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Monographie Kein Zugriff

Die Grenzen direkter Demokratie

Volksentscheide im Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaat
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Viele rufen nach mehr direkter Demokratie – aber ist ein Ausbau direkter Partizipation angesichts des Schweizerischen Minarettverbots oder des kalifornischen Verbots gleichgeschlechtlicher Ehe per Volksentscheid überhaupt wünschenswert? In der vergleichenden Analyse der halb-direkten Demokratie der Schweiz und des US-Bundesstaates Kaliforniens wird dieses Spannungsfeld zwischen Demokratie und Rechtsstaat sowohl theoretisch als auch empirisch erfasst. Beide Staaten sind regelmäßig mit grundrechtsproblematischen Volksinitiativen konfrontiert, die von den Stimmbürgern häufig angenommen werden. Direkte Demokratie erhöht tatsächlich die Wahrscheinlichkeit grundrechtsproblematischer Politikergebnisse. Ein handlungsfähiges Gerichtssystem wie in Kalifornien kann diesen geringeren Grundrechtsschutz jedoch ausgleichen, während in der Schweiz Handlungsbedarf besteht. Dieses Ergebnis ist nicht nur für die beiden betrachteten Fälle von Relevanz, sondern insbesondere für solche Staaten interessant, die die Einführung direktdemokratischer Instrumente gerade aufgrund ihres Gefährdungspotentials für Grundrechte bisher scheuen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7337-7
ISBN-Online
978-3-8452-3831-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
291
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    Autor:innen:
  3. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
  4. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
    Autor:innen:
    1. Aktuelle Relevanz Kein Zugriff Seiten 21 - 23
      Autor:innen:
    2. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
      Autor:innen:
    3. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
    4. Aufbau des Buches Kein Zugriff Seiten 27 - 29
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Republikanismus Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Liberalismus Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Neuere Theorien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das resultierende Demokratiemodell Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtsstaatliche Demokratie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Demokratischer Rechtsstaat Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 47 - 50
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Das Obligatorische Referendum (OR) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das aktive Referendum über Regierungsvorlagen (FR) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das aktive Referendum über Oppositionsvorlagen (I) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das nichtobligatorische passive Referendum (P) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Konfliktpotential mit dem Rechtsstaat Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Wohin gehört die direkte Demokratie? Kein Zugriff Seiten 58 - 62
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Gefährdung von Minderheiten- und Grundrechten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fehlende Verantwortlichkeit der Stimmbürger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Weitere Probleme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Auswirkungen einer rechtlichen Grenze für Volksinitiativen Kein Zugriff Seiten 68 - 71
        Autor:innen:
      5. Zusammenfassung und Hypothesen Kein Zugriff Seiten 71 - 72
        Autor:innen:
      1. Länderauswahl Kein Zugriff Seiten 73 - 77
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Institutionalisierung des demokratischen und des rechtsstaatlichen Prinzips Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Akzeptanz direkter Partizipation und individueller Rechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die schweizerische Volksinitiative und ihre Vorprüfung durch die Legislative Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die kalifornische Volksinitiative und ihre Prüfung durch Gerichte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 96 - 98
        Autor:innen:
      1. Theoretische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 98 - 100
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Grundrechtsproblematische Volksinitiativen in der Schweiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Grundrechtsproblematische Volksinitiativen in Kalifornien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Führen repräsentative Legislativprozesse zu den gleichen Problemen? Kein Zugriff Seiten 113 - 118
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 118 - 121
        Autor:innen:
      1. Strategien des Stimmverhaltens Kein Zugriff Seiten 121 - 127
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Daten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Ergebnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Daten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Ergebnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 152 - 153
        Autor:innen:
      1. Theoretische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 153 - 157
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gerichtsentscheide zu grundrechtsproblematischen Volksinitiativen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Urteilsbegründungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Aus der Sicht von Richtern und Experten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Schweizerische Bundesversammlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abstimmungen über die Gültigkeit von Volksinitiativen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Parlamentsdebatten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Aus Sicht der Parlamentarier Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 204 - 206
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die wissenschaftliche Debatte in der Schweiz: Welche Grenzen gibt es und wer sollte deren Einhaltung prüfen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die wissenschaftliche Debatte in Kalifornien: Wie unabhängig sind gewählte Richter und wann sollten diese prüfen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Schweizer Parlamentarier: Politisch geteilt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kalifornische Richter: Gemeinsam skeptisch Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 227 - 228
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Unterstützung rechtlicher Prüfung in der Schweiz und Kalifornien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wer unterstützt die rechtliche Prüfung von Volksinitiativen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Stimmen Gegner rechtlicher Prüfung gegen Grundrechte? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wer stimmt gegen Grundrechte? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 244 - 246
        Autor:innen:
      1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 246 - 248
        Autor:innen:
      2. Implikationen für die Schweiz und Kalifornien Kein Zugriff Seiten 248 - 254
        Autor:innen:
      3. Generelle Implikationen für die Ausgestaltung direkter Demokratie Kein Zugriff Seiten 254 - 256
        Autor:innen:
  5. Anhang Kein Zugriff Seiten 257 - 274
    Autor:innen:
  6. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 291
    Autor:innen:

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