Multinationaler Föderalismus in Theorie und Praxis

Karl Kössler

doi:10.5771/9783845238852

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Monographie Kein Zugriff

Multinationaler Föderalismus in Theorie und Praxis

Kompetenz- und finanzverfassungsrechtliche Aspekte der territorialen self-rule in Kanada, Belgien und Spanien

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«, Band 20
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Warum sind stabile multinationale Demokratien regelmäßig föderal organisiert? Diese Frage bildet den Ausgangspunkt des Buches und wird aus der Sicht der allgemeinen Staatslehre behandelt. Dabei wird argumentiert, dass ein multinationaler Staat nur dann stabil sein kann, wenn er Minderheiten einen Status der inneren Selbstbestimmung garantiert und so auch aus deren Perspektive als legitim gelten kann. Ein solcher Status erfordert neben Demokratie und Menschenrechten auch die durch den multinationalen Föderalismus vermittelte territoriale self-rule.

Auf dieser theoretischen Basis beschäftigt sich der Autor dann aus der Sicht der Verfassungsvergleichung mit der Frage, welche Elemente des multinationalen Föderalismus in den stabilen Demokratien Kanada, Belgien und Spanien diese self-rule fördern bzw. beeinträchtigen. Untersucht werden die legislative, exekutive, konstitutionelle und finanzielle Dimension der territorialen self-rule. Der Vergleich stützt sich dabei neben der Analyse von Rechtsnormen und Sekundärliteratur insbesondere auf 164 verfassungsgerichtliche Entscheidungen. Die Ergebnisse werden in zehn Schlussthesen übersichtlich zusammengefasst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7448-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3885-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 532
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1. Der Nationalstaat als historischer Kontrapunkt Kein Zugriff Seiten 21 - 26
  2. Der multinationale und der polyethnische Staat Kein Zugriff Seiten 26 - 32
  3. Innere Selbstbestimmung im multinationalen Staat Kein Zugriff Seiten 32 - 44
2. 1. Die Gleichsetzung von Volksherrschaft und Mehrheitsherrschaft Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. Die Wurzeln des Mehrheitsprinzips Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  3. 1. Gleichheit Kein Zugriff
    2. Offenheit, Öffentlichkeit und Rationalität des Diskurses Kein Zugriff
    3. Pluralismus Kein Zugriff
  4. 1. Kritik der idealistischen Legitimation Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsfrieden durch kollektive Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. Individuelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. Dauerhafte Majorisierung als Legitimationsproblem im multinationalen Staat Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Probleme der Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. Das strukturelle Begriffsverständnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Vielfalt gesellschaftlicher und rechtlicher Organisationsformen Kein Zugriff
      2. Der Bundesstaat als primäre staatsrechtliche Organisationsform Kein Zugriff
  2. 1. Multinationaler vs. mononationaler Föderalismus Kein Zugriff
    2. 1. Territoriale Self-Rule durch vertikale Gewaltenteilung Kein Zugriff
      2. Legitimität des multinationalen Staates Kein Zugriff
      3. Stabilität als Ergebnis gewaltfreier Konfliktregelung Kein Zugriff
        Multinationaler Föderalismus als Vorstufe zur Sezession? Kein Zugriff
        Die historische Bilanz des multinationalen Föderalismus Kein Zugriff
        Stabilitätsmindernde Faktoren Kein Zugriff
1. 1. 1. Multinationalität als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Die Gründung des kanadischen Bundesstaates Kein Zugriff
    3. Legislative Unabhängigkeit und der lange Weg zur Patriation Kein Zugriff
    4. Das Scheitern der Mega-Constitutional Politics Kein Zugriff
    5. Schrittweiser subkonstitutioneller Wandel als neue Reformstrategie Kein Zugriff
  2. 1. Multinationalität als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Die Erosion des frankophonen Einheitsstaats Kein Zugriff
    3. Die Institutionalisierung der Sprachgrenze als Basis der Föderalisierung Kein Zugriff
    4. Mit vier Staatsreformen zum Bundesstaat Kein Zugriff
    5. Wo endet Belgiens Dezentralisierung? Kein Zugriff
  3. 1. Multinationalität als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Isolation und Einigung im monarchischen Spanien Kein Zugriff
    3. Dezentralisierung während der Ersten und Zweiten Republik Kein Zugriff
    4. Unterdrückung und Mobilisierung der Regionen unter Franco Kein Zugriff
    5. Die Verfassung von 1978 als Grundlage des Autonomienstaats Kein Zugriff
    6. Die Konstituierung der Autonomen Gemeinschaften Kein Zugriff
    7. Allgemeine Regionalisierung und die Besonderheit der historischen Nationalitäten Kein Zugriff
2. 1. 1. Enumeration und Residualkompetenz Kein Zugriff
    2. Exklusivität, Teilung und Konkurrenz von Kompetenzen Kein Zugriff
    3. Entstehung und Adaption bundesstaatlicher Kompetenzverteilungen Kein Zugriff
    4. Asymmetrie und Symmetrie Kein Zugriff
    5. Gemeinsamkeiten der inhaltlichen Kompetenzzuordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Dominanz des Bundes Kein Zugriff
      2. Exklusive Kompetenzen als Regelfall Kein Zugriff
    2. 1. Verfassungsrechtsprechung des JCPC und Supreme Court Kein Zugriff
      2. Intergouvernementale Kooperation Kein Zugriff
    3. 1. Auswärtige Angelegenheiten Kein Zugriff
      2. Immigration Kein Zugriff
      3. Umwelt Kein Zugriff
      4. Sozial- und Gesundheitswesen Kein Zugriff
    4. Der Trend zur optionalen Asymmetrie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Exklusivität legislativer und exekutiver Kompetenzen Kein Zugriff
      2. Die Parallelität interner und externer Kompetenzen Kein Zugriff
      3. Die Flexibilisierung der Kompetenzträgerschaft Kein Zugriff
    2. 1. Dekrete und Ordonnanzen mit Gesetzeskraft Kein Zugriff
      2. Kompetenzkontrolle und intergouvernementale Kooperation Kein Zugriff
    3. 1. Kompetenzen der Gemeinschaften Kein Zugriff
      2. Kompetenzen der Regionen Kein Zugriff
      3. Kompetenzen des Bundes Kein Zugriff
  4. 1. Die Dekonstitutionalisierung der Kompetenz-Kompetenz Kein Zugriff
    2. Zwischen Asymmetrie und Symmetrie Kein Zugriff
    3. Der Verfassungsblock als Quelle der Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    4. 1. Exklusive Kompetenzen des Staates Kein Zugriff
      2. Zuständigkeit des Staates zur Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. Zuständigkeit des Staates zur Grundlagengesetzgebung Kein Zugriff
      4. Exklusive Kompetenzen der Autonomen Gemeinschaften Kein Zugriff
      5. Kompetenzrechtliche Gemengelagen Kein Zugriff
  5. 1. Enumeration und Residualkompetenz Kein Zugriff
    2. Exklusivität, Teilung und Konkurrenz von Kompetenzen Kein Zugriff
    3. Entstehung und Adaption bundesstaatlicher Kompetenzverteilungen Kein Zugriff
    4. Asymmetrie und Symmetrie Kein Zugriff
    5. Gemeinsamkeiten der inhaltlichen Kompetenzzuordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Formale und materielle Qualifikation des Gliedverfassungsrechts Kein Zugriff
    2. Relativierung und Ausschöpfung der Verfassungsautonomie Kein Zugriff
  2. 1. Provinzverfassungen im spezifisch kanadischen Sinn Kein Zugriff
    2. Die Reichweite der Statutsautonomie der Provinzen Kein Zugriff
    3. Zwischen Kreativität und Imitation Kein Zugriff
  3. 1. Zentrale Determinierung statt Selbstorganisation Kein Zugriff
    2. Ansätze von Verfassungsautonomie Kein Zugriff
    3. Die differenzierte Ausschöpfung des Gestaltungsspielraums Kein Zugriff
  4. 1. Die formale Doppelnatur der Statute Kein Zugriff
    2. Materielles Gliedverfassungsrecht in den Statuten Kein Zugriff
    3. Die Statutsautonomie und die jüngste Reformrunde Kein Zugriff
  5. 1. Formale und materielle Qualifikation des Gliedverfassungsrechts Kein Zugriff
    2. Relativierung und Ausschöpfung der Verfassungsautonomie Kein Zugriff
4. 1. 1. Steuerhoheit Kein Zugriff
    2. Ausgabenkompetenz Kein Zugriff
    3. 1. Der Ausgleich fiskalischer Ungleichgewichte als Hauptziel Kein Zugriff
      2. Der Finanzausgleich als zentrales Transfersystem Kein Zugriff
      3. Bedingte und bedingungslose Transfers Kein Zugriff
      4. Verfahren der intergouvernementalen Finanzbeziehungen Kein Zugriff
  2. 1. Die Fundamente der Finanzverfassung von 1867 Kein Zugriff
    2. Steuerkompetenzen zwischen Konkurrenz und Harmonisierung Kein Zugriff
    3. Der Finanzausgleich als allgemeines aber beschränktes System Kein Zugriff
    4. Shared-Cost Programmes zwischen Sozialstaatsgarantie und übermäßigem Interventionismus Kein Zugriff
    5. Die unbeschränkte General Spending Power als Kern der Ausgabenkompetenz Kein Zugriff
  3. 1. Vom Dotationssystem zu Ansätzen finanzieller Self-Rule Kein Zugriff
    2. Die differenzierte Steuerhoheit von Gemeinschaften und Regionen Kein Zugriff
    3. Mehrwert- und Einkommensteuertransfer als zentrale bedingungslose Transferleistungen Kein Zugriff
    4. Der Finanzausgleich der Regionen als kontraproduktive Fehlkonstruktion Kein Zugriff
    5. Die Beschränkung der Ausgaben von Gemeinschaften und Regionen auf eigene Kompetenzbereiche Kein Zugriff
  4. 1. Partielle Dekonstitutionalisierung durch das LOFCA und die Statute Kein Zugriff
    2. Die Steuerhoheit als Extremfall von Asymmetrie Kein Zugriff
    3. Zedierte Steuern als Revenue Sharing mit normativer Regelungskompetenz Kein Zugriff
    4. Das komplexe Finanzausgleichssystem nach der Reform 2009 Kein Zugriff
    5. Die Ausgabenkompetenz des Bundes zwischen Rechtsprechung und Praxis Kein Zugriff
  5. 1. Steuerhoheit Kein Zugriff
    2. Ausgabenkompetenz Kein Zugriff
    3. 1. Der Ausgleich fiskalischer Ungleichgewichte als Hauptziel Kein Zugriff
      2. Der Finanzausgleich als zentrales Transfersystem Kein Zugriff
      3. Bedingte und bedingungslose Transfers Kein Zugriff
      4. Verfahren der intergouvernementalen Finanzbeziehungen Kein Zugriff
1. Bestandsschutz der Self-Rule jenseits der Bundesverfassung Kein Zugriff Seiten 456 - 458
2. Kompetenzexklusivität und die Garantie legislativer und exekutiver Self-Rule Kein Zugriff Seiten 458 - 463
3. Zuständigkeitskategorien und ihre Relevanz im multinationalen Bundesstaat Kein Zugriff Seiten 463 - 465
4. Inhaltliche Reichweite der (quasi)konstitutionellen Self-Rule Kein Zugriff Seiten 465 - 471
5. Wechselwirkungen der finanziellen Self-Rule auf der Einnahmen- und Ausgabenseite Kein Zugriff Seiten 471 - 476
6. Leistbarkeit interregionaler Solidarität unter dem Paradigma des Bruttoausgleichs Kein Zugriff Seiten 476 - 479
7. Self-Rule im supranationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 479 - 481
8. Endogene und exogene Gründe des Trends zur intergouvernementalen Kooperation Kein Zugriff Seiten 481 - 484
9. Verfassungsrechtsprechung als Motor der (De)Zentralisierung Kein Zugriff Seiten 484 - 488
10. Asymmetrie in verfassungsunmittelbarer und -mittelbarer Form Kein Zugriff Seiten 488 - 490
Ausblick Kein Zugriff Seiten 491 - 494
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 495 - 527
Fallverzeichnis Kein Zugriff Seiten 528 - 532

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