Chancen und Risiken direkter Demokratie

Christian Ante

doi:10.5771/9783845265124

Zusammenfassung

Ist direkte Demokratie ein Allheilmittel für die Gebrechen moderner Demokratien? Der länderübergreifende Vergleich der kommunalen Ebenen der Schweiz (Aargau) und Deutschlands (Baden-Württemberg) knüpft an diese Frage an und zeigt Stärken und Schwächen direktdemokratischer Partizipation in unterschiedlichen Ausbaustufen auf. Neben Definition und Analyse direkter Demokratie und ihrer optimalen Rahmenbedingungen werden interdisziplinär wirtschaftliche, rechtliche und politische Aspekte untersucht. Da die positiven Effekte direkter Demokratie für die Input-Legitimation des politischen Systems überwiegend unbestritten sind, wird gefragt, ob diese durch negative Auswirkungen bei der Output-Legitimation wieder aufgezehrt werden.

Die Arbeit baut methodisch auf Überlegungen von Sabine Jung (2001: Die Logik direkter Demokratie) auf und nutzt unter anderem das Vetospieler-Theorem von George Tsebelis. Die Befunde erlauben allgemeinbare Prognosen für den Fall der Ausweitung direkter Demokratie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2197-9
ISBN-Online: 978-3-8452-6512-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Politik
Band: 191
Sprache: Deutsch
Seiten: 356
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1.1.1 Abnutzungserscheinungen und Unvermögen Kein Zugriff
  2. 1.1.2 »Stuttgart 21« Kein Zugriff
  3. 1.1.3 Direkte Demokratie als Ausweg? Kein Zugriff
  4. 1.1.4 Aktuelle Debatte mit historischem Vorbild Kein Zugriff
  5. 1.1.5 Forschungslücke und persönlicher Zugang Kein Zugriff
  6. 1.1.6 Zielsetzungen und Fragestellungen der Arbeit Kein Zugriff
  7. 1.1.7 Theoretischer Ansatz und methodisches Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1 Demokratie und die beiden Dimensionen von Legitimität Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.2.1 Bewertung direkter Demokratie Kein Zugriff
    2. 1.2.2.2 Direkte Demokratie im institutionellen Kontext Kein Zugriff
    3. 1.2.2.3 Mehr direkte Demokratie wagen? Kein Zugriff
  3. 1. 1.2.3.1 Begriffskern Kein Zugriff
    2. 1.2.3.2 Government oder Governance? Kein Zugriff
    3. 1.2.3.3 Komplexere Realität und veränderte Staatlichkeit Kein Zugriff
    4. 1.2.3.4 Governance und Macht Kein Zugriff
    5. 1.2.3.5 Governance als Betrachtungs- und Bezugsrahmen für unterschiedliche Theorien Kein Zugriff
  4. 1. 1.2.4.1 Ausgestaltung von Partizipation Kein Zugriff
    2. 1.2.4.2 Neue Partizipationsformen auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
    3. 1.2.4.3 Potentiale und Probleme neuer Partizipationsformen Kein Zugriff
    4. 1.2.4.4 Partizipation und direkte Demokratie Kein Zugriff
  5. 1. 1.2.5.1 Vetospieler auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
    2. 1.2.5.2 Vetospieler-Theorie und direkte Demokratie Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Agenda Setter und Vetospieler: Gemeindeorgane und Stimmbürger Kein Zugriff
  2. 2.1.2 Die Gemeindeversammlung als direktdemokratische Institution Kein Zugriff
  3. 2.1.3 Das Verfahren direktdemokratischer Sachabstimmungen Kein Zugriff
  4. 1. 2.1.4.1 Das obligatorische Referendum Kein Zugriff
    2. 2.1.4.2 Das fakultative Referendum als Vetospieler-Referendum Kein Zugriff
    3. 2.1.4.3 Das Plebiszit als Vetospieler-Referendum Kein Zugriff
  5. 1. 2.1.5.1 Das fakultative Referendum als öffentliches Veto Kein Zugriff
    2. 2.1.5.2 Die öffentliche Initiative Kein Zugriff
  6. 2.1.6 Direktdemokratische Institutionen aus Sicht der komplexen Demokratietheorie Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Direkte Demokratie und Souveränitätskonzept Kein Zugriff
  2. 2.2.2 Direkte Demokratie und Regierungsform Kein Zugriff
  3. 2.2.3 Direkte Demokratie und Regelsystem Kein Zugriff
  4. 2.2.4 Zur Verträglichkeit von direkter und repräsentativer Demokratie Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Der Aargau als Vorbild für Baden-Württemberg? Kein Zugriff
  2. 1. 3.1.2.1 Auswahl der Gemeinden Kein Zugriff
    2. 3.1.2.2 Betrachtungszeitraum Kein Zugriff
    3. 3.1.2.3 Umfang der Datenerhebung Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Kommunalverfassungen Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.2.1 Größe und Struktur der Gemeinden Kein Zugriff
    2. 3.2.2.2 Kommunalwahlrecht Kein Zugriff
    3. 3.2.2.3 Gemeindeorgane Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Direkte Demokratie Kein Zugriff
  4. 3.2.4 Bewertung der drei Kommunalverfassungstypen Kein Zugriff
3. 1. 3.3.1 Öffentliche Initiativ-, Veto-, und Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
  2. 3.3.2 Zulässige Themen Kein Zugriff
  3. 3.3.3 Fristen und Einreichungsquoren Kein Zugriff
  4. 3.3.4 Abstimmungs- und Zustimmungsquoren Kein Zugriff
  5. 3.3.5 Fazit: mehr direktdemokratische Offenheit im Aargau Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 Ermittlung niveaugleicher Haushaltsdaten Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Berücksichtigung der gesamten kommunalen Aufgabenerledigung Kein Zugriff
  3. 1. 3.4.3.1 Konkretisierung der Nullsummenhypothese Kein Zugriff
    2. 3.4.3.2 Ermittlung der Kennzahlen Kein Zugriff
    3. 3.4.3.3 Ausmaß direkter Demokratie und Grad der Verschuldung Kein Zugriff
  4. 1. 3.4.4.1 Gemeindefinanzierung in Baden-Württemberg und im Aargau Kein Zugriff
    2. 3.4.4.2 Konkretisierung der Nullsummenhypothese Kein Zugriff
    3. 3.4.4.3 Ermittlung der Kennzahlen Kein Zugriff
    4. 3.4.4.4 Ausmaß direkter Demokratie und Grad fiskalischer Äquivalenz Kein Zugriff
    5. 3.4.4.5 Kommunaler Finanzausgleich Kein Zugriff
  5. 1. 3.4.5.1 Konkretisierung der Nullsummenhypothese Kein Zugriff
    2. 3.4.5.2 Ermittlung der Kennzahlen Kein Zugriff
    3. 3.4.5.3 Ausmaß direkter Demokratie und Nettoersparnis Kein Zugriff
  6. 1. 3.4.6.1 Konkretisierung der Nullsummenhypothese Kein Zugriff
    2. 3.4.6.2 Verfahrenshäufigkeit und Verfahrensdauer in der Praxis Kein Zugriff
  7. 1. 3.4.7.1 Konkretisierung der Nullsummenhypothese Kein Zugriff
    2. 3.4.7.2 Strukturkonservatismus in der Praxis Kein Zugriff
  8. 3.4.8 Fazit: Widerlegung der Nullsummenhypothese Kein Zugriff
5. 1. 3.5.1 Veränderungen in der Wahl- und Abstimmungsbeteiligung Kein Zugriff
  2. 3.5.2 Machtverschiebungen im parlamentarisch-repräsentativen System Kein Zugriff
  3. 3.5.3 Folgt der Abstimmungs- die Wahlniederlage? Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1 Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
  2. 4.1.2 Direkte Demokratie und Minderheiten Kein Zugriff
  3. 4.1.3 Direkte Demokratie und politische Parteien Kein Zugriff
2. 1. 1. 4.2.1.1 Obligatorische Abstimmungen Kein Zugriff
    2. 4.2.1.2 Einreichungsquoren und Sammlungsfristen Kein Zugriff
    3. 4.2.1.3 Abstimmungsquoren Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.2.1 Finanzen Kein Zugriff
    2. 4.2.2.2 Bauleitplanung Kein Zugriff
  3. 1. 4.2.3.1 Gegenvorschläge Kein Zugriff
    2. 4.2.3.2 Einheit der Materie Kein Zugriff
3. 1. 1. 4.3.1.1 Die präsidiale Verfassung als wesentliche Voraussetzung Kein Zugriff
    2. 4.3.1.2 Die politische Kultur als flexibler Rahmen Kein Zugriff
    3. 4.3.1.3 Die Kommunale Ebene als »Schule der direkten Demokratie« Kein Zugriff
  2. 1. 4.3.2.1 Polity- und Policyabhängigkeit Kein Zugriff
    2. 4.3.2.2 Schwindende Erwartungssicherheit? Kein Zugriff
  3. 1. 4.3.3.1 Wahl- und Abstimmungsbeteiligung als Gradmesser Kein Zugriff
    2. 4.3.3.2 Verbesserung der Responsivität des politischen Systems Kein Zugriff
    3. 4.3.3.3 Entmachtung von Gemeindevertretung und -vorstand? Kein Zugriff
  4. 1. 4.3.4.1 Aktivierung demokratischer Identifikationspotentiale Kein Zugriff
    2. 4.3.4.2 Integrationswirkung und Gemeindestruktur Kein Zugriff
    3. 4.3.4.3 Lernprozesse Kein Zugriff
  5. 1. 4.3.5.1 Verhinderung oder Verlangsamung von Policywechseln Kein Zugriff
    2. 4.3.5.2 Fiskalkonservatismus Kein Zugriff
    3. 4.3.5.3 Gegenstrategien Kein Zugriff
  6. 1. 4.3.6.1 Direkte Demokratie als Panazee? Kein Zugriff
    2. 4.3.6.2 Maßstäbe der komplexen Demokratietheorie Kein Zugriff
    3. 4.3.6.3 Potenziale der kommunalen Ebene Kein Zugriff
1. 1. 5.1.1 Verträglichkeit direkter und repräsentativer Demokratie Kein Zugriff
  2. 5.1.2 Direkte Demokratie als Nullsummenspiel? Kein Zugriff
  3. 1. 5.1.3.1 Theoretische Konzeption Kein Zugriff
    2. 5.1.3.2 Empirische Untersuchung Kein Zugriff
    3. 5.1.3.3 Anknüpfungspunkte für weiterführende Untersuchungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 5.2.1.1 Veränderung der Entscheidungsfindung durch direkte Demokratie Kein Zugriff
    2. 5.2.1.2 Kombination direkter Demokratie mit anderen Verfahren Kein Zugriff
    3. 5.2.1.3 Legitimität und Macht Kein Zugriff
    4. 5.2.1.4 Direkte Demokratie als institutionelle Ausnahme im parlamentarisch-repräsentativen System Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.2.1 Mehr Partizipation aufgrund größerer Partizipationsmöglichkeiten? Kein Zugriff
    2. 5.2.2.2 Mehrwert erweiterter Partizipation Kein Zugriff
    3. 5.2.2.3 Partizipation benötigt Normierung Kein Zugriff
  3. 1. 5.2.3.1 Strukturkonservatismus Kein Zugriff
    2. 5.2.3.2 Mehrdimensionalität politischer Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 5.2.3.3 Übereinstimmung politischer Entscheidungen mit den Präferenzen der Bevölkerung Kein Zugriff
    4. 5.2.3.4 Agenda Setting vs. Veto Power Kein Zugriff
    5. 5.2.3.5 Agenda Setting und informale Prozesse Kein Zugriff
3. 5.3 Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Anlagen Kein Zugriff Seiten 331 - 332
Verzeichnis der verwendeten Literatur Kein Zugriff Seiten 333 - 356

Literaturverzeichnis (212 Einträge)

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