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Monographie Kein Zugriff

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Das Rechtsverhältnis zu den Vereinten Nationen und zu regionalen Sicherheitsorganisationen
Autor:innen:
Verlag:
 01.10.2009

Zusammenfassung

Die Arbeit hat die völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts um Berg-Karabakh sowie das Konzept des Krisenmanagements durch die Europäische Union, die Vereinten Nationen und die OSZE zum Gegenstand. Vor diesem Hintergrund wird die Frage der Selbstbestimmung der armenischen Minderheit in Berg-Karabakh diskutiert. Der militärische Konflikt in Berg-Karabakh hat im Jahr 1988 aufgrund des armenischen Angriffs in Aserbaidschan zwecks Gebietserwerbs begonnen. Die militärischen Handlungen wurden aufgrund einer Waffenstillstandsvereinbarung im Jahr 1994 beendet. Seit dieser Zeit befinden sich Berg-Karabakh und die sieben Nachbarregionen unter armenischer militärischer Besetzung, auch wenn der UN-Sicherheitsrat in vier Resolutionen einen sofortigen Rückzug armenischer Streitkräfte aus Aserbaidschan gefordert hat. Eine derartige Besetzung ist völkerrechtswidrig, und ein daraus entstandenes Regime darf nicht als völkerrechtskonform anerkannt werden. Eine Anerkennung von Berg-Karabakh als Teil Armeniens oder als ein selbständiger Staat ist völkerrechtswidrig und ist deshalb bisher von keinem Staat erfolgt. Ebenso kann im Falle von Berg-Karabakh aufgrund der Verstöße gegen das Völkerrecht die Effektivitätsdoktrin nicht angewendet werden. Die Arbeit schließt mit dem einzigen möglichen Vorschlag der Wiederherstellung der territorialen Integrität Aserbaidschans und der Ausübung des Autonomierechts durch die armenische Minderheit in Berg-Karabakh.

Zur Autorin:

Dr. Aydan Bashlinskaya, LL.M. Eur.; rechtswissenschaftliche Promotion zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik; seit 2005 Lehrbeauftragter an den Universitäten Bremen, Oldenburg und Baxcesehir (Türkei); 2009-2010 Associate Terrorism Prevention Expert in UNODC, ROCA, Tashkent (Usbekistan).

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2009
Erscheinungsdatum
01.10.2009
ISBN-Print
978-3-8329-3732-4
ISBN-Online
978-3-8452-1961-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)
Band
54
Sprache
Deutsch
Seiten
422
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 6
  2. Danksagung Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 10
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 20
  5. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
  6. Einführung. Fragestellungen und Gegenstand der Dissertation Kein Zugriff 25 - 29
      1. Sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg. Initiativen zur Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff 30 - 37
      2. Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Rahmen der WEU. Entstehung, vertragliche Grundlagen und Aufgaben der WEU Kein Zugriff 37 - 41
        1. Entstehung und Wesen der EPZ Kein Zugriff
        2. Sicherheitspolitische Zusammenarbeit aufgrund der EEA Kein Zugriff
      4. Deutsch-französische Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Vertragliche Grundlagen Kein Zugriff 46 - 49
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 49 - 50
      1. Allgemeines Kein Zugriff 50 - 52
      2. Verhältnis der WEU zur EU Kein Zugriff 52 - 56
      3. Verhältnis der EU zur NATO. Rolle der WEU Kein Zugriff 56 - 58
      4. Engere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sonderregelung für Dänemark Kein Zugriff 58 - 59
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 59 - 61
      1. Allgemeines Kein Zugriff 61 - 62
      2. Verhältnis der EU zur WEU Kein Zugriff 62 - 64
      3. Verhältnis der EU zur NATO. Rolle der WEU Kein Zugriff 64 - 65
      4. Aufnahme der Petersberg-Aufgaben in den EUV Kein Zugriff 65 - 67
      5. Neue verteidigungspolitische Bestimmungen des EUV Kein Zugriff 67 - 68
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 68 - 69
    4. Die vorvertragliche Entwicklung der ESVP. Regierungskonferenz 2000 Kein Zugriff 69 - 76
    5. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklungen nach dem Vertrag von Nizza Kein Zugriff 76 - 78
    6. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff 78 - 79
        1. Völkerrechtliche Grundlage und Akteure der ESVP Kein Zugriff
        2. Rechtsnatur und Wesen der ESVP. Verhältnis zur GASP Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Begriffsdefinition: Sicherheit und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
        2. Äußere Sicherheit und Sicherheit im europäischen Raum Kein Zugriff
          1. Unterteilung der Sicherheitspolitik Kein Zugriff
          2. Stellung der Petersberg-Aufgaben im Vertrag von Nizza und im Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff
          3. Petersberg-Aufgaben als eigenständige Handlungsform Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Inhaltliche Begriffsbestimmung der gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU gemäß Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 Satz 1 EUV von Nizza und Art. I- 40 Abs. 2 UAbs. 1 VVE Kein Zugriff
        2. Verteidigungspolitische Zuständigkeit der EU im Vertrag von Nizza und im Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff
        3. Rüstungspolitische Zusammenarbeit Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Definition der Verteidigung Kein Zugriff
        2. Zeitlicher Horizont für die gemeinsame Verteidigung im Vertrag von Nizza und im Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Vereinbarkeit der ESVP der EU mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen der neutralen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 117 - 118
      1. Befugnisse der Organe Kein Zugriff 118 - 119
      2. Der Europäische Rat Kein Zugriff 119 - 121
      3. Die Kommission Kein Zugriff 121 - 122
      4. Das Europäische Parlament Kein Zugriff 122 - 124
        1. Die Arbeitsgruppen des Rates Kein Zugriff
        2. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter, das Generalsekretariat, der (stellvertretende) Generalsekretär Kein Zugriff
        3. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee Kein Zugriff
        4. Der Militärausschuss (EUMC) Kein Zugriff
        5. Der Militärstab (EUMS) Kein Zugriff
        6. Das Komitee für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung (CIVCOM) Kein Zugriff
        7. Strategieplanungs- und Frühwarneinheit (Planungsstab – „Policy Unit“) Kein Zugriff
      6. Der Sonderbeauftragte Kein Zugriff 132 - 133
      7. Der Ratsvorsitz (Vorsitz) – die Präsidentschaft Kein Zugriff 133 - 135
      8. Die Troika Kein Zugriff 135 - 136
      9. Der Generalsekretär/Hohe Vertreter für die GASP Kein Zugriff 136 - 137
      10. Zusammenfassung Kein Zugriff 137 - 138
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Durchführung von Krisenmanagementaufgaben im Rahmen der Union Kein Zugriff
          1. Friedenserhaltende Aufgaben der EU Kein Zugriff
            1. Friedensschaffende Maßnahmen aufgrund der Autorisierung des UN-Sicherheitsrates Kein Zugriff
            2. Friedensschaffende Maßnahmen aufgrund der „Uniting for Peace“-Resolution der UN-Generalversammlung Kein Zugriff
            3. Intervention auf Einladung Kein Zugriff
            1. Humanitäre Aufgaben in Krisenfällen Kein Zugriff
            2. Humanitäre Intervention Kein Zugriff
            1. Rettungseinsätze mit Zustimmung des betroffenen Staates Kein Zugriff
            2. Rettungseinsätze ohne Zustimmung des betroffenen Staates: bewaffnete Interventionen zum Schutze eigener Staatsangehöriger Kein Zugriff
          1. Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten Kein Zugriff
          2. Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung Kein Zugriff
          3. Gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen Kein Zugriff
          4. Aufgaben der Konfliktverhütung Kein Zugriff
          5. Aufgaben der Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Grundsätze und allgemeine Leitlinien Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur der gemeinsamen Strategien des Europäischen Rates Kein Zugriff
          2. Verbindlichkeit der Grundsätze, Allgemeinen Linien und gemeinsamen Strategien des Europäischen Rates Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur Kein Zugriff
          2. Verbindlichkeit der gemeinsamen Aktionen Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur der gemeinsamen Standpunkte Kein Zugriff
          2. Verbindlichkeit der gemeinsamen Standpunkte Kein Zugriff
        5. Wirtschaftssanktionen der EG aufgrund der GASP Kein Zugriff
        6. Koordiniertes Auftreten auf internationaler Ebene Kein Zugriff
        7. Abgestimmtes Verhalten auf diplomatischer Ebene Kein Zugriff
        8. Abstimmung im Rat zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff
        9. Übereinkünfte mit dritten Staaten und internationalen Organisationen Kein Zugriff
        10. Regelmäßige (systematische) Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten bei der Führung ihrer Politik Kein Zugriff
        11. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Vertrag von Nizza Kein Zugriff
          1. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
          2. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Vertrag von Nizza Kein Zugriff
        2. Verfassungsvertrag Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 217 - 218
        1. Systeme kollektiver Sicherheit Kein Zugriff
        2. Systeme kollektiver Sicherheit und Verteidigungsbündnisse Kein Zugriff
        1. Definition der Begriffe des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit in der UN-Charta Kein Zugriff
        2. Gewaltverbot Kein Zugriff
        3. Verpflichtung zur friedlichen Lösung internationaler Streitigkeiten Kein Zugriff
            1. Friedensbruch Kein Zugriff
            2. Friedensbedrohung Kein Zugriff
            3. Angriffshandlung Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates nach Kapitel VII der UN-Charta Kein Zugriff
          3. Rechtspersönlichkeit der VN Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Inhalt der Ziele Kein Zugriff 245 - 249
      2. Adressaten der Ziele der Union Kein Zugriff 249 - 250
        1. Rechtspflichten Kein Zugriff
        2. Sicherheitspolitische Handlungsvorgaben Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Fragestellung Kein Zugriff 252 - 252
        1. Regionale Abmachungen und Einrichtungen zur Wahrung des Friedens: Begriffbestimmung Kein Zugriff
        2. Verfahren zur friedlichen Beilegung internationaler Streitigkeiten Kein Zugriff
        3. Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der VN Kein Zugriff
        4. Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit Kein Zugriff
        5. Verfahren zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
        6. Maßnahmen regionaler Art Kein Zugriff
        1. Bezeichnung der Union als regionale Einrichtung zur Friedenssicherung Kein Zugriff
        2. Friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten Kein Zugriff
        3. Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der VN Kein Zugriff
        4. Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit durch die Union Kein Zugriff
        5. Verfahren zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen durch die Union Kein Zugriff
        6. EU-Maßnahmen regionaler Art Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 267 - 267
      1. Fragestellung Kein Zugriff 267 - 267
      2. Förderung des Verfahrens der friedlichen Streitbeilegung in der Union durch den Sicherheitsrat gemäß Art. 52 Abs. 3 UN-Charta Kein Zugriff 267 - 268
            1. Fragestellung Kein Zugriff
            2. Kompetenz des Sicherheitsrates aus der UN-Charta Kein Zugriff
          2. Zustimmung der Regionalorganisationen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen im Rahmen von Art. 53 Abs. 1. Satz 1 UN-Charta Kein Zugriff
          3. Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen der Regionalorganisationen gegenüber Drittstaaten Kein Zugriff
          4. Zwangsmaßnahmen aufgrund von Art. 53 Abs. 1 UN-Charta Kein Zugriff
          1. Inanspruchnahme der EU durch den Sicherheitsrat für Zwangsmaßnahmen außerhalb der EU Kein Zugriff
            1. Fähigkeit der EU zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen gegen einen Mitgliedstaat aufgrund des EU-Vertrages Kein Zugriff
            2. Fähigkeit der EU zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen aufgrund von Art. 53 Abs. 1 Satz 1 UN-Charta Kein Zugriff
      4. Maßnahmen der EU im Rahmen von Art. 48 Abs. 2 UN-Charta Kein Zugriff 280 - 282
        1. Erteilung des Mandats durch den Sicherheitsrat Kein Zugriff
        2. Maßnahmen nach Art. 53 Abs. 1 Satz 2 UN-Charta Kein Zugriff
        3. Befugnis der EU zu Zwangsmaßnahmen außerhalb ihres Gebietes Kein Zugriff
        4. Befugnis der EU zu Zwangsmaßnahmen innerhalb ihres Gebietes Kein Zugriff
        5. Benachrichtigungspflicht der EU nach Art. 54 UN-Charta Kein Zugriff
      6. Andere Kooperationsformen zwischen den UN und der EU im Rahmen der ESVP Kein Zugriff 290 - 291
      7. Die EU als System kollektiver Sicherheit Kein Zugriff 291 - 292
      8. Ergebnis Kein Zugriff 292 - 294
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Bewaffneter Angriff Kein Zugriff
        3. Zeitrahmen für die Ausübung des Rechts auf Selbstverteidigung Kein Zugriff
        4. Verhältnismäßigkeit der Selbstverteidigung Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit der präventiven Selbstverteidigung Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen für die Ausübung des Rechts auf präventive Selbstverteidigung Kein Zugriff
        1. Afghanistan Kein Zugriff
        2. Irak Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 305 - 306
        1. „European Police Mission“ in Bosnien-Herzegowina (EUPM) Kein Zugriff
        2. Polizeimission der EU in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL „Proxima“) Kein Zugriff
        3. EUPOL „Kinshasa“ Kein Zugriff
        1. Schaffung von Strukturen für die Mission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK) Kein Zugriff
        2. Unterstützung der Schaffung einer multinationalen Sicherheitspräsenz in Burundi durch die EU Kein Zugriff
        3. Beitrag der EU zur Bekämpfung der Verbreitung von Kleinwaffen Kein Zugriff
        4. Unterstützung des demokratischen Prozesses in Nigeria durch die EU Kein Zugriff
        5. EU- und UN-Krisenmanagement in der afrikanischen Region der Großen Seen einschließlich Zaire Kein Zugriff
        6. Krisenmanagement bei der Aktion über Antipersonenminen Kein Zugriff
        7. Vorbereitung der Konferenz der Parteien des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen Kein Zugriff
        8. Humanitäre Hilfe an Bosnien-Herzegowina Kein Zugriff
        9. Organisation des Friedensprozesses im Nahen Osten Kein Zugriff
        10. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Militärische Krisenbewältigung der EU-Mitgliedstaaten und der UN im Kosovo Kein Zugriff 318 - 319
      2. Militärisches Krisenmanagement der EU und der UN in Mazedonien. Militäreinsatz „Concordia“ Kein Zugriff 319 - 321
      3. Militärisches Krisenmanagement der EU und der UN im Kongo. Militäreinsatz „Artemis“ Kein Zugriff 321 - 322
      4. Militärisches Krisenmanagement der EU und der UN in Bosnien-Herzegowina. EU-Militäroperation EUFOR „ALTHEA“ Kein Zugriff 322 - 325
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 325 - 325
        1. Bestimmungen im EUV und im VVE Kein Zugriff
        2. Unparteilichkeitsfaktor. Tätigkeit des Sicherheitsrates im Interesse der Staatengemeinschaft Kein Zugriff
        3. Tätigkeit des Sicherheitsrates im Einklang mit den Zielen der VN Kein Zugriff
        4. Vertretung der ESVP-Interessen im UN-Sicherheitsrat durch die EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. Bestimmungen im EUV und im VVE Kein Zugriff
        2. Vertretung der ESVP-Interessen in der Generalversammlung Kein Zugriff
        3. Vertretung der ESVP-Interessen in den anderen UN-Gremien Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 332 - 333
    9. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff 333 - 333
        1. Prinzipienerklärung der „Schlussakte von Helsinki“ Kein Zugriff
        2. Die „Charta von Paris für ein Neues Europa“ Kein Zugriff
        3. Rechtbindungskraft der „Schlussakte von Helsinki“ und der „Charta von Paris“ Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Die OSZE als primärer Friedenssicherungsmechanismus in Europa und die ESVP der EU. Grundlagen und Institutionen der OSZE Kein Zugriff 339 - 343
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Friedenserhaltende Aufgaben der OSZE Kein Zugriff
          1. Zusammenarbeit der EU und der OSZE beim internationalen Krisenmanagement Kein Zugriff
          2. Bereitstellung der EU-Ressourcen für das OSZEKrisenmanagement Kein Zugriff
          1. Sanktionsunterstützungsmissionen der EG und der OSZE im ehemaligen Jugoslawien Kein Zugriff
          2. Beobachtermission in Mazedonien Kein Zugriff
      4. Verfassungsvertrag Kein Zugriff 351 - 351
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 351 - 352
      1. Wesen und Aufgaben der NATO Kein Zugriff 352 - 354
      2. Vorgaben des EUV und des VVE: Vorrang der Verpflichtungen aus dem NATO-Vertrag Kein Zugriff 354 - 355
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Beschlüsse von Saint-Malo. Position der USA Kein Zugriff
        3. NATO-Gipfel in Washington Kein Zugriff
        4. Europäischer Rat von Köln Kein Zugriff
        5. Beschlüsse von Helsinki Kein Zugriff
        6. Santa Maria de Feira Kein Zugriff
          1. Teilnahme der Nicht-EU NATO-Mitglieder an der ESVP Kein Zugriff
          2. Andere Entschließungen des Nizza-Gipfels Kein Zugriff
        8. NATO-Treffen in Brüssel Kein Zugriff
        9. Europäischer Rat von Kopenhagen Kein Zugriff
        10. Rechtsnatur der sicherheits- und verteidigungspolitischen Beschlüsse des Europäischen Rates und des Nordatlantikrates Kein Zugriff
        11. NATO-EU-Deklaration bezüglich der ESVP Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Prinzipien des „Berlin-Plus-Abkommens“ Kein Zugriff
          3. Inhalt des Abkommens Kein Zugriff
          4. Rechtsbindungskraft des Abkommens Kein Zugriff
          5. Durchführung des Abkommens Kein Zugriff
        13. Rolle der Türkei in den Beziehungen zwischen EU und NATO Kein Zugriff
        14. Inhalte der Zusammenarbeit zwischen EU und NATO Kein Zugriff
        15. Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität im Rahmen der NATO Kein Zugriff
        16. Gemeinsames Krisenmanagement von EU und NATO Kein Zugriff
        17. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Die neue rechtliche Ausgestaltung der Verhältnisse zwischen EU und WEU nach dem Vertrag von Nizza und dem Verfassungsvertrag Kein Zugriff 372 - 374
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 374 - 374
    1. Die historische Entwicklung der Sicherheit und Verteidigung Kein Zugriff 375 - 377
    2. Die ESVP der EU aufgrund des Vertrages von Nizza und des Vertrages über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff 377 - 381
    3. Die ESVP der EU nach dem Vertrag von Nizza und dem Vertrag über eine Verfassung für Europa im System kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen Kein Zugriff 381 - 387
      1. Die EU und die OSZE Kein Zugriff 387 - 388
      2. Die EU und die NATO Kein Zugriff 388 - 389
      3. Die EU und die WEU Kein Zugriff 389 - 389
    1. Ausblick Kein Zugriff 390 - 392
    2. Die ESVP der EU aufgrund des Reformvertrages Kein Zugriff 392 - 393
        1. Vorschläge zum heutigen Tag Kein Zugriff
        2. Zukunftsbezogene Vorschläge Kein Zugriff
      2. Gemeinsame Verteidigung im Rahmen der ESVP Kein Zugriff 399 - 400
      3. Die ESVP und die NATO Kein Zugriff 400 - 401
      4. Die ESVP und die UN Kein Zugriff 401 - 402
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 403 - 422

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