Sondergutachten 62: Post 2011: Dem Wettbewerb Chancen eröffnen

Monopolkommission

doi:10.5771/9783845240565

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Monographie Kein Zugriff

Sondergutachten 62: Post 2011: Dem Wettbewerb Chancen eröffnen

Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 PostG in Verbindung mit § 81 Abs. 3 TKG 1996

Autor:innen:
Reihe:: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten, Band 62
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Die Monopolkommission moniert in ihrem jüngsten Postgutachten einen stagnierenden Wettbewerb auf den Briefmärkten. Sie legt ein umfassendes Konzept zur Förderung des Wettbewerbs im Postsektor vor und unterbreitet zahlreiche Vorschläge zur Novellierung des Postgesetzes.

Unter anderem empfiehlt die Monopolkommission die explizite Wiedereinführung der Ex-ante-Entgeltregulierung für Teilleistungsentgelte und eine Vorlagepflicht von individuellen Großkundenverträgen der Deutschen Post AG. Sie würdigt die Verbesserungen der Entgeltregulierung durch die Bundesnetzagentur im Briefbereich. Da die Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung noch immer ein Wettbewerbshindernis darstellt, fordert die Monopolkommission hier eine wettbewerblich neutrale Lösung. Erneut spricht sie sich gegen die Einführung eines branchenspezifischen Mindestlohns für die Branche der Briefdienstleistungen aus.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7479-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4056-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 82
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 11 - 19
1. Entstehen von Kooperationen Kein Zugriff
2. Einsetzung einer Gruppe europäischer Postregulierer Kein Zugriff
1. Marktentwicklung Kein Zugriff
2. Entwicklung der Deutschen Post AG Kein Zugriff
3. Beurteilung der Marktentwicklung Kein Zugriff
1. 1. Grundsätze der Entgeltregulierung Kein Zugriff
  2. Price-Cap-Entscheidung der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
  3. Berücksichtigung von Zusatzkosten bei der Entgeltregulierung Kein Zugriff
2. 1. Erhöhung der Teilleistungsrabatte Kein Zugriff
  2. Wettbewerb der DPAG über Tochterunternehmen Kein Zugriff
  3. Versenden von individuellen Briefen zu Infobrieftarifen Kein Zugriff
3. 1. Deregulierung? Kein Zugriff
  2. 1. Zurzeit Ex-post-Engeltkontrolle von Teilleistungsentgelten Kein Zugriff
    2. Wiedereinführung der Ex-ante-Entgeltgenehmigungspflicht für Teilleistungsentgelte Kein Zugriff
  3. 1. Entgeltkontrolle bei individuellen Rabattvereinbarungen Kein Zugriff
    2. Vorlagepflicht für Teilleistungsverträge Kein Zugriff
  4. Präzisierung der Missbrauchsmaßstäbe des § 20 Abs. 2 PostG Kein Zugriff
  5. Stärkung der Antrags- und Klagerechte Dritter Kein Zugriff
  6. Arbeitsmarktbedingungen im Postgesetz Kein Zugriff
  7. Postzustellungsaufträge Kein Zugriff
  8. Verweisung auf Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes Kein Zugriff
  9. Umsetzung der Postdiensterichtlinie 2008 Kein Zugriff
1. Bund als Wettbewerbshüter und Anteilseigner Kein Zugriff
2. 1. Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung Kein Zugriff
  2. 1. Voraussetzung des flächendeckenden Angebots von Universaldienstleistungen in der Qualität der Post-Universaldienstleistungsverordnung Kein Zugriff
    2. Steuerbefreiung von Freistemplern Kein Zugriff
    3. Sachlicher Anwendungsbereich der Regelung Kein Zugriff
    4. Zuständigkeit des Bundeszentralamtes für Steuern Kein Zugriff
    5. Klage gegen negativen Bescheid des Bundeszentralamtes für Steuern Kein Zugriff
  3. Anwendung der Regelung durch die Deutsche Post AG Kein Zugriff
  4. Empfehlung Kein Zugriff
3. Zugang zu Postfachanlagen und Adressänderungsinformationen Kein Zugriff
4. Vergabe von Briefdienstleistungen Kein Zugriff
5. 1. Mindestlohn im Briefsektor Kein Zugriff
  2. 1. Marke „Post“ Kein Zugriff
    2. „Rote Briefkästen“ Kein Zugriff
    3. Verweigerung des Postident-Verfahrens Kein Zugriff
  3. Akteneinsichtsrecht der Monopolkommission Kein Zugriff
Handlungsempfehlungen der Monopolkommission Kein Zugriff Seiten 80 - 82

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