Öffentliches Baurecht II: Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz

Prof. Dr. Klaus Finkelnburg Fachanwalt für Verwaltungsrecht&lt; in Berlin; Prof. Dr. Karsten Michael Ortloff Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D.&lt;, Berlin; Prof. Dr. Christian-W. Otto &lt;Institut für Stadt- und Regionalplanung, Technische Universität Berlin

doi:10.17104/9783406783852

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Monographie Kein Zugriff

Öffentliches Baurecht II: Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz

Autor:innen:: , ,
Reihe:: JuS-Schriftenreihe Studium, Band 108
Verlag:: 20.10.2022

Zusammenfassung

Zum WerkDas Öffentliche Baurecht hat in Ausbildung, Wissenschaft und Praxis einen bedeutenden Platz eingenommen.Das Werk behandelt das landesrechtliche Bauordnungsrecht, den baurechtlichen Nachbarschutz und Rechtsschutz. Er stellt die jeweiligen Besonderheiten gründlich dar und hilft sowohl beim Einstieg in diese Materie als auch bei deren Vertiefung. Schwerpunkte bilden die Darstellung der Anforderungen an das bauordnungsrechtliche Verfahren und die Baugenehmigung, Eingriffsbefugnisse und der baurechtliche Nachbarschutz. Vorteile auf einen Blick

Bauordnungsrecht auf den Punkt gebracht
verständliche und klare Strukturierung für Studium und Praxis
prüfungsorientierte Vermittlung des Rechtsgebietes

Zur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt die Novellierungen der Bauordnungen, die u.a. das Abstandsflächenrecht stärker an das Bauplanungsrecht binden und die Beteiligung der Öffentlichkeit ausweiten. ZielgruppeFür Studierende, Referendarinnen und Referendare, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Architektinnen und Architekten.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 20.10.2022
ISBN-Print: 978-3-406-78384-5
ISBN-Online: 978-3-406-78385-2
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium
Band: 108
Sprache: Deutsch
Seiten: 350
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. 1. 1. Bauordnungsrecht als Landesrecht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsverordnungen und Satzungen, örtliche Bauvorschriften Kein Zugriff
    3. 3. Technische Normen Kein Zugriff
    4. 4. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gefahrenschutz, Verunstaltungsschutz, Verwirklichung sozialer und umweltbezogener Standards Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an das Grundstück und an die Bauausführung Kein Zugriff
    3. 3. Abweichungen, Erleichterungen, Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
    4. 4. Wechselbeziehungen zwischen Bauordnungs- und Bauplanungsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bauliche Anlage Kein Zugriff
    2. 2. Gebäude Kein Zugriff
    3. 3. Gebäudeklassen Kein Zugriff
    4. 4. Vollgeschoss Kein Zugriff
  2. II. Der Begriff des Baugrundstücks Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die bauordnungsrechtliche Generalklausel Kein Zugriff
    2. 2. Die technischen Regeln Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bauordnungsrechtliche Erschließung Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zur bauplanungsrechtlichen Erschließung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktion der Abstandsflächen Kein Zugriff
    2. 2. Die Abstandsflächen Kein Zugriff
  3. III. Teilung von Grundstücken Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grün- und Nutzflächen Kein Zugriff
    2. 2. Spielflächen für Kinder Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Anforderungen an Baustellen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an bauliche Anlagen Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen an Bauprodukte und Bauarten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen an bauliche Anlagen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an Anlagen der Außenwerbung und an Warenautomaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungsbereiche Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsformen Kein Zugriff
  4. IV. Die Verwirklichung sozialer Standards, Barrierefreiheit Kein Zugriff
  5. V. Die Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
5. 1. I. Der Bau und seine Teile Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wände, Decken, Dächer Kein Zugriff
    2. 2. Treppen, Flure Kein Zugriff
    3. 3. Rettungswege Kein Zugriff
    4. 4. Fenster, Glas- und Eingangstüren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufzüge Kein Zugriff
    2. 2. Leitungen, Lüftungsanlagen Kein Zugriff
    3. 3. Feuerungsanlagen Kein Zugriff
    4. 4. Wasserver- und -entsorgung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aufenthaltsräume Kein Zugriff
    2. 2. Wohnungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bauliche Nutzung und ruhender Verkehr Kein Zugriff
    2. 2. Die Pflicht zur Herstellung von Einstellplätzen (Stellplatzpflicht) Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Stellplatzpflicht Kein Zugriff
    4. 4. Die Konkretisierung der Stellplatzpflicht Kein Zugriff
    5. 5. Die Ablösung der Stellplatzpflicht Kein Zugriff
    6. 6. Bedeutung und Verwendung des Ablösebetrags Kein Zugriff
  6. VI. Fahrradabstellplätze Kein Zugriff
  7. VII. Besondere bauliche Anlagen (Sonderbauten) Kein Zugriff
1. 1. I. Die Rechtsgrundlagen des bauordnungsrechtlichen Verfahrensrechts Kein Zugriff
  2. II. Die Bauaufsichtsbehörden Kein Zugriff
  3. III. Die am Bau Beteiligten Kein Zugriff
  4. IV. Das Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bauüberwachung Kein Zugriff
    2. 2. Nutzungsaufnahme und Bauabnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Nachprüfungen Kein Zugriff
  6. VI. Die Prüfung von Bauprodukten und Bauarten Kein Zugriff
  7. 1. 1. Die Bedeutung der Baulast Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung der Baulast Kein Zugriff
    3. 3. Die Wirkungen der Baulast Kein Zugriff
    4. 4. Der Inhalt der Baulast Kein Zugriff
    5. 5. Der Untergang der Baulast Kein Zugriff
  8. VIII. Die Abgeschlossenheitsbescheinigung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Dreiteilung des Verfahrenserfordernisses Kein Zugriff
    2. 2. Vereinfachungs- und Beschleunigungsversuche Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz: Genehmigungsbedürftigkeit der Vorhaben Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensfreie Vorhaben Kein Zugriff
    3. 3. Genehmigungsfreigestellte Vorhaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Bauantrag Kein Zugriff
    2. 2. Die Beteiligung von Behörden und der Gemeinde Kein Zugriff
    3. 3. Die Beteiligung von Nachbarn und der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Das Heranziehen von Sachverständigen Kein Zugriff
    5. 5. Die Zurückstellung des Baugesuchs Kein Zugriff
    6. 6. Die Dauer des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff
    7. 7. Die Entscheidung über den Genehmigungsantrag Kein Zugriff
    8. 8. Das vereinfachtes Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    9. 9. Länderübersicht: Genehmigungsfreistellung und vereinfachtes Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    10. 10. Zustimmungsbedürftige Vorhaben öffentlicher Bauherren (des Bundes und der Länder) Kein Zugriff
    11. 11. Spezialgesetzliche Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
    12. 12. Das Bauvorbescheidsverfahren Kein Zugriff
3. 1. I. Die Rechtsnatur der Baugenehmigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Baugenehmigung als gebundene Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Der maßgebliche Zeitpunkt der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
    3. 3. Privatrechtliche Hindernisse und Sachbescheidungsinteresse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Erteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt der Baugenehmigung Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Versagung der Baugenehmigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Geltungsdauer Kein Zugriff
    2. 2. Sicherungsfunktion gegen Änderungen der Rechtslage Kein Zugriff
    3. 3. Die Bindungswirkungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Auflagen und Bedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Modifizierende Auflagen Kein Zugriff
    3. 3. Befristungen und Widerrufsvorbehalte Kein Zugriff
  6. VI. Rücknahme und Widerruf der Baugenehmigung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Vorbescheid Kein Zugriff
    2. 2. Tektur- oder Nachtragsbaugenehmigung Kein Zugriff
    3. 3. Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
    4. 4. Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    5. 5. Genehmigungsfiktion im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Isolierte Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
    7. 7. Typengenehmigung Kein Zugriff
    8. 8. Genehmigung Fliegender Bauten Kein Zugriff
    9. 9. Zustimmung zu baulichen Anlagen öffentlicher Bauherren Kein Zugriff
4. 1. I. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Beratung und Auskünfte im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
  3. III. Verzögerte Erteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
  4. IV. Verweigerung der Baugenehmigung Kein Zugriff
  5. V. Erteilung einer rechtswidrigen Baugenehmigung Kein Zugriff
  6. VI. Haftung der Gemeinde Kein Zugriff
1. 1. I. Die Rechtsgrundlagen der Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eingriffe bei rechtswidrigen und rechtmäßigen baulichen Anlagen Kein Zugriff
    2. 2. Abstrakte, konkrete und erhebliche Gefahr Kein Zugriff
    3. 3. Zustandsstörer, Verhaltensstörer, Inhaber der tatsächlichen Gewalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen formeller und materieller Illegalität Kein Zugriff
    2. 2. Folgen der Unterscheidung zwischen formeller und materieller Illegalität Kein Zugriff
    3. 3. Feststellung der Illegalität Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ältere Rechtsprechung: Schutz des Art. 14 I GG gegen nachfolgende Rechtsänderungen Kein Zugriff
    2. 2. Neuere Entwicklungen Kein Zugriff
    3. 3. Die Voraussetzungen des Bestandsschutzes Kein Zugriff
    4. 4. Die Wirkungen des Bestandsschutzes – Duldung oder Genehmigung? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Eingriffe nach den Bauordnungen Kein Zugriff
    2. 2. Die Eingriffe nach § 209 BauGB Kein Zugriff
    3. 3. Die verfassungsrechtlichen Bedingungen der Betretung von Wohnungen Kein Zugriff
  2. II. Die Durchsetzung des Betretungsrechts Kein Zugriff
3. 1. I. Die Bedeutung der Baueinstellung Kein Zugriff
  2. II. Die formelle Illegalität der Bauarbeiten Kein Zugriff
  3. III. Die materielle Illegalität genehmigungsfreier Bauarbeiten Kein Zugriff
  4. IV. Das Ermessen der Behörde Kein Zugriff
  5. 1. 1. Der Verwaltungszwang nach dem VwVG Kein Zugriff
    2. 2. Die Versiegelung und Sicherstellung von Sachen Kein Zugriff
4. 1. I. Die Bedeutung der Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anhörung des Betroffenen und Beteiligung Dritter Kein Zugriff
    2. 2. Tatsachenfeststellung, Mitwirkungspflicht des Betroffenen, Beweislast Kein Zugriff
  3. III. Formelle und materielle Illegalität des „Schwarzbaus“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtmäßige Zustände auf andere Weise Kein Zugriff
    2. 2. Austauschmittel Kein Zugriff
  5. V. Allgemeine ordnungsrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Der Gleichheitssatz Kein Zugriff
    3. 3. Duldung des „Schwarzbaus“ Kein Zugriff
    4. 4. Zur „Verwirkung“ des Beseitigungsverlangens Kein Zugriff
    5. 5. Der Adressat der Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
    6. 6. Die Begründung der Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
    7. 7. Der Anspruch des Nachbarn auf Einschreiten Kein Zugriff
  7. 1. 1. Beseitigungsverfügung und Verwaltungszwang Kein Zugriff
    2. 2. Der Verwaltungszwang aufgrund einer unanfechtbaren Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
    3. 3. Der Verwaltungszwang aufgrund einer sofort vollziehbaren Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
    4. 4. Der Verwaltungszwang im Wege des sofortigen Vollzugs Kein Zugriff
5. 1. I. Die Bedeutung der Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
  2. II. Formelle (und materielle?) Illegalität der Nutzung Kein Zugriff
  3. III. Der Bestandsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Das Ermessen der Behörde Kein Zugriff
  5. V. Die Durchsetzung der Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
6. 1. I. Die Bedeutung nachträglicher Forderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Änderung der Sachlage Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Eingriffsgrundlagen Kein Zugriff
    3. 3. Art und Umfang der Eingriffe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bestandsschutz und Eingriffe bei konkreter Gefahr Kein Zugriff
    2. 2. Besondere Anpassungsbefugnisse Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Anpassungsbefugnisse Kein Zugriff
  4. IV. Anpassung bei Änderung der baulichen Anlage Kein Zugriff
  5. V. Die Durchsetzung der Eingriffe Kein Zugriff
7. 1. I. Befugnisse nach der Generalermächtigung Kein Zugriff
  2. II. Störerauswahl Kein Zugriff
  3. III. Ermessen der Behörde Kein Zugriff
  4. IV. Bestimmtheit Kein Zugriff
  5. V. Vollstreckung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsschutz und baurechtlicher Nachbarschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Normen des privaten und öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Wechselbeziehungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Übliches Verständnis: Nachbarschutz als Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Eigenständiger behördlicher Nachbarschutzauftrag Kein Zugriff
    3. 3. Das Mehrpersonenverhältnis im öffentlich-rechtlichen Nachbarschutz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Voluntative Gesetzesinterpretation Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzbarer Kreis anfechtungsberechtigter Dritter Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch aus Art. 14 I 1 GG Kein Zugriff
    4. 4. Das Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
    5. 5. Art. 14 I GG nach dem Nassauskiesungsbeschluss Kein Zugriff
    6. 6. Interpretation des einfachen Rechts Kein Zugriff
    7. 7. Drittschützendes Planungserfordernis? Kein Zugriff
    8. 8. Nachbarschutz als dynamischer, unionsrechtlich beeinflusster Prozess Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Schutznormtheorie Kein Zugriff
    2. 2. Die Kriterien der Schutznormtheorie Kein Zugriff
    3. 3. Modifizierung der Schutznormtheorie Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bestimmung des nachbarschützenden Charakters einer Norm Kein Zugriff
    2. 2. Generell nachbarschützende Normen Kein Zugriff
    3. 3. Partiell nachbarschützende Normen („Rücksichtnahmegebot“) Kein Zugriff
    4. 4. Nicht nachbarschützende Normen Kein Zugriff
    5. 5. Begriff des Nachbarn Kein Zugriff
    6. 6. Erfordernis tatsächlicher Beeinträchtigung Kein Zugriff
  7. VII. Nachbarschutz durch materielles Verfassungsrecht Kein Zugriff
  8. VIII. Nachbarschutz durch Verfahrensrecht Kein Zugriff
  9. IX. Nachbarschutz gegen rechtswidriges Bauen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Abwägungsgebot, § 1 VII BauGB Kein Zugriff
    2. 2. Festsetzungen des Bebauungsplans, § 30 BauGB Kein Zugriff
    3. 3. Das BauGB Kein Zugriff
    4. 4. Unzulässigkeit im Einzelfall, § 15 BauNVO Kein Zugriff
    5. 5. Ausnahmen und Befreiungen, § 31 BauGB Kein Zugriff
    6. 6. Verstoß gegen nicht nachbarschützende Festsetzungen des Bebauungsplans Kein Zugriff
    7. 7. Vorwirkungen des Bebauungsplans, § 33 BauGB Kein Zugriff
    8. 8. Innenbereich, § 34 BauGB Kein Zugriff
    9. 9. Außenbereich, § 35 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Landesrechtliche Unterschiede Kein Zugriff
    2. 2. Generalklausel, Verkehrssicherheit Kein Zugriff
    3. 3. Abstände, Abstandsflächen Kein Zugriff
    4. 4. Nutzung der Freiflächen Kein Zugriff
    5. 5. Baugestaltung Kein Zugriff
    6. 6. Standsicherheit und Brandschutz Kein Zugriff
    7. 7. Schutz vor Immissionen Kein Zugriff
    8. 8. Stellplätze Kein Zugriff
  3. III. Übriges einfaches Recht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 14 I GG Kein Zugriff
    2. 2. Art. 2 II 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Grundrechte des GG und der Landesverfassungen Kein Zugriff
3. 1. I. Nachbarschutz durch Verfahren(srecht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterlassene Beteiligung in der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassene Beteiligung wegen unterlassener Bauleitplanung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beteiligung nach den Bauordnungen Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligung gemäß § 13 II VwVfG Kein Zugriff
    3. 3. Nachbarschützender Charakter der obligatorischen Beteiligung Kein Zugriff
    4. 4. Folgen der Nachbarbeteiligung Kein Zugriff
    5. 5. Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Eingriffsbefugnisse der Behörde Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch des Nachbarn auf fehlerfreie Ermessensausübung Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch des Nachbarn auf Einschreiten (Ermessensreduzierung auf Null) Kein Zugriff
    4. 4. Art und Weise des Einschreitens Kein Zugriff
  2. II. Kriterien bei den übrigen Eingriffsbefugnissen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verpflichtungsklage auf Erteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. 2. Klage auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit und Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
    3. 3. Klage wegen Bestätigung der Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
    4. 4. Anfechtungsklage gegen Aufhebung der Baugenehmigung Kein Zugriff
    5. 5. Anfechtungsklage gegen Zurückstellung und Antrag nach § 80 VwGO Kein Zugriff
    6. 6. Anfechtungsklage gegen Eingriffsverfügung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bei Verzögerung der Genehmigungserteilung oder Versagung der Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. 2. Bei Zurückstellung des Bauantrages Kein Zugriff
    3. 3. Bei Anfechtung der Baugenehmigung durch Nachbarn oder Gemeinde Kein Zugriff
    4. 4. Begriff der Zulassung im Sinne des § 212a I BauGB Kein Zugriff
    5. 5. Bei sofort vollziehbarer Eingriffsverfügung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Subjektiv-öffentliche Rechte Kein Zugriff
    2. 2. Tatsächliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
    3. 3. Verlust von Rechten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Anfechtungsklage Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtungsklage Kein Zugriff
    4. 4. Unterlassungs- bzw. Leistungsklage Kein Zugriff
    5. 5. Normenkontrolle Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhinderung ungenehmigter Bauarbeiten Kein Zugriff
    2. 2. Verhinderung genehmigter Bauarbeiten Kein Zugriff
    3. 3. Verhinderung der Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
    4. 4. Einschreiten gegen rechtswidrig errichtete bauliche Anlage bzw. rechtswidrige Nutzung Kein Zugriff
    5. 5. Kosten- und Haftungsrisiko des Nachbarn Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zur Problematik subjektiv-öffentlicher Rechte der Gemeinde Kein Zugriff
    2. 2. Dem Nachbarn vergleichbare Rechtsposition Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsschutz und Insichprozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Anfechtungsklage Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Klagearten Kein Zugriff
  3. III. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 350

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