Die Restitution von Kunstwerken anhand der Lost Art-Datenbank als „gerechte und faire Lösung“?

Dr. Christian Hüttemann B.A.

doi:10.5771/9783748955726

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Die Restitution von Kunstwerken anhand der Lost Art-Datenbank als „gerechte und faire Lösung“?

Die zivilrechtlichen Auswirkungen von Eintragungen auf den Kunstmarkt

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht, Band 45
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Die Eintragung von NS-Raubkunst in der „Lost Art-Datenbank“ als „NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut“ ist von entscheidender Bedeutung für das Finden „gerechter und fairer Lösungen“ zwischen ihren gegenwärtigen Eigentümern und den Nachfahren der NS-Verfolgten. Zugleich hat die Betriebsweise der „Lost Art-Datenbank“ von Beginn an fortwährend Kritik erfahren. Hieraus folgten Entscheidungen des BVerwG, des BGH und zuletzt des BVerfG zur Rechtmäßigkeit ihrer Eintragungspraxis. Dies nimmt Christian Hüttemann zum Anlass, die „Lost Art-Datenbank“ im 25. Jahr ihres Bestehens einer umfassenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung zu unterziehen und Reformvorschläge zu erarbeiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2033-1
ISBN-Online: 978-3-7489-5572-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Problemstellung Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Forschungsstand Kein Zugriff
3. 3. Kapitel: Forschungsfrage und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
4. 4. Kapitel: Themeneingrenzung Kein Zugriff
1. 1. A. Westdeutschland (1947–1959) Kein Zugriff
  2. B. Ostdeutschland (1990–1993) Kein Zugriff
2. 1. A. Die deutsche Unterzeichnung der „Washington Principles“ Kein Zugriff
  2. 1. I. Die „Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste“ und das „Deutsche Zentrum Kulturgutverluste“ Kein Zugriff
    2. II. Die „Beratende Kommission“ Kein Zugriff
  3. 1. I. Die deutsche Rechtslage bezüglich NS-Raubkunst Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Verjährung im Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff
      2. 2. Die „Lex Gurlitt“ und das „Kulturgut-Rückgewähr-Gesetz“ Kein Zugriff
      3. 3. Der „Referentenentwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von abhandengekommenem Kulturgut“ Kein Zugriff
      4. 4. Der Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion und der Koalitionsvertrag der „Ampel“-Regierung Kein Zugriff
      5. 5. Die Jubiläen der „Beratenden Kommission“ und der „Washington Principles“ Kein Zugriff
      6. 6. Der „Regierungsentwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut“ Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. „Soft law“ und „narrative Normen“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Ursprünglicher Zweck (Zusammenführen der Nachfahren der NS-Verfolgten und der aktuellen Eigentümer) Kein Zugriff
      2. 2. Erste Zweckerweiterung (Information der Öffentlichkeit über die NS-Raubkunst-Provenienz) Kein Zugriff
      3. 3. Zweite Zweckerweiterung (Unterstützung der Beteiligten beim Finden einer „gerechten und fairen Lösung“) Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die historische Ausgangssituation der 1990er Jahre Kein Zugriff
      2. 2. Konkrete Belege für das neue Problembewusstsein für NS-Raubkunst Kein Zugriff
      3. 3. Die Reaktion des Kunstmarkts auf das neue Problembewusstsein für NS-Raubkunst durch Ablehnung von NS-Raubkunst Kein Zugriff
    3. 1. 1. LG Magdeburg (2001) Kein Zugriff
      2. 2. LG Berlin (2008) Kein Zugriff
      3. a) VG Magdeburg (2012) Kein Zugriff
        b) OVG Sachsen-Anhalt (2013) Kein Zugriff
        c) BVerwG (2015) Kein Zugriff
      4. a) LG München I (2016) Kein Zugriff
        b) OLG München (2016) Kein Zugriff
        c) VG Magdeburg (2020) Kein Zugriff
      5. a) LG Magdeburg (2019) Kein Zugriff
        b) OLG Naumburg (2022) Kein Zugriff
        c) BGH (2023) Kein Zugriff
      6. 6. LG Berlin (2022) Kein Zugriff
3. 3. Kapitel: Die Relevanz der Lost Art-Datenbank für die Restitution von NS-Raubkunst aufgrund der versäumten Restitution von NS-Raubkunst in Deutschland Kein Zugriff
4. 4. Kapitel: Die Relevanz der Lost Art-Datenbank neben dem Art Loss Register Kein Zugriff
5. 5. Kapitel: Die Restitution von Kunstwerken anhand der Lost Art-Datenbank als „gerechte und faire Lösung“ Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Anwendbarkeit der Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
    2. 2. Die internationale Zuständigkeit nach der Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Das anwendbare Recht nach Art. 4 Abs. 1 Rom II-VO Kein Zugriff
      2. b) Das anwendbare Recht nach Art. 43 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Das anwendbare Recht für den Anspruch auf Beseitigung der Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Rechtsweg Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Der Verkauf als bestimmungsgemäßer Gebrauch eines Kunstwerks Kein Zugriff
        aa) Ausmaß der Unverkäuflichkeit Kein Zugriff
        bb) Andere Gebrauchsmöglichkeiten Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Beeinträchtigung durch eine die Benutzung objektiv verhindernde, unmittelbare Einwirkung auf die Sache selbst in tatsächlicher oder rechtlicher Weise Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Informationen des DZK zu seiner Plausibilitätsprüfung Kein Zugriff
        bb) Der Begriff „Plausibilitätsprüfung“ Kein Zugriff
        cc) Der Rückgriff des DZK auf die Kriterien der „Handreichung“ Kein Zugriff
        dd) Vergleich der „inhaltlich-redaktionellen Kontrolle der Inhalte auf Vollständigkeit und Richtigkeit“ und der Plausibilitätsprüfung Kein Zugriff
        ee) Vollumfängliche statt grobe Plausibilitätsprüfung Kein Zugriff
        ff) Zweifel an der Zurechenbarkeit der Eigentumsbeeinträchtigung zum DZK durch das BVerwG Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Zusätzliche Zurechnung zum DZK wegen Verletzung einer Prüfpflicht über die Plausibilitätsprüfung des DZK hinaus Kein Zugriff
      3. 3. Zusätzliche Zurechnung zum DZK ab Kenntnis bzw. ab konkreter Beanstandung der Rechtsgutsbeeinträchtigung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsätzliche Unterscheidung Kein Zugriff
        b) Weitere Differenzierung Kein Zugriff
        c) Konkrete Einordnung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        d) Differenzierung hinsichtlich der Kategorien der Lost Art-Datenbank Kein Zugriff
      2. aa) Grundsatz der Rechtmäßigkeit wahrer Tatsachen Kein Zugriff
        bb) Abwägung im Einzelfall Kein Zugriff
        (1) Der Wegfall des öffentlichen Informationsinteresses als Grenze der Schutzwürdigkeit einer Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
        (a) Erreichung des Zwecks „Zusammenführen der Nachfahren der NS-Verfolgten und der aktuellen Eigentümer“ Kein Zugriff
        (b) Erreichung des Zwecks „Information der Öffentlichkeit über die NS-Raubkunst-Provenienz“ Kein Zugriff
        (c) Erreichung des Zwecks „Unterstützung der Beteiligten beim Finden einer ‚gerechten und fairen Lösung‘“ Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        dd) Irreführende Darstellungen als unwahre Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
        aa) Die Wahrnehmung berechtigter Interessen durch die Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
        (1) Anwendung der Anforderungen des BVerfG an die Prüfpflicht bei nicht erweislich wahren Tatsachen auf die Ergebnisse einer Provenienzrecherche Kein Zugriff
        (2) Vergleich der Prüfpflicht bei nicht erweislich wahren Ergebnissen einer Provenienzrecherche mit der Plausibilitätsprüfung des DZK Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Die Abwägung von Eigentumsfreiheit und Meinungsfreiheit bei der Einordnung eines Kunstwerks als „NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut“ durch ein Werturteil Kein Zugriff
      4. aa) Verbraucheraufklärung durch die Lost Art-Datenbank Kein Zugriff
        (1) Die Plausibilitätsprüfung als objektive und sachkundige Prüfung Kein Zugriff
        (2) Die Plausibilitätsprüfung als neutrale Prüfung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Die Beweislastverteilung der Anordnung BK/O (49) 180 zur „Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände an Opfer der nationalsozialistischen Unterdrückungsmaßnahmen“ (REAO) Kein Zugriff
        (bb) Die Beweislastverteilung des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen (VermG) Kein Zugriff
        (b) Die Interpretation der Angaben der „Handreichung“ zur Beweislastverteilung im Sinne der „Beratenden Kommission“ Kein Zugriff
        (a) Die Rechtsnatur der „Handreichung“ Kein Zugriff
        (b) Die Rechtsnatur der Instrumente zur Anwendung der Beweiserleichterung aus der „Handreichung“ Kein Zugriff
        (aa) Der historische Erfahrungssatz hinter dem Maßstab der „Handreichung“ und hinter Art. 3 Abs. 1 REAO Kein Zugriff
        (bb) Die Ablehnung des historischen Erfahrungssatzes des Kollektivzwangs in der Rechtsprechung zum VermG Kein Zugriff
        (cc) Die Vertretbarkeit des Anscheinsbeweises trotz einseitiger Beweislastverteilung Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Die Gewährleistung einer vertretbaren Darstellung der Prüfungsergebnisse im Einzelfall durch die Eintragungen in der Lost Art-Datenbank Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. (1) Das Gebot der Richtigkeit und Sachlichkeit staatlicher Information Kein Zugriff
        (2) Die Wahrung des Widmungszwecks der Eintragung im Sinne des Grundsatzes der Zwecktauglichkeit Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Öffentlich-rechtliche Bindungen des DZK durch das Verwaltungsprivatrecht Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Schutzbereich der Eigentumsfreiheit, Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (2) Schutzbereich der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (3) Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (4) Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Die Wirkung der Einordnung eines Kunstwerks als „NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut“ durch das DZK Kein Zugriff
        (aa) Der Maßstab des BVerfG Kein Zugriff
        (bb) Die Erweiterung des BVerfG-Maßstabs durch das BVerwG Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Der Verstoß gegen die Anforderungen an staatliches Informationshandeln durch das DZK als Eingriff Kein Zugriff
        (3) Die Überschreitung des Widmungszwecks der Lost Art-Datenbank durch das DZK als Eingriff Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    5. V. Der Inhalt des Beseitigungsanspruchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Schutz vor einer personenbezogenen Berichterstattung Kein Zugriff
      2. 2. Schutz vor ehrverletzenden Äußerungen Kein Zugriff
      3. 3. Ablehnung der Schutzbereichseröffnung durch BVerwG und BGH Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Zurechnung der Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zum DZK als Störer Kein Zugriff
    3. III. Duldungspflicht des Eigentümers wegen der Rechtmäßigkeit der Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gem. § 1004 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    5. V. Der Inhalt des Beseitigungsanspruchs Kein Zugriff
  3. C. Weitere Ansprüche gegen eine Eintragung in der Lost Art-Datenbank Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Die Rechtmäßigkeit der Äußerung eines qualifizierten NS-Raubkunst-Verdachts trotz Beeinträchtigung des Eigentums und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Eigentümers Kein Zugriff
2. 1. A. Die Lost Art-Datenbank als vermeintlicher „Pranger“ Kein Zugriff
  2. B. Die Zulässigkeit der Begrenzung der Kontrolle des DZK auf die Plausibilität der Eintragungen Kein Zugriff
  3. C. Die Zulässigkeit der Beweislastverteilung zulasten des Eigentümers in den Eintragungen der Lost Art-Datenbank Kein Zugriff
3. 1. A. Die Eintragung eines Kunstwerks in die Lost Art-Datenbank als Beginn der öffentlichen Auseinandersetzung mit seiner NS-Provenienz Kein Zugriff
  2. B. Die Vereinbarkeit der Zwecke des „Zusammenführens der Nachfahren der NS-Verfolgten und des aktuellen Eigentümers“ und der „Information der Öffentlichkeit über die NS-Raubkunst Provenienz“ Kein Zugriff
  3. C. Der Missstand inhaltlich unzutreffender Eintragungen in der Lost Art-Datenbank nach Erreichung des Zwecks des „Zusammenführens der Nachfahren der NS-Verfolgten und des aktuellen Eigentümers“ Kein Zugriff
4. 4. Kapitel: Die Gebotenheit der Reform der Lost Art-Datenbank aufgrund ihrer rechtswidrigen Eintragungen, die „faire und gerechte Lösungen“ verhindern Kein Zugriff
5. 5. Kapitel: Das Verhältnis der skizzierten Reform der Lost Art-Datenbank zu der geplanten Reform der „Beratenden Kommission“ und dem aktuellen Gesetzesentwurf Kein Zugriff
6. 6. Kapitel: Die Reform der Lost Art-Datenbank als Anbruch der „Phase der Restitution des Wissens“ Kein Zugriff
Fünfter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 253 - 260
Nachtrag: Ereignisse nach Einreichung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 261 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 286
Quellenanhang: Synopse der „Grundsätze“ der Lost Art-Datenbank Kein Zugriff Seiten 287 - 296

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