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Die Ansprüche aus § 1379 BGB unter besonderer Berücksichtigung des Hinzuziehungsanspruchs
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Familien- und Erbrecht, Band 30
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Die Durchsetzung eines Zugewinnausgleichsanspruchs scheitert in der Praxis oft an fehlenden Beweismöglichkeiten. Die Verfasserin untersucht, inwiefern die Ansprüche aus § 1379 BGB hier Abhilfe schaffen können. Da insbesondere der Anspruch auf Hinzuziehung bei der Erstellung des Vermögensverzeichnisses aus § 1379 Absatz 1 Satz 3 BGB bisher selten genutzt wird, kann das Werk sowohl für die Praxis als auch für die Wissenschaft interessante neue Denkansätze bieten.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8578-0
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2995-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Familien- und Erbrecht
- Band
- 30
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 179
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- A) Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
- 1) Voraussetzungen Kein Zugriff
- 2) Rechtsfolgen Kein Zugriff
- 1) § 1379 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
- a) Auskunft über das Anfangsvermögen Kein Zugriff
- b) Auskunft über das Endvermögen Kein Zugriff
- III. Zum Auskunftsanspruch nach § 1379 Abs. 2 BGB im Einzelnen Kein Zugriff
- a) Belege im Sinne von § 257 Abs. 1 Nr. 4 HGB und § 145 AO Kein Zugriff
- aa) Vorzulegende Arten von Unterlagen Kein Zugriff
- bb) Verhältnismäßigkeit der Auswahl der Belege als Korrektiv Kein Zugriff
- cc) Beschaffung von nicht vorhandenen Belegen Kein Zugriff
- 2) Ermittlung des Wertes nach § 1379 Abs. 1 S. 3 Hs. 2 BGB Kein Zugriff
- 3) Behördliches oder notarielles Verzeichnis nach § 1379 Abs. 1 S. 4 BGB Kein Zugriff
- 1) Fälligkeit Kein Zugriff
- 2) Kein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- 3) Verjährung Kein Zugriff
- 4) Schikaneverbot gemäß § 226 BGB und Einrede des Rechtsmissbrauchs gemäß § 242 BGB Kein Zugriff
- 1) Voraussetzungen des Anspruchs auf Versicherung an Eides statt Kein Zugriff
- aa) Keine Strafbarkeit wegen falscher Versicherung an Eides statt bei sorgfältiger Verzeichniserstellung Kein Zugriff
- bb) Kein unzumutbarer Zeit- und Kostenaufwand für die eidesstattliche Versicherung bei sorgfältiger Verzeichniserstellung Kein Zugriff
- b) Keine Rechtfertigung der Beschränkung des Anspruchs auf eidesstattliche Versicherung in den Fällen des § 1379 BGB durch die Gesetzgebungsmaterialien Kein Zugriff
- c) Fazit Kein Zugriff
- VII. Folgen einer unrichtigen Auskunft Kein Zugriff
- 1) Stufenantrag Kein Zugriff
- 2) Anforderungen an Bestimmtheit des Antrags Kein Zugriff
- 3) Zwischenfeststellungsantrag bezüglich Trennungszeitpunkt Kein Zugriff
- 4) Streitwert und Beschwerdewert Kein Zugriff
- 5) Vollstreckung Kein Zugriff
- IX. Mögliche strafrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
- I. Voraussetzungen Kein Zugriff
- II. Aussagen in Literatur und Rechtsprechung zu den Rechtsfolgen des Hinzuziehungsanspruchs Kein Zugriff
- III. Daraus resultierende offene Fragen Kein Zugriff
- 1) Methodische Herangehensweise Kein Zugriff
- aa) Erster Entwurf der Bundesregierung vom 23. Oktober 1952 Kein Zugriff
- bb) Gesetzgebungsmaterialien und damals herrschende Ansichten zu § 2314 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 BGB Kein Zugriff
- cc) Scheitern des ersten Entwurfs Kein Zugriff
- dd) Entwürfe der Fraktionen der FDP und der SPD sowie zweiter Entwurf der Bundesregierung in der zweiten Wahlperiode des Bundestags Kein Zugriff
- ee) Beratung im Unterausschuss „Familienrechtsgesetz“ und Beschlussfassung Kein Zugriff
- b) Gesetzgebungsmaterialien zur Reform des Ehe- und Familienrechts vom 14. Juni 1976 und zum Eheschließungsrechtsgesetz vom 4. Mai 1998 Kein Zugriff
- c) Gesetzgebungsmaterialien zur Güterrechtsnovelle 2009 Kein Zugriff
- d) Grammatikalische Auslegung als Hilfsmittel Kein Zugriff
- aa) Allgemeine systematische Erwägungen Kein Zugriff
- bb) Vergleich zum Unterhaltsrecht Kein Zugriff
- (1) Schutz durch Anspruch auf Belegvorlage nach § 1379 Abs. 1 S. 2 BGB? Kein Zugriff
- (2) Schutz durch Beweislastumkehr nach § 1375 Abs. 2 S. 2 BGB? Kein Zugriff
- (3) Schutz durch allgemeinen Anspruch auf Unterrichtung über den Bestand des Vermögens und durch Antrag auf vorzeitigen Zugewinnausgleich? Kein Zugriff
- (4) Schutz durch Recht auf Grundbucheinsicht aus § 12 Abs. 1 S. 1 GBO? Kein Zugriff
- (5) Schutz durch Anspruch auf Auskunft über den Verbleib eines Gegenstandes? Kein Zugriff
- (6) Schutz durch Anspruch auf eidesstattliche Versicherung? Kein Zugriff
- (7) Schutz durch Zurückbehaltungsrecht nach § 273 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
- (8) Schutz durch Anspruch auf Auskunft zu einem nicht gesetzlich geregeltem Stichtag? Kein Zugriff
- (9) Zwischenergebnis: Ohne Hinzuziehungsanspruch kein ausreichender Schutz vor Manipulationen, Verschweigen von Gegenständen und illoyalen Vermögensminderungen Kein Zugriff
- aa) Hinzuziehungsanspruch sollte durch Güterrechtsreform nicht abgeschafft werden Kein Zugriff
- bb) Beabsichtigtes Verhältnis zur Belegpflicht aus § 1379 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
- cc) Gesetzgeber hat Hinzuziehungsanspruch bei der Reform 2009 nicht „übersehen“ Kein Zugriff
- dd) Anspruch auf nachträgliche Hinzuziehung Kein Zugriff
- ee) Ort der Hinzuziehung und Inhalt des Hinzuziehungsanspruchs Kein Zugriff
- ff) Zeit der Hinzuziehung Kein Zugriff
- gg) Beteiligte der Hinzuziehung Kein Zugriff
- hh) Sonstiges Kein Zugriff
- 3) Gültigkeit des historischen Normzwecks zum heutigen Zeitpunkt Kein Zugriff
- a) Kein entgegenstehender Vertrauensschutz Kein Zugriff
- aa) Schutzbereich des Art. 13 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- bb) Betroffenheit des Schutzbereichs durch die Hinzuziehung Kein Zugriff
- (1) Einfacher oder qualifizierter Gesetzesvorbehalt? Kein Zugriff
- (2) Legitimer Zweck des Betretungsrechts, Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
- 5) Ergebnis der Gesetzesanwendung nach Rüthers und Höpfner Kein Zugriff
- D) Fazit Kein Zugriff Seiten 166 - 170
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 179
Literaturverzeichnis (144 Einträge)
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- Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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- Beck’scher Online-Kommentar GG, hrsg. v. Epping, Volker/Hillgruber, Christian, online, Stand: 47. Ed. 15. Mai 2021 (zitiert: Bearbeiter, in: BeckOK GG) Google Scholar öffnen
- Beck’scher Online-Kommentar StGB, hrsg. v. Heintschel-Heinegg, Bernd von, online, Stand: 50. Ed. 1. Mai 2021 (zitiert: Bearbeiter, in: BeckOK StGB) Google Scholar öffnen
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