Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

Benjamin-Imanuel Hoff

doi:10.5771/9783845204314

Zusammenfassung

Nach dem Scheitern der „Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ im Dezember 2004 hätte niemand erwartet, dass im Sommer 2006 eine Große Koalition die zweite große Föderalismusreform der Nachkriegsgeschichte durchsetzt. Damit wurde am Ende eines langwierigen Diskussionsprozesses der Föderalismus in Deutschland in einer Weise reformiert, wie es in den 90er Jahren nicht einmal die Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat, immerhin im Nachgang zu einem so umwälzenden Ereignis wie der Deutschen Einigung von 1990, vermochte. Dies wird allzu häufig übersehen, wenn Anforderungen, die auf wettbewerbsföderalistischen Normativen beruhen, den Ergebnissen bundesstaatlicher und koalitionärer Aushandlungsprozesse gegenübergestellt und die Differenz zwischen beiden beklagt wird. Der vorliegende Band stellt den Reformbedarf im deutschen Bundesstaat in den Mittelpunkt. Er ergründet, ob die bisherigen Reformschritte ausreichen und wie die Föderalismusreform II ausgestaltet sein muss, um extreme Haushaltsnotlagen in Ländern und Kommunen zu vermeiden.

Der Autor, Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, ist Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2779-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0431-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Politik
Band: 143
Sprache: Deutsch
Seiten: 403
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 13
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 15
Einleitung Kein Zugriff Seiten 16 - 16
Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsgang Kein Zugriff Seiten 16 - 20
Quellenlage Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Der Parlamentarische Rat vor der Entscheidung über Unitarisierung oder Dezentralisierung Kein Zugriff Seiten 23 - 32
2. Die Pfadabhängigkeit der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 32 - 36
3. 1. Politisch-bürokratische Interessen an der Politikverflechtung Kein Zugriff Seiten 36 - 41
  2. Das Interesse der Staatskanzleien und Finanzressorts an der Politikverflechtung Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  3. Konfliktregulation durch Aushandlungsprozesse Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  4. Der zweifelhafte Nutzen der Politikverflechtung Kein Zugriff Seiten 43 - 45
4. 1. Der Funktionswandel des Bundesrates Kein Zugriff Seiten 45 - 49
  2. Der mächtige Bundesrat?! Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  3. Die „vertikalen Fachbruderschaften“ Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  4. Der Bundesrat als „Reformblockade“ Kein Zugriff Seiten 50 - 52
5. 1. Entwicklungsdynamiken föderativer Systeme Kein Zugriff Seiten 52 - 55
  2. Konsequenzen regionalisierter Parteiensysteme Kein Zugriff Seiten 55 - 69
  3. Parteien als Reformkraft oder –verhinderer? Kein Zugriff Seiten 69 - 70
6. 1. Die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse als Verfassungsgebot Kein Zugriff Seiten 70 - 79
  2. Konkretisierung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in der Raumordnungspolitik und Wandel des jüngeren Raumordnungsverständnisses Kein Zugriff Seiten 79 - 86
  3. Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse und Finanzverfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 86 - 88
1. 1. Vorschläge der Länder Bayern und Baden-Württemberg Kein Zugriff Seiten 89 - 94
  2. Vorschläge der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Stiftung Soziale Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 94 - 97
  3. Vorschläge der Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ Kein Zugriff Seiten 97 - 101
  4. Vorschläge der grünen Realos Oswald Metzger und Christine Scheel Kein Zugriff Seiten 101 - 103
2. 1. Arbeitsgruppe Finanzen Kein Zugriff Seiten 103 - 105
  2. Die Arbeitsgruppe Innerstaatliche Kompetenzordnung Kein Zugriff Seiten 105 - 107
3. 1. Enquete-Kommission des Hessischen Landtages „Künftige Aufgaben des Hessischen Landtages an der Wende zum 21. Jahrhundert“ Kein Zugriff Seiten 107 - 111
  2. Enquete-Kommission des Bayrischen Landtages „Reform des Föderalismus – Stärkung der Landesparlamente“ Kein Zugriff Seiten 111 - 114
  3. Enquete-Kommission des Landtages Niedersachsen zu „Künftige Aufgaben des Niedersächsischen Landtages am Beginn des 21. Jahrhunderts“ Kein Zugriff Seiten 114 - 119
4. Föderalismuskonvent der deutschen Landesparlamente Kein Zugriff Seiten 119 - 120
5. 1. Aufgabenstellung, Zusammensetzung und Tätigkeit der Kommission Kein Zugriff Seiten 120 - 127
  2. Ergebnisse der Bundesstaatskommission Kein Zugriff Seiten 127 - 143
  3. Das nicht überraschende und doch unerwartete Scheitern der Bundesstaatskommission Kein Zugriff Seiten 143 - 149
6. 1. Diskussion der Föderalismusreform-Gesetze in Bundestag und Bundesrat Kein Zugriff Seiten 149 - 156
  2. Anlauf zur zweiten Stufe der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 156 - 162
1. 1. Kommunale Stabilitäts- und Kreditpolitik Kein Zugriff Seiten 163 - 167
  2. 1. Berliner Verfassungsgerichtshofentscheidung vom 31. Oktober 2003 Kein Zugriff
    2. Staatsverschuldung in den ostdeutschen Ländern Kein Zugriff
  3. Haushaltsentwicklung von Ländern und Gemeinden in den neunziger Jahren Kein Zugriff Seiten 178 - 181
2. 1. 1. Hintergründe der Haushaltsnotlage im Saarland Kein Zugriff
    2. Hintergründe der Haushaltsnotlage in Bremen Kein Zugriff
    3. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur extremen Haushaltsnotlage Bremens und des Saarlandes Kein Zugriff
  2. 1. Ursachen der Haushaltsnotlage Berlins Kein Zugriff
    2. Widerspruch des Bundes und der Länder zur Haushaltsnotlageklage Berlins Kein Zugriff
    3. Die Definition der extremen Haushaltsnotlage im Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs vom 31. Oktober 2003 Kein Zugriff
1. 1. Bestandsaufnahme der Sanierungszahlungen im Finanzplanungsrat Kein Zugriff Seiten 209 - 213
  2. Die Sanierungsstrategie Bremens Kein Zugriff Seiten 213 - 217
  3. Die Sanierungsstrategie des Saarlandes Kein Zugriff Seiten 217 - 220
2. 1. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium Kein Zugriff
1. 1. Die Kosten des Vollzugs von Bundesgesetzen in der Bundesstaatskommission Kein Zugriff Seiten 227 - 239
  2. Mischfinanzierungen und Möglichkeiten ihrer Reform Kein Zugriff Seiten 239 - 257
  3. Subventionen und Möglichkeiten ihres Abbaus Kein Zugriff Seiten 257 - 267
2. 1. Modelle der Steuerverteilung Kein Zugriff Seiten 267 - 269
  2. Die Steuerverteilung in Deutschland und Möglichkeiten ihrer Reform Kein Zugriff Seiten 269 - 285
  3. Die steuerpolitische Debatte in der Bundesstaatskommission Kein Zugriff Seiten 285 - 295
3. 1. Funktionsweise des bundesstaatlichen Finanzausgleiches Kein Zugriff Seiten 295 - 298
  2. Die Entwicklung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches seit 1990 Kein Zugriff Seiten 298 - 302
  3. Die Novellierung des Länderfinanzausgleichs 1999-2001 und die geplante Festschreibung des Solidarpakts II im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 302 - 306
4. Handlungsbedarf in der Finanzverfassung Kein Zugriff Seiten 306 - 310
5. 1. 1. Das Kriterium der „wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff
    2. Das Kriterium der „finanziellen Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff
    3. Das Kriterium der „politischen Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff
    4. Das Kriterium der „administrativen Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff
    5. Das Kriterium der „gesamtstaatlichen Machtverteilung“ Kein Zugriff
    6. Das Kriterium der „wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit“ Kein Zugriff
    7. Das Kriterium der „landsmannschaftlich-kulturellen Verbundenheit“ Kein Zugriff
  2. 1. Die Neugliederungsdebatte vor Entstehung der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    2. Die Neugliederungsdebatte bis zur Entstehung des Grundgesetzes Kein Zugriff
    3. Die Amputation des Neugliederungsauftrages in der Verfassung Kein Zugriff
    4. Das Zwischenhoch: Die Bildung des Landes Baden-Württemberg Kein Zugriff
    5. Verdienstvolle Tätigkeit und missachtete Ergebnisse – Die Ernst-Kommission Kein Zugriff
    6. Die Verfassungsänderung von 1976 Kein Zugriff
    7. Die Länderneubildung in Ostdeutschland Kein Zugriff
    8. Die Verfassungsänderung von 1994 Kein Zugriff
  3. Nordwestdeutschland – Keine Modellregion Kein Zugriff Seiten 354 - 356
  4. 1. Vorteile einer Fusion von Hamburg und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    2. Probleme einer Fusion der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    3. Kooperation als zweitbeste Lösung Kein Zugriff
    4. Grenzen der Länderkooperation in Nordwestdeutschland Kein Zugriff
  5. 1. Vorschläge zur Neugliederung des Bundesgebietes Kein Zugriff
    2. Sechs Gründe für das Scheitern von Länderfusionen Kein Zugriff
1. Reform der Finanzverfassung und Neuorientierung der Stabilitätspolitik Kein Zugriff
2. Neugliederung des Bundesgebietes und modifizierter Umgang mit den Haushaltsnotlageländern Kein Zugriff Seiten 378 - 378
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 378 - 379
Gutachten, Drucksachen, Stellungnahmen Kein Zugriff Seiten 380 - 386
Monographien, Aufsätze Kein Zugriff Seiten 387 - 400
Graue Literatur Kein Zugriff Seiten 401 - 401
Zeitungsartikel Kein Zugriff Seiten 402 - 403

Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen