Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage: Perspektiven der Modernisierung bundesstaatlicher Ordnung

Benjamin-Imanuel Hoff

doi:10.5771/9783845204314

Zusammenfassung

Nach dem Scheitern der „Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ im Dezember 2004 hätte niemand erwartet, dass im Sommer 2006 eine Große Koalition die zweite große Föderalismusreform der Nachkriegsgeschichte durchsetzt. Damit wurde am Ende eines langwierigen Diskussionsprozesses der Föderalismus in Deutschland in einer Weise reformiert, wie es in den 90er Jahren nicht einmal die Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat, immerhin im Nachgang zu einem so umwälzenden Ereignis wie der Deutschen Einigung von 1990, vermochte. Dies wird allzu häufig übersehen, wenn Anforderungen, die auf wettbewerbsföderalistischen Normativen beruhen, den Ergebnissen bundesstaatlicher und koalitionärer Aushandlungsprozesse gegenübergestellt und die Differenz zwischen beiden beklagt wird. Der vorliegende Band stellt den Reformbedarf im deutschen Bundesstaat in den Mittelpunkt. Er ergründet, ob die bisherigen Reformschritte ausreichen und wie die Föderalismusreform II ausgestaltet sein muss, um extreme Haushaltsnotlagen in Ländern und Kommunen zu vermeiden.

Der Autor, Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, ist Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2779-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0431-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Politik
Band: 143
Sprache: Deutsch
Seiten: 403
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Benjamin-Imanuel Hoff
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Benjamin-Imanuel Hoff
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 13 Benjamin-Imanuel Hoff
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 15 Benjamin-Imanuel Hoff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 16 - 16 Benjamin-Imanuel Hoff
Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsgang Kein Zugriff Seiten 16 - 20 Benjamin-Imanuel Hoff
Quellenlage Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Benjamin-Imanuel Hoff
1. Der Parlamentarische Rat vor der Entscheidung über Unitarisierung oder Dezentralisierung Kein Zugriff Seiten 23 - 32 Benjamin-Imanuel Hoff
2. Die Pfadabhängigkeit der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 32 - 36 Benjamin-Imanuel Hoff
3. 1. Politisch-bürokratische Interessen an der Politikverflechtung Kein Zugriff Seiten 36 - 41 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Das Interesse der Staatskanzleien und Finanzressorts an der Politikverflechtung Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Konfliktregulation durch Aushandlungsprozesse Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Benjamin-Imanuel Hoff
  4. Der zweifelhafte Nutzen der Politikverflechtung Kein Zugriff Seiten 43 - 45 Benjamin-Imanuel Hoff
4. 1. Der Funktionswandel des Bundesrates Kein Zugriff Seiten 45 - 49 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Der mächtige Bundesrat?! Kein Zugriff Seiten 49 - 49 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Die „vertikalen Fachbruderschaften“ Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Benjamin-Imanuel Hoff
  4. Der Bundesrat als „Reformblockade“ Kein Zugriff Seiten 50 - 52 Benjamin-Imanuel Hoff
5. 1. Entwicklungsdynamiken föderativer Systeme Kein Zugriff Seiten 52 - 55 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Konsequenzen regionalisierter Parteiensysteme Kein Zugriff Seiten 55 - 69 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Parteien als Reformkraft oder –verhinderer? Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Benjamin-Imanuel Hoff
6. 1. Die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse als Verfassungsgebot Kein Zugriff Seiten 70 - 79 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Konkretisierung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in der Raumordnungspolitik und Wandel des jüngeren Raumordnungsverständnisses Kein Zugriff Seiten 79 - 86 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse und Finanzverfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 86 - 88 Benjamin-Imanuel Hoff
1. 1. Vorschläge der Länder Bayern und Baden-Württemberg Kein Zugriff Seiten 89 - 94 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Vorschläge der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Stiftung Soziale Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 94 - 97 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Vorschläge der Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ Kein Zugriff Seiten 97 - 101 Benjamin-Imanuel Hoff
  4. Vorschläge der grünen Realos Oswald Metzger und Christine Scheel Kein Zugriff Seiten 101 - 103 Benjamin-Imanuel Hoff
2. 1. Arbeitsgruppe Finanzen Kein Zugriff Seiten 103 - 105 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Die Arbeitsgruppe Innerstaatliche Kompetenzordnung Kein Zugriff Seiten 105 - 107 Benjamin-Imanuel Hoff
3. 1. Enquete-Kommission des Hessischen Landtages „Künftige Aufgaben des Hessischen Landtages an der Wende zum 21. Jahrhundert“ Kein Zugriff Seiten 107 - 111 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Enquete-Kommission des Bayrischen Landtages „Reform des Föderalismus – Stärkung der Landesparlamente“ Kein Zugriff Seiten 111 - 114 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Enquete-Kommission des Landtages Niedersachsen zu „Künftige Aufgaben des Niedersächsischen Landtages am Beginn des 21. Jahrhunderts“ Kein Zugriff Seiten 114 - 119 Benjamin-Imanuel Hoff
4. Föderalismuskonvent der deutschen Landesparlamente Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Benjamin-Imanuel Hoff
5. 1. Aufgabenstellung, Zusammensetzung und Tätigkeit der Kommission Kein Zugriff Seiten 120 - 127 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Ergebnisse der Bundesstaatskommission Kein Zugriff Seiten 127 - 143 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Das nicht überraschende und doch unerwartete Scheitern der Bundesstaatskommission Kein Zugriff Seiten 143 - 149 Benjamin-Imanuel Hoff
6. 1. Diskussion der Föderalismusreform-Gesetze in Bundestag und Bundesrat Kein Zugriff Seiten 149 - 156 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Anlauf zur zweiten Stufe der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 156 - 162 Benjamin-Imanuel Hoff
1. 1. Kommunale Stabilitäts- und Kreditpolitik Kein Zugriff Seiten 163 - 167 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Benjamin-Imanuel Hoff
    1. Berliner Verfassungsgerichtshofentscheidung vom 31. Oktober 2003 Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    2. Staatsverschuldung in den ostdeutschen Ländern Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Haushaltsentwicklung von Ländern und Gemeinden in den neunziger Jahren Kein Zugriff Seiten 178 - 181 Benjamin-Imanuel Hoff
2. 1. Benjamin-Imanuel Hoff
    1. Hintergründe der Haushaltsnotlage im Saarland Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    2. Hintergründe der Haushaltsnotlage in Bremen Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    3. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur extremen Haushaltsnotlage Bremens und des Saarlandes Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Benjamin-Imanuel Hoff
    1. Ursachen der Haushaltsnotlage Berlins Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    2. Widerspruch des Bundes und der Länder zur Haushaltsnotlageklage Berlins Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    3. Die Definition der extremen Haushaltsnotlage im Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs vom 31. Oktober 2003 Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
1. 1. Bestandsaufnahme der Sanierungszahlungen im Finanzplanungsrat Kein Zugriff Seiten 209 - 213 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Die Sanierungsstrategie Bremens Kein Zugriff Seiten 213 - 217 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Die Sanierungsstrategie des Saarlandes Kein Zugriff Seiten 217 - 220 Benjamin-Imanuel Hoff
2. Benjamin-Imanuel Hoff
  1. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
1. 1. Die Kosten des Vollzugs von Bundesgesetzen in der Bundesstaatskommission Kein Zugriff Seiten 227 - 239 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Mischfinanzierungen und Möglichkeiten ihrer Reform Kein Zugriff Seiten 239 - 257 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Subventionen und Möglichkeiten ihres Abbaus Kein Zugriff Seiten 257 - 267 Benjamin-Imanuel Hoff
2. 1. Modelle der Steuerverteilung Kein Zugriff Seiten 267 - 269 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Die Steuerverteilung in Deutschland und Möglichkeiten ihrer Reform Kein Zugriff Seiten 269 - 285 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Die steuerpolitische Debatte in der Bundesstaatskommission Kein Zugriff Seiten 285 - 295 Benjamin-Imanuel Hoff
3. 1. Funktionsweise des bundesstaatlichen Finanzausgleiches Kein Zugriff Seiten 295 - 298 Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Die Entwicklung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches seit 1990 Kein Zugriff Seiten 298 - 302 Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Die Novellierung des Länderfinanzausgleichs 1999-2001 und die geplante Festschreibung des Solidarpakts II im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 302 - 306 Benjamin-Imanuel Hoff
4. Handlungsbedarf in der Finanzverfassung Kein Zugriff Seiten 306 - 310 Benjamin-Imanuel Hoff
5. 1. Benjamin-Imanuel Hoff
    1. Das Kriterium der „wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    2. Das Kriterium der „finanziellen Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    3. Das Kriterium der „politischen Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    4. Das Kriterium der „administrativen Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    5. Das Kriterium der „gesamtstaatlichen Machtverteilung“ Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    6. Das Kriterium der „wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit“ Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    7. Das Kriterium der „landsmannschaftlich-kulturellen Verbundenheit“ Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
  2. Benjamin-Imanuel Hoff
    1. Die Neugliederungsdebatte vor Entstehung der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    2. Die Neugliederungsdebatte bis zur Entstehung des Grundgesetzes Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    3. Die Amputation des Neugliederungsauftrages in der Verfassung Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    4. Das Zwischenhoch: Die Bildung des Landes Baden-Württemberg Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    5. Verdienstvolle Tätigkeit und missachtete Ergebnisse – Die Ernst-Kommission Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    6. Die Verfassungsänderung von 1976 Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    7. Die Länderneubildung in Ostdeutschland Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    8. Die Verfassungsänderung von 1994 Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
  3. Nordwestdeutschland – Keine Modellregion Kein Zugriff Seiten 354 - 356 Benjamin-Imanuel Hoff
  4. Benjamin-Imanuel Hoff
    1. Vorteile einer Fusion von Hamburg und Schleswig-Holstein Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    2. Probleme einer Fusion der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    3. Kooperation als zweitbeste Lösung Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    4. Grenzen der Länderkooperation in Nordwestdeutschland Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
  5. Benjamin-Imanuel Hoff
    1. Vorschläge zur Neugliederung des Bundesgebietes Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
    2. Sechs Gründe für das Scheitern von Länderfusionen Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
1. Reform der Finanzverfassung und Neuorientierung der Stabilitätspolitik Kein Zugriff Benjamin-Imanuel Hoff
2. Neugliederung des Bundesgebietes und modifizierter Umgang mit den Haushaltsnotlageländern Kein Zugriff Seiten 378 - 378 Benjamin-Imanuel Hoff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 378 - 379 Benjamin-Imanuel Hoff
Gutachten, Drucksachen, Stellungnahmen Kein Zugriff Seiten 380 - 386 Benjamin-Imanuel Hoff
Monographien, Aufsätze Kein Zugriff Seiten 387 - 400 Benjamin-Imanuel Hoff
Graue Literatur Kein Zugriff Seiten 401 - 401 Benjamin-Imanuel Hoff
Zeitungsartikel Kein Zugriff Seiten 402 - 403 Benjamin-Imanuel Hoff

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