Smarte Finanzsanktionen der EU
Eine politikwissenschaftliche und bankpraktische Effektivitätsanalyse ausgewählter Maßnahmen- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Band 23
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Der Paradigmenwechsel in der VN-Sanktionspolitik nach Ende des Kalten Krieges sowie die 9/11-Anschläge führten zum Erlass „smarter“, u. a. personenbezogener Sanktionen der EU gegen Terrorismusfinanzierung. Die Studie untersucht ideengeschichtlich-politische Grundlagen sowie die Durchführungseffektivität ausgewählter Maßnahmen aus politologischer, juristischer und bankpraktischer Sicht. Sie bietet eine insoweit nicht so häufig anzutreffende wissenschaftliche Interdisziplinarität und einen konsequent strukturierten Analyserahmen „von Kant zum Konto“. Festgestellt wird, dass es dem Regime an Effektivität mangelt, dies aufgrund rechtlicher Defizite sowie damit verbundener Rechtsunsicherheit und Compliance-Risiken für Banken bei Maßnahmendurchführung. Die Studie zeigt praxisgerechte Ansätze zur Reform des EU-Finanzsanktionsregimes als Instrument der „Economic Statecraft“ auf und bietet Forschern, politischen Entscheidungsträgern sowie Bankpraktikern wertvolle Anregungen für ihre Arbeit.
Mit Geleitwort von Ministerialrat Michael Findeisen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0532-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4812-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
- Band
- 23
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 383
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Indranil Ganguli
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Indranil Ganguli
- Geleitwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14 Indranil Ganguli
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Indranil Ganguli
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 32 Indranil Ganguli
- Von den Anfängen bis nach dem Ende des Kalten Krieges Kein Zugriff Seiten 33 - 38 Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Die Anfänge Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Das Beispiel der Republik Südafrika (während der Apartheid) Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Das Beispiel Iran (nach dem Sturz des Schah) Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Fazit aus den Finanzsanktionen gegenüber Südafrika und Iran Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Das Beispiel Irak Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Paradigmenwechsel in der VN-Sanktionspolitik zum Erlass „smarter“ Finanzsanktionen Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Von der Antike bis zu den Begründern des modernen Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 44 - 46 Indranil Ganguli
- Von der Moralphilosophie Kants zu VN-Sanktionen als Instrument kollektiver Friedenssicherung Kein Zugriff Seiten 46 - 51 Indranil Ganguli
- Das Sanktionsinstrument im Lichte der Global Governance- Debatte und weiterer Theorien Kein Zugriff Seiten 51 - 54 Indranil Ganguli
- Die Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 55 - 58 Indranil Ganguli
- Die Arbeiten von Galtung und Baldwin Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Indranil Ganguli
- Der Beitrag Doxeys Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Indranil Ganguli
- Die kritische Beurteilung von Wirtschaftssanktionen im Bossuyt-Bericht Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Indranil Ganguli
- Die IIE-Studie von Hufbauer et al. Kein Zugriff Seiten 62 - 64 Indranil Ganguli
- Die Arbeiten von Blanchard und Ripsmann Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Der Interlaken-Prozess Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Der Stockholm-Prozess Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Kritische Würdigung der beiden Standardsetzungsprozesse Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Weitere Untersuchungen zu „smarten“ Sanktionen und ihr Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff Seiten 70 - 72 Indranil Ganguli
- Die Beiträge von Cortright/Lopez und Bossuyt zum Paradigmenwechsel Kein Zugriff Seiten 72 - 75 Indranil Ganguli
- Ebene 1: Legitimität, Legalität und Effektivität von Finanzsanktionen – Der Katalog des „Six-Prong-Test“ (der Untersuchungsansatz auf der Makroebene) Kein Zugriff Seiten 75 - 80 Indranil Ganguli
- Ebene 2: Praktische, konsistente und effektive Umsetzung der Maßnahmen – Der Regimeverzahnungsprozess und die Zusammenarbeit an der Schnittstelle zwischen Staat und Kreditwirtschaft (der Untersuchungsansatz auf der Mesoebene) Kein Zugriff Seiten 80 - 84 Indranil Ganguli
- Der zusammengefasste Kriterienkatalog des Untersuchungsansatzes für die Makro- und Mesoebene Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Indranil Ganguli
- Ebene 3: Praxisgerechte Vorgaben zur effektiven Umsetzung der Maßnahmen im Bankensektor (der Untersuchungsansatz auf der Mikroebene) Kein Zugriff Seiten 85 - 88 Indranil Ganguli
- Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 89 - 91 Indranil Ganguli
- Das VN-Sanktionsregime als völkerrechtliche Grundlage für die „smarten“ Finanzsanktionen der EU Kein Zugriff Seiten 91 - 96 Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Rechtliche Grundlagen und außenpolitische Ziele Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Rechtstechnische Aspekte des Designs und Erlasses der Maßnahmen Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Rechtliche Umsetzung und Geltung der Maßnahmen in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- EU-Grundprinzipien und -Leitlinien zur Umsetzung der Maßnahmen Kein Zugriff Indranil Ganguli
- EU-Best-Practices-Papier zur Umsetzung der Maßnahmen Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Terrorismus und seine Finanzierung im besonderen Fokus des Finanzsanktions- und Anti-Geldwäscheregimes der EU Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Exkurs: Umsetzung des EU-Anti-Geldwäscheregimes in deutsches Recht Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Das Regime der EU-Geldtransfer-Verordnung Kein Zugriff Indranil Ganguli
- VN-, FATF und EU-Vorgaben zur Bekämpfung der Proliferationsfinanzierung Kein Zugriff Indranil Ganguli
- EU-Barmittel-Verordnung Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Exkurs: Politologische Betrachtungen des EU-Sanktions regimes anhand ausgewählter sozioökonomischer Indikatoren Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Terrorismus-Verordnung Nr. 2580/2001 Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Al-Qaida-Verordnung (Ex-Taliban-Verordnung) Nr. 881/2002 Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Zusammenfassende Einschätzung und für die weitere Untersuchung relevante Fragen Kein Zugriff Seiten 162 - 164 Indranil Ganguli
- Gerechte, legitime und realistische politische Ziele der Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 165 - 167 Indranil Ganguli
- Erster Indikator: Relativ kurzer Entscheidungsprozess Kein Zugriff Seiten 167 - 168 Indranil Ganguli
- Zweiter Indikator: Sanktionen mit „Zähnen“ Kein Zugriff Seiten 168 - 173 Indranil Ganguli
- Dritter Indikator: Zügige und glaubwürdige Beschlussumsetzung Kein Zugriff Seiten 173 - 175 Indranil Ganguli
- Öffentliche Kontroverse und Kritik am EUListungsverfahren Kein Zugriff Seiten 175 - 181 Indranil Ganguli
- Urteil des EuGH zum EU-Listungsverfahren Kein Zugriff Seiten 181 - 183 Indranil Ganguli
- Würdigung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 183 - 186 Indranil Ganguli
- Analyse der wirtschaftlichen Verwundbarkeit des Target Kein Zugriff Seiten 186 - 195 Indranil Ganguli
- Analyse der wirtschaftlichen Kosten für die Sender-Staaten Kein Zugriff Seiten 195 - 203 Indranil Ganguli
- Akzeptanz der Maßnahmen in den Sender-Staaten Kein Zugriff Seiten 203 - 205 Indranil Ganguli
- Auf Ebene der EU Kein Zugriff Seiten 205 - 210 Indranil Ganguli
- Auf Ebene des EU-Mitgliedstaates Deutschland Kein Zugriff Seiten 210 - 230 Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Exkurs: Schwierigkeiten bei Durchführung der Vorgaben zur Anti-Proliferationsfinanzierung Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Exkurs: Auslegung der Vorgabe zur Sicherstellung des mittelbaren Bereitstellungsverbots Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Exkurs: Problematik der sogenannten „Doppelprüfung“ Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Exkurs: Problem der mangelnden behördenseitigen Rückmeldung bei erstatteten Verdachtsanzeigen Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Fazit – Lösungsmöglichkeiten auf der Mesoebene Kein Zugriff Seiten 255 - 258 Indranil Ganguli
- Unterschiedliche Definitionen hinsichtlich Gelder, Ressourcen und Finanzdienstleistungen Kein Zugriff Seiten 259 - 263 Indranil Ganguli
- Definition und Handhabung des Einfrierungsgebots und des Bereitstellungsverbots Kein Zugriff Seiten 263 - 266 Indranil Ganguli
- Genehmigungspraxis und Berücksichtigung von Ausnahmetatbeständen Kein Zugriff Seiten 266 - 269 Indranil Ganguli
- Zivil- und strafrechtliche Risiken sowie Umgehungstatbestand Kein Zugriff Seiten 269 - 270 Indranil Ganguli
- Listungsproblematik und ausreichende Datenbasis Kein Zugriff Seiten 270 - 272 Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Ausgangspunkt: Research Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Verzahnter Ansatz bei der Maßnahmendurchführung Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Indranil Ganguli
- Strafbarkeit gemäß Außenwirtschaftsgesetz Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Compliance- und operationelle Risiken nach § 25c Kreditwesengesetz Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Strafbarkeit gemäß Geldwäschegesetz Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Zivilrechtliche Risiken und Sonderprobleme Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Weitere rechtliche Risiken Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Fazit Kein Zugriff Indranil Ganguli
- Bessere internationale Kohärenz der Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 289 - 292 Indranil Ganguli
- Bessere Fokussierung des Listungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 292 - 294 Indranil Ganguli
- Lastenausgleich durch Kostenbeteiligung der Sender- Staaten an den Compliance-Kosten der Kreditwirtschaft Kein Zugriff Seiten 294 - 295 Indranil Ganguli
- Bessere Akzeptanz der Maßnahmen im „Gesamtpaket“ Kein Zugriff Seiten 295 - 296 Indranil Ganguli
- Steigerung der institutionellen Umsetzungs- bzw. Durchführungskapazitäten in den Sender-Staaten und bessere Verzahnung der Regime Kein Zugriff Seiten 296 - 298 Indranil Ganguli
- Konsistentere und effektivere Durchführung sowie größere Wirksamkeit der Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 298 - 301 Indranil Ganguli
- Vorschlag: Verbesserung der Datenbasis Kein Zugriff Seiten 301 - 305 Indranil Ganguli
- Vorschlag: Bankpraktische Definition sowie Handhabung des Einfrierungsgebots und des Bereitstellungsverbots Kein Zugriff Seiten 305 - 306 Indranil Ganguli
- Vorschlag: Etablierung einer effizienten Genehmigungs praxis und verstärkte Berücksichtigung von Ausnahmetatbeständen Kein Zugriff Seiten 306 - 309 Indranil Ganguli
- Vorschlag: Minimierung zivil- und strafrechtlicher Risiken sowie klare Definition des Umgehungstatbestands Kein Zugriff Seiten 309 - 311 Indranil Ganguli
- Vorschlag: Wegfall der Doppelprüfungspflicht für Banken im EU-Zahlungsverkehr Kein Zugriff Seiten 311 - 319 Indranil Ganguli
- Vorschlag: Formulierung konsistenter bankpraktischer Standards zur Stärkung des künftigen EU-Finanzsanktionsregimes Kein Zugriff Seiten 319 - 322 Indranil Ganguli
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 323 - 334 Indranil Ganguli
- Kritische Würdigung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff Seiten 334 - 338 Indranil Ganguli
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 383 Indranil Ganguli





