Die Grenzen direkter Demokratie: Volksentscheide im Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaat

Dr. Anna Christmann

doi:10.5771/9783845238319

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Monographie Kein Zugriff

Die Grenzen direkter Demokratie

Volksentscheide im Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaat

Autor:innen:
Reihe:: Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies, Band 2
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Viele rufen nach mehr direkter Demokratie – aber ist ein Ausbau direkter Partizipation angesichts des Schweizerischen Minarettverbots oder des kalifornischen Verbots gleichgeschlechtlicher Ehe per Volksentscheid überhaupt wünschenswert? In der vergleichenden Analyse der halb-direkten Demokratie der Schweiz und des US-Bundesstaates Kaliforniens wird dieses Spannungsfeld zwischen Demokratie und Rechtsstaat sowohl theoretisch als auch empirisch erfasst. Beide Staaten sind regelmäßig mit grundrechtsproblematischen Volksinitiativen konfrontiert, die von den Stimmbürgern häufig angenommen werden. Direkte Demokratie erhöht tatsächlich die Wahrscheinlichkeit grundrechtsproblematischer Politikergebnisse. Ein handlungsfähiges Gerichtssystem wie in Kalifornien kann diesen geringeren Grundrechtsschutz jedoch ausgleichen, während in der Schweiz Handlungsbedarf besteht. Dieses Ergebnis ist nicht nur für die beiden betrachteten Fälle von Relevanz, sondern insbesondere für solche Staaten interessant, die die Einführung direktdemokratischer Instrumente gerade aufgrund ihres Gefährdungspotentials für Grundrechte bisher scheuen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7337-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3831-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 291
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Anna Christmann
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Anna Christmann
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Anna Christmann
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Anna Christmann
1. Aktuelle Relevanz Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Anna Christmann
2. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Anna Christmann
3. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Anna Christmann
4. Aufbau des Buches Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Anna Christmann
1. 1. Anna Christmann
    1. Republikanismus Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Liberalismus Kein Zugriff Anna Christmann
    3. Neuere Theorien Kein Zugriff Anna Christmann
    4. Das resultierende Demokratiemodell Kein Zugriff Anna Christmann
  2. Anna Christmann
    1. Rechtsstaatliche Demokratie Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Demokratischer Rechtsstaat Kein Zugriff Anna Christmann
  3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 47 - 50 Anna Christmann
2. 1. Anna Christmann
    1. Das Obligatorische Referendum (OR) Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Das aktive Referendum über Regierungsvorlagen (FR) Kein Zugriff Anna Christmann
    3. Das aktive Referendum über Oppositionsvorlagen (I) Kein Zugriff Anna Christmann
    4. Das nichtobligatorische passive Referendum (P) Kein Zugriff Anna Christmann
    5. Konfliktpotential mit dem Rechtsstaat Kein Zugriff Anna Christmann
  2. Wohin gehört die direkte Demokratie? Kein Zugriff Seiten 58 - 62 Anna Christmann
  3. Anna Christmann
    1. Gefährdung von Minderheiten- und Grundrechten Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Fehlende Verantwortlichkeit der Stimmbürger Kein Zugriff Anna Christmann
    3. Weitere Probleme Kein Zugriff Anna Christmann
  4. Auswirkungen einer rechtlichen Grenze für Volksinitiativen Kein Zugriff Seiten 68 - 71 Anna Christmann
  5. Zusammenfassung und Hypothesen Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Anna Christmann
1. 1. Länderauswahl Kein Zugriff Seiten 73 - 77 Anna Christmann
  2. Anna Christmann
    1. Institutionalisierung des demokratischen und des rechtsstaatlichen Prinzips Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Akzeptanz direkter Partizipation und individueller Rechte Kein Zugriff Anna Christmann
  3. Anna Christmann
    1. Die schweizerische Volksinitiative und ihre Vorprüfung durch die Legislative Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Die kalifornische Volksinitiative und ihre Prüfung durch Gerichte Kein Zugriff Anna Christmann
  4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 96 - 98 Anna Christmann
2. 1. Theoretische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 98 - 100 Anna Christmann
  2. Anna Christmann
    1. Grundrechtsproblematische Volksinitiativen in der Schweiz Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Grundrechtsproblematische Volksinitiativen in Kalifornien Kein Zugriff Anna Christmann
  3. Führen repräsentative Legislativprozesse zu den gleichen Problemen? Kein Zugriff Seiten 113 - 118 Anna Christmann
  4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 118 - 121 Anna Christmann
3. 1. Strategien des Stimmverhaltens Kein Zugriff Seiten 121 - 127 Anna Christmann
  2. Anna Christmann
    1. Die Daten Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Die Ergebnisse Kein Zugriff Anna Christmann
  3. Anna Christmann
    1. Die Daten Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Die Ergebnisse Kein Zugriff Anna Christmann
  4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 152 - 153 Anna Christmann
4. 1. Theoretische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 153 - 157 Anna Christmann
  2. Anna Christmann
    1. Gerichtsentscheide zu grundrechtsproblematischen Volksinitiativen Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Die Urteilsbegründungen Kein Zugriff Anna Christmann
    3. Aus der Sicht von Richtern und Experten Kein Zugriff Anna Christmann
  3. Anna Christmann
    1. Die Schweizerische Bundesversammlung Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Abstimmungen über die Gültigkeit von Volksinitiativen Kein Zugriff Anna Christmann
    3. Die Parlamentsdebatten Kein Zugriff Anna Christmann
    4. Aus Sicht der Parlamentarier Kein Zugriff Anna Christmann
  4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 204 - 206 Anna Christmann
1. 1. Anna Christmann
    1. Die wissenschaftliche Debatte in der Schweiz: Welche Grenzen gibt es und wer sollte deren Einhaltung prüfen? Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Die wissenschaftliche Debatte in Kalifornien: Wie unabhängig sind gewählte Richter und wann sollten diese prüfen? Kein Zugriff Anna Christmann
  2. Anna Christmann
    1. Schweizer Parlamentarier: Politisch geteilt Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Kalifornische Richter: Gemeinsam skeptisch Kein Zugriff Anna Christmann
  3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Anna Christmann
2. 1. Anna Christmann
    1. Unterstützung rechtlicher Prüfung in der Schweiz und Kalifornien Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Wer unterstützt die rechtliche Prüfung von Volksinitiativen? Kein Zugriff Anna Christmann
  2. Anna Christmann
    1. Stimmen Gegner rechtlicher Prüfung gegen Grundrechte? Kein Zugriff Anna Christmann
    2. Wer stimmt gegen Grundrechte? Kein Zugriff Anna Christmann
  3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 244 - 246 Anna Christmann
3. 1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 246 - 248 Anna Christmann
  2. Implikationen für die Schweiz und Kalifornien Kein Zugriff Seiten 248 - 254 Anna Christmann
  3. Generelle Implikationen für die Ausgestaltung direkter Demokratie Kein Zugriff Seiten 254 - 256 Anna Christmann
Anhang Kein Zugriff Seiten 257 - 274 Anna Christmann
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 291 Anna Christmann

Die Grenzen direkter Demokratie

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