Kunstförderung durch das Steuerrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Kunst- und Kulturrecht, Band 30
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Die wichtigen Steuergesetze in Deutschland enthalten zahlreiche und schwer zu überblickende Sonderregelungen für Künstler, Kultureinrichtungen und Kunstgegenstände. Das Werk analysiert den fördernden Charakter von Steuernormen mit Kunstbezug, systematisiert diese und vermittelt auch dem fachfremden Rechtsanwender ein wissenschaftliches wie praktisches Verständnis der Materie.
Hierbei berücksichtigt das Werk die verfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen steuerlicher Kunstförderung, definiert die verschiedenen steuerlichen Kunstbegriffe und nimmt eine differenzierte Systematisierung des geltenden Rechts vor. Es werden vielfach Bezüge zu übergreifenden Fragestellungen dargestellt und aktuelle Entwicklungen und Risiken des kunstfördernden Staates einbezogen. So zeigt sich ein System steuerlicher Kunstförderung, das auch unter Berücksichtigung des Kulturgutschutzgesetzes einen umfassenden Blick auf den Zusammenhang von Kunst und Steuerrecht ermöglicht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6136-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0259-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Kunst- und Kulturrecht
- Band
- 30
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 308
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- A. Kunst und Recht Kein Zugriff
- I. Begriffsbildung Kein Zugriff
- II. Das übergeordnete positive Recht als Rahmen Kein Zugriff
- III. Systematisierung des geltenden Rechts Kein Zugriff
- IV. Synergien der Ansätze, Durchbrechung der Methode und Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
- C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- I. Förderung bedeutet Unterstützung Kein Zugriff
- 1. Die Fördernorm als Sozialzwecknorm Kein Zugriff
- 2. Die Fördernorm als Lenkungsnorm Kein Zugriff
- 3. Die Fördernorm als Steuervergünstigung Kein Zugriff
- a) Subventionsbegriff nach dem Subventionsbericht Kein Zugriff
- b) Subvention als Begriff außerhalb des Subventionsberichts Kein Zugriff
- c) Die Fördernorm als Steuersubvention Kein Zugriff
- III. Die Fördernorm als Abweichung von der Regelbesteuerung zu Gunsten eines Drittinteresses Kein Zugriff
- B. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Fördernormen als Bestandteil des jeweiligen Fachrechts Kein Zugriff
- 2. Förderung als Bestandteil des Steuerrechts Kein Zugriff
- 3. Einschränkung Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- II. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- 1. Widerspruchsfreie Kompetenzausübung nach der Rechtsprechung Kein Zugriff
- a) Lehre von der Doppelkompetenz Kein Zugriff
- b) Maßgeblichkeit der Steuerkompetenz Kein Zugriff
- (1) Kontinuität der Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
- (2) Regelungsschwerpunkt Kein Zugriff
- (3) Planmäßiger Einfluss Kein Zugriff
- (4) Ergebnis Kein Zugriff
- 3. Beurteilung Kein Zugriff
- a) Leistungsfähigkeitsprinzip als bereichsspezifische Ausprägung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
- b) Folgerichtigkeitsgebot als Terminologie einer konsequent leistungsfähigkeitsbezogenen Besteuerung Kein Zugriff
- a) Maßstab des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- b) Maßstab der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- c) Stellungnahme Kein Zugriff
- d) Das Gemeinwohl als Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff
- (1) Die abwehrrechtliche Dimension Kein Zugriff
- (2) Werkbereich der Kunst Kein Zugriff
- (3) Wirkbereich der Kunst Kein Zugriff
- (4) Kritik an sachbereichsspezifischen Differenzierungen Kein Zugriff
- b) Das Kulturstaatsgebot Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Die unionsrechtlich determinierten Umsatzsteuerbefreiungen Kein Zugriff
- 2. Der Umsatzsteuersatz als beschränktes Gestaltungsmittel des nationalen Gesetzgebers Kein Zugriff
- 3. Die Folgen richtlinienwidriger Gesetzgebung Kein Zugriff
- 1. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Kein Zugriff
- a) Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
- b) Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
- c) Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
- d) Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
- e) Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
- a) Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
- b) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe nach der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- 4. Rechtsfolge eines Verstoßes gegen die Grundfreiheiten Kein Zugriff
- a) Anwendbarkeit von Art. 107 f. AEUV auf die Kulturförderung Kein Zugriff
- b) Vorteil für Unternehmen Kein Zugriff
- c) Gewährung aus staatlichen Mitteln und auf staatliche Veranlassung hin Kein Zugriff
- d) Wettbewerbsverfälschung und Beeinträchtigung des Handels Kein Zugriff
- 2. Ausgleich als Gegenleistung für Erfüllung gesamtwirtschaftlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
- (1) Das Erfordernis einer spezifischen Kulturförderung Kein Zugriff
- (2) Ausgleich von Marktversagen als Indikator einer verhältnismäßigen Regelung Kein Zugriff
- (3) Keine Beeinträchtigung der Handels- und Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
- b) Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse Kein Zugriff
- 4. Beihilfenkontrolle Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- C. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- I. Das Grundproblem Kein Zugriff
- II. Definitionsverbot oder -gebot? Kein Zugriff
- III. Künstlerisches Selbstverständnis Kein Zugriff
- IV. Bestimmung anhand externer Autoritäten Kein Zugriff
- V. Negative Abgrenzung Kein Zugriff
- VI. Formaler Kunstbegriff Kein Zugriff
- VII. Materieller Kunstbegriff Kein Zugriff
- VIII. Offener Kunstbegriff Kein Zugriff
- IX. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. „Kunst“ im Sinne des Gemeinnützigkeitsrechts Kein Zugriff
- 2. „Kunst“ im Sinne von § 3 Nr. 11 EStG Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Das Verhältnis zum Begriff der „Kunst“ Kein Zugriff
- (1) Unmittelbarkeit Kein Zugriff
- (2) Persönliche Begabung Kein Zugriff
- (3) Künstlerische Entfaltung Kein Zugriff
- (4) Abstraktionsgrad Kein Zugriff
- (5) Aussagewert Kein Zugriff
- (6) Eigene Tätigkeit Kein Zugriff
- (7) Schlussfolgerung Kein Zugriff
- b) Definition durch das Schrifttum Kein Zugriff
- c) Stellungnahme Kein Zugriff
- III. Der „Künstler“ im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
- 1. „Kunstgegenstände“ im Sinne des ErbStG Kein Zugriff
- 2. „Kunstgegenstände“ im Sinne von § 10g EStG Kein Zugriff
- 3. „Kunstgegenstände“ im Sinne von § 224a AO Kein Zugriff
- 4. „Kunstgegenstände“ im Sinne der Lfd. Nr. 53 der Anlage 2 zum UStG Kein Zugriff
- 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- V. Der steuerrechtliche Kunstbegriff Kein Zugriff
- 1. Historische Lehren Kein Zugriff
- 2. Heutige Relevanz staatlicher Kunstförderung Kein Zugriff
- a) Unübersichtlichkeit des Steuersystems Kein Zugriff
- b) Die Ökonomisierung des Rechts als Weg in den Freiheitsverlust Kein Zugriff
- c) Die Unbeherrschbarkeit der steuerlichen Förderung Kein Zugriff
- a) Die Steuerprogression als Gleichheitsproblem Kein Zugriff
- b) Mangelnde Sachkenntnis bei Steuerbehörden Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Die subjektive Leistungsfähigkeit als Maßstab der Einkommensteuer Kein Zugriff
- b) Die objektive Leistungsfähigkeit als Maßstab der Körperschaftsteuer Kein Zugriff
- c) Die objektivierte Leistungsfähigkeit als Maßstab der Gewerbesteuer Kein Zugriff
- d) Die Erbschaft- und Schenkungsteuer als Transfereinkommensteuer Kein Zugriff
- a) Umsatzsteuer Kein Zugriff
- b) Spezielle Verkehr- und Verbrauchsteuern Kein Zugriff
- 3. Das Vermögen als Leistungsfähigkeitsindikator Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Zielsetzung Kein Zugriff
- 2. Wirkungsfeld der Förderung Kein Zugriff
- 3. Adressat der Förderung Kein Zugriff
- 1. § 52 AO als Generalklausel des Gemeinnützigkeitsrechts Kein Zugriff
- a) Die Leistungsfähigkeit gemeinnütziger Körperschaften Kein Zugriff
- b) Die Befreiung von der Körperschaftsteuer für gemeinnützige Körperschaften Kein Zugriff
- c) § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG als kunstfördernde Norm Kein Zugriff
- 3. § 3 Nr. 6 GewStG und § 3 Abs. 1 Nr. 3 GrStG als Parallelnormen zu § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG Kein Zugriff
- 4. Die steuerliche Behandlung von Spenden und Mitgliedsbeiträgen an kunstfördernde Körperschaften Kein Zugriff
- 5. Steuerliche Behandlung von unentgeltlichen Zuwendungen an kunstfördernde Körperschaften Kein Zugriff
- 6. Zuwendungen zum Zwecke der Kunstförderung Kein Zugriff
- 7. Der Leistungsverkehr mit kunstfördernden Körperschaften Kein Zugriff
- 8. Fazit Kein Zugriff
- 1. Die Förderung der nebenberuflichen Künstler Kein Zugriff
- 2. Der Ehrensold für verdiente Künstler Kein Zugriff
- 3. Stipendien für die Künstlerbildung Kein Zugriff
- 4. Die Teilnahme an künstlerischen Veranstaltungen Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- a) Vollständige Steuerfreiheit aufgrund eines gesteigerten Erhaltungswillens Kein Zugriff
- (1) Die Eintragung in ein Verzeichnis wertvollen Kulturguts nach dem KGSG Kein Zugriff
- (2) Anspruch auf Eintragung Kein Zugriff
- (3) Rechtsmittel des Eigentümers Kein Zugriff
- (4) Die Eintragung als Grundlagenbescheid und dessen Bindungswirkung Kein Zugriff
- c) Einordnung der erbschaftsteuerlichen Befreiung Kein Zugriff
- 2. Die Erhaltungsaufwendungen für Kunstgegenstände als Sonderausgaben Kein Zugriff
- 3. Die Hingabe von Kunstgegenständen an Zahlungs statt Kein Zugriff
- 4. Fazit Kein Zugriff
- 1. Die Steuerfreiheit kulturbezogener Umsätze Kein Zugriff
- 2. Der ermäßigte Umsatzsteuersatz anstelle einer Steuerfreiheit Kein Zugriff
- 3. Die umsatzsteuerliche Behandlung von Kunsterwerben Kein Zugriff
- 4. Fazit Kein Zugriff
- 1. Die Besteuerungsgrenze für gemeinnützige Körperschaften als scheinbare Fördernorm Kein Zugriff
- 2. Beihilfen zur Förderung der Kunst Kein Zugriff
- 3. Die steuerliche Behandlung von Zuschüssen zur Künstlersozialkasse Kein Zugriff
- 4. Die künstlerische Tätigkeit als freier Beruf Kein Zugriff
- 5. Die Überlassung von Urheberrechten als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
- 6. Die Differenzbesteuerung für Kunstgegenstände Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- I. Die Förderung der Kunst im 21. Jahrhundert Kein Zugriff
- 1. Tax credits Kein Zugriff
- 2. Ausnahmen vom tariflichen Jährlichkeitsprinzip Kein Zugriff
- III. Weniger ist mehr Kein Zugriff
- IV. Aktuelle Entwicklungen insbesondere zur Vermögensteuer Kein Zugriff
- V. Das Steuerrecht steht der Kunst wohlwollend gegenüber Kein Zugriff
- Teil 5 – Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 275 - 278
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 308
Literaturverzeichnis (489 Einträge)
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