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Monographie Kein Zugriff

Das Recht des Staates auf zivilen Ungehorsam

Mit Menschenrechten begründete Rechtsbrüche in der internationalen Politik
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Dürfen Staaten Völkerrecht verletzen, wenn dessen Befolgung zur Verletzung von Menschenrechten führt? Im nationalen Kontext hatte der zivile Ungehorsam eine wichtige Rolle bei der Überwindung von Unrecht und der Durchsetzung der Menschenrechte. Viele Grundrechte wurden erkämpft, indem Bürger/innen ungerechte Gesetze verletzten. Auch das internationale Recht führt nicht per se zu globaler Gerechtigkeit, sondern trägt in Teilbereichen sogar zu systematischen Menschenrechtsverletzungen bei. Basierend auf einem vernunftrechtlich begründeten Menschenrechtsansatz argumentiert Gerald Neubauer deshalb für ein Recht der Staaten auf zivilen Ungehorsam. Er entwickelt einen Kriterienkatalog, um Fälle legitimen zivilen Ungehorsams in der internationalen Politik zu erkennen. Anhand von Konflikten zwischen internationalem Wirtschaftsrecht und sozialen Menschenrechten zeigt er, wie ziviler Ungehorsam zur Fortentwicklung des internationalen Rechts beiträgt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2529-8
ISBN-Online
978-3-8452-7145-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationale Beziehungen
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 24
    1. Methodische Vorbemerkungen Kein Zugriff 25 - 30
        1. Rechtspositivismus Kein Zugriff
        2. Vernunftrechtstheorie Kein Zugriff
        3. Die Menschenrechte als Grundlage des demokratischen Rechtsstaates Kein Zugriff
          1. Antike Vorläufer Kein Zugriff
          2. Ziviler Ungehorsam in der Moderne Kein Zugriff
          1. Funktion Kein Zugriff
          2. Definitionskriterien Kein Zugriff
          3. Rechtfertigungskriterien Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Haben auch Staaten ein Recht auf zivilen Ungehorsam? Kein Zugriff
          1. Anarchie Kein Zugriff
          2. Koexistenzrecht Kein Zugriff
          3. Kooperationsrecht Kein Zugriff
          1. Verbindlichkeit völkerrechtlicher Normen Kein Zugriff
          2. Durchsetzung völkerrechtlicher Normen Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Menschenrechtsrelativismus Kein Zugriff
        2. Unvollständige Konstitutionalisierung: Die Menschenrechte im positiven Völkerrecht Kein Zugriff
        3. Gefährdung der Menschenrechte durch internationale Organisationen und Rechtsnormen Kein Zugriff
        4. Rechte des Staates gegenüber der internationalen Ordnung Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
        1. Begründung Kein Zugriff
          1. Nur Individuen können zivilen Ungehorsam ausüben Kein Zugriff
          2. Völkerrechtsverletzungen gefährden die internationale Rechtsordnung Kein Zugriff
          1. Definitionskriterien Kein Zugriff
          2. Rechtfertigungskriterien Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
    1. Methodische Vorbemerkungen Kein Zugriff 131 - 140
      1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Brasiliens AIDS-Programm Kein Zugriff
          1. Die Rechtslage vor Doha Kein Zugriff
          2. WTO-Klage der USA Kein Zugriff
          1. NGOs Kein Zugriff
          2. WHO Kein Zugriff
          3. Entwicklungs- und Schwellenländer Kein Zugriff
          1. Verteidigung im WTO-Verfahren Kein Zugriff
          2. Brasiliens Kampagne für das Menschenrecht auf Medikamentenzugang Kein Zugriff
        4. Gewaltfreiheit Kein Zugriff
          1. Reform des TRIPS-Patenrechts: Die Doha-Erklärung der WTO Kein Zugriff
          2. Reform des WTO-Patentrechts: Die WIPO Development Agenda Kein Zugriff
        1. Systematische Menschenrechtsverletzungen Kein Zugriff
        2. Ausschöpfen legaler Korrekturmechanismen Kein Zugriff
        3. Keine Gefährdung des globalen Verrechtlichungsniveaus Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff
        1. Der kriminelle Ursprung von Argentiniens Auslandsschuld unter der Militärdiktatur Kein Zugriff
        2. Gescheiterte Versuche der Verweigerung der Militärschulden Kein Zugriff
        3. Das Wachstum der argentinischen Auslandsschuld zwischen 1982 und 2001 Kein Zugriff
          1. Zahlungsmoratorium Kein Zugriff
          2. Abwehr von IWF-Auflagen durch gezielte Zahlungsausfälle Kein Zugriff
          3. Schuldenverweigerung gegenüber privaten Gläubigern Kein Zugriff
          1. Das internationale Kreditrecht Kein Zugriff
          2. Die rechtliche Bewertung von Argentiniens Schuldenverweigerung Kein Zugriff
          1. Fehlende Anerkennung der odious debt doctrine Kein Zugriff
          2. Wucherkredite Kein Zugriff
          3. Fehlen eines Staateninsolvenzverfahrens Kein Zugriff
        3. Öffentliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        4. Gewaltfreiheit Kein Zugriff
          1. Reformvorschläge und Abkehr vom IWF Kein Zugriff
          2. Gründung der Bank des Südens Kein Zugriff
        1. Systematische Menschenrechtsverletzungen Kein Zugriff
        2. Ausschöpfen legaler Korrekturmechanismen Kein Zugriff
        3. Keine Gefährdung des globalen Verrechtlichungsniveaus Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff
        1. Transnationale Investitionen Kein Zugriff
        2. Der Wasserkonflikt in Cochabamba Kein Zugriff
          1. Das internationale Investitionsrecht Kein Zugriff
          2. Die ICSID-Klage gegen Bolivien Kein Zugriff
          1. Kritik an bilateralen Investitionsschutzverträgen Kein Zugriff
          2. Kritik an ICSID Kein Zugriff
          1. Rechtfertigung durch die Regierung Kein Zugriff
          2. Exkurs: Rechtfertigung durch die Protestbewegung und die spätere Regierung Kein Zugriff
        4. Gewaltfreiheit Kein Zugriff
          1. Reforminitiativen der Regierung Kein Zugriff
          2. Exkurs: Reforminitiativen der Protestbewegung und der späteren Regierung Kein Zugriff
      4. Die Legitimität von Boliviens Rechtsbruch Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
      1. Ziviler Ungehorsam zwischen Recht und Moral: die nationale Ebene Kein Zugriff
      2. Das Recht der Staaten auf zivilen Ungehorsam: die internationale Ebene Kein Zugriff
      3. Kriterien für staatlichen zivilen Ungehorsam Kein Zugriff
      4. Empirische Ergebnisse Kein Zugriff
      5. Aus den Ergebnissen entwickelte Hypothesen Kein Zugriff
      6. Ziviler Ungehorsam von Staaten zwischen Anarchie und Tyrannei Kein Zugriff
    1. Literatur Kein Zugriff
    2. Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. Internationale Verträge und Übereinkommen Kein Zugriff
    4. Streitfälle Kein Zugriff
    5. Interviews Kein Zugriff
    6. Argentinien Kein Zugriff
    7. Bolivien Kein Zugriff
    8. Eidesstattliche Erklärung Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (486)

  1. Literatur Google Scholar öffnen
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