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Europäische Wertpapierregulierung zwischen Input- und Output-Legitimität

Das Lamfalussy-Verfahren
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Ist das Verfahren zur europäischen Wertpapierregulierung dazu geeignet, sachgerechte (output-legitime) und hinreichend demokratisch abgesicherte (input-legitime) Entscheidungen hervorzubringen?

Die jüngste Finanzkrise führt in aller Deutlichkeit vor Augen, dass die Regulierung von Finanzmärkten nicht nur notwendig, sondern auch alles andere als trivial ist. Zugleich kann diese Regulierung nicht mehr alleine vom Nationalstaat geleistet werden. Doch auch die Übertragung von Regulierungskompetenzen auf die EU ist nicht unproblematisch.

In der europäischen Regulierungsdebatte wird regelmäßig ein trade-off zwischen den beiden Dimensionen der Input- und Output-Legitimität unterstellt: Entweder werden Regulierungsentscheidungen von demokratisch legitimierten Akteure getroffen, denen aufgrund mangelnder Expertise und vorherrschender Interessenkonflikte aber kaum sachgerechte Entscheidungen zugetraut werden, oder Entscheidungen werden an möglichst unabhängige Experten delegiert und damit ihre demokratische Legitimation gefährdet.

Das vorliegende Buch argumentiert, dass dieser trade-off in funktional differenzierten Entscheidungsverfahren durch intelligente Accountability-Arrangements überwunden werden kann. Vergleichend werden die Verfahren zur europäischen Wertpapierregulierung vor und nach der Reform der Komitologie im Jahre 2006 untersucht und ein Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen durch die Gründung der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde gegeben. Es wird gezeigt, dass die Verfahren die Vereinbarkeit von Input- und Output-Legitimität unterschiedlich gut gewährleisten können.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6517-4
ISBN-Online
978-3-8452-3158-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Regieren in Europa | Governance in Europe
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
318
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
    1. Die Forschungsfrage Kein Zugriff Seiten 15 - 20
      Autor:innen:
    2. Das theoretische Argument Kein Zugriff Seiten 20 - 24
      Autor:innen:
    3. Das Lamfalussy-Verfahren für die Wertpapierregulierung als Gegenstand empirischer Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
      Autor:innen:
    4. Der Ertrag Kein Zugriff Seiten 25 - 27
      Autor:innen:
    5. Organisation des Buches Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      Autor:innen:
    1. Die Organisation des Legitimitätskonzeptes entlang der Scharpf’schen Konzeption von Input- und Output-Legitimität Kein Zugriff Seiten 29 - 32
      Autor:innen:
    2. Das Konzept der Output-Legitimität als effektives Problemlösen Kein Zugriff Seiten 32 - 37
      Autor:innen:
      1. Input-Legitimität im liberalen Demokratiemodell Kein Zugriff Seiten 37 - 41
        Autor:innen:
      2. Input-Legitimität im deliberativen Demokratiemodell Kein Zugriff Seiten 41 - 45
        Autor:innen:
      1. Das Verhältnis von Input- und Output-Legitimität in supranationalen Organisationen aus der Perspektive des liberalen Demokratiemodells Kein Zugriff Seiten 45 - 48
        Autor:innen:
      2. Das Verhältnis von Input- und Output-Legitimität aus der Perspektive des deliberativen Demokratiemodells Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      3. Die Lösung: Annäherung des liberalen und des deliberativen Modells Kein Zugriff Seiten 49 - 51
        Autor:innen:
    3. Fazit Kein Zugriff Seiten 51 - 52
      Autor:innen:
    1. Das neoinstitutionalistische Forschungsparadigma Kein Zugriff Seiten 53 - 56
      Autor:innen:
    2. Bargaining und Arguing im Verhandlungsdilemma Kein Zugriff Seiten 56 - 63
      Autor:innen:
      1. Delegation und Verrechtlichung als Selbstbindungsmechanismen Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      2. Die Trennung von Normsetzung und Normanwendung Kein Zugriff Seiten 64 - 69
        Autor:innen:
      3. Funktionale Differenzierung innerhalb der Normanwendungsebene Kein Zugriff Seiten 69 - 73
        Autor:innen:
      4. Zwischenfazit: Anforderungen an eine Institution zur Förderung output-legitimer Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 73 - 74
        Autor:innen:
    3. Input-Legitimität in funktional differenzierten Entscheidungssystemen Kein Zugriff Seiten 74 - 80
      Autor:innen:
    4. Fazit Kein Zugriff Seiten 80 - 81
      Autor:innen:
    1. Kontroll- und Überwachungsprobleme in supranationalen, funktional differenzierten Entscheidungssystemen Kein Zugriff Seiten 82 - 86
      Autor:innen:
      1. Accountability als Rechenschaftspflicht Kein Zugriff Seiten 86 - 87
        Autor:innen:
      2. Accountability-Mechanismen: vertikal, horizontal und diagonal Kein Zugriff Seiten 87 - 90
        Autor:innen:
      1. Lösung der Kontrollprobleme über verschiedene Stränge Kein Zugriff Seiten 90 - 93
        Autor:innen:
      2. Sicherstellung von Input- und Output-Legitimität durch diagonale Accountability Kein Zugriff Seiten 93 - 95
        Autor:innen:
      1. Ein Idealmodell legitimen Regierens jenseits des Nationalstaates Kein Zugriff Seiten 95 - 98
        Autor:innen:
      2. Methoden und Vorgehen Kein Zugriff Seiten 98 - 101
        Autor:innen:
      3. Die Richtlinien unter dem Lamfalussy-Verfahren: Fallauswahl Kein Zugriff Seiten 101 - 102
        Autor:innen:
    1. Die Regulierungsproblematik im Wertpapierbereich Kein Zugriff Seiten 103 - 108
      Autor:innen:
    2. Versuche der Bearbeitung dieser Probleme in der Vorgeschichte der Wertpapierregulierung Kein Zugriff Seiten 108 - 111
      Autor:innen:
    3. Der Status quo ante: Die Komitologie nach dem Zweiten Komitologiebeschluss Kein Zugriff Seiten 111 - 114
      Autor:innen:
      1. Das Lamfalussy-Verfahren als Antwort auf die Problemanalyse des Ausschusses der Weisen Kein Zugriff Seiten 114 - 115
        Autor:innen:
      2. Der inter-institutionelle Konflikt um die Einführung des Lamfalussy-Verfahrens Kein Zugriff Seiten 115 - 119
        Autor:innen:
      3. Das Lamfalussy-Verfahren I im Vergleich zum Regelungsverfahren Kein Zugriff Seiten 119 - 123
        Autor:innen:
      4. Das Lamfalussy-Verfahren II und die Reform der Komitologie Kein Zugriff Seiten 123 - 129
        Autor:innen:
    4. Fazit Kein Zugriff Seiten 129 - 130
      Autor:innen:
      1. Begrenzung der Verhandlungsmacht durch Delegation Kein Zugriff Seiten 131 - 136
        Autor:innen:
      2. Einbindung der Zivilgesellschaft in das Mitentscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 136 - 140
        Autor:innen:
      3. Politische (Nach-) Steuerung und Kontrolle Kein Zugriff Seiten 140 - 142
        Autor:innen:
      1. Funktionale Differenzierung und Arguing Kein Zugriff Seiten 142 - 145
        Autor:innen:
      2. Glaubwürdige Selbstbindung auf der zweiten Ebene des Lamfalussy-Verfahrens Kein Zugriff Seiten 145 - 148
        Autor:innen:
      3. Die Durchsetzung der Konsultations- und Begründungspflichten in der Komitologie Kein Zugriff Seiten 148 - 150
        Autor:innen:
      4. Demokratische Bindung delegierter Entscheidungen im Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff Seiten 150 - 154
        Autor:innen:
      1. Kohärente und sachgerechte Implementierung der Wertpapierregulierungsentscheidungen? Kein Zugriff Seiten 154 - 158
        Autor:innen:
      2. Legitimationsbedarf und demokratische Rückbindung auf der dritten Ebene Kein Zugriff Seiten 158 - 160
        Autor:innen:
    1. Idealmodell und Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff Seiten 160 - 162
      Autor:innen:
      1. Anwendungsbereich und Regelungsproblematik der Marktmissbrauchsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 163 - 166
        Autor:innen:
      2. Theoretisch relevante Aspekte der Fallauswahl Kein Zugriff Seiten 166 - 169
        Autor:innen:
      3. Varianz zwischen den Fällen Kein Zugriff Seiten 169 - 170
        Autor:innen:
      1. Der Aufschub der Bekanntgabe von Insiderinformationen nach Art. 6 Abs. 2 der MAD – Beschränkung der Verhandlungsmacht der Akteure Kein Zugriff Seiten 170 - 176
        Autor:innen:
      2. Zulässige Marktpraktiken nach Art. 1 Abs. 5 Kein Zugriff Seiten 176 - 180
        Autor:innen:
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der ersten Ebene Kein Zugriff Seiten 180 - 181
        Autor:innen:
      1. Das Beispiel „Aufschub der Bekanntgabe von Insiderinformationen“ in der Durchführungsrichtlinie 2003/124/EG Kein Zugriff Seiten 181 - 189
        Autor:innen:
      2. Das Beispiel der zulässigen Marktpraktiken in der Durchführungsrichtlinie 2004/72/EG Kein Zugriff Seiten 189 - 196
        Autor:innen:
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der zweiten Ebene Kein Zugriff Seiten 196 - 198
        Autor:innen:
      1. Das Beispiel der zulässigen Marktpraktiken Kein Zugriff Seiten 198 - 203
        Autor:innen:
      2. Das Beispiel „Aufschub der Bekanntgabe von Insiderinformationen“ Kein Zugriff Seiten 203 - 205
        Autor:innen:
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der dritten Ebene Kein Zugriff Seiten 205 - 206
        Autor:innen:
    1. Gute Regulierung durch das Lamfalussy-Verfahren? Die Regelungen im Lichte der Ziele der MAD Kein Zugriff Seiten 206 - 209
      Autor:innen:
    2. Fazit Kein Zugriff Seiten 209 - 212
      Autor:innen:
      1. Anwendungsbereich und Regelungsproblematik der MiFID Kein Zugriff Seiten 213 - 216
        Autor:innen:
      2. Fallauswahl Kein Zugriff Seiten 216 - 220
        Autor:innen:
      3. Varianz zwischen den Fällen Kein Zugriff Seiten 220 - 222
        Autor:innen:
      1. Die Wohlverhaltensregeln aus Art. 19 Abs. 4-6 Kein Zugriff Seiten 222 - 232
        Autor:innen:
      2. Die Regulierung von Interessenkonflikten nach Art. 13 Abs. 6 und Art. 18 Kein Zugriff Seiten 232 - 236
        Autor:innen:
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der ersten Ebene Kein Zugriff Seiten 236 - 237
        Autor:innen:
      1. Die Umsetzung der Wohlverhaltensregeln aus Art. 19 Abs. 4-6 der MiFID Kein Zugriff Seiten 237 - 252
        Autor:innen:
      2. Das Beispiel der Regelungen zu Interessenkonflikten in Richtlinie 2006/73/EG Kein Zugriff Seiten 252 - 260
        Autor:innen:
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der zweiten Ebene Kein Zugriff Seiten 260 - 262
        Autor:innen:
      1. Die Funktionsweise der dritten Ebene am Beispiel der Regelung zu den Dokumentationspflichten Kein Zugriff Seiten 262 - 266
        Autor:innen:
      2. Die Funktionsweise der dritten Ebene am Beispiel der Empfehlung zu finanziellen Anreizen Kein Zugriff Seiten 266 - 273
        Autor:innen:
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der dritten Ebene Kein Zugriff Seiten 273 - 274
        Autor:innen:
    1. Gute Regulierung durch das Lamfalussy-Verfahren? Die Regelungen im Lichte der Ziele der MiFID Kein Zugriff Seiten 274 - 276
      Autor:innen:
    2. Fazit Kein Zugriff Seiten 276 - 280
      Autor:innen:
    1. Die Vereinbarkeit von Input- und Output-Legitimität im Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff Seiten 281 - 288
      Autor:innen:
    2. Beitrag zur theoretischen Diskussion Kein Zugriff Seiten 288 - 289
      Autor:innen:
    3. Lehren aus dem Lamfalussy-Verfahren für die Komitologie Kein Zugriff Seiten 289 - 293
      Autor:innen:
      1. Die neue zweite Ebene im Lamfalussy-Verfahren III Kein Zugriff Seiten 293 - 298
        Autor:innen:
      2. Die neuen Kompetenzen der dritten und vierten Ebene im Lamfalussy-Verfahren III Kein Zugriff Seiten 298 - 300
        Autor:innen:
      3. Das Lamfalussy-Verfahren III – eine Antwort auf die identifizierten Probleme? Kein Zugriff Seiten 300 - 302
        Autor:innen:
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 318
    Autor:innen:

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