Die Beendigung der Kurzarbeit

Theresa Maria Hess

doi:10.5771/9783800597901

Zusammenfassung

Die Einführung und die Beendigung von Kurzarbeit stellt für Arbeitgeber und für Arbeitnehmer eine Herausforderung dar, deren rechtliche und praktische Aspekte berücksichtigt werden müssen. Um den Herausforderungen zu begegnen, ist eine Prognose des Verlaufs vonseiten des Arbeitgebers unerlässlich. In einigen Fällen wird bei der Einführung von Kurzarbeit deshalb das Enddatum festgelegt. Es gilt jedoch, dass je früher sich die Auftragslage verbessert, desto besser für den Betrieb. Sobald die Krise überwunden ist, soll wieder zur Normalarbeit zurückgekehrt werden. Gerade dieser wünschenswerte Ausgang, dass die Kurzarbeit vorzeitig beendet werden kann, wird zumeist aber nicht bedacht und dementsprechend nicht geregelt. Der Übergang zurück zur Normalarbeit – die „Gestaltung der Landebahn“ der Kurzarbeit – wird nicht antizipiert. Der Arbeitgeber hat aber ein Interesse daran möglichst schnell wieder zum Status quo ante zurückzukehren. Schließlich hat er die Kurzarbeit als flexibles Instrument zur Krisenüberwindung gewählt. Auf der anderen Seite hat der Arbeitnehmer womöglich auf eine eingeführte Kurzarbeit (Null) vertraut. Diese mitunter schützenswerten Interessen müssen mit dem flexiblen Kriseninstrument der Kurzarbeit in Einklang gebracht werden. Der Frage, ob und wie die Kurzarbeit (vorzeitig) beendet werden kann und wie dabei im Hinblick auf schützenswerte individual- und kollektivrechtliche, aber auch tatsächliche Interessen der Parteien Rücksicht zu nehmen ist, geht die Arbeit nach.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-8005-1973-6
ISBN-Online: 978-3-8005-9790-1
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: Betriebs Berater-Schriftenreihe/ Arbeitsrecht
Sprache: Deutsch
Seiten: 242
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
1. I. Problemstellung und Relevanz des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Erscheinungsformen von Kurzarbeit Kein Zugriff
  2. 2. Keine Erscheinungsform der Kurzarbeit Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Ende der 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
  2. 2. Anfang des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
  3. 3. Die Entwicklung von 1918 bis 1945 Kein Zugriff
  4. 4. Nachkriegsentwicklung und Wiedervereinigung Kein Zugriff
  5. 5. Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 Kein Zugriff
  6. 6. Covid-19-Pandemie 2020–2022 Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 8. Exkurs: Kurzarbeit im Rechtsvergleich Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Saison-Kurzarbeit(ergeld) Kein Zugriff
    2. b) Transfer-Kurzarbeit(ergeld) Kein Zugriff
  2. 2. Ursachen für die Einführung von Kurzarbeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Wirtschaftliche Gründe oder unabwendbares Ereignis Kein Zugriff
      2. bb) Vorübergehender Arbeitsausfall Kein Zugriff
      3. cc) Unvermeidbarer Arbeitsausfall Kein Zugriff
      4. dd) Volumen des Arbeitsausfalls Kein Zugriff
    2. b) Betriebliche Voraussetzungen, § 97 SGB III Kein Zugriff
    3. c) Persönliche Voraussetzungen, § 98 SGB III Kein Zugriff
    4. d) Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Interdependenzen/Verbindung zwischen Arbeits- und Sozialrecht Kein Zugriff
  5. 5. Voraussetzungen für arbeitsrechtliche Kurzarbeit Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Wegfall der Voraussetzungen oder der Anlassbestimmung Kein Zugriff
  2. 2. Wegfall des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
  3. 3. Beendigung, wenn Arbeitgeber neue Arbeitnehmer einstellt Kein Zugriff
  4. 4. Beendigung durch Anbieten der Arbeitskraft durch Arbeitnehmer Kein Zugriff
  5. 5. Beendigung durch Kündigung des Arbeitgebers Kein Zugriff
  6. 6. Beendigung durch Kündigung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Weisungsrecht des Arbeitgebers Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Betriebsratsloser Betrieb Kein Zugriff
    2. b) Leitende Angestellte Kein Zugriff
  2. 2. Vertrag aus konkretem Anlass Kein Zugriff
  3. 1. a) Verortung im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. b) Unzulässigkeit bedingungsloser Direktionsrechtserweiterung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erheblicher Arbeitsausfall als Voraussetzung Kein Zugriff
      2. bb) Machtüberlegenheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. cc) Koppelung an das Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
      4. dd) Begrenzung der prozentualen Reduzierung Kein Zugriff
      5. ee) Bezugnahme oder Benennung Kein Zugriff
      6. ff) Festlegung von Umfang, Dauer und Ausmaß der Kurzarbeit Kein Zugriff
      7. gg) Ankündigungsfrist Kein Zugriff
      8. hh) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. b) Ordentliche Änderungskündigung Kein Zugriff
    3. c) Außerordentliche Änderungskündigung Kein Zugriff
    4. d) Nachteile der Änderungskündigung Kein Zugriff
  5. 5. Kritik an individualrechtlichen Vereinbarungen Kein Zugriff
3. III. Tarifvertrag Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Die rechtliche Ermächtigung aus § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
    2. b) Bedenken im Hinblick auf das Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
  2. 2. Regelungen in der Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
5. V. Einführung von Kurzarbeit aufgrund gesetzlicher Bestimmungen Kein Zugriff
6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Beendigung kraft Weisungsrechts möglich Kein Zugriff
    2. b) Differenzierung nach befristet oder unbefristet eingeführterKurzarbeit Kein Zugriff
    3. c) Enddatum der Kurzarbeit als Höchstfrist Kein Zugriff
    4. d) Differenzierende Lösung nach Rumpff und Dröge Kein Zugriff
    5. e) Gedanke der Spiegelbildlichkeit Kein Zugriff
    6. f) Keine Beendigung kraft Weisungsrechts möglich Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Interessenlage bei der Einführung von Kurzarbeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Arbeitgeberinteressen bei der Beendigung Kein Zugriff
      2. bb) Arbeitnehmerinteressen bei der Beendigung Kein Zugriff
      3. cc) Exkurs: Hat der Arbeitnehmer ein Recht auf Faulheit? Kein Zugriff
      4. dd) Eingriffsintensität und Schutzwürdigkeit der Interessen des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
    2. b) Einseitiges Beendigungsrecht des Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beendigungsklausel als Allgemeine Geschäftsbedingung Kein Zugriff
      2. bb) Beendigungsklausel in Form eines Widerrufsvorbehalts Kein Zugriff
      3. cc) unangemessene Benachteiligung Kein Zugriff
      4. dd) Anknüpfung an den Wegfall des Kurzarbeitergeldbezuges Kein Zugriff
    4. 1. aa) Teilkündigung Kein Zugriff
      2. (1) Ausgangslage Kein Zugriff
        (2) Lücke in Vertrag und Gesetz Kein Zugriff
        (3) Auslegung des Parteiwillens Kein Zugriff
        (4) Vertragsergänzung oder Vertragsausgestaltung? Kein Zugriff
        (5) Stellungnahme Kein Zugriff
        (6) Andere Bewertung bei befristeter Einführung der Kurzarbeit? Kein Zugriff
        (7) Koppelung an das Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. aa) Zulässigkeit einer ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff
      2. bb) Auslegung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. f) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Fristablauf Kein Zugriff
      2. bb) Ende im Zeitpunkt der Zweckerreichung Kein Zugriff
      3. cc) Einigung Kein Zugriff
      4. (1) Vorab vereinbartes Kündigungsrecht Kein Zugriff
        (2) Gesetzliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
        (3) Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
        (4) Teleologische Reduktion des § 77 Abs. 5 BetrVG Kein Zugriff
        (5) Möglichkeit der ergänzenden Auslegung im Hinblick auf die Verkürzung der Kündigungsfrist Kein Zugriff
        (6) Ergänzende Auslegung der Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Betriebsvereinbarung, die ein (generelles) einseitiges Einführungsrecht für Arbeitgeber vorsieht Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Befristung und auflösende Bedingung Kein Zugriff
    2. b) Beendigung der Kurzarbeit aufgrund Rechts aus Tarifvertragsklausel Kein Zugriff
    3. c) Beendigung des gesamten Tarifvertrages Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundsätzliche Rechte und Pflichten Kein Zugriff
  2. 2. Einseitiges Beendigungsrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Wofür braucht der Arbeitnehmer eine Ankündigungsfrist? Kein Zugriff
    2. b) Angemessene Ankündigungsfrist als zwingende Folge der Kürzung des Urlaubs bei Kurzarbeit Null Kein Zugriff
    3. c) Ankündigungsfristen als arbeitsrechtlicher Grundgedanke? Kein Zugriff
  2. 1. a) Meinungsspektrum Kein Zugriff
    2. b) Rechtliche und praktische Herangehensweisen Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolge zu kurzer oder fehlender Fristen Kein Zugriff
  3. 3. Ankündigungsfrist bei Unterbrechung der Kurzarbeit? Kein Zugriff
3. 1. 1. Art der Kontaktaufnahme Kein Zugriff
  2. 2. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. 3. Einordnung in bestehende Systeme des Arbeitsrechts Kein Zugriff
  4. 1. a) Private (E-Mail-)Adresse Kein Zugriff
    2. b) Dienstliche E-Mail-Adresse bzw. Postfach Kein Zugriff
  5. 5. Tägliche Erreichbarkeit als arbeitsvertragliche Nebenpflicht Kein Zugriff
4. IV. Auswahlentscheidung bei mehreren Arbeitnehmern Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidung und Begründung Kein Zugriff
2. 1. 1. Kein Mitbestimmungsrecht bei der Beendigung der Kurzarbeit Kein Zugriff
  2. 2. Mitbestimmung bei der (vorzeitigen) Beendigung der Kurzarbeit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Kurzarbeit und betriebsübliche Arbeitszeit Kein Zugriff
    2. b) „vorübergehend“ als zeitliches Element Kein Zugriff
    3. c) Mitbestimmungsrecht „bei“ der Kurzarbeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Vergleich zu § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Kein Zugriff
    2. b) Vergleich zur Situation beim Abbau von Überstunden Kein Zugriff
  3. 3. Historische Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. a) Schutzzweck des § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
    2. b) Mitbestimmung „bei“ Kurzarbeit Kein Zugriff
    3. c) Keine Notwendigkeit für ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Mitbestimmung bei einer Unterbrechung der Kurzarbeit Kein Zugriff
  2. 2. Mitbestimmungsrecht bei länger andauernder Kurzarbeit Kein Zugriff
  3. 3. Mitbestimmung bei einem schrittweisen Ausstieg aus der Kurzarbeit Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
G. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 215 - 216
H. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 242