Smarte Finanzsanktionen der EU

Indranil Ganguli

doi:10.5771/9783845248127

Zusammenfassung

Der Paradigmenwechsel in der VN-Sanktionspolitik nach Ende des Kalten Krieges sowie die 9/11-Anschläge führten zum Erlass „smarter“, u. a. personenbezogener Sanktionen der EU gegen Terrorismusfinanzierung. Die Studie untersucht ideengeschichtlich-politische Grundlagen sowie die Durchführungseffektivität ausgewählter Maßnahmen aus politologischer, juristischer und bankpraktischer Sicht. Sie bietet eine insoweit nicht so häufig anzutreffende wissenschaftliche Interdisziplinarität und einen konsequent strukturierten Analyserahmen „von Kant zum Konto“. Festgestellt wird, dass es dem Regime an Effektivität mangelt, dies aufgrund rechtlicher Defizite sowie damit verbundener Rechtsunsicherheit und Compliance-Risiken für Banken bei Maßnahmendurchführung. Die Studie zeigt praxisgerechte Ansätze zur Reform des EU-Finanzsanktionsregimes als Instrument der „Economic Statecraft“ auf und bietet Forschern, politischen Entscheidungsträgern sowie Bankpraktikern wertvolle Anregungen für ihre Arbeit.

Mit Geleitwort von Ministerialrat Michael Findeisen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0532-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4812-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 383
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Geleitwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 32
1. 1. Von den Anfängen bis nach dem Ende des Kalten Krieges Kein Zugriff Seiten 33 - 38
  2. 1. Die Anfänge Kein Zugriff
    2. Das Beispiel der Republik Südafrika (während der Apartheid) Kein Zugriff
    3. Das Beispiel Iran (nach dem Sturz des Schah) Kein Zugriff
    4. Fazit aus den Finanzsanktionen gegenüber Südafrika und Iran Kein Zugriff
    5. Das Beispiel Irak Kein Zugriff
    6. Paradigmenwechsel in der VN-Sanktionspolitik zum Erlass „smarter“ Finanzsanktionen Kein Zugriff
2. 1. Von der Antike bis zu den Begründern des modernen Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  2. Von der Moralphilosophie Kants zu VN-Sanktionen als Instrument kollektiver Friedenssicherung Kein Zugriff Seiten 46 - 51
  3. Das Sanktionsinstrument im Lichte der Global Governance- Debatte und weiterer Theorien Kein Zugriff Seiten 51 - 54
1. Die Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 55 - 58
2. 1. Die Arbeiten von Galtung und Baldwin Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  2. Der Beitrag Doxeys Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  3. Die kritische Beurteilung von Wirtschaftssanktionen im Bossuyt-Bericht Kein Zugriff Seiten 61 - 62
3. 1. Die IIE-Studie von Hufbauer et al. Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  2. Die Arbeiten von Blanchard und Ripsmann Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  3. 1. Der Interlaken-Prozess Kein Zugriff
    2. Der Stockholm-Prozess Kein Zugriff
    3. Kritische Würdigung der beiden Standardsetzungsprozesse Kein Zugriff
  4. Weitere Untersuchungen zu „smarten“ Sanktionen und ihr Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  5. Die Beiträge von Cortright/Lopez und Bossuyt zum Paradigmenwechsel Kein Zugriff Seiten 72 - 75
4. 1. Ebene 1: Legitimität, Legalität und Effektivität von Finanzsanktionen – Der Katalog des „Six-Prong-Test“ (der Untersuchungsansatz auf der Makroebene) Kein Zugriff Seiten 75 - 80
  2. Ebene 2: Praktische, konsistente und effektive Umsetzung der Maßnahmen – Der Regimeverzahnungsprozess und die Zusammenarbeit an der Schnittstelle zwischen Staat und Kreditwirtschaft (der Untersuchungsansatz auf der Mesoebene) Kein Zugriff Seiten 80 - 84
  3. Der zusammengefasste Kriterienkatalog des Untersuchungsansatzes für die Makro- und Mesoebene Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  4. Ebene 3: Praxisgerechte Vorgaben zur effektiven Umsetzung der Maßnahmen im Bankensektor (der Untersuchungsansatz auf der Mikroebene) Kein Zugriff Seiten 85 - 88
1. 1. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 89 - 91
  2. Das VN-Sanktionsregime als völkerrechtliche Grundlage für die „smarten“ Finanzsanktionen der EU Kein Zugriff Seiten 91 - 96
  3. 1. Rechtliche Grundlagen und außenpolitische Ziele Kein Zugriff
    2. Rechtstechnische Aspekte des Designs und Erlasses der Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Rechtliche Umsetzung und Geltung der Maßnahmen in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. 1. EU-Grundprinzipien und -Leitlinien zur Umsetzung der Maßnahmen Kein Zugriff
    2. EU-Best-Practices-Papier zur Umsetzung der Maßnahmen Kein Zugriff
  5. 1. Terrorismus und seine Finanzierung im besonderen Fokus des Finanzsanktions- und Anti-Geldwäscheregimes der EU Kein Zugriff
    2. 1. Exkurs: Umsetzung des EU-Anti-Geldwäscheregimes in deutsches Recht Kein Zugriff
    3. Das Regime der EU-Geldtransfer-Verordnung Kein Zugriff
    4. VN-, FATF und EU-Vorgaben zur Bekämpfung der Proliferationsfinanzierung Kein Zugriff
    5. EU-Barmittel-Verordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. Exkurs: Politologische Betrachtungen des EU-Sanktions regimes anhand ausgewählter sozioökonomischer Indikatoren Kein Zugriff
  2. 1. Terrorismus-Verordnung Nr. 2580/2001 Kein Zugriff
    2. Al-Qaida-Verordnung (Ex-Taliban-Verordnung) Nr. 881/2002 Kein Zugriff
3. Zusammenfassende Einschätzung und für die weitere Untersuchung relevante Fragen Kein Zugriff Seiten 162 - 164
1. Gerechte, legitime und realistische politische Ziele der Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 165 - 167
2. 1. Erster Indikator: Relativ kurzer Entscheidungsprozess Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  2. Zweiter Indikator: Sanktionen mit „Zähnen“ Kein Zugriff Seiten 168 - 173
  3. Dritter Indikator: Zügige und glaubwürdige Beschlussumsetzung Kein Zugriff Seiten 173 - 175
3. 1. Öffentliche Kontroverse und Kritik am EUListungsverfahren Kein Zugriff Seiten 175 - 181
  2. Urteil des EuGH zum EU-Listungsverfahren Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  3. Würdigung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 183 - 186
4. 1. Analyse der wirtschaftlichen Verwundbarkeit des Target Kein Zugriff Seiten 186 - 195
  2. Analyse der wirtschaftlichen Kosten für die Sender-Staaten Kein Zugriff Seiten 195 - 203
5. Akzeptanz der Maßnahmen in den Sender-Staaten Kein Zugriff Seiten 203 - 205
6. 1. Auf Ebene der EU Kein Zugriff Seiten 205 - 210
  2. Auf Ebene des EU-Mitgliedstaates Deutschland Kein Zugriff Seiten 210 - 230
7. 1. 1. Exkurs: Schwierigkeiten bei Durchführung der Vorgaben zur Anti-Proliferationsfinanzierung Kein Zugriff
    2. Exkurs: Auslegung der Vorgabe zur Sicherstellung des mittelbaren Bereitstellungsverbots Kein Zugriff
    3. Exkurs: Problematik der sogenannten „Doppelprüfung“ Kein Zugriff
    4. Exkurs: Problem der mangelnden behördenseitigen Rückmeldung bei erstatteten Verdachtsanzeigen Kein Zugriff
  2. Fazit – Lösungsmöglichkeiten auf der Mesoebene Kein Zugriff Seiten 255 - 258
1. 1. Unterschiedliche Definitionen hinsichtlich Gelder, Ressourcen und Finanzdienstleistungen Kein Zugriff Seiten 259 - 263
  2. Definition und Handhabung des Einfrierungsgebots und des Bereitstellungsverbots Kein Zugriff Seiten 263 - 266
  3. Genehmigungspraxis und Berücksichtigung von Ausnahmetatbeständen Kein Zugriff Seiten 266 - 269
  4. Zivil- und strafrechtliche Risiken sowie Umgehungstatbestand Kein Zugriff Seiten 269 - 270
  5. Listungsproblematik und ausreichende Datenbasis Kein Zugriff Seiten 270 - 272
2. 1. 1. Ausgangspunkt: Research Kein Zugriff
    2. Verzahnter Ansatz bei der Maßnahmendurchführung Kein Zugriff
  2. 1. Strafbarkeit gemäß Außenwirtschaftsgesetz Kein Zugriff
    2. Compliance- und operationelle Risiken nach § 25c Kreditwesengesetz Kein Zugriff
    3. Strafbarkeit gemäß Geldwäschegesetz Kein Zugriff
    4. Zivilrechtliche Risiken und Sonderprobleme Kein Zugriff
    5. Weitere rechtliche Risiken Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Bessere internationale Kohärenz der Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 289 - 292
  2. Bessere Fokussierung des Listungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 292 - 294
  3. Lastenausgleich durch Kostenbeteiligung der Sender- Staaten an den Compliance-Kosten der Kreditwirtschaft Kein Zugriff Seiten 294 - 295
  4. Bessere Akzeptanz der Maßnahmen im „Gesamtpaket“ Kein Zugriff Seiten 295 - 296
  5. Steigerung der institutionellen Umsetzungs- bzw. Durchführungskapazitäten in den Sender-Staaten und bessere Verzahnung der Regime Kein Zugriff Seiten 296 - 298
  6. Konsistentere und effektivere Durchführung sowie größere Wirksamkeit der Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 298 - 301
2. 1. Vorschlag: Verbesserung der Datenbasis Kein Zugriff Seiten 301 - 305
  2. Vorschlag: Bankpraktische Definition sowie Handhabung des Einfrierungsgebots und des Bereitstellungsverbots Kein Zugriff Seiten 305 - 306
  3. Vorschlag: Etablierung einer effizienten Genehmigungs praxis und verstärkte Berücksichtigung von Ausnahmetatbeständen Kein Zugriff Seiten 306 - 309
  4. Vorschlag: Minimierung zivil- und strafrechtlicher Risiken sowie klare Definition des Umgehungstatbestands Kein Zugriff Seiten 309 - 311
  5. Vorschlag: Wegfall der Doppelprüfungspflicht für Banken im EU-Zahlungsverkehr Kein Zugriff Seiten 311 - 319
  6. Vorschlag: Formulierung konsistenter bankpraktischer Standards zur Stärkung des künftigen EU-Finanzsanktionsregimes Kein Zugriff Seiten 319 - 322
1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 323 - 334
2. Kritische Würdigung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff Seiten 334 - 338
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 383

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