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Monographie Kein Zugriff

Multinationaler Föderalismus in Theorie und Praxis

Kompetenz- und finanzverfassungsrechtliche Aspekte der territorialen self-rule in Kanada, Belgien und Spanien
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Warum sind stabile multinationale Demokratien regelmäßig föderal organisiert? Diese Frage bildet den Ausgangspunkt des Buches und wird aus der Sicht der allgemeinen Staatslehre behandelt. Dabei wird argumentiert, dass ein multinationaler Staat nur dann stabil sein kann, wenn er Minderheiten einen Status der inneren Selbstbestimmung garantiert und so auch aus deren Perspektive als legitim gelten kann. Ein solcher Status erfordert neben Demokratie und Menschenrechten auch die durch den multinationalen Föderalismus vermittelte territoriale self-rule.

Auf dieser theoretischen Basis beschäftigt sich der Autor dann aus der Sicht der Verfassungsvergleichung mit der Frage, welche Elemente des multinationalen Föderalismus in den stabilen Demokratien Kanada, Belgien und Spanien diese self-rule fördern bzw. beeinträchtigen. Untersucht werden die legislative, exekutive, konstitutionelle und finanzielle Dimension der territorialen self-rule. Der Vergleich stützt sich dabei neben der Analyse von Rechtsnormen und Sekundärliteratur insbesondere auf 164 verfassungsgerichtliche Entscheidungen. Die Ergebnisse werden in zehn Schlussthesen übersichtlich zusammengefasst.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7448-0
ISBN-Online
978-3-8452-3885-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«
Band
20
Sprache
Deutsch
Seiten
532
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Karl Kössler
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14 Karl Kössler
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 20 Karl Kössler
      1. Der Nationalstaat als historischer Kontrapunkt Kein Zugriff 21 - 26 Karl Kössler
      2. Der multinationale und der polyethnische Staat Kein Zugriff 26 - 32 Karl Kössler
      3. Innere Selbstbestimmung im multinationalen Staat Kein Zugriff 32 - 44 Karl Kössler
      1. Die Gleichsetzung von Volksherrschaft und Mehrheitsherrschaft Kein Zugriff 44 - 45 Karl Kössler
      2. Die Wurzeln des Mehrheitsprinzips Kein Zugriff 45 - 47 Karl Kössler
      3. Karl Kössler
        1. Gleichheit Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Offenheit, Öffentlichkeit und Rationalität des Diskurses Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Pluralismus Kein Zugriff Karl Kössler
      4. Karl Kössler
        1. Kritik der idealistischen Legitimation Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Karl Kössler
          1. Rechtsfrieden durch kollektive Handlungsfähigkeit Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Individuelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Dauerhafte Majorisierung als Legitimationsproblem im multinationalen Staat Kein Zugriff Karl Kössler
      1. Karl Kössler
        1. Karl Kössler
          1. Probleme der Begriffsbestimmung Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Das strukturelle Begriffsverständnis Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Karl Kössler
          1. Die Vielfalt gesellschaftlicher und rechtlicher Organisationsformen Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Der Bundesstaat als primäre staatsrechtliche Organisationsform Kein Zugriff Karl Kössler
      2. Karl Kössler
        1. Multinationaler vs. mononationaler Föderalismus Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Karl Kössler
          1. Territoriale Self-Rule durch vertikale Gewaltenteilung Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Legitimität des multinationalen Staates Kein Zugriff Karl Kössler
          3. Karl Kössler
            1. Stabilität als Ergebnis gewaltfreier Konfliktregelung Kein Zugriff Karl Kössler
            2. Multinationaler Föderalismus als Vorstufe zur Sezession? Kein Zugriff Karl Kössler
            3. Die historische Bilanz des multinationalen Föderalismus Kein Zugriff Karl Kössler
            4. Stabilitätsmindernde Faktoren Kein Zugriff Karl Kössler
      1. Karl Kössler
        1. Multinationalität als Ausgangspunkt Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Die Gründung des kanadischen Bundesstaates Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Legislative Unabhängigkeit und der lange Weg zur Patriation Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Das Scheitern der Mega-Constitutional Politics Kein Zugriff Karl Kössler
        5. Schrittweiser subkonstitutioneller Wandel als neue Reformstrategie Kein Zugriff Karl Kössler
      2. Karl Kössler
        1. Multinationalität als Ausgangspunkt Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Die Erosion des frankophonen Einheitsstaats Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Die Institutionalisierung der Sprachgrenze als Basis der Föderalisierung Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Mit vier Staatsreformen zum Bundesstaat Kein Zugriff Karl Kössler
        5. Wo endet Belgiens Dezentralisierung? Kein Zugriff Karl Kössler
      3. Karl Kössler
        1. Multinationalität als Ausgangspunkt Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Isolation und Einigung im monarchischen Spanien Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Dezentralisierung während der Ersten und Zweiten Republik Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Unterdrückung und Mobilisierung der Regionen unter Franco Kein Zugriff Karl Kössler
        5. Die Verfassung von 1978 als Grundlage des Autonomienstaats Kein Zugriff Karl Kössler
        6. Die Konstituierung der Autonomen Gemeinschaften Kein Zugriff Karl Kössler
        7. Allgemeine Regionalisierung und die Besonderheit der historischen Nationalitäten Kein Zugriff Karl Kössler
      1. Karl Kössler
        1. Enumeration und Residualkompetenz Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Exklusivität, Teilung und Konkurrenz von Kompetenzen Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Entstehung und Adaption bundesstaatlicher Kompetenzverteilungen Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Asymmetrie und Symmetrie Kein Zugriff Karl Kössler
        5. Gemeinsamkeiten der inhaltlichen Kompetenzzuordnung Kein Zugriff Karl Kössler
      2. Karl Kössler
        1. Karl Kössler
          1. Die Dominanz des Bundes Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Exklusive Kompetenzen als Regelfall Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Karl Kössler
          1. Verfassungsrechtsprechung des JCPC und Supreme Court Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Intergouvernementale Kooperation Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Karl Kössler
          1. Auswärtige Angelegenheiten Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Immigration Kein Zugriff Karl Kössler
          3. Umwelt Kein Zugriff Karl Kössler
          4. Sozial- und Gesundheitswesen Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Der Trend zur optionalen Asymmetrie Kein Zugriff Karl Kössler
      3. Karl Kössler
        1. Karl Kössler
          1. Die Exklusivität legislativer und exekutiver Kompetenzen Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Die Parallelität interner und externer Kompetenzen Kein Zugriff Karl Kössler
          3. Die Flexibilisierung der Kompetenzträgerschaft Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Karl Kössler
          1. Dekrete und Ordonnanzen mit Gesetzeskraft Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Kompetenzkontrolle und intergouvernementale Kooperation Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Karl Kössler
          1. Kompetenzen der Gemeinschaften Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Kompetenzen der Regionen Kein Zugriff Karl Kössler
          3. Kompetenzen des Bundes Kein Zugriff Karl Kössler
      4. Karl Kössler
        1. Die Dekonstitutionalisierung der Kompetenz-Kompetenz Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Zwischen Asymmetrie und Symmetrie Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Der Verfassungsblock als Quelle der Kompetenzverteilung Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Karl Kössler
          1. Exklusive Kompetenzen des Staates Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Zuständigkeit des Staates zur Gesetzgebung Kein Zugriff Karl Kössler
          3. Zuständigkeit des Staates zur Grundlagengesetzgebung Kein Zugriff Karl Kössler
          4. Exklusive Kompetenzen der Autonomen Gemeinschaften Kein Zugriff Karl Kössler
          5. Kompetenzrechtliche Gemengelagen Kein Zugriff Karl Kössler
      5. Karl Kössler
        1. Enumeration und Residualkompetenz Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Exklusivität, Teilung und Konkurrenz von Kompetenzen Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Entstehung und Adaption bundesstaatlicher Kompetenzverteilungen Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Asymmetrie und Symmetrie Kein Zugriff Karl Kössler
        5. Gemeinsamkeiten der inhaltlichen Kompetenzzuordnung Kein Zugriff Karl Kössler
      1. Karl Kössler
        1. Formale und materielle Qualifikation des Gliedverfassungsrechts Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Relativierung und Ausschöpfung der Verfassungsautonomie Kein Zugriff Karl Kössler
      2. Karl Kössler
        1. Provinzverfassungen im spezifisch kanadischen Sinn Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Die Reichweite der Statutsautonomie der Provinzen Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Zwischen Kreativität und Imitation Kein Zugriff Karl Kössler
      3. Karl Kössler
        1. Zentrale Determinierung statt Selbstorganisation Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Ansätze von Verfassungsautonomie Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Die differenzierte Ausschöpfung des Gestaltungsspielraums Kein Zugriff Karl Kössler
      4. Karl Kössler
        1. Die formale Doppelnatur der Statute Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Materielles Gliedverfassungsrecht in den Statuten Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Die Statutsautonomie und die jüngste Reformrunde Kein Zugriff Karl Kössler
      5. Karl Kössler
        1. Formale und materielle Qualifikation des Gliedverfassungsrechts Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Relativierung und Ausschöpfung der Verfassungsautonomie Kein Zugriff Karl Kössler
      1. Karl Kössler
        1. Steuerhoheit Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Ausgabenkompetenz Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Karl Kössler
          1. Der Ausgleich fiskalischer Ungleichgewichte als Hauptziel Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Der Finanzausgleich als zentrales Transfersystem Kein Zugriff Karl Kössler
          3. Bedingte und bedingungslose Transfers Kein Zugriff Karl Kössler
          4. Verfahren der intergouvernementalen Finanzbeziehungen Kein Zugriff Karl Kössler
      2. Karl Kössler
        1. Die Fundamente der Finanzverfassung von 1867 Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Steuerkompetenzen zwischen Konkurrenz und Harmonisierung Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Der Finanzausgleich als allgemeines aber beschränktes System Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Shared-Cost Programmes zwischen Sozialstaatsgarantie und übermäßigem Interventionismus Kein Zugriff Karl Kössler
        5. Die unbeschränkte General Spending Power als Kern der Ausgabenkompetenz Kein Zugriff Karl Kössler
      3. Karl Kössler
        1. Vom Dotationssystem zu Ansätzen finanzieller Self-Rule Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Die differenzierte Steuerhoheit von Gemeinschaften und Regionen Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Mehrwert- und Einkommensteuertransfer als zentrale bedingungslose Transferleistungen Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Der Finanzausgleich der Regionen als kontraproduktive Fehlkonstruktion Kein Zugriff Karl Kössler
        5. Die Beschränkung der Ausgaben von Gemeinschaften und Regionen auf eigene Kompetenzbereiche Kein Zugriff Karl Kössler
      4. Karl Kössler
        1. Partielle Dekonstitutionalisierung durch das LOFCA und die Statute Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Die Steuerhoheit als Extremfall von Asymmetrie Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Zedierte Steuern als Revenue Sharing mit normativer Regelungskompetenz Kein Zugriff Karl Kössler
        4. Das komplexe Finanzausgleichssystem nach der Reform 2009 Kein Zugriff Karl Kössler
        5. Die Ausgabenkompetenz des Bundes zwischen Rechtsprechung und Praxis Kein Zugriff Karl Kössler
      5. Karl Kössler
        1. Steuerhoheit Kein Zugriff Karl Kössler
        2. Ausgabenkompetenz Kein Zugriff Karl Kössler
        3. Karl Kössler
          1. Der Ausgleich fiskalischer Ungleichgewichte als Hauptziel Kein Zugriff Karl Kössler
          2. Der Finanzausgleich als zentrales Transfersystem Kein Zugriff Karl Kössler
          3. Bedingte und bedingungslose Transfers Kein Zugriff Karl Kössler
          4. Verfahren der intergouvernementalen Finanzbeziehungen Kein Zugriff Karl Kössler
    1. Bestandsschutz der Self-Rule jenseits der Bundesverfassung Kein Zugriff 456 - 458 Karl Kössler
    2. Kompetenzexklusivität und die Garantie legislativer und exekutiver Self-Rule Kein Zugriff 458 - 463 Karl Kössler
    3. Zuständigkeitskategorien und ihre Relevanz im multinationalen Bundesstaat Kein Zugriff 463 - 465 Karl Kössler
    4. Inhaltliche Reichweite der (quasi)konstitutionellen Self-Rule Kein Zugriff 465 - 471 Karl Kössler
    5. Wechselwirkungen der finanziellen Self-Rule auf der Einnahmen- und Ausgabenseite Kein Zugriff 471 - 476 Karl Kössler
    6. Leistbarkeit interregionaler Solidarität unter dem Paradigma des Bruttoausgleichs Kein Zugriff 476 - 479 Karl Kössler
    7. Self-Rule im supranationalen Kontext Kein Zugriff 479 - 481 Karl Kössler
    8. Endogene und exogene Gründe des Trends zur intergouvernementalen Kooperation Kein Zugriff 481 - 484 Karl Kössler
    9. Verfassungsrechtsprechung als Motor der (De)Zentralisierung Kein Zugriff 484 - 488 Karl Kössler
    10. Asymmetrie in verfassungsunmittelbarer und -mittelbarer Form Kein Zugriff 488 - 490 Karl Kössler
  7. Ausblick Kein Zugriff 491 - 494 Karl Kössler
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 495 - 527 Karl Kössler
  9. Fallverzeichnis Kein Zugriff 528 - 532 Karl Kössler

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