Die Zurückweisung der Berufung durch Beschluss
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Abhandlung gibt Antwort auf nahezu alle Fragen, die sich bei der Anwendung der Vorschriften über die Zurückweisung der Berufung durch Beschluss im Zivilprozess stellen (§ 522 Abs. 2 und 3 ZPO). Sie geht nicht nur auf die Frage der zutreffenden Auslegung des § 522 Abs. 2 ZPO ein, sondern untersucht auch die rechtstatsächliche Situation vor und nach der Einführung des unanfechtbaren Zurückweisungsbeschlusses. Anhand der Justizgeschäftsstatistiken des Statistischen Bundesamtes wird nachgewiesen, dass die Einführung des Beschlussverfahrens zu einer erheblichen Verkürzung der Verfahrensdauer geführt hat. Kritisch hinterfragt wird die Auslegung des § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO durch die Rechtsprechung sowie die stark unterschiedliche Praxis der Berufungsgerichte bei der Anwendung der Vorschriften über die Beschlusszurückweisung. Die Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften wird gleichwohl nicht in Frage gestellt. Wegen des unterschiedlichen Zugangs zur Revisionsinstanz fordert der Autor allerdings die Abschaffung der Regelung des § 522 Abs. 3 ZPO über die Unanfechtbarkeit des Zurückweisungsbeschlusses.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4007-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1361-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 102
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 8
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 9
- Zur Ausnahmestellung des § 522 Abs. 2 und 3 ZPO im deutschen Rechtsmittelsystem Kein Zugriff Seiten 10 - 12
- Zur Gehörsrüge Kein Zugriff Seiten 13 - 15
- Zur Rechtswegerschöpfung und zum Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 15 - 17
- Zur Verletzung des aus Art. 103 Abs. 1 GG folgenden Anspruchs auf rechtliches Gehör Kein Zugriff Seiten 17 - 19
- Zum Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff Seiten 20 - 22
- Zum Recht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff Seiten 22 - 22
- Zum Justizgewähranspruch Kein Zugriff Seiten 22 - 23
- Zu den bisherigen Rechtfertigungsversuchen Kein Zugriff Seiten 23 - 24
- Zur Kritik der Literatur Kein Zugriff Seiten 24 - 25
- Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Oktober 2004 Kein Zugriff Seiten 25 - 26
- Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 26 - 27
- Zum Anspruch auf gleichmäßigen Zugang zu den Gerichten Kein Zugriff Seiten 27 - 33
- Zur Entstehungsgeschichte des § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO Kein Zugriff
- Zur verfassungsrechtlichen Notwendigkeit einer restriktiven Auslegung des § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO Kein Zugriff
- Zu den Einwänden des OLG Koblenz Kein Zugriff
- Zur mangelnden grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache Kein Zugriff Seiten 40 - 42
- Zur mangelnden Erforderlichkeit einer Entscheidung im Hinblick auf die Fortbildung des Rechts oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 42 - 43
- Zur Unverzüglichkeit der Berufungszurückweisung Kein Zugriff Seiten 43 - 45
- Zu den in der Gesetzesbegründung niedergelegten Anforderungen Kein Zugriff
- Zu den aus Art. 103 Abs. 1 GG folgenden Anforderungen Kein Zugriff
- Zum Sinn und Zweck der Hinweispflicht Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zur Bemessung der Stellungnahmefrist Kein Zugriff
- Zur Verlängerung der vom Gericht gewährten Stellungnahmefrist Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zum rechtlichen Gehör des Berufungsbeklagten Kein Zugriff Seiten 57 - 60
- Zur Begründung des Zurückweisungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 60 - 62
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 63
- Zu den Rechtsfolgen des Vorliegens der formellen und materiellen Voraussetzungen der Zurückweisung durch Beschluss Kein Zugriff Seiten 63 - 63
- Zur Situation des Zivilprozessverfahrens vor der ZPO-Reform Kein Zugriff Seiten 64 - 66
- Zu den vom Gesetzgeber mit der Neuregelung verfolgten Absichten Kein Zugriff Seiten 66 - 67
- Zur Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff Seiten 67 - 70
- Zur Stellungnahme des DAV vom 11. März 2000 Kein Zugriff Seiten 70 - 71
- Zu vereinzelten Stimmen aus der Literatur und der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 71 - 73
- Zu den Maßstäben, an denen die Reform des Berufungsrechts zu messen ist Kein Zugriff Seiten 73 - 74
- Zur durchschnittlichen Dauer des Berufungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 74 - 76
- Zur durchschnittlichen Dauer des Beschlussverfahrens Kein Zugriff Seiten 76 - 83
- Zur Zunahme der Berufungsrücknahmen Kein Zugriff
- Zunahme außerordentlicher Rechtsbehelfsverfahren? Kein Zugriff
- Fazit und Empfehlung für den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 90 - 92
- Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff Seiten 93 - 96
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 97 - 102
