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Multinationaler Föderalismus in Theorie und Praxis
Kompetenz- und finanzverfassungsrechtliche Aspekte der territorialen self-rule in Kanada, Belgien und Spanien- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«, Band 20
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Warum sind stabile multinationale Demokratien regelmäßig föderal organisiert? Diese Frage bildet den Ausgangspunkt des Buches und wird aus der Sicht der allgemeinen Staatslehre behandelt. Dabei wird argumentiert, dass ein multinationaler Staat nur dann stabil sein kann, wenn er Minderheiten einen Status der inneren Selbstbestimmung garantiert und so auch aus deren Perspektive als legitim gelten kann. Ein solcher Status erfordert neben Demokratie und Menschenrechten auch die durch den multinationalen Föderalismus vermittelte territoriale self-rule.
Auf dieser theoretischen Basis beschäftigt sich der Autor dann aus der Sicht der Verfassungsvergleichung mit der Frage, welche Elemente des multinationalen Föderalismus in den stabilen Demokratien Kanada, Belgien und Spanien diese self-rule fördern bzw. beeinträchtigen. Untersucht werden die legislative, exekutive, konstitutionelle und finanzielle Dimension der territorialen self-rule. Der Vergleich stützt sich dabei neben der Analyse von Rechtsnormen und Sekundärliteratur insbesondere auf 164 verfassungsgerichtliche Entscheidungen. Die Ergebnisse werden in zehn Schlussthesen übersichtlich zusammengefasst.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7448-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3885-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 532
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Der Nationalstaat als historischer Kontrapunkt Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Der multinationale und der polyethnische Staat Kein Zugriff Seiten 26 - 32Autor:innen:
- Innere Selbstbestimmung im multinationalen Staat Kein Zugriff Seiten 32 - 44Autor:innen:
- Die Gleichsetzung von Volksherrschaft und Mehrheitsherrschaft Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Die Wurzeln des Mehrheitsprinzips Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenheit, Öffentlichkeit und Rationalität des Diskurses Kein ZugriffAutor:innen:
- Pluralismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik der idealistischen Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsfrieden durch kollektive Handlungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Selbstbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerhafte Majorisierung als Legitimationsproblem im multinationalen Staat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Probleme der Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das strukturelle Begriffsverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vielfalt gesellschaftlicher und rechtlicher Organisationsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bundesstaat als primäre staatsrechtliche Organisationsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Multinationaler vs. mononationaler Föderalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Territoriale Self-Rule durch vertikale Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimität des multinationalen Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stabilität als Ergebnis gewaltfreier Konfliktregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Multinationaler Föderalismus als Vorstufe zur Sezession? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die historische Bilanz des multinationalen Föderalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Stabilitätsmindernde Faktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Multinationalität als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gründung des kanadischen Bundesstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Legislative Unabhängigkeit und der lange Weg zur Patriation Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Scheitern der Mega-Constitutional Politics Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrittweiser subkonstitutioneller Wandel als neue Reformstrategie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Multinationalität als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erosion des frankophonen Einheitsstaats Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Institutionalisierung der Sprachgrenze als Basis der Föderalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mit vier Staatsreformen zum Bundesstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Wo endet Belgiens Dezentralisierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Multinationalität als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Isolation und Einigung im monarchischen Spanien Kein ZugriffAutor:innen:
- Dezentralisierung während der Ersten und Zweiten Republik Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterdrückung und Mobilisierung der Regionen unter Franco Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verfassung von 1978 als Grundlage des Autonomienstaats Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konstituierung der Autonomen Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Regionalisierung und die Besonderheit der historischen Nationalitäten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Enumeration und Residualkompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Exklusivität, Teilung und Konkurrenz von Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung und Adaption bundesstaatlicher Kompetenzverteilungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Asymmetrie und Symmetrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeiten der inhaltlichen Kompetenzzuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Dominanz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Exklusive Kompetenzen als Regelfall Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfassungsrechtsprechung des JCPC und Supreme Court Kein ZugriffAutor:innen:
- Intergouvernementale Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auswärtige Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Immigration Kein ZugriffAutor:innen:
- Umwelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozial- und Gesundheitswesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Trend zur optionalen Asymmetrie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Exklusivität legislativer und exekutiver Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Parallelität interner und externer Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Flexibilisierung der Kompetenzträgerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dekrete und Ordonnanzen mit Gesetzeskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzkontrolle und intergouvernementale Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kompetenzen der Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzen der Regionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzen des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Dekonstitutionalisierung der Kompetenz-Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischen Asymmetrie und Symmetrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verfassungsblock als Quelle der Kompetenzverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Exklusive Kompetenzen des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Staates zur Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Staates zur Grundlagengesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exklusive Kompetenzen der Autonomen Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzrechtliche Gemengelagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Enumeration und Residualkompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Exklusivität, Teilung und Konkurrenz von Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung und Adaption bundesstaatlicher Kompetenzverteilungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Asymmetrie und Symmetrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeiten der inhaltlichen Kompetenzzuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formale und materielle Qualifikation des Gliedverfassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Relativierung und Ausschöpfung der Verfassungsautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Provinzverfassungen im spezifisch kanadischen Sinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reichweite der Statutsautonomie der Provinzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischen Kreativität und Imitation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zentrale Determinierung statt Selbstorganisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze von Verfassungsautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die differenzierte Ausschöpfung des Gestaltungsspielraums Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die formale Doppelnatur der Statute Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielles Gliedverfassungsrecht in den Statuten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Statutsautonomie und die jüngste Reformrunde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formale und materielle Qualifikation des Gliedverfassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Relativierung und Ausschöpfung der Verfassungsautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgabenkompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ausgleich fiskalischer Ungleichgewichte als Hauptziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Finanzausgleich als zentrales Transfersystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingte und bedingungslose Transfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren der intergouvernementalen Finanzbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Fundamente der Finanzverfassung von 1867 Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerkompetenzen zwischen Konkurrenz und Harmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Finanzausgleich als allgemeines aber beschränktes System Kein ZugriffAutor:innen:
- Shared-Cost Programmes zwischen Sozialstaatsgarantie und übermäßigem Interventionismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unbeschränkte General Spending Power als Kern der Ausgabenkompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vom Dotationssystem zu Ansätzen finanzieller Self-Rule Kein ZugriffAutor:innen:
- Die differenzierte Steuerhoheit von Gemeinschaften und Regionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrwert- und Einkommensteuertransfer als zentrale bedingungslose Transferleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Finanzausgleich der Regionen als kontraproduktive Fehlkonstruktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beschränkung der Ausgaben von Gemeinschaften und Regionen auf eigene Kompetenzbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
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- Partielle Dekonstitutionalisierung durch das LOFCA und die Statute Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Steuerhoheit als Extremfall von Asymmetrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zedierte Steuern als Revenue Sharing mit normativer Regelungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das komplexe Finanzausgleichssystem nach der Reform 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausgabenkompetenz des Bundes zwischen Rechtsprechung und Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgabenkompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ausgleich fiskalischer Ungleichgewichte als Hauptziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Finanzausgleich als zentrales Transfersystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingte und bedingungslose Transfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren der intergouvernementalen Finanzbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestandsschutz der Self-Rule jenseits der Bundesverfassung Kein Zugriff Seiten 456 - 458Autor:innen:
- Kompetenzexklusivität und die Garantie legislativer und exekutiver Self-Rule Kein Zugriff Seiten 458 - 463Autor:innen:
- Zuständigkeitskategorien und ihre Relevanz im multinationalen Bundesstaat Kein Zugriff Seiten 463 - 465Autor:innen:
- Inhaltliche Reichweite der (quasi)konstitutionellen Self-Rule Kein Zugriff Seiten 465 - 471Autor:innen:
- Wechselwirkungen der finanziellen Self-Rule auf der Einnahmen- und Ausgabenseite Kein Zugriff Seiten 471 - 476Autor:innen:
- Leistbarkeit interregionaler Solidarität unter dem Paradigma des Bruttoausgleichs Kein Zugriff Seiten 476 - 479Autor:innen:
- Self-Rule im supranationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 479 - 481Autor:innen:
- Endogene und exogene Gründe des Trends zur intergouvernementalen Kooperation Kein Zugriff Seiten 481 - 484Autor:innen:
- Verfassungsrechtsprechung als Motor der (De)Zentralisierung Kein Zugriff Seiten 484 - 488Autor:innen:
- Asymmetrie in verfassungsunmittelbarer und -mittelbarer Form Kein Zugriff Seiten 488 - 490Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 491 - 494Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 495 - 527Autor:innen:
- Fallverzeichnis Kein Zugriff Seiten 528 - 532Autor:innen:
