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Monographie Kein Zugriff

Europäische Wertpapierregulierung zwischen Input- und Output-Legitimität

Das Lamfalussy-Verfahren
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Ist das Verfahren zur europäischen Wertpapierregulierung dazu geeignet, sachgerechte (output-legitime) und hinreichend demokratisch abgesicherte (input-legitime) Entscheidungen hervorzubringen?

Die jüngste Finanzkrise führt in aller Deutlichkeit vor Augen, dass die Regulierung von Finanzmärkten nicht nur notwendig, sondern auch alles andere als trivial ist. Zugleich kann diese Regulierung nicht mehr alleine vom Nationalstaat geleistet werden. Doch auch die Übertragung von Regulierungskompetenzen auf die EU ist nicht unproblematisch.

In der europäischen Regulierungsdebatte wird regelmäßig ein trade-off zwischen den beiden Dimensionen der Input- und Output-Legitimität unterstellt: Entweder werden Regulierungsentscheidungen von demokratisch legitimierten Akteure getroffen, denen aufgrund mangelnder Expertise und vorherrschender Interessenkonflikte aber kaum sachgerechte Entscheidungen zugetraut werden, oder Entscheidungen werden an möglichst unabhängige Experten delegiert und damit ihre demokratische Legitimation gefährdet.

Das vorliegende Buch argumentiert, dass dieser trade-off in funktional differenzierten Entscheidungsverfahren durch intelligente Accountability-Arrangements überwunden werden kann. Vergleichend werden die Verfahren zur europäischen Wertpapierregulierung vor und nach der Reform der Komitologie im Jahre 2006 untersucht und ein Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen durch die Gründung der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde gegeben. Es wird gezeigt, dass die Verfahren die Vereinbarkeit von Input- und Output-Legitimität unterschiedlich gut gewährleisten können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6517-4
ISBN-Online
978-3-8452-3158-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Regieren in Europa | Governance in Europe
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
318
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Eva Ruffing
    1. Die Forschungsfrage Kein Zugriff 15 - 20 Eva Ruffing
    2. Das theoretische Argument Kein Zugriff 20 - 24 Eva Ruffing
    3. Das Lamfalussy-Verfahren für die Wertpapierregulierung als Gegenstand empirischer Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25 Eva Ruffing
    4. Der Ertrag Kein Zugriff 25 - 27 Eva Ruffing
    5. Organisation des Buches Kein Zugriff 27 - 28 Eva Ruffing
    1. Die Organisation des Legitimitätskonzeptes entlang der Scharpf’schen Konzeption von Input- und Output-Legitimität Kein Zugriff 29 - 32 Eva Ruffing
    2. Das Konzept der Output-Legitimität als effektives Problemlösen Kein Zugriff 32 - 37 Eva Ruffing
      1. Input-Legitimität im liberalen Demokratiemodell Kein Zugriff 37 - 41 Eva Ruffing
      2. Input-Legitimität im deliberativen Demokratiemodell Kein Zugriff 41 - 45 Eva Ruffing
      1. Das Verhältnis von Input- und Output-Legitimität in supranationalen Organisationen aus der Perspektive des liberalen Demokratiemodells Kein Zugriff 45 - 48 Eva Ruffing
      2. Das Verhältnis von Input- und Output-Legitimität aus der Perspektive des deliberativen Demokratiemodells Kein Zugriff 48 - 49 Eva Ruffing
      3. Die Lösung: Annäherung des liberalen und des deliberativen Modells Kein Zugriff 49 - 51 Eva Ruffing
    5. Fazit Kein Zugriff 51 - 52 Eva Ruffing
    1. Das neoinstitutionalistische Forschungsparadigma Kein Zugriff 53 - 56 Eva Ruffing
    2. Bargaining und Arguing im Verhandlungsdilemma Kein Zugriff 56 - 63 Eva Ruffing
      1. Delegation und Verrechtlichung als Selbstbindungsmechanismen Kein Zugriff 63 - 64 Eva Ruffing
      2. Die Trennung von Normsetzung und Normanwendung Kein Zugriff 64 - 69 Eva Ruffing
      3. Funktionale Differenzierung innerhalb der Normanwendungsebene Kein Zugriff 69 - 73 Eva Ruffing
      4. Zwischenfazit: Anforderungen an eine Institution zur Förderung output-legitimer Entscheidungen Kein Zugriff 73 - 74 Eva Ruffing
    4. Input-Legitimität in funktional differenzierten Entscheidungssystemen Kein Zugriff 74 - 80 Eva Ruffing
    5. Fazit Kein Zugriff 80 - 81 Eva Ruffing
    1. Kontroll- und Überwachungsprobleme in supranationalen, funktional differenzierten Entscheidungssystemen Kein Zugriff 82 - 86 Eva Ruffing
      1. Accountability als Rechenschaftspflicht Kein Zugriff 86 - 87 Eva Ruffing
      2. Accountability-Mechanismen: vertikal, horizontal und diagonal Kein Zugriff 87 - 90 Eva Ruffing
      1. Lösung der Kontrollprobleme über verschiedene Stränge Kein Zugriff 90 - 93 Eva Ruffing
      2. Sicherstellung von Input- und Output-Legitimität durch diagonale Accountability Kein Zugriff 93 - 95 Eva Ruffing
      1. Ein Idealmodell legitimen Regierens jenseits des Nationalstaates Kein Zugriff 95 - 98 Eva Ruffing
      2. Methoden und Vorgehen Kein Zugriff 98 - 101 Eva Ruffing
      3. Die Richtlinien unter dem Lamfalussy-Verfahren: Fallauswahl Kein Zugriff 101 - 102 Eva Ruffing
    1. Die Regulierungsproblematik im Wertpapierbereich Kein Zugriff 103 - 108 Eva Ruffing
    2. Versuche der Bearbeitung dieser Probleme in der Vorgeschichte der Wertpapierregulierung Kein Zugriff 108 - 111 Eva Ruffing
    3. Der Status quo ante: Die Komitologie nach dem Zweiten Komitologiebeschluss Kein Zugriff 111 - 114 Eva Ruffing
      1. Das Lamfalussy-Verfahren als Antwort auf die Problemanalyse des Ausschusses der Weisen Kein Zugriff 114 - 115 Eva Ruffing
      2. Der inter-institutionelle Konflikt um die Einführung des Lamfalussy-Verfahrens Kein Zugriff 115 - 119 Eva Ruffing
      3. Das Lamfalussy-Verfahren I im Vergleich zum Regelungsverfahren Kein Zugriff 119 - 123 Eva Ruffing
      4. Das Lamfalussy-Verfahren II und die Reform der Komitologie Kein Zugriff 123 - 129 Eva Ruffing
    5. Fazit Kein Zugriff 129 - 130 Eva Ruffing
      1. Begrenzung der Verhandlungsmacht durch Delegation Kein Zugriff 131 - 136 Eva Ruffing
      2. Einbindung der Zivilgesellschaft in das Mitentscheidungsverfahren Kein Zugriff 136 - 140 Eva Ruffing
      3. Politische (Nach-) Steuerung und Kontrolle Kein Zugriff 140 - 142 Eva Ruffing
      1. Funktionale Differenzierung und Arguing Kein Zugriff 142 - 145 Eva Ruffing
      2. Glaubwürdige Selbstbindung auf der zweiten Ebene des Lamfalussy-Verfahrens Kein Zugriff 145 - 148 Eva Ruffing
      3. Die Durchsetzung der Konsultations- und Begründungspflichten in der Komitologie Kein Zugriff 148 - 150 Eva Ruffing
      4. Demokratische Bindung delegierter Entscheidungen im Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff 150 - 154 Eva Ruffing
      1. Kohärente und sachgerechte Implementierung der Wertpapierregulierungsentscheidungen? Kein Zugriff 154 - 158 Eva Ruffing
      2. Legitimationsbedarf und demokratische Rückbindung auf der dritten Ebene Kein Zugriff 158 - 160 Eva Ruffing
    4. Idealmodell und Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff 160 - 162 Eva Ruffing
      1. Anwendungsbereich und Regelungsproblematik der Marktmissbrauchsrichtlinie Kein Zugriff 163 - 166 Eva Ruffing
      2. Theoretisch relevante Aspekte der Fallauswahl Kein Zugriff 166 - 169 Eva Ruffing
      3. Varianz zwischen den Fällen Kein Zugriff 169 - 170 Eva Ruffing
      1. Der Aufschub der Bekanntgabe von Insiderinformationen nach Art. 6 Abs. 2 der MAD – Beschränkung der Verhandlungsmacht der Akteure Kein Zugriff 170 - 176 Eva Ruffing
      2. Zulässige Marktpraktiken nach Art. 1 Abs. 5 Kein Zugriff 176 - 180 Eva Ruffing
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der ersten Ebene Kein Zugriff 180 - 181 Eva Ruffing
      1. Das Beispiel „Aufschub der Bekanntgabe von Insiderinformationen“ in der Durchführungsrichtlinie 2003/124/EG Kein Zugriff 181 - 189 Eva Ruffing
      2. Das Beispiel der zulässigen Marktpraktiken in der Durchführungsrichtlinie 2004/72/EG Kein Zugriff 189 - 196 Eva Ruffing
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der zweiten Ebene Kein Zugriff 196 - 198 Eva Ruffing
      1. Das Beispiel der zulässigen Marktpraktiken Kein Zugriff 198 - 203 Eva Ruffing
      2. Das Beispiel „Aufschub der Bekanntgabe von Insiderinformationen“ Kein Zugriff 203 - 205 Eva Ruffing
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der dritten Ebene Kein Zugriff 205 - 206 Eva Ruffing
    5. Gute Regulierung durch das Lamfalussy-Verfahren? Die Regelungen im Lichte der Ziele der MAD Kein Zugriff 206 - 209 Eva Ruffing
    6. Fazit Kein Zugriff 209 - 212 Eva Ruffing
      1. Anwendungsbereich und Regelungsproblematik der MiFID Kein Zugriff 213 - 216 Eva Ruffing
      2. Fallauswahl Kein Zugriff 216 - 220 Eva Ruffing
      3. Varianz zwischen den Fällen Kein Zugriff 220 - 222 Eva Ruffing
      1. Die Wohlverhaltensregeln aus Art. 19 Abs. 4-6 Kein Zugriff 222 - 232 Eva Ruffing
      2. Die Regulierung von Interessenkonflikten nach Art. 13 Abs. 6 und Art. 18 Kein Zugriff 232 - 236 Eva Ruffing
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der ersten Ebene Kein Zugriff 236 - 237 Eva Ruffing
      1. Die Umsetzung der Wohlverhaltensregeln aus Art. 19 Abs. 4-6 der MiFID Kein Zugriff 237 - 252 Eva Ruffing
      2. Das Beispiel der Regelungen zu Interessenkonflikten in Richtlinie 2006/73/EG Kein Zugriff 252 - 260 Eva Ruffing
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der zweiten Ebene Kein Zugriff 260 - 262 Eva Ruffing
      1. Die Funktionsweise der dritten Ebene am Beispiel der Regelung zu den Dokumentationspflichten Kein Zugriff 262 - 266 Eva Ruffing
      2. Die Funktionsweise der dritten Ebene am Beispiel der Empfehlung zu finanziellen Anreizen Kein Zugriff 266 - 273 Eva Ruffing
      3. Zwischenfazit: Die Funktionsweise der dritten Ebene Kein Zugriff 273 - 274 Eva Ruffing
    5. Gute Regulierung durch das Lamfalussy-Verfahren? Die Regelungen im Lichte der Ziele der MiFID Kein Zugriff 274 - 276 Eva Ruffing
    6. Fazit Kein Zugriff 276 - 280 Eva Ruffing
    1. Die Vereinbarkeit von Input- und Output-Legitimität im Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff 281 - 288 Eva Ruffing
    2. Beitrag zur theoretischen Diskussion Kein Zugriff 288 - 289 Eva Ruffing
    3. Lehren aus dem Lamfalussy-Verfahren für die Komitologie Kein Zugriff 289 - 293 Eva Ruffing
      1. Die neue zweite Ebene im Lamfalussy-Verfahren III Kein Zugriff 293 - 298 Eva Ruffing
      2. Die neuen Kompetenzen der dritten und vierten Ebene im Lamfalussy-Verfahren III Kein Zugriff 298 - 300 Eva Ruffing
      3. Das Lamfalussy-Verfahren III – eine Antwort auf die identifizierten Probleme? Kein Zugriff 300 - 302 Eva Ruffing
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 303 - 318 Eva Ruffing

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