Die Grenzen direkter Demokratie
Volksentscheide im Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaat- Autor:innen:
- Reihe:
- Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies, Band 2
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Viele rufen nach mehr direkter Demokratie – aber ist ein Ausbau direkter Partizipation angesichts des Schweizerischen Minarettverbots oder des kalifornischen Verbots gleichgeschlechtlicher Ehe per Volksentscheid überhaupt wünschenswert? In der vergleichenden Analyse der halb-direkten Demokratie der Schweiz und des US-Bundesstaates Kaliforniens wird dieses Spannungsfeld zwischen Demokratie und Rechtsstaat sowohl theoretisch als auch empirisch erfasst. Beide Staaten sind regelmäßig mit grundrechtsproblematischen Volksinitiativen konfrontiert, die von den Stimmbürgern häufig angenommen werden. Direkte Demokratie erhöht tatsächlich die Wahrscheinlichkeit grundrechtsproblematischer Politikergebnisse. Ein handlungsfähiges Gerichtssystem wie in Kalifornien kann diesen geringeren Grundrechtsschutz jedoch ausgleichen, während in der Schweiz Handlungsbedarf besteht. Dieses Ergebnis ist nicht nur für die beiden betrachteten Fälle von Relevanz, sondern insbesondere für solche Staaten interessant, die die Einführung direktdemokratischer Instrumente gerade aufgrund ihres Gefährdungspotentials für Grundrechte bisher scheuen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7337-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3831-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 291
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Aktuelle Relevanz Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Aufbau des Buches Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Republikanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Liberalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Theorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Das resultierende Demokratiemodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsstaatliche Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratischer Rechtsstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 47 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Obligatorische Referendum (OR) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das aktive Referendum über Regierungsvorlagen (FR) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das aktive Referendum über Oppositionsvorlagen (I) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das nichtobligatorische passive Referendum (P) Kein ZugriffAutor:innen:
- Konfliktpotential mit dem Rechtsstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Wohin gehört die direkte Demokratie? Kein Zugriff Seiten 58 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gefährdung von Minderheiten- und Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Verantwortlichkeit der Stimmbürger Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Probleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen einer rechtlichen Grenze für Volksinitiativen Kein Zugriff Seiten 68 - 71Autor:innen:
- Zusammenfassung und Hypothesen Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Länderauswahl Kein Zugriff Seiten 73 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionalisierung des demokratischen und des rechtsstaatlichen Prinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Akzeptanz direkter Partizipation und individueller Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die schweizerische Volksinitiative und ihre Vorprüfung durch die Legislative Kein ZugriffAutor:innen:
- Die kalifornische Volksinitiative und ihre Prüfung durch Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 96 - 98Autor:innen:
- Theoretische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsproblematische Volksinitiativen in der Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsproblematische Volksinitiativen in Kalifornien Kein ZugriffAutor:innen:
- Führen repräsentative Legislativprozesse zu den gleichen Problemen? Kein Zugriff Seiten 113 - 118Autor:innen:
- Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 118 - 121Autor:innen:
- Strategien des Stimmverhaltens Kein Zugriff Seiten 121 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Theoretische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 153 - 157Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtsentscheide zu grundrechtsproblematischen Volksinitiativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Urteilsbegründungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aus der Sicht von Richtern und Experten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Schweizerische Bundesversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmungen über die Gültigkeit von Volksinitiativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Parlamentsdebatten Kein ZugriffAutor:innen:
- Aus Sicht der Parlamentarier Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 204 - 206Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die wissenschaftliche Debatte in der Schweiz: Welche Grenzen gibt es und wer sollte deren Einhaltung prüfen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wissenschaftliche Debatte in Kalifornien: Wie unabhängig sind gewählte Richter und wann sollten diese prüfen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schweizer Parlamentarier: Politisch geteilt Kein ZugriffAutor:innen:
- Kalifornische Richter: Gemeinsam skeptisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterstützung rechtlicher Prüfung in der Schweiz und Kalifornien Kein ZugriffAutor:innen:
- Wer unterstützt die rechtliche Prüfung von Volksinitiativen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stimmen Gegner rechtlicher Prüfung gegen Grundrechte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wer stimmt gegen Grundrechte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 244 - 246Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 246 - 248Autor:innen:
- Implikationen für die Schweiz und Kalifornien Kein Zugriff Seiten 248 - 254Autor:innen:
- Generelle Implikationen für die Ausgestaltung direkter Demokratie Kein Zugriff Seiten 254 - 256Autor:innen:
- Anhang Kein Zugriff Seiten 257 - 274Autor:innen:
- Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 291Autor:innen:





