Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG: Transparenz, Bürgerfreundlichkeit und Perspektiven der Bürgerbeteiligung insbeson…

Prof. Dr. Martin Burgi; Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner

doi:10.5771/9783845234397

Zusammenfassung

Das Gutachten entstand auf der Basis intensiver Diskussionen mit Praktikern aller Bereiche und zielt auf eine durchgreifende Modernisierung und Fortschreibung der Verwaltungsverfahrensgesetze. Es beinhaltet neben rechtsgrundsätzlichen Überlegungen eine Reihe rechtsförmlich ausformulierter Vorschläge für die (erstmalige) Aufnahme von Vorschriften insbesondere im Bereich der Eröffnungskontrollen: Anzeigeverfahren, einfaches Genehmigungsverfahren, Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung. Vorgeschlagen wird erstmalig eine allgemeine Konzentrationsvorschrift für Genehmigungsverfahren und eine klarere gesetzgeberische Bewältigung der Grundsatzthematik des verwaltungsverfahrensrechtlichen Fehlerfolgenrechts. Bewusst werden keine unmittelbaren Rechtsänderungsnotwendigkeiten im Fachrecht ausgelöst. Aus Anlass der aktuellen Diskussion um die Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben („Stuttgart 21“) werden zahlreiche Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen der Beteiligung der Bürger an Verwaltungsverfahren untersucht und aufgezeigt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7036-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3439-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 204
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Autor:innen:
1. 1. Politische Bestrebungen Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    Autor:innen:
  2. Europarechtliche Impulse Kein Zugriff Seiten 14 - 15
    Autor:innen:
  3. Impulse aus der Anwendungspraxis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
  4. Impulse aus der Wissenschaft Kein Zugriff Seiten 16 - 17
    Autor:innen:
2. 1. Allgemeines Verwaltungsrecht und Fachverwaltungsrecht Kein Zugriff Seiten 17 - 19
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Funktionen des VwVfG Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Die gegenwärtige kodifikatorische Herausforderung Kein Zugriff
      Autor:innen:
3. Thematischer Rahmen und Aufbau Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  Autor:innen:
1. 1. Autor:innen:
    1. Die rechtshistorische Entwicklung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Zusammenhang zwischen Zweckbestimmung und Fehlerfolgenrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Der normative Ausgangspunkt im Fachrecht und auf der horizontalen Ebene Kein Zugriff Seiten 28 - 29
    Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Instrumentelle (nur dienende) Funktion als Regelfall Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Nichtinstrumentelle Funktionen Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Reformanstöße aus verfassungsrechtlichen Gründen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        Statthaftigkeit und Reichweite von Fehlerfolgenregelungen Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Mit Blick auf § 45 VwVfG Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Mit Blick auf § 46 VwVfG Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Reformanstöße aus der Existenz der Kategorie „absolute Verfahrensfehler“ Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Autor:innen:
      1. Standpunkte im wissenschaftlichen Diskurs Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Gesetzgebungsvorschläge im Zusammenhang mit dem UGB bzw. dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Kein Zugriff
        Autor:innen:
  4. Zur systematischen Berechtigung einer Zweckbestimmungsklausel mit einer Reform des Fehlerfolgenrechts Kein Zugriff Seiten 41 - 43
    Autor:innen:
  5. Autor:innen:
    1. Verfahrensvorschrifts-, insbesondere fachrechtsakzessorische Zweckbestimmung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Zweckakzessorische Fehlerfolgenregelung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Regelungsdichte und Verhältnis zum Fachrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Verhältnis zum vorhandenen Normbestand Kein Zugriff
      Autor:innen:
  6. Vorgeschlagene Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 45 - 46
    Autor:innen:
  7. Einzelerläuterungen Kein Zugriff Seiten 46 - 49
    Autor:innen:
2. 1. Das Recht der Genehmigung als Gegenstand des Allgemeinen Verwaltungsrechts Kein Zugriff Seiten 49 - 51
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Fehlende Regelung im Verwaltungsverfahrensgesetz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Anlagen- und personenbezogene Formen der Eröffnungskontrolle Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Anlagengenehmigung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Personalgenehmigung Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Das Nebeneinander unterschiedlicher normhierarchischer Ebenen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Indizien der Verallgemeinerbarkeit: Wortidentität, funktionale Äquivalenz, Querverweise Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Die Fragwürdigkeit historisch gewachsener Detailunterschiede Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Standpunkte im wissenschaftlichen Diskurs Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Konkrete Überlegungen insbesondere aus der Praxis Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Bilanz der Überlegungen Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Anerkennung des Geltungsanspruchs des VwVfG in der UGB-Diskussion Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Die Entwürfe zum Umweltgesetzbuch und ihr Verhältnis zum VwVfG Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Das Potential der UGB-Entwürfe für das Verwaltungsverfahrensgesetz Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Vor- und Nachteile einer Regelung im Verwaltungsverfahrensgesetz gegenüber dem UGB Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Die Überlegungen der interministeriellen Arbeitsgruppe in Bayern Kein Zugriff
      Autor:innen:
  4. Zur systematischen Berechtigung einer Kodifikation des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 68 - 69
    Autor:innen:
  5. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Typisierungen der bisherigen Reformdebatte Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Unveränderte Aufrechterhaltung des Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung für Großanlagen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Einfaches Genehmigungsverfahren mit abgrenzbarem Personenkreis Kein Zugriff
        Autor:innen:
      5. Anzeigeverfahren Kein Zugriff
        Autor:innen:
      6. Zum Regelungsstandort der vorgeschlagenen Eröffnungskontrollen Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Beschränkung auf eine rein verfahrensrechtliche Lösung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Autor:innen:
      1. Integrierte Genehmigung und Konzentrationswirkung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Kompetenzrechtliche Zulässigkeit einer landesrechtlichen Konzentrationswirkung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Der potentielle Anwendungsbereich einer fachrechtlichen Konzentrationswirkung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Leitvorstellungen für die konkrete Ausgestaltung der Konzentrationswirkung Kein Zugriff
        Autor:innen:
    4. Autor:innen:
      1. Sinnhaftigkeit einer Regelung der wesentlichen Verfahrensanforderungen im Gesetz Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Subsidiäre Vereinheitlichung auf „mittlerem Abstraktionsniveau“ Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Aussonderung einzelner Regelungsvorschläge Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Das konkrete Vereinfachungspotential erläutert am Beispiel des Wasserrechts Kein Zugriff
        Autor:innen:
    5. Autor:innen:
      1. Schonung des revisiblen Bestands an Verfahrensrecht im Verwaltungsverfahrensgesetz Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Orientierung an vorhandenen Gesetzesformulierungen des Fachrechts Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Verbesserungen im Einzelfall Kein Zugriff
        Autor:innen:
  6. Vorgeschlagene Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 87 - 90
    Autor:innen:
  7. Einzelerläuterungen Kein Zugriff Seiten 90 - 109
    Autor:innen:
3. 1. Autor:innen:
    1. Die rechtshistorische Entwicklung der Eröffnungskontrolle im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Anlagen- und personenbezogene Formen der Eröffnungskontrolle Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Fehlende Regelung im Verwaltungsverfahrensgesetz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Das Vorhandensein verallgemeinerbarer Grundstrukturen im Fachrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Das Nebeneinander unterschiedlicher normhierarchischer Ebenen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Indizien der Verallgemeinerbarkeit: Wortidentität, funktionale Äquivalenz, Querverweise Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Die Fragwürdigkeit historisch gewachsener Detailunterschiede Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Standpunkte im wissenschaftlichen Diskurs Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Konkrete Überlegungen aus der Praxis Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Das Vorhaben einer Kodifikation von Anzeigepflichten im Umweltgesetzbuch Kein Zugriff
      Autor:innen:
  4. Zur systematischen Berechtigung einer Kodifikation des Anzeigeverfahrens Kein Zugriff Seiten 117 - 118
    Autor:innen:
  5. Autor:innen:
    1. Differenzierung zwischen verschiedenen Verfahrensarten Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Bereinigung der Normen- und Problemvielfalt Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Rechtspolitische Impulswirkung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Schließung normativer Lücken Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Regelungsdichte und Verhältnis zum Fachrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Das Verhältnis der neu vorgeschlagenen Regelungen zum vorhandenen Normbestand Kein Zugriff
      Autor:innen:
  6. Vorgeschlagene Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 122 - 123
    Autor:innen:
  7. Einzelerläuterungen Kein Zugriff Seiten 123 - 130
    Autor:innen:
4. 1. Die These von der Bedeutungslosigkeit des förmlichen Verfahrens Kein Zugriff Seiten 130 - 130
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Die Bedeutung des förmlichen Verfahrens im Bundesrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Die Bedeutung des förmlichen Verfahrens im Landesrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 132 - 134
    Autor:innen:
5. 1. Gesetzesvorschlag Kein Zugriff Seiten 134 - 134
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Verhältnis des § 29 VwVfG zu spezialgesetzlichen Informationsansprüchen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Verbleibender Raum für eine gesetzliche Harmonisierung Kein Zugriff
      Autor:innen:
6. 1. Autor:innen:
    1. Weitgehende Abschaffung des Widerspruchsverfahrens in mehreren Ländern einschließlich NRW Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Erste Konsequenzen für die Heilung von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Veränderte Bedeutung von Ausgangsverfahren und -bescheid Kein Zugriff Seiten 140 - 141
    Autor:innen:
  3. Reformvorschläge Kein Zugriff Seiten 141 - 143
    Autor:innen:
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 143 - 145
    Autor:innen:
1. 1. Überblick zu den erhobenen Forderungen Kein Zugriff Seiten 146 - 148
    Autor:innen:
  2. Die generelle Streitanfälligkeit von Großprojekten Kein Zugriff Seiten 148 - 150
    Autor:innen:
  3. Vorläuferdiskussion und ihr Niederschlag im geltenden Recht Kein Zugriff Seiten 150 - 153
    Autor:innen:
2. 1. Das Genehmigungsrecht im VwVfG Kein Zugriff Seiten 153 - 154
    Autor:innen:
  2. Ausklammerung der materiellen Maßstäbe durch das VwVfG Kein Zugriff Seiten 154 - 155
    Autor:innen:
  3. Rechtliche Rahmenbedingungen außerhalb des VwVfG Kein Zugriff Seiten 155 - 156
    Autor:innen:
  4. Vorstufen der Zulassung von Großvorhaben Kein Zugriff Seiten 156 - 158
    Autor:innen:
  5. Zum verbleibenden Problemlösungspotential im VwVfG Kein Zugriff Seiten 158 - 159
    Autor:innen:
3. 1. Autor:innen:
    1. Rechtszersplitterung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Zuordnung bestimmter Verfahrensrechte zu bestimmten Begriffsmerkmalen Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Der Kreis der Vorhabenträger Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Identität der Abläufe – Divergenzen bei der inhaltlichen Reichweite einzelner Pflichten Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Reichweite von Finanzierungspflichten Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Vorhabenträger-Behörde, Anhörungsbehörde, Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Diskussionsrahmen für Trennungsbestrebungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Autor:innen:
      1. Moderation i.S.v. Kommunikationsverbesserung innerhalb des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Mediatoren (Konfliktmittler) Kein Zugriff
        Autor:innen:
4. 1. Autor:innen:
    1. Ubiquitäre Forderungen nach einer frühen Bürgerbeteiligung im Jahr 2011 Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Jahrzehntelange Diskussion um eine „frühe Bürgerbeteiligung“ und ihr Niederschlag im geltenden Recht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Verbleibender Bedarf für eine „frühe Bürgerbeteiligung“? Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Vorschläge und Überlegungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Stärkung der Bürgerbeteiligung durch Zuschreibung nichtinstrumenteller Zwecke Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Verfahrensrechtliche Pflicht zur Alternativenprüfung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
    Autor:innen:
  4. Fristen Kein Zugriff Seiten 184 - 185
    Autor:innen:
  5. Bilanz zum Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 185 - 186
    Autor:innen:
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 204
Autor:innen:

Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen