Erbschaftserwerb

Lukas Ronacher

doi:10.52018/INKB-00334-K000

Zusammenfassung

Die Arbeit setzt sich näher mit dem Erbschaftserwerb nach österreichischem Recht auseinander. Der Erbschaftserwerb im Sinne des Eintritts der Gesamtrechtsnachfolge ist an den Einantwortungsbeschluss (§ 797 ABGB) geknüpft, dessen Erlassung das Verlassenschaftsverfahren (§§ 143ff AußStrG) vorangeht. Obwohl es jährlich zu tausenden Einantwortungen kommt, sind zentrale Fragen – wie die Folgen der Einantwortung eines »Scheinerben« oder die Bindungswirkung der sich aus dem Einantwortungsbeschluss ergebenden Rechtsnachfolge in Folgeprozessen – (immer noch) umstritten. Die Arbeit nimmt sich dieser an, behandelt aber auch Probleme des Erbschaftserwerbes, wenn eine Einantwortung und somit der Eintritt der erbrechtlichen Gesamtrechtsnachfolge unterbleibt (§§ 153ff AußStrG). Obwohl die §§ 153ff AußStrG äußerst praxisrelevant sind, fehlt bislang eine vertiefte Untersuchung dieses Regelungskomplexes. Diese Lücke möchte die Arbeit schließen. Konkret untersucht wird, wie sich eine spätere Einantwortung auf vorhergehende Rechtserwerbe aufgrund einer »Übernahmeermächtigung« gem § 153 Abs 2 1. Fall AußStrGm iVm § 798 S 2 ABGB auswirkt. Näher erörtert wird außerdem, ob bzw inwieweit sich »Verteilungsfehler« bei einer Überlassung an Zahlungs Statt gem §§ 154f AußStrG nachträglich über die §§ 27ff IO oder das Bereicherungsrecht ausgleichen lassen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 07.07.2023
ISBN-Print: 978-3-7097-0334-2
ISBN-Online: 978-3-7097-9747-1
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 380
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 2
Teil I Einleitung Kein Zugriff Seiten 3 - 4
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Entwicklung der überwiegenden Ansicht Kein Zugriff
3. III. Zur dogmatischen Grundlage der überwiegenden Ansicht Kein Zugriff
4. 1. A. Konzept des ABGB? Kein Zugriff
  2. B. Zur Diskussion rund um das Prinzip der »Sukzessivberufung« Kein Zugriff
  3. C. Historisches zum untätigen Erben Kein Zugriff
  4. D. Resümee Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Die Gewere – Eine Annäherung Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Vorstellungen der Redaktoren des ABGB 1811 Kein Zugriff
      2. b. Das Erbrecht: Vom dinglichen zum absoluten Recht Kein Zugriff
    3. 1. a. Zeiller Kein Zugriff
      2. b. Das Verlassenschaftsverfahren zur Zeit der Gesetzwerdung des ABGB Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Wortlaut des § 824 S 2 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Systematisch-historische Interpretation Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Die Verlassenschaft Kein Zugriff
    2. 2. Der »wahre« Erbe Kein Zugriff
    3. 3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtsnatur der Erbschaftsklage Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. A. Zum Redlichkeitsbegriff des § 824 S 1 ABGB Kein Zugriff
  2. B. Anwendbarkeit des § 824 S 2 ABGB beim Erwerb vom Erbschaftskläger ? Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Fallgruppe 1: Entfall des Nachweises des Erwerbes im Erbgang Kein Zugriff
  2. 1. 1. Widerlegliche Vermutung der Erbenstellung Kein Zugriff
    2. 2. Prozessualer Zugang Kein Zugriff
    3. 3. Nicht im Verfahrensrecht fußende »Bindungswirkung« der Einantwortung Kein Zugriff
3. 1. A. Widerlegbarkeit der Erbenstellung? Kein Zugriff
  2. B. Problemfall: Der vom Scheinerben geklagte, aber iSd § 824 S 2 ABGB unredliche Schuldner Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 2. Zur Diskussion um die »Bindungswirkung« rechtsgestaltender Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 4. Zur Übertragung auf den Einantwortungsbeschluss Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. EGMR: »tenuous or remote consequences« Kein Zugriff
      2. b. VfGH: Status- bzw damit vergleichbare Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. b. Rechtliches Gehör betreffend die erbrechtliche Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
    3. 1. a. Verlassenschaftsschuldner Kein Zugriff
      2. b. Vom Eigentumsübergang »Betroffene« Kein Zugriff
      3. c. Verlassenschaftsgläubiger Kein Zugriff
  5. E. Fazit Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Die Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Zweifelhaftes an der Begründung der überwiegenden Ansicht Kein Zugriff
      2. b. Übernahmeermächtigung betreffend körperliche bewegliche Sachen und Inhaberpapiere Kein Zugriff
      3. c. Besonderheiten der »Übernahme« von unverbrieften Forderungen und Rektapapieren Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stellungnahme zur überwiegenden Ansicht Kein Zugriff
    2. 1. a. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. b. Rechtsgestaltung bei Fehlen des Gestaltungsgrundes? Kein Zugriff
      3. c. Rechtsschutz gegen eine anfänglich materiell zu Unrecht erteilte Übernahmeermächtigung Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Erbrecht als besonderer »Zuweisungsgrund« Kein Zugriff
    2. 1. a. Aktenkundige Partei Kein Zugriff
      2. b. Übergangene Partei (§ 46 Abs 2 AußStrG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a. Eine Standortbestimmung Kein Zugriff
      2. b. § 1409 ABGB und Übernahmeermächtigung Kein Zugriff
    3. 3. Dauerhafter Erwerb? Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zur Möglichkeit der Anfechtung Kein Zugriff
    2. 2. Themeneingrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a. Art Kein Zugriff
      2. b. Zeitpunkt Kein Zugriff
  3. C. Inkongruente Befriedigung (§ 30 Abs 1 Z 1 IO)? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 2. »Echte« Massegläubiger? Kein Zugriff
    3. 3. § 47 Abs 2 letzter Satz IO Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. E. Folgen des Saumsals bei Aufforderung der Gläubiger iSd §§ 813 ff ABGB Kein Zugriff
  6. F. Fazit Kein Zugriff
3. III. Bereicherungsrechtlicher Ausgleich? Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. V. Ausblick Kein Zugriff
Wichtigste Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 339 - 344
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 368
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 380