Die Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

RA Dr. Gunnar Postel

doi:10.5771/9783845213613

Zusammenfassung

Die Abhandlung gibt Antwort auf nahezu alle Fragen, die sich bei der Anwendung der Vorschriften über die Zurückweisung der Berufung durch Beschluss im Zivilprozess stellen (§ 522 Abs. 2 und 3 ZPO). Sie geht nicht nur auf die Frage der zutreffenden Auslegung des § 522 Abs. 2 ZPO ein, sondern untersucht auch die rechtstatsächliche Situation vor und nach der Einführung des unanfechtbaren Zurückweisungsbeschlusses. Anhand der Justizgeschäftsstatistiken des Statistischen Bundesamtes wird nachgewiesen, dass die Einführung des Beschlussverfahrens zu einer erheblichen Verkürzung der Verfahrensdauer geführt hat. Kritisch hinterfragt wird die Auslegung des § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO durch die Rechtsprechung sowie die stark unterschiedliche Praxis der Berufungsgerichte bei der Anwendung der Vorschriften über die Beschlusszurückweisung. Die Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften wird gleichwohl nicht in Frage gestellt. Wegen des unterschiedlichen Zugangs zur Revisionsinstanz fordert der Autor allerdings die Abschaffung der Regelung des § 522 Abs. 3 ZPO über die Unanfechtbarkeit des Zurückweisungsbeschlusses.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4007-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1361-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 102
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Gunnar Postel
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Gunnar Postel
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Gunnar Postel
Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 9 Gunnar Postel
Zur Ausnahmestellung des § 522 Abs. 2 und 3 ZPO im deutschen Rechtsmittelsystem Kein Zugriff Seiten 10 - 12 Gunnar Postel
1. Zur Gehörsrüge Kein Zugriff Seiten 13 - 15 Gunnar Postel
2. 1. Zur Rechtswegerschöpfung und zum Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 15 - 17 Gunnar Postel
  2. Zur Verletzung des aus Art. 103 Abs. 1 GG folgenden Anspruchs auf rechtliches Gehör Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Gunnar Postel
1. Zum Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Gunnar Postel
2. Zum Recht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff Seiten 22 - 22 Gunnar Postel
3. Zum Justizgewähranspruch Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Gunnar Postel
4. 1. Zu den bisherigen Rechtfertigungsversuchen Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Gunnar Postel
  2. Zur Kritik der Literatur Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Gunnar Postel
  3. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Oktober 2004 Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Gunnar Postel
  4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Gunnar Postel
5. Zum Anspruch auf gleichmäßigen Zugang zu den Gerichten Kein Zugriff Seiten 27 - 33 Gunnar Postel
1. 1. Gunnar Postel
    1. Zur Entstehungsgeschichte des § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO Kein Zugriff Gunnar Postel
    2. Zur verfassungsrechtlichen Notwendigkeit einer restriktiven Auslegung des § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO Kein Zugriff Gunnar Postel
    3. Zu den Einwänden des OLG Koblenz Kein Zugriff Gunnar Postel
  2. Zur mangelnden grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Gunnar Postel
  3. Zur mangelnden Erforderlichkeit einer Entscheidung im Hinblick auf die Fortbildung des Rechts oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Gunnar Postel
2. 1. Zur Unverzüglichkeit der Berufungszurückweisung Kein Zugriff Seiten 43 - 45 Gunnar Postel
  2. Gunnar Postel
    1. Zu den in der Gesetzesbegründung niedergelegten Anforderungen Kein Zugriff Gunnar Postel
    2. Zu den aus Art. 103 Abs. 1 GG folgenden Anforderungen Kein Zugriff Gunnar Postel
    3. Zum Sinn und Zweck der Hinweispflicht Kein Zugriff Gunnar Postel
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gunnar Postel
  3. Gunnar Postel
    1. Zur Bemessung der Stellungnahmefrist Kein Zugriff Gunnar Postel
    2. Zur Verlängerung der vom Gericht gewährten Stellungnahmefrist Kein Zugriff Gunnar Postel
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gunnar Postel
  4. Zum rechtlichen Gehör des Berufungsbeklagten Kein Zugriff Seiten 57 - 60 Gunnar Postel
  5. Zur Begründung des Zurückweisungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 60 - 62 Gunnar Postel
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 63 Gunnar Postel
3. Zu den Rechtsfolgen des Vorliegens der formellen und materiellen Voraussetzungen der Zurückweisung durch Beschluss Kein Zugriff Seiten 63 - 63 Gunnar Postel
1. Zur Situation des Zivilprozessverfahrens vor der ZPO-Reform Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Gunnar Postel
2. Zu den vom Gesetzgeber mit der Neuregelung verfolgten Absichten Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Gunnar Postel
3. 1. Zur Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff Seiten 67 - 70 Gunnar Postel
  2. Zur Stellungnahme des DAV vom 11. März 2000 Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Gunnar Postel
  3. Zu vereinzelten Stimmen aus der Literatur und der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 71 - 73 Gunnar Postel
4. Zu den Maßstäben, an denen die Reform des Berufungsrechts zu messen ist Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Gunnar Postel
5. 1. Zur durchschnittlichen Dauer des Berufungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Gunnar Postel
  2. Zur durchschnittlichen Dauer des Beschlussverfahrens Kein Zugriff Seiten 76 - 83 Gunnar Postel
  3. Gunnar Postel
    1. Zur Zunahme der Berufungsrücknahmen Kein Zugriff Gunnar Postel
    2. Zunahme außerordentlicher Rechtsbehelfsverfahren? Kein Zugriff Gunnar Postel
6. Fazit und Empfehlung für den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 90 - 92 Gunnar Postel
Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff Seiten 93 - 96 Gunnar Postel
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 97 - 102 Gunnar Postel

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