgedankens Kein Zugriff
    3. 3. Insbesondere: Angemessene Verfahrensdauer Kein Zugriff
  8. 1. 1. Nulla poena sine lege (Art. 103 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3 GG und Art. 50 GRCh) Kein Zugriff
    3. 3. Unschuldsvermutung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Funktion der Gleichheitsrechte im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Systematik der Gleichheitsrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Trennung und Parallelität von Freiheit und Gleichheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Gleichheitsrechtliche Dimensionen von Freiheitsrechten Kein Zugriff
      2. b) Freiheitsrechtliche Dimensionen von Gleichheitsrechten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bedeutung und Konsequenzen eines gleichheitsrechtlichen Auffangrechts Kein Zugriff
    2. 2. Willkürverbot und „neue Formel“ als Ausprägungen eines „stufenlos“ differenzierten Maßstabes der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenstand der Prüfung: Rechtslage des Ausgangssachverhaltes Kein Zugriff
    2. 2. Referenzgröße: Rechtslage von Vergleichsfällen bzw. Vergleichsgruppen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Persönlichkeitsmerkmale als Anlass für eine qualifizierte Prüfung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Freiheitsrechte als Anlass für eine qualifizierte Prüfung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Graduelle Kriterien für eine mehr oder weniger strenge Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Zur Kritik an dieser Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. a) Isolierte Mittel/Ziel-Betrachtung und Ausschluss willkürlicher Ziele Kein Zugriff
      2. b) Geeignetheit als Ausschluss willkürlicher Differenzierungen Kein Zugriff
      3. c) Keine Prüfung der Erforderlichkeit beim allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff
      4. d) Angemessenheit des Grades der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
      2. b) Wertende Privilegierung bzw. Diskriminierung Kein Zugriff
    2. 2. Kausalitätsfragen Kein Zugriff
    3. 3. Qualifizierte Anforderungen an die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die unterschiedlichen Perspektiven des Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 2. Förderung durch Bevorzugung Kein Zugriff
  3. III. Besondere Diskriminierungsverbote nach Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  4. IV. Gleichstellung nichtehelicher Kinder nach Art. 6 Abs. 5 GG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Funktion und Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Einzelprobleme Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangspunkt und Entwicklungstendenz des Mehrebenendenkens Kein Zugriff
  2. II. Das europäische Mehrebenensystem als rechtsdogmatische Herausforderung Kein Zugriff
2. 1. I. Die EMRK als Völkervertragsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit der Individualbeschwerde Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheit und Konsequenzen der Individualbeschwerde Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsschutz durch die Fachgerichte Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsbeschwerde zum BVerfG Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidungen des EGMR als Wiederaufnahmegrund im Einzelfall Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Methode der völkerrechtsfreundlichen Auslegung als Stärkung der Fachgerichte Kein Zugriff
    2. 2. Die konventionsfreundliche Auslegung der Grundrechte des GG Kein Zugriff
3. 1. I. Die GRCh als Bestandteil des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. II. Die Anwendbarkeit der GRCh nach Art. 51 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden auch zur Durchsetzung der Grundrechte der GRCh Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelungsspielräume der Mitgliedstaaten als Kriterium der Anwendbarkeit der Grundrechte des GG Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblichkeit der GRCh bei der Anwendung unionsrechtlich vollständig vereinheitlichter Regelungen Kein Zugriff
      3. c) Grundsatz der Maßgeblichkeit der Grundrechte des GG in unionsrechtlich nicht vollständig determinierten Fällen Kein Zugriff
      4. d) Maßgeblichkeit der Grundrechte der GRCh in Sonderfällen Kein Zugriff
      5. e) Die Parallelprüfung der Grundrechte des GG und der GRCh als Alternative Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konvergenz der allgemeinen Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
    2. 2. Die Auslegung der GRCh Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Prämissen unionsrechtlich zulässiger Grundrechtsvielfalt Kein Zugriff
    2. 2. Die unionsrechtsfreundliche Interpretation der Grundrechte des GG Kein Zugriff
  6. 1. 1. Das Vorabentscheidungsverfahren des EuGH nach Art. 267 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Die Möglichkeit einer auf Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG gestützten Verfassungsbeschwerde als Vorlagenkontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Die konkrete Normenkontrolle durch das BVerfG nach Art. 100 Abs. 1 GG Kein Zugriff
Sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 491 - 492
1. 1. Schema 1: Allgemeines Prüfungsschema der Grundrechte Kein Zugriff
  2. Schema 2: Grundrechte als Abwehrrechte gegen Eingriffe Kein Zugriff
  3. Schema 3: Eingriff in vorbehaltlose Grundrechte Kein Zugriff
  4. Schema 4: Schutzpflicht-Fälle Kein Zugriff
  5. Schema 5: Fälle mittelbarer Drittwirkung Kein Zugriff
2. 1. Schema 6: Urteils-Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  2. Kein Zugriff
  3. Varianten der Prüfung der Verfassungswidrigkeit einer Norm im Rahmen einer Urteilsverfassungsbeschwerde: Kein Zugriff
  4. Schema 7 Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
Definitionen Kein Zugriff Seiten 508 - 516
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 517 - 530