Die Grenzen direkter Demokratie

Dr. Anna Christmann

doi:10.5771/9783845238319

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Monographie Kein Zugriff

Die Grenzen direkter Demokratie

Volksentscheide im Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaat

Autor:innen:
Reihe:: Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies, Band 2
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Viele rufen nach mehr direkter Demokratie – aber ist ein Ausbau direkter Partizipation angesichts des Schweizerischen Minarettverbots oder des kalifornischen Verbots gleichgeschlechtlicher Ehe per Volksentscheid überhaupt wünschenswert? In der vergleichenden Analyse der halb-direkten Demokratie der Schweiz und des US-Bundesstaates Kaliforniens wird dieses Spannungsfeld zwischen Demokratie und Rechtsstaat sowohl theoretisch als auch empirisch erfasst. Beide Staaten sind regelmäßig mit grundrechtsproblematischen Volksinitiativen konfrontiert, die von den Stimmbürgern häufig angenommen werden. Direkte Demokratie erhöht tatsächlich die Wahrscheinlichkeit grundrechtsproblematischer Politikergebnisse. Ein handlungsfähiges Gerichtssystem wie in Kalifornien kann diesen geringeren Grundrechtsschutz jedoch ausgleichen, während in der Schweiz Handlungsbedarf besteht. Dieses Ergebnis ist nicht nur für die beiden betrachteten Fälle von Relevanz, sondern insbesondere für solche Staaten interessant, die die Einführung direktdemokratischer Instrumente gerade aufgrund ihres Gefährdungspotentials für Grundrechte bisher scheuen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7337-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3831-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 291
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Aktuelle Relevanz Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
3. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
4. Aufbau des Buches Kein Zugriff Seiten 27 - 29
1. 1. 1. Republikanismus Kein Zugriff
    2. Liberalismus Kein Zugriff
    3. Neuere Theorien Kein Zugriff
    4. Das resultierende Demokratiemodell Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsstaatliche Demokratie Kein Zugriff
    2. Demokratischer Rechtsstaat Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 47 - 50
2. 1. 1. Das Obligatorische Referendum (OR) Kein Zugriff
    2. Das aktive Referendum über Regierungsvorlagen (FR) Kein Zugriff
    3. Das aktive Referendum über Oppositionsvorlagen (I) Kein Zugriff
    4. Das nichtobligatorische passive Referendum (P) Kein Zugriff
    5. Konfliktpotential mit dem Rechtsstaat Kein Zugriff
  2. Wohin gehört die direkte Demokratie? Kein Zugriff Seiten 58 - 62
  3. 1. Gefährdung von Minderheiten- und Grundrechten Kein Zugriff
    2. Fehlende Verantwortlichkeit der Stimmbürger Kein Zugriff
    3. Weitere Probleme Kein Zugriff
  4. Auswirkungen einer rechtlichen Grenze für Volksinitiativen Kein Zugriff Seiten 68 - 71
  5. Zusammenfassung und Hypothesen Kein Zugriff Seiten 71 - 72
1. 1. Länderauswahl Kein Zugriff Seiten 73 - 77
  2. 1. Institutionalisierung des demokratischen und des rechtsstaatlichen Prinzips Kein Zugriff
    2. Akzeptanz direkter Partizipation und individueller Rechte Kein Zugriff
  3. 1. Die schweizerische Volksinitiative und ihre Vorprüfung durch die Legislative Kein Zugriff
    2. Die kalifornische Volksinitiative und ihre Prüfung durch Gerichte Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 96 - 98
2. 1. Theoretische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 98 - 100
  2. 1. Grundrechtsproblematische Volksinitiativen in der Schweiz Kein Zugriff
    2. Grundrechtsproblematische Volksinitiativen in Kalifornien Kein Zugriff
  3. Führen repräsentative Legislativprozesse zu den gleichen Problemen? Kein Zugriff Seiten 113 - 118
  4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 118 - 121
3. 1. Strategien des Stimmverhaltens Kein Zugriff Seiten 121 - 127
  2. 1. Die Daten Kein Zugriff
    2. Die Ergebnisse Kein Zugriff
  3. 1. Die Daten Kein Zugriff
    2. Die Ergebnisse Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 152 - 153
4. 1. Theoretische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 153 - 157
  2. 1. Gerichtsentscheide zu grundrechtsproblematischen Volksinitiativen Kein Zugriff
    2. Die Urteilsbegründungen Kein Zugriff
    3. Aus der Sicht von Richtern und Experten Kein Zugriff
  3. 1. Die Schweizerische Bundesversammlung Kein Zugriff
    2. Abstimmungen über die Gültigkeit von Volksinitiativen Kein Zugriff
    3. Die Parlamentsdebatten Kein Zugriff
    4. Aus Sicht der Parlamentarier Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 204 - 206
1. 1. 1. Die wissenschaftliche Debatte in der Schweiz: Welche Grenzen gibt es und wer sollte deren Einhaltung prüfen? Kein Zugriff
    2. Die wissenschaftliche Debatte in Kalifornien: Wie unabhängig sind gewählte Richter und wann sollten diese prüfen? Kein Zugriff
  2. 1. Schweizer Parlamentarier: Politisch geteilt Kein Zugriff
    2. Kalifornische Richter: Gemeinsam skeptisch Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 227 - 228
2. 1. 1. Unterstützung rechtlicher Prüfung in der Schweiz und Kalifornien Kein Zugriff
    2. Wer unterstützt die rechtliche Prüfung von Volksinitiativen? Kein Zugriff
  2. 1. Stimmen Gegner rechtlicher Prüfung gegen Grundrechte? Kein Zugriff
    2. Wer stimmt gegen Grundrechte? Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 244 - 246
3. 1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 246 - 248
  2. Implikationen für die Schweiz und Kalifornien Kein Zugriff Seiten 248 - 254
  3. Generelle Implikationen für die Ausgestaltung direkter Demokratie Kein Zugriff Seiten 254 - 256
Anhang Kein Zugriff Seiten 257 - 274
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 291

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