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Monographie Kein Zugriff

Internationale Normen und das Rechtssystem

Der Umgang mit geschlechtsspezifisch Verfolgten in Großbritannien und Deutschland
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Während in den Internationalen Beziehungen inzwischen Einigkeit darüber herrscht, dass Normen wirksam sein können, steht die Beantwortung der Frage, welche Normen dies wann und unter welchen Bedingungen sind, noch weitgehend aus. Insbesondere strukturierte Vergleiche zwischen Fällen erfolgreicher und schwieriger bzw. gescheiterter Normumsetzung fehlen. Angesichts dieser Forschungslücken besteht Bedarf, mehr über die Faktoren zu erfahren, die die Normumsetzung erleichtern bzw. erschweren.

Die Studie untersucht, warum die Norm zur geschlechtssensiblen Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention in Großbritannien deutlich schneller und umfassender umgesetzt wurde als in Deutschland, obwohl sich in beiden Ländern eine Vielzahl von Normadvokaten engagierte. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Rechtssystem einerseits die Normumsetzung begünstigte (Fallrechtssystem) bzw. sie andererseits behinderte (Kodifikationssystem) und zeigt, dass derselbe Zusammenhang auch in anderen Demokratien vorzufinden ist. Indem sie einen wichtigen Faktor identifiziert, der die Chancen auf Normumsetzung beeinflusst, trägt die Studie maßgeblich zur Theoriebildung bei.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6139-8
ISBN-Online
978-3-8452-2887-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationale Beziehungen
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 11
  2. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff 12 - 12
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14
    1. Forschungsdesign Kein Zugriff 15 - 23
    2. Ergebnisse und Aufbau des vorliegenden Buches Kein Zugriff 23 - 26
    1. Rationalismus versus Konstruktivismus Kein Zugriff 27 - 30
    2. Internationale Normen sind keine Epiphänomene Kein Zugriff 30 - 31
    3. Bedingungen für eine erfolgreiche Normumsetzung Kein Zugriff 31 - 36
    4. Modelle zur Wirkung internationaler Normen Kein Zugriff 36 - 41
    5. Forschungsdesign Kein Zugriff 41 - 49
    1. Gender bias in der Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention Kein Zugriff 50 - 54
    2. Frauenrechte sind Menschenrechte – die Neukonzeptualisierung der Menschenrechtsidee auf der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz Kein Zugriff 54 - 55
    3. Gender Mainstreaming und die Genfer Flüchtlingskonvention Kein Zugriff 55 - 59
    4. Verhaltenserwartungen an Großbritannien und Deutschland Kein Zugriff 59 - 61
    5. Die internationale Norm und national vorherrschende Normen Kein Zugriff 61 - 62
      1. Asylgewährung nach der GFK und das Ende der Immigration nach Großbritannien, 1945 bis 1979 Kein Zugriff 63 - 68
      2. Asylpolitik von 1980 bis 1993: Restriktionen und Konflikte Kein Zugriff 68 - 71
      1. Asyl- und Ausländerpolitik nach 1945: Das Grundgesetz und die GFK Kein Zugriff 71 - 75
      2. Die 1970er und 1980er Jahre: Zunehmende Restriktionen in der Asylpolitik Kein Zugriff 75 - 78
      3. Asylpolitik von 1990 bis 1993: Wiedereinführung der GFK als rechtliche Grundlage für das Asylverfahren und Änderung des Grundgesetzes Kein Zugriff 78 - 80
      1. Entwicklung der Asylbewerberzahlen im Untersuchungszeitraum, 1993 bis 2004 Kein Zugriff 80 - 85
      2. Vergemeinschaftung der Asylpolitik innerhalb der EG/EU Kein Zugriff 85 - 87
      3. Fazit: Ähnliche historische Pfadabhängigkeit und Chancen für die Normumsetzung Kein Zugriff 87 - 88
      1. Großbritannien Kein Zugriff
      2. Deutschland Kein Zugriff 97 - 97
      1. Großbritannien Kein Zugriff 97 - 104
      2. Deutschland Kein Zugriff 104 - 110
      1. Großbritannien Kein Zugriff 110 - 114
      2. Deutschland Kein Zugriff 114 - 116
      1. Großbritannien Kein Zugriff 116 - 117
      2. Deutschland Kein Zugriff 117 - 118
    5. Fazit Kein Zugriff 118 - 122
      1. Frühe Bemühungen zur geschlechtssensiblen Auslegung der GFK Kein Zugriff 123 - 127
      2. Kampagne zur Einführung von Gender Guidelines Kein Zugriff 127 - 130
      3. Auf dem Weg zu offiziellen Gender Guidelines: Die Rolle von Shah and Islam Kein Zugriff 130 - 133
      4. Erste Erfolge der RWLG: Asylum Gender Guidelines der Berufungsbehörde und nach Geschlecht differenzierte Statistiken des Innenministeriums Kein Zugriff 133 - 134
      5. Gender Guidelines des Innenministeriums Kein Zugriff 134 - 136
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 136 - 137
      1. Frühe Bemühungen zur geschlechtssensiblen Auslegung der GFK Kein Zugriff 137 - 141
      2. Kampagne zur geschlechtssensiblen Auslegung der GFK: „Verfolgte Frauen schützen!“ Kein Zugriff 141 - 142
      3. Politische Entscheidungsträger und die Kampagne „Verfolgte Frauen schützen!“ Kein Zugriff 142 - 146
      4. Regierungswechsel 1998: Normadvokaten an der Macht? Kein Zugriff 146 - 151
      5. Die öffentliche Anhörung „Nichtstaatliche Verfolgung“ im November 1999 Kein Zugriff 151 - 155
      6. Die Wende in der innenpolitischen Diskussion über die Asyl- und Ausländerpolitik: die Greencard-Initiative des Bundeskanzlers Kein Zugriff 155 - 158
      7. Änderung der Verwaltungsvorschriften und weitere Diskussion über den Umgang mit geschlechtsspezifisch Verfolgten Kein Zugriff 158 - 160
      8. Die Empfehlungen der Zuwanderungskommissionen Kein Zugriff 160 - 161
      9. Der Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und die Anschläge vom 11. September 2001 Kein Zugriff 161 - 164
      10. Das Gesetzgebungsverfahren: Die erste Lesung im Bundestag und Bundesrat und die öffentliche Anhörung des Innenausschusses Kein Zugriff 164 - 167
      11. Die zweite und dritte Lesung des Gesetzes im Bundestag und Bundesrat Kein Zugriff 167 - 168
      12. Das Zuwanderungsgesetz: Versuch II Kein Zugriff 168 - 172
      13. Das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern Kein Zugriff 172 - 174
      14. Mehrebenenspiel: Die Verhandlungen zur EUQualifikationsrichtlinie Kein Zugriff 174 - 179
      15. Die EU-Qualifikationsrichtlinie und das Zuwanderungsgesetz Kein Zugriff 179 - 182
      16. Zusammenfassung Kein Zugriff 182 - 183
    3. Die Normumsetzung in Großbritannien und Deutschland: die Rolle der Judikative einerseits und der Legislative andererseits Kein Zugriff 183 - 184
    1. Die Umsetzung der internationalen Norm und die domestic structure Großbritanniens und Deutschlands Kein Zugriff 185 - 193
      1. Wie das englische Common Law-System die Normumsetzung vorantrieb Kein Zugriff 193 - 197
      2. Der Zugang von Normadvokaten zum juristischen Establishment Kein Zugriff 197 - 200
      3. Der Zugang von Normadvokaten zur Judikative Kein Zugriff 200 - 203
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 203 - 204
      1. Wie das deutsche Kodifikationssystem die Normumsetzung behinderte Kein Zugriff 204 - 214
      2. Der Zugang von Normadvokaten zum juristischen Establishment Kein Zugriff 214 - 219
      3. Der Zugang von Normadvokaten zur Judikative Kein Zugriff 219 - 220
      4. Der Zugang von Normadvokaten zur Exekutive: das Innenministerium und zivilgesellschaftliche und parlamentarische Normadvokaten Kein Zugriff 220 - 223
      5. Die Überzeugungskraft der parlamentarischen Normadvokaten: Warum sich die CDU/CSU 2004 zur Zustimmung zum Zuwanderungsgesetz bewegen ließ Kein Zugriff 223 - 225
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 225 - 226
    4. Englisches Common Law-System versus deutsches Kodifikationssystem Kein Zugriff 226 - 228
    5. Die Rolle des Rechtssystems – Bringing Law Back In Kein Zugriff 228 - 231
    1. Beitrag zur Theoriebildung: Die Rolle des Rechtssystems bei der Normumsetzung in Demokratien Kein Zugriff 232 - 238
    2. Großbritannien: Die Rücknahme der Asylum Gender Guidelines der Berufungsbehörde und die Auslegung des Konventionsgrunds „Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ Kein Zugriff 238 - 243
    3. Deutschland: Anfechtung der Maßnahmen, die durch das Zuwanderungsgesetz umgesetzt werden sollten Kein Zugriff 243 - 248
    4. Normanfechtung und die Modelle zur Wirkung von internationalen Normen Kein Zugriff 248 - 250
    5. Fallrechtssystem versus Kodifikationssystem? Keine zwingenden normativen Implikationen Kein Zugriff 250 - 251
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 252 - 275

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